Demokratie
Rahmenbedingungen statt Rahmenabkommen
Interview mit chinesischer Ökonomin: «Alles, was China macht, zieht der Westen in den Dreck»
Lehrt an der London School of Economics: die Pekinger Ökonomin Keyu Jin (39).
Das Magazin: Wieso ist das China-Bild in den westlichen Medien so negativ? Liegt das an China oder am Westen?
Keyu Jin: Ich glaube nicht, dass es an China liegt. Manche Länder, die USA zum Beispiel, ...
Klimaschutz – Bundesverfassungsgericht weist Weg in die Zukunft
Ob Vonnahmes Optimismus gerechtfertigt ist, ist jedoch eine offene Frage. Zu bedenken ist auch, dass die Karlsruher Richter mit ihren Sorgen für kommende Generationen offenbar auf dem „sozioökonomischen Auge“ blind sind. In ihrem letzten großen Urteil zur Mietpreisbremse hat es sie schließlich nicht großartig interessiert, dass die horrenden Mieten in...
Agrarwende kann die Selbstversorgung sogar erhöhen
Aber lassen wir die Häme und schauen wir die Importfrage und den Selbstversorgungsgrad der Schweiz genauer an.
Selbstversorgungsgrad ist schon heute niedrig
Die Schweiz kann sich gemäss statistischen Angaben des Bundeszu 58 Prozent mit Nahrungsmitteln aus eigener Produktion versorgen (Stand 2018). Auch zur Zeit der Anbauschlacht im...
Corona-Volkabstimmung: Die Welt schaut auf die Schweiz
Mit einem Hinweis von Christian Hostettler:
Während in der BRD das Parlament die ID2020 durchs Parlament peitscht und manche Bürger wenig bis nichts wissen über diese Jahrzehnte lang vorbereitete, nun in der Pandemie aus dem Hut gezauberte Errungenschaft zur digitalen Kontrolle (Unterjochung?) durch die BicTec Konzerne, hat der...
Konzerne als versteckte Abstimmungskämpfer -Anmerkungen zu den Abstimmungen in der Schweiz am 13. Juni 2021
Diese Abstimmungskampagne ist eine Art Krieg der Stellvertreter. Die multinationalen Konzerne setzen Millionen ein, weil die Abstimmungsresultate in der Schweiz als Akzeptanzmesser mit globaler Signalwirkung wahrgenommen werden.
In den Konzernzentralen von Syngenta und Bayer-Monsanto ist die Nervosität wegen der zwei Pestizidinitiativen gross. Ihre Beteiligung im Abstimmungskampf ist verdeckt.
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«Wir erleben eine weltweite Einsamkeitskrise»
Wie hat Corona Ihren Alltag verändert?
Ich schreibe vor allem Bücher. Für mich persönlich hat die Pandemie daher nicht viel verändert. Aber viele Menschen in meinem Umfeld kämpfen mit dem Alleinsein. Meine alleinstehenden Freunde haben sich schnell sehr einsam gefühlt. Selbst mein 82 Jahre alter Vater schrieb mir zu...
Georgien: «Ich bin einer der wenigen Kämpfer gegen Russophobie»
Seit mehr als zwanzig Jahren habe ich eine klare politische Position: Georgien sollte die Annäherung an Russland suchen und seine Sicherheit auf diese Weise sicherstellen. Ein Abdriften in Richtung NATO und USA hat meinem Land nichts Gutes gebracht und kann meinem Land auch künftig nichts Gutes bringen.
Diese Position...
Die letzte LUFTPOST-Ausgabe!
Liebe Freunde und Kritiker der LUFTPOST, das ist definitiv die letzte Ausgabe der Friedenspolitischen Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein.
Von November 2004 bis April 2021 haben Wolfgang Jung und seine Ehefrau Fee Strieffler insgesamt 3.185 Ausgaben der LUFTPOST mit friedenspolitischen Informationen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein veröffentlicht.
Nach Jahrgängen geordnet...
Technischer Fortschritt und Demokratie
in überraschend kurzer Zeit wurde Diana Johnstone's Beitrag "Der grosse Vorwand ... für eine Anti-Utopie"zu einem der meistgelesenen Texte auf unserem Portal. Nun erhalten wir dazu von einem Seniora-Leser einen Leserbrief, den wir hier als "Diskussionsbeitrag zu der Frage, wie die Gesellschaft zum Wohle...
Netzwerk Wissenschaftsfreiheit
Manifest
Das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit dem gemeinsamen Anliegen, die Freiheit von Forschung und Lehre gegen ideologisch motivierte Einschränkungen zu verteidigen und zur Stärkung eines freiheitlichen Wissenschaftsklimas beizutragen.
Wir beobachten, dass die verfassungsrechtlich verbürgte Freiheit von Forschung und Lehre zunehmend unter moralischen...
Wer nicht aufwachen will, will unsanft geweckt werden
Ich bin 1980 geboren und damit gerade so ein „Millennial“ oder Vertreter der „Generation Y“. Hillary Clinton hat uns mal als die „smarteste Generation aller Zeiten“ bezeichnet. Wir haben mehr Diplome als unsere Eltern, wischen auf smarten Geräten herum und halten uns auch sonst für mit allen Wassern gewaschen. „Dumm“ ...
Eine ZDF-Redakteurin packt aus – und fordert: keine Gebührenerhöhung jetzt!
Ich möchte als seit mehr als einem Jahrzehnt beim ZDF beschäftigte Redakteurin einen Impuls für eine sachgerechte und fundierte Diskussion über die Gebührenerhöhung geben. Dazu biete ich hier Einblicke aus Gesprächen mit Kollegen und schildere Tatsachen, die ein Großteil der ZDF-Mitarbeiter kennt. In der Öffentlichkeit wird über die Missstände beim...
Impfstoff für die ganze Menschheit
Demnach ist „Sputnik V“ sicher, effizient und bietet einen vollen Schutz gegen schwere Fälle von Covid-19.
Um die Phase III der klinischen Studien zu absolvieren, haben die russischen Immunologen monatelang geforscht. 19.866 Freiwillige nahmen an den Tests teil, die eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent bestätigt haben.
Das andere...
Vorbildlicher Akt richterlicher Souveränität: Lockdown gecrashed
Bei dieser Entscheidung handelt es sich auch nicht „nur“ um ein unbedeutendes amtsgerichtliches Urteil. Die gerichtliche Verteidigung eines Menschen, der wegen „Corona-Verstößen“ mit einem Bußgeld bedacht wird, beginnt nämlich stets just dort: vor Amtsgerichten. Jeder, der einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen Corona-Auflagen zugestellt erhält, ist gut beraten, sich mit diesem...
Sorgenvolle Fragen zur Amtsführung und Zielsetzung des neuen US-Präsidenten Joe Biden
Die Atomkriegsuhr: Es ist 100 Sekunden bis Mitternacht
Der Militärhaushalt, der zwischen Demokraten und Republikanern beschlossen wurde, für 2021 mit über 778 Milliarden US-Dollar, hat ja eine neue Rekordhöhe erreicht. Werden die Militärausgaben unter Joe Biden weiterwachsen? Auf Kosten von sozialen Massnahmen, Umweltschutz und der Sanierung der desolaten...
Der grosse Vorwand … für eine Anti-Utopie
«Das WEF ist heute mächtig, weil es in einem Umfeld des Staatskapitalismus operiert, in welchem die Rolle des Staates (vor allem in den Vereinigten Staaten, weniger in Europa) weitgehend darauf reduziert wurde, positiv auf die Forderungen solcher Lobbys, insbesondere des Finanzsektors, zu reagieren.»
Diana Johnstone (Bild Wikipedia)
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Britisches Gericht lehnt den US-Auslieferungsantrag für Wikileaks-Gründer Julian Assage ab
Heute um 11:00 entschieden.
Aktuell auf SPiEGEL online auszugsweise:
https://www.spiegel.de/politik/ausland/julian-assange-a-80f8da1f-ce27-4b4f-afef-5ae657f46284
Ein britisches Gericht hat den US-Auslieferungsantrag für Wikileaks-Gründer Julian Assange abgelehnt. Der 49-jährige gebürtige Australier werde wegen der Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarteten, nicht ausgeliefert, teilte das Gericht in London am Montag mit. Im Fall einer...
UN-Sonderberichterstatter über Folter Nils Melzer bittet Präsident Trump um Begnadigung von Assange
Herr Präsident,
heute bitte ich Sie respektvoll darum, Herrn Julian Assange zu begnadigen.
Herr Assange wird seit nunmehr zehn Jahren willkürlich seiner Freiheit beraubt. Das ist ein hoher Preis, den er für den Mut bezahlt, wahrheitsgemäße Informationen über das Fehlverhalten von Regierungen auf der ganzen Welt veröffentlicht zu...
Dürrenmatt und sein schönes Schriftdeutsch
Über doppelt so viele Coronatote wie Tote bei schwerer Grippe
«An die Kinder hat niemand gedacht»
«Dass ich, wenn ich ausser Puste vom Fahrrad steige und über den Pausenhof laufe, eine Maske anziehen muss, ist absurd», sagt Isabella Okle, Schulleiterin in Neuhegi. Foto: Marc Dahinden
Sie haben in einem Leserbrief* vor den psychischen Folgen der Corona-Massnahmen für Kinder gewarnt. Wo sehen Sie die grössten Probleme?
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Radio München: UPDATE mRNA-Impfung: Wo sind die validen Studien?
Schon vor etwa vier Monaten war der Immunologe und Toxikologe Prof. Stefan Hockertz mein Gesprächspartner zu diesem Thema. Damals war ihm gar nicht wohl, er warnte vor millionenfach vorsätzlicher Körperverletzung durch unausgereifte und unserem bis heute entwickelten Standard nicht angemessen getestete Impfstoffe. Heute stellen uns zum Beispiel die Unternehmen...
Corona: Psychische Gefahren für unsere Schulkinder
Schule Neuhegi
Eltern sind nicht mehr willkommen, Seniorinnen und Senioren schon gar nicht. Wir öffnen die Schulhaustüren nicht, wir schliessen sie zu. Auf dem Schulgelände müssen alle Erwachsenen eine Maske tragen. Das Maskentragen an der frischen Luft ist verordnet - auch wenn weit und breit niemand da ist. In...
Coronavirus-Impfstoff von Pfizer: Was unausgesprochen bleibt
Am 9. November löste eine Pressemeldung an den Börsen ein Kursfeuerwerk aus. Der Pharmariese Pfizer und sein deutscher Partner BioNTech informierten über die Entwicklung ihres Impfstoffs gegen Covid-19 mit einer behaupteten Schutzwirkung von 90 %. Anthony Fauci, der kontrovers diskutierte US-Chef des NIAID (National Institute of Allergy and Infectious Diseases), begrüsste...
Hamburger Erkenntnisse: Prof. Nils Kucher über Lungenembolien und Behandlungsmethoden
Wie es weitergehen soll? Bitte nicht wie gehabt
Die Geschichte, die Sebastian Friebel mit viel Anspruch und Tamtam aufbereitet, ist nicht in einem einzigen Punkt wirklich neu. Selbst der von ihm in dekuvrierender Absicht zitierte Spruch des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble über die nunmehr vermeintlich (im Schlagschatten der Corona-Krise) leichter und unauffälliger durchsetzbare (westeuropäische) Finanzunion ist längst bekannt.
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kontertext: Wieder mal: Durchseuchung als beste Medizin!
Wie soll es weitergehen?
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich wende mich als parteiloser ehemaliger Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament bzw. in einer Bundestagsfraktion habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land Informationen zur Coronakrise, die zur Beurteilung der Situation...
Die Great Barrington Erklärung
Wir kommen politisch sowohl von links als auch von rechts und aus der ganzen Welt und haben unsere berufliche Laufbahn dem Schutz der Menschen gewidmet. Die derzeitige Lockdown-Politik hat kurz- und langfristig verheerende Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit. Zu den Ergebnissen, um nur einige zu nennen, gehören niedrigere Impfraten bei...
Die Macher hinter den Kulissen
Zeit-Fragen: Herr Ploppa, Sie haben ein neues Buch geschrieben. Welche Kerngedanken hat Ihr Buch?
Hermann Ploppa: Der Kerngedanke des Buches ist, dass von der Öffentlichkeit nicht hinterfragbare Organisationen in Deutschland die politischen Paradigmen und die politische Agenda verändern. Sie tun dies an der Öffentlichkeit vorbei. Vorbei an Wahlentscheidungen der...
Corona als Schrittmacher der 4. Industriellen Revolution
„Eines der wesentlichen Merkmale der vierten industriellen Revolution besteht nicht darin, dass sie die Art verändert, wie wir arbeiten. Diesmal sind wir es, die verändert werden.” (Klaus Schwab, Mastermind des World Economic Forum
Ein Artikel von Hermann Ploppa* 24. August 2020
Vielleicht haben Sie sich schon...
Das russische Fernsehen über die politische Woche in Deutschland: Navalny, Reichstagstreppe, Corona-Demo
Im russischen Fernsehen gab es am Sonntagabend in der Sendung „Nachrichten der Woche“ einen Beitrag über die politischen Ereignisse der vergangenen Woche in Deutschland. Der Blick „von außen“ war sehr interessant, zumal er sich diametral von dem unterscheidet, wie die deutschen Medien berichtet haben. Thomas Röper hat den Beitrag des russischen...
Die Monroe-Doktrin: Totgesagte leben länger
Ein sehr hörenswertes Interview mit einem Staatsrechtler zur Corona Politik der Bundesregierung
Er berät Bundestagsabgeordnete, erstellt Rechtsgutachten und übernimmt Prozessvertretungen für Parteimitglieder der CDU, der GRÜNEN und der AfD. Angesichts der globalen Corona-Pandemie suspendiert auch dieses Land seine in den Verfassungen verbrieften Bürgerrechte, ohne dass darüber auch nur ein Parlament beratschlagt hätte. Die anfänglichen Ohnmachtsgefühle der Politiker mutierten binnen weniger Wochen zu Allmachtsfantasien.
...
Schweiz: Uno-Migrationspakt zeigt die Dringlichkeit der Selbstbestimmungsinitiative
Wenige Wochen vor der Abstimmung über die SBI wird man nun in den zuständigen Parlamentskommissionen nervös. Denn der Ablauf um den Uno-Pakt macht die Dringlichkeit der Selbstbestimmungsinitiative deutlich. Trotz aller Beschwichtigungsversuche von Bundesrat Cassis kann er weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen, ohne dass das Parlament, geschweige denn das Volk etwas...
Schweiz: Die Selbstbestimmungsinitiative annehmen heisst die direkte Demokratie stärken
Selbstbestimmung - ein Menschenrecht
… weil die Demokratie zur Menschenwürde gehört
Schon seit geraumer Zeit ist die Demokratie zahlreichen Angriffen ausgesetzt. Die Abstimmungen der Franzosen und der Niederländer über den Verfassungsvertrag der Europäischen Union im Jahr 2005, die Abstimmung der Griechen über die Maßnahmen der Europäischen Union im Jahr 2015, der Umgang mit Wahlergebnissen wie dem in den USA – es...
Prof. Rainer Mausfeld: Die Angst der Machteliten vor dem Volk
Geschätzte Leserin, geschätzter Leser, wir haben den Vortrag mit einer Inhaltsübersicht versehen, so können Sie auf einzelne Kapitel/Gedankengänge, die Sie besonders interessieren oder die Sie noch einmal vertieft hören möchten, direkt zugreifen.<
Veröffentlicht am 19.02.2017 – Video 1:38:37
Wenn eine überschaubare Gruppe von Menschen...
Feindbild Trump
Das Ziel der Kampagne ist leicht zu erkennen. Die Politik des neuen US-Präsidenten passt nicht, sie passt ganz grundsätzlich nicht, und es soll verhindert werden, dass die Bürger Europas gründlich nachdenken und ihre bisherigen Machthaber ablösen … vielleicht sogar so etwas wie Demokratie aufbauen.
Die Kräfte hinter der Kampagne...
Ich habe nur gezeigt, dass es die Bombe gibt
Am 9. November gegen 8.30 Uhr erwacht Michal Kosinski in Zürich im Hotel Sunnehus. Der 34-jährige Forscher ist für einen Vortrag am Risikocenter der ETH angereist, zu einer Tagung über die Gefahren von Big Data und des sogenannten digitalen Umsturzes. Solche Vorträge hält Kosinski ständig, überall auf der Welt. Er...
Warum ich unserer Politik nicht mehr vertrauen kann …
Seit seinem Spanienaufenthalt hatte Orwell Kritik an der Sowjetunion geübt. Die Romane «Farm der Tiere» und «1984» galten schon zu meiner Schulzeit als herausragende Werke der literarischen Kritik an Kommunismus und Totalitarismus. Diese Kritik hatte mich als junger Mensch sehr angesprochen, damals war ich ein entschiedener Kritiker des nationalsozialistischen und...
Schweizer Medien: Das Vertrauen schwindet
Das Forschungsinstitut für Öffentlichkeit und Gesellschaft der Universität Zürich publiziert alljährlich das »Jahrbuch Qualität der Medien«. 2016 wollte das Institut mit einer guten Nachricht aufwarten: Das Vertrauen in die Schweizer Medien sei »weiterhin hoch«, so das Ergebnis des Ländervergleichs in Zusammenarbeit mit dem britischen Reuters Institute.
Doch wie hoch...
Vom Ruin deutscher Kulturarbeit durch Verschärfung des dominanten US-amerikanischen Marktradikalismus
„Das kommt einer Entrechtung des Volkes gleich und stellt eine Verletzung der geltenden Menschenrechtsnormen dar, welche verlangen, dass jeder Bürger das Recht und die Gelegenheit haben soll, an der Führung der öffentlichen Angelegenheiten mitzuwirken.
(Artikel 25 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte, IPBPR) Es besteht ein allgemeiner...
3. Wissenschaftliche Konferenz - Frühsozialismus und direkte Demokratie
Vorankündigung!
Liestal, Kulturhotel Guggenheim – Samstag, 1. Oktober 2016, 8.30 bis 16.30 Uhr
Das Forschungsinstitut direkte Demokratie befasst sich seit längerem mit der Geschichte der direkten Demokratie in der Schweiz und dem Genossenschaftsprinzip.
Als Historiker habe ich vor acht Jahren das „Forum zur Erforschung der direkten Demokratie“ ...
Sie macht Ernst mit dem Grundeinkommen
«In den USA aber sind die Löcher der staatlichen Hilfe für Bedürftige so gross, dass wir die Idee des Mindesteinkommens ganz ernsthaft prüfen müssen.»
Elisabeth Rhodes
Elizabeth Rhodes steht dabei an vorderster Front. Sie hat gerade die Leitung des ersten Versuchsprojekts für die Einführung von Grundeinkommen übernommen...
Ein Blick nach Osten
Willy Wimmer, Parlamentarischer Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D mit dem Russischen Präsidenten Wladimir Putin in Petersburg
Newsletter German Foreign Policy vom 06.04.2016 – Referenden als Tyrannei
Umfragen sahen bis zuletzt die Gegner des Vertrags klar vorn. Dies wiegt umso schwerer, als die Initiatoren das Referendum auch als Votum gegen die EU und die EU-orientierten Eliten begreifen, denen die Meinungskontrolle auch in den Niederlanden zu entgleiten beginnt. Ein spaeteres Referendum etwa ueber den Euro wird nicht ausgeschlossen.
...
Frieden und Zusammenarbeit für ganz Europa
Die USA und Lateinamerika
Nach der Emanzipation von den europäischen Kolonisatoren ist die Geschichte der lateinamerikanischen Nationen gezeichnet vom Hegemoniestreben der USA. Von deren Einmischung in die Konsolidierung der jungen Staaten, von Indoktrination, kultureller Demontage, Ausbeutung, Chaotisierung, Krieg, Invasion oder Blockade – die bekannte, bis heute gängige Praxis. Sie spiegelt den Werdegang der US-amerikanischen...
Milliardär George Soros und Ex-Bundesrätin Ruth Dreifusss Seite an Seite pro Cannabis-Legalisierung
Für diese in verschiedenen Schweizer Städten geplanten Einrichtungen kämpft die ehemalige Bundesrätin Ruth Dreifuss, die man in den 90er-Jahren als «Dealerin der Nation» bezeichnete, mit allen Mitteln.*
Was man selten hört ist, dass sie dies im Auftrag von George Soros tut, der sich bereits seit Jahrzehnten für den legalen...
Zurück in den Hinterhof? - Zum Ausgang der Wahlen in Brasilien
Der brasilianische Marxist und Soziologe Emir Sader spricht Klartext:
„Diese Wahlen (...) entscheiden, ob das Land weiterhin ein großer Partner Lateinamerikas und des globalen Südens bleibt, oder ob es wieder in den Status eines US-Satelliten zurückfallen wird“
(Portal Alba, 17.9.14, Übs. W.G.).
Siegerin nach Kopf-an-Kopf-Rennen: Die...
Unruhen in Honkong
Spätestens seit den Ereignissen 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking ist klar, um was es in China dabei geht. Manch einer aus der damaligen Staatsspitze ist für die schrecklichen Folgen anschliessend verantwortlich gemacht worden. Auch bei uns wurden dazu Namen genannt.
Tatsache ist aber, ...
Lord Voldemort greift an – Krake Amazon
Dieser ausführliche, informative, nützliche Bericht zum Buchmarkt beschreibt eindrucksvoll, wie das Kulturgut Buch immer mehr unter Druck gerät. Sehr empfehlenswert für alle Freunde des guten Buches! (whw)
Lord Voldemort greift an – Krake Amazon
Der Internethändler Amazon versucht seine Marktmacht durchzusetzen und dreht massiv an der Preisschraube. Nun...
Weltwoche: Die Weltgeschichte ist eine Abfolge von Missverständnissen.
Kommt es zu Differenzen, hat sich die Schweiz dem bindenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu unterstellen. Das zumindest sind die Eckpunkte eines Papiers, das angeblich die Verhandlungsposition Brüssels gegenüber der Schweiz markiert. Angeblich deshalb, weil sich die Authentizität und Verbindlichkeit des Papiers noch nicht gültig beurteilen lassen. Immerhin: Es...
Offener Brief an die Kommission der Europäischen Union
Offener Brief an die Kommission der Europäischen Union
Offener Brief von Prof. Jean-Daniel Clavel, Dr. sc. techn, ing. dipl. & lic ès sc. économiques, an die Kommission der Europäischen Union (übersetzt aus dem Französischen).
Massenzuwanderung
Wissenschaftliches “Forschungsinstitut direkte Demokratie” gegründet
Wissenschaftliches “Forschungsinstitut direkte Demokratie” gegründet
Die direkte Demokratie ist in der Schweiz wie in keinem anderen Land ein zentraler Bestandteil der politischen Kultur.
Andor: Erstmals spricht ein EU-Kommissar offen vom Zusammenbruch
Andor: Erstmals spricht ein EU-Kommissar offen vom Zusammenbruch
Buchempfehlung zum Thema „Die Plünderung der Welt. Wie die Finanz-Eliten unsere Enteignung planen“.
Schweiz: Das Abstimmungsergebnis zur medizinischen Grundversorgung bedeutet vor allem eines: Die Menschen wollen einen guten Hausarzt – geplant ist das Gegenteil
Schweiz: Das Abstimmungsergebnis zur medizinischen Grundversorgung bedeutet vor allem eines: Die Menschen wollen einen guten Hausarzt – geplant ist das Gegenteil
von Erika Vögeli
Die Abstimmung zum Gegenvorschlag über die medizinische Grundversorgung wirft – einmal mehr – grundsätzliche demokratiepolitische Fragen auf.
Schweiz: Aufsichtsbeschwerde gegen Bundesbeschluss für medizinische Grundversorgung
Schweiz: Aufsichtsbeschwerde gegen Bundesbeschluss für medizinische Grundversorgung
eine Medienverlautbarung
Rechtsanwalt Hans-Jacob Heitz
Medienmitteilung des Nein-Komitees zum Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung vom 9. Mai 2014
Am 18. Mai stimmen die Schweizer Stimmbürger über den Vorschlag ihrer Regierung zur grundsätzlichen Verfassungsregelung des Schweizer Gesundheitswesens ab. Der Vorschlag ist allerdings eine Mogelpackung. Was mit dem Label «Medizinische Grundversorgung» verkauft werden soll, ist in Wirklichkeit der Plan für ein Gesundheitssystem, das sich am abgewirtschafteten US-Modell und seinen Nachahmern...
Jedes Land hat eine Armee, entweder eine eigene oder eine fremde
Jedes Land hat eine Armee, entweder eine eigene oder eine fremde
Ohne glaubwürdige Armee gibt es keine unabhängige Schweiz. Der kluge Bundesrat Ueli Maurer und sein erfreulich bodenständiger Armeechef André Blattmann liegen richtig.
von Roger Köppel, Editorial Weltwoche 18/2014
Ein Blick auf China lehrt Klugheit im Umgang mit Russland
Ein Blick auf China lehrt Klugheit im Umgang mit Russland
Die aufschlussreichsten Artikel der Zeit-Fragen Ausgabe Nr. 9, 22.4.2014
«Europa, höre das Schweizer Signal»
«Europa, höre das Schweizer Signal»
von Prof. Dr. Eberhard Hamer*
Überraschung und Wutgeheul verbreiten die Euro-Funktionäre und die von ihnen gelenkte Presse in Europa über die Volksabstimmung in der Schweiz gegen die Massenzuwanderung.
Celac-Staaten – «ein leuchtendes Beispiel für die gesamte Welt»
Celac-Staaten – «ein leuchtendes Beispiel für die gesamte Welt»
33 Staaten Lateinamerikas und der Karibik schütteln US-Joch ab – Errichtung einer grossen Friedenszone
Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred M. de Zayas, Unabhängiger Experte an der Uno für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung
...
Der Weg des Friedens: Direkte Demokratie und Sicherheit
Der Weg des Friedens: Direkte Demokratie und Sicherheit
von Dr. phil. René Roca, Forschungsinstitut direkte Demokratie
Direkte Demokratie und Sicherheit sind sehr eng verknüpft und bedingen einander.
Rede Václav Klaus am 19.02.2009 im EP, Brüssel
Die knackigsten Stellen
Anna Kühne – Fr, 20. Feb. 2009
FATCA: «Die wahren Opfer sind die nationale Souveränität und die Rechte der Bürger und Konsumenten»
FATCA: «Die wahren Opfer sind die nationale Souveränität und die Rechte der Bürger und Konsumenten»
Interview mit James George Jatras*, J.D., Washington D.C.
Interview Dr. Eva-Maria Föllmer-Müller
FATCA – Übernahme von exterritorialem Recht in der Schweiz
FATCA – Übernahme von exterritorialem Recht in der Schweiz
Souveränität der Schweiz und anderer Länder in hohem Masse verletzt, ein;Interview mit Nationalrat Lukas Reimann
Interview von Thomas Kaiser
«Alle Differenzen müssen durch friedliche Mittel gelöst werden» – Vorschlag eines Uno-Sonderberichterstatters zur Verhütung der Kriegshetze
«Alle Differenzen müssen durch friedliche Mittel gelöst werden» – Vorschlag eines Uno-Sonderberichterstatters zur Verhütung der Kriegshetze
Interview mit Professor Alfred de Zayas, unabhängiger Experte der Uno für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung
Interview geführt von Thomas Kaiser
Souveränität, Recht und Demokratie versus Machtpolitik
Souveränität, Recht und Demokratie versus Machtpolitik
von Prof. Dr. phil Dr. h.c. Dr. h.c. Hans Köchler*
Ich werde das mir gestellte Thema in vier Abschnitten behandeln. Zunächst (I) möchte ich über Begriff und Geschichte der Souveränität sprechen, sodann (II) mich mit dem beschäftigen, was ich als «integrale Definition» ...
Dokumentation: Brief an das US-Parlament
Dokumentation: Brief an das US-Parlament
Syrisch Arabische Republik
Versammlung der Volksvertreter
Der Sprecher
Nr. 394
Damaskus, 4. September 2013Rep.
John Boehner
Sprecher des Repräsentantenhauses
US RepräsentantenhausWashington D.C. 20515
Grüss Gott
In der Anlage finden Sie einen dringenden offiziellen Brief von mir als Sprecher des syrischen Parlaments...
Der Föderalismus als Friedensgarantie und das Vorbild der Schweiz
«So ist eine Konföderation eine Friedensgarantie sowohl für ihre eigenen Mitglieder als auch für ihre nicht mit ihr verbündeten Nachbarn»
von Dr. phil. René Roca, Historiker, Forschungsinstitut direkte Demokratie
Der föderalistische Bundesstaat in der Schweiz ist nicht nur eine Frucht der Liberalen, auch die Katholisch-Konservativen haben mit ihrem...
Russland unser bester Verbündeter
Russland unser bester Verbündeter
von Guy Mettan, Präsident der Handelskammer Schweiz-Russland GUS
Unsere Schwierigkeiten mit den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union nehmen uns derart in Beschlag, dass wir dabei ganz vergessen, dass die Schweiz in der Welt nicht nur Feinde, sondern auch Freunde hat.
So merkwürdig...
«On a donné la clé de la maison à la CIA et à d’autres services des Etats-Unis»
«On a donné la clé de la maison à la CIA et à d’autres services des Etats-Unis»
12 ans de conséquences de la clause de défense mutuelle de l’Otan … et de la guerre
Interview de Dick Marty, réalisée par le Deutschlandfunk
Le rapporteur spécial pour la CIA...
La Russie, notre meilleur allié
La Russie, notre meilleur allié
par Guy Mettan, président de la Chambre de commerce Suisse-Russie & CEI
Nos difficultés avec les Etats-Unis et l’Union européenne tournent à l’obsession et nous font oublier que, dans le monde, la Suisse n’a pas que des ennemis, et compte aussi des amis.
...
«Man hat den Schlüssel des Hauses an die CIA und andere Dienste der Vereinigten Staaten gegeben»
«Man hat den Schlüssel des Hauses an die CIA und andere Dienste der Vereinigten Staaten gegeben»
12 Jahre Konsequenzen des Nato-Bündnisfalles … und des Krieges
ein Gespräch des Deutschlandfunks mit Dick Marty
CIA-Sonderberichterstatter des Europarates Dick Marty nimmt an, dass europäische Staaten bislang sehr zufrieden waren, mit der...
Volksinitiative «Für den ESM-Austritt» – Eine Initiative stellt sich vor
Volksinitiative «Für den ESM-Austritt» – Eine Initiative stellt sich vor
Was ist der ESM?
Der Europäische Stabilitätsmechanismus, ESM, auch bekannt als europäischer Bankenrettungsschirm, ist ein internationales Finanzinstitut mit Sitz in Luxemburg. Mitglieder sind alle Eurostaaten. Gelenkt wird es ausschließlich von Regierungsvertretern der Mitgliedsstaaten, dem sogenannten Gouverneursrat. Er ist...
Privatisierte Politik: Brasilien empört sich.
Privatisierte Politik: Brasilien empört sich.
Beobachtungen aus São Paulo
von Wolf Gauer
Wolf Gauer
Zwei blutjunge, schmächtige Menschlein sitzen auf Drehstühlen im Mittelpunkt einer trichterförmigen Studioarena, von deren Stufen herab sie misstrauisch beäugt und befragt werden.
Über 1700 begeisterte Zuhörer bei Präsident Dr. Rafael Correa in der TU Berlin
Über 1700 begeisterte Zuhörer bei Präsident Dr. Rafael Correa in der TU Berlin
So viel Jubel war lange nicht. Ein junger, dynamischer, höchst kompetenter, lateinamerikanischer Präsident betritt das Audimax und wird mit stehendem Applaus empfangen, umarmt, ja geküsst, während feierlich die ecuadorianische Nationalhymne erklingt.
Lungimiranza e fermezza interiore
Lungimiranza e fermezza interiore
I romandi nominano il generale Guisan svizzero del 20.esimo secolo
thk. Chi della generazione intermedia ha letto i libri di Gotthard Frick, «Hitlers Krieg und die Selbstbehauptung der Schweiz 1933 bis 1945» (La guerra di Hitler e l’autoaffermazione della Svizzera tra il 1933 e...
Ein Mitstreiter gegen Hartz IV nahm sich am 16. Juli 2007 das Leben.
Ein Mitstreiter gegen Hartz IV nahm sich am 16. Juli 2007 das Leben.
von Birgit Kühr
Mit Tränen in den Augen las ich den Abschiedsbrief von Detlef R. unter den Protestbewegungen auch als Detti bekannt.
Wissenschaft auf Kriegskurs
Wissenschaft auf Kriegskurs
Wissenschaft hat dem Schutz, nicht der Vernichtung von Leben zu dienen
von Dr. Rudolf Hänsel
Schlacht um die Märkte
Schlacht um die Märkte
Die laufenden WTO-Verhandlungen in Genf dienen der Festigung ungleicher Voraussetzungen im Welthandel. Von Versprechen des Nordens ist wenig geblieben.
Offener Brief von Evo Morales Ayma
Das Wunder von Asunción
Das Wunder von Asunción
von Wolf Gauer
Am 20. April gewann der Theologe Fernando Lugo die Präsidentschaftswahl in Paraguay, am 15. August wird er sein Amt antreten. Die Demoskopie hatte den Sieg vorausgesagt. Doch es fiel schwer, daran zu glauben. Zu lange hatten Diktaturen und fremde Mächte in...
Erhöhtes Krebsrisiko in der Nähe von Kernkraftwerken
Erhöhtes Krebsrisiko in der Nähe von Kernkraftwerken
Im Dezember 2007 erschien die im Auftrag des deutschen Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) in Auftrag gegebene Kinderkrebsstudie1. Die sowohl aus Befürwortern als auch Kritikern der Atomkraft bestehende externe Expertenkommission konzipierte eine ausserordentlich detaillierte wissenschaftliche Untersuchung.
Die Resultate dokumentieren eindeutig eine Erhöhung...
Venezuela ist dabei, sich vom Neoliberalismus zu befreien
Venezuela ist dabei, sich vom Neoliberalismus zu befreien
Präsident Hugo Chávez hat in den vergangenen Jahren viel geleistet
Ein Gespräch (2009) mit Walter Suter, dem ehemaligen Schweizer Botschafter in Venezuela*
Transatlantische Machtkonzepte und die Angriffe auf die Schweiz
Regionalisierung als Mittel zur Sprengung der Nationalstaaten
von Pierre Hillard, Paris*zf.
Der nachfolgende Artikel zeigt, dass die EU unter dem Deckmantel von Schlagwörtern wie «föderale Strukturen» oder «mehr Macht für die Regionen» in Wirklichkeit zentralistische Machtkonzepte verfolgt.
Konferenz der Vereinten Nationen zur Weltfinanz- und Weltwirtschaftskrise 2009
Konferenz der Vereinten Nationen zur Weltfinanz- und Weltwirtschaftskrise 2009
«We have an historic opportunity —and a collective responsibility— to bring new stability and sustainability to the international economic financial order.»
von Miguel d'Escoto Brockmann, President, 63rd Session of the General Assembly
Ansprache zur Eröffnung der Konferenz...
Unbedachte Schreiber, bedenkliches Ausforschen
Zweifel an Sinn und Methodik der Kapitalismus-Studie der BBC: Manipulation und Kontrolle als Untersuchungszwecke?
von Volker Bräutigam
„Nur elf Prozent pro Kapitalismus“ schrieben die einen. Die anderen titelten „Immer mehr Menschen lehnen den Kapitalismus ab“.
Nachahmenswert: Ein Beispiel, das Mut und Schule machen kann
Ein reichhaltiges Sortiment bietet der neue Supermarkt von Resse seit gestern. Monatelang gab es hier keine Einkaufsmöglichkeit mehr.
Hannover. Die Bürger von Resse haben sich gestern selbst gefeiert, und das aus gutem Grund: In dem Dorf vor den Toren der Landeshauptstadt Hannover öffnete an diesem Tag wieder ein Tante-Emma-Laden...
Überparteiliches Volksbegehren für den Austritt aus der EU zur Rettung der Lebensgrundlagen Österreichs
Überparteiliches Volksbegehren für den Austritt aus der EU zur Rettung der Lebensgrundlagen Österreichs
von Helmut Schramm, Überparteiliche Plattform für den Austritt aus der EU
Als Antwort der Bürger auf das Durchpeitschen des Lissabon-Vertrags hat eine überparteiliche Plattform ein bundesweites Volksbegehren für den Austritt Österreichs aus der EU gestartet.
...
Neues aus dem Hinterhof der USA
Neues aus dem Hinterhof der USA
Emsiges Kommen und Gehen in Südamerika. Barack Obama besucht Brasilia, Rio de Janeiro und Santiago de Chile.
von Wolf Gauer
Volker Bräutigam zum Siebzigsten
Volker Bräutigam zum Siebzigsten
25. Juli 1988, kurz vor 8 Uhr abends. Der Zeiger der ARD-Tagesschau-Uhr krabbelt auf Zwölf – und aus. Kein Bild, kein Ton.
Chávismo und partizipatorische Demokratie in Venezuela
Chávismo und partizipatorische Demokratie in Venezuela
WIDERSPRUCH 55-08
von Beat Ringger
Vor zehn Jahren, im Dezember 1998, wurde der ehemalige Armee-Oberst Hugo Chávez Frías mit 56.2% der Stimmen zum Präsidenten Venzuelas gewählt.
2011 – ein gutes Jahr für Lateinamerika?
2011 – ein gutes Jahr für Lateinamerika?
von Wolf Gauer*
Verließe man sich allein auf die häufig zitierte, privatrechtliche Datenbank Latinobarómetro, eine in Chile ansässige Nichtregierungsorganisation, die von der EU, den USA und der Interamerikanischen Entwicklungsbank (BID) mitfinanziert wird, wäre ein naives Ja angebracht.
Verantwortliches Denken und Handeln in der Demokratie
Verantwortliches Denken und Handeln in der Demokratie
Bürgermut stärken und ergreifen
von Dr. Anita Schächter
Der Begriff Bürgermut oder Zivilcourage stammt von Otto von Bismarck.
«Eine freie Presse gibt es im gegenwärtigen Zeitpunkt der Weltgeschichte nicht»
«Eine freie Presse gibt es im gegenwärtigen Zeitpunkt der Weltgeschichte nicht»
John Swinton, der Altmeister des New Yorker Pressecorps, hielt anlässlich seiner Pensionierung die folgende Rede: