Schon seit geraumer Zeit ist die Demokratie zahlreichen Angriffen ausgesetzt. Die Abstimmungen der Franzosen und der Niederländer über den Verfassungsvertrag der Europäischen Union im Jahr 2005, die Abstimmung der Griechen über die Maßnahmen der Europäischen Union im Jahr 2015, der Umgang mit Wahlergebnissen wie dem in den USA  – es gibt politische Kräfte, die all dies und noch viel mehr nicht akzeptieren wollten und wollen und alles daran gesetzt haben und daran setzen, den Mehrheitswillen der jeweiligen Bürgerschaft aus den Angeln zu heben. Sie nutzen dazu alle ihre Mittel und haben dabei wohl keinerlei Skrupel. Auf der anderen Seite ist zu beobachten, dass diejenigen, die derzeit in vielen Staaten des Westens noch die «Machthaber» sind, ihre Macht immer weniger als geliehene Macht auf Zeit im Dienste des Gemeinwohls verstehen, sondern immer mehr als quasi absolutistische Macht zur Durchsetzung von Minderheitsinteressen. Die Französin Natacha Polony aus Frankreich hat dies (nicht nur) für ihr Land eindrucksvoll dargelegt und spricht von einem sich ausbreitenden Soft-Totalitarismus (vgl. Zeit-Fragen, Nr. 2, vom 17. Januar 2017).

Veröffentlicht am 19.02.2017  – Video 1:38:37

Wenn eine überschaubare Gruppe von Menschen dauerhaft über die große Masse Macht ausüben will, ist die Stabilität des Systems nur dann zu erreichen, wenn man die wichtigste Ressource kontrolliert. Wissen. Was das Volk nicht weiß, noch nicht einmal erahnt, kann es auch nicht auf die Barrikaden bringen. Nach diesem simplen Prinzip herrschen die sogenannten Eliten nun schon seit Tausenden von Jahren über ihre jeweiligen Untertanen. Dabei spielt es keine Rolle, ob ein System sich "Demokratie" nennt oder nicht.

Das Ziel der Kampagne ist leicht zu erkennen. Die Politik des neuen US-Präsidenten passt nicht, sie passt ganz grundsätzlich nicht, und es soll verhindert werden, dass die Bürger Europas gründlich nachdenken und ihre bisherigen Machthaber ablösen … vielleicht sogar so etwas wie Demokratie aufbauen.

Die Kräfte hinter der Kampagne nehmen sehr ernst, was Donald Trump in seiner Antrittsrede gesagt hat. Sie fürchten um ihre bisherige Machtstellung und schießen deshalb aus allen Rohren.

Die «Früchte» dieser Machtstellung hat Europa, hat die Welt in den vergangenen mehr als 100 Jahren erleben können: Hunderte Millionen von Opfern von Kriegen und Revolutionen, krasse soziale Ungerechtigkeit, kulturelle Entwurzelung. Lüge statt Wahrheit … Feindbild statt Zusammenarbeit. Ab und zu wird an die Brutalität und absolute Skrupellosigkeit dieser Kräfte erinnert, und als Durchschnittsmensch fragt man sich: Wie ist es möglich, dass Menschen mit einer derart verbrecherischen Gesinnung und mit so viel Blut an den Händen weiter vor die Kameras treten können und sich dazu aufschwingen, nach wie vor von «Werten» zu sprechen? Mir dreht sich jeweils der Magen um.

Am 9. November gegen 8.30 Uhr erwacht Michal Kosinski in Zürich im Hotel Sunnehus. Der 34-jährige Forscher ist für einen Vortrag am Risikocenter der ETH angereist, zu einer Tagung über die Gefahren von Big Data und des sogenannten digitalen Umsturzes. Solche Vorträge hält Kosinski ständig, überall auf der Welt. Er ist ein führender Experte für Psychometrik, einen datengetriebenen Nebenzweig der Psychologie. Als er an diesem Morgen den Fernseher einschaltet, sieht er, dass die Bombe geplatzt ist: Entgegen den Hochrechnungen aller führenden Statistiker ist Donald J. Trump gewählt worden.

Lange betrachtet Kosinski Trumps Jubelfeier und die Wahlergebnisse der einzelnen Bundesstaaten. Er ahnt, dass das Ergebnis etwas mit seiner Forschung zu tun haben könnte. Dann atmet er tief durch und schaltet den Fernseher aus.

Am gleichen Tag versendet eine bis dahin kaum bekannte britische Firma mit Sitz in London eine Pressemitteilung: «Wir sind begeistert, dass unser revolutionärer Ansatz der datengetriebenen Kommunikation einen derart grundlegenden Beitrag zum Sieg für Donald Trump leistet», wird ein Alexander James Ashburner Nix zitiert. Nix ist Brite, 41 Jahre alt und CEO von Cambridge Analytica. Er tritt stets im Massanzug und mit Designerbrille auf, die leicht gewellten blonden Haare nach hinten gekämmt.

Seit seinem Spanienaufenthalt hatte Orwell Kritik an der Sowjetunion geübt. Die Romane «Farm der Tiere» und «1984» galten schon zu meiner Schulzeit als herausragende Werke der literarischen Kritik an Kommunismus und Totalitarismus. Diese Kritik hatte mich als junger Mensch sehr angesprochen, damals war ich ein entschiedener Kritiker des nationalsozialistischen und des kommunistischen Totalitarismus. Das ist geblieben.

«Neusprache» in Orwells «1984» und im Jahr 2016

Verloren habe ich hingegen meine damals fast völlig unkritische Haltung gegenüber der Politik des «Westens»  – ich war ein braves Kind des Kalten Krieges. Und wenn ich heute wieder Orwells Ausführungen im Roman «1984» lese, die der Romanhandlung nachgefügt sind und die sich mit der Konstruktion und der Bedeutung der «Neusprache» befassen, dann denke ich nicht mehr zuerst an das Jahr 1948 und die damaligen weltpolitischen Verhältnisse, sondern unweigerlich an unsere heutige Politik im eigenen Land, die ja vorgibt, gegen jede Art von Totalitarismus zu sein, in Tat und Wahrheit aber genau das praktiziert, was Orwell mit allen Paradoxien seines eigenen Lebens doch so treffend charakterisiert hat.

Das Forschungsinstitut für Öffentlichkeit und Gesellschaft der Universität Zürich publiziert alljährlich das »Jahrbuch Qualität der Medien«. 2016 wollte das Institut mit einer guten Nachricht aufwarten: Das Vertrauen in die Schweizer Medien sei »weiterhin hoch«, so das Ergebnis des Ländervergleichs in Zusammenarbeit mit dem britischen Reuters Institute.

Doch wie hoch ist das Vertrauen in die Schweizer Medien nun wirklich? Dazu findet man in der Pressemitteilung des Instituts keine Angaben. Und auch die Zeitungsberichte zur Studie erwähnen diese wichtige Kennzahl nicht. Aus gutem Grund  – denn die Resultate sind erschütternd.

Demnach halten nur noch 50% der Schweizer Bevölkerung die Nachrichten für glaubwürdig. Das Vertrauen in die Medienunternehmen und in die Journalisten liegt mit 39% bzw. 35% sogar noch tiefer. Mit anderen Worten: Rund zwei Drittel der Schweizer Bevölkerung vertraut den eigenen Journalisten nicht mehr. (S. 25, 60)

Zudem interpretiert das Institut  – das u.a. vom Bundesamt für Kommunikation finanziert wird  – die eigene Studie falsch: So würden traditionelle und insbesondere öffentliche Medien das Vertrauen ins Mediensystem »fördern«. Die Daten zeigen jedoch nur, dass diese Medien von eher unkritischen Konsumenten bevorzugt werden. (S. 3)

Es bleibt die Frage, ob das Verschweigen solcher Fakten das Vertrauen in die Medien fördert?

Wer sich die Frage stellt: “Woher weiss die Zeitung, was in der Zeitung steht?”, wird hier fündig:
https://swisspropaganda.wordpress.com/der-propaganda-multiplikator/

Seitdem Migranten in sehr hoher Zahl nach Europa kommen, von der offiziellen Politik der deutschen Bundeskanzlerin (CDU) und der Europäischen Union «willkommen» geheißen und Grenzkontrollen sowie die rechtlichen Bestimmungen für diese Kontrollen monatelang außer Kraft gesetzt wurden, steht allerdings die Frage im Raum, wie einflussreich diese Minderheit ist und wer alles sonst noch «No borders» fordert.

Zwei interessante Bücher

Die Publizistin Friederike Beck hat ein Buch geschrieben, dass dieser Frage nachgeht: gründlich und gut belegt. Der Titel klingt ein wenig reißerisch: «Die geheime Migrationsagenda. Wie elitäre Netzwerke mithilfe von EU, Uno, superreichen Stiftungen und NGOs Europa zerstören wollen» (2016, ISBN 978-3-86445-310-6). Aber die Darlegungen in diesem Buch sind sehr informativ  – und vor allem: sehr ernst zu nehmen. Die Kapitel tragen die Überschriften «Das große Versagen der EU», «Die Rolle der Uno bei der Durchsetzung der Migrationsagenda», «No borders, no nation: Die grenzenlose Agenda der Chaos-Stiftungen».

„Das kommt einer Entrechtung des Volkes gleich und stellt eine Verletzung der geltenden Menschenrechtsnormen dar, welche verlangen, dass jeder Bürger das Recht und die Gelegenheit haben soll, an der Führung der öffentlichen Angelegenheiten mitzuwirken.

(Artikel 25 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte, IPBPR) Es besteht ein allgemeiner Mangel an Bewusstsein darüber, welche negativen Effekte die bestehenden bi- und multilateralen Freihandelsabkommen schon jetzt auf die ungestörte Ausübung der Menschenrechte  – darunter das Recht auf Gesundheit, das Recht auf Bildung und das Recht, in einer sicheren, sauberen, gesunden und nachhaltigen Umwelt zu leben  – haben.“[1]

TTIP und der Kulturbegriff

In den USA ist Film ein Industriegut, eine reine Marktware. In Europa statt dessen ist Film ein Kulturgut. Er wird, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch, staatlich gefördert. Europa leistet sich Kultur  – auch wenn sie im marktwirtschaftlichen Sinne nicht rentabel ist.

Vorankündigung!

Liestal, Kulturhotel Guggenheim  – Samstag, 1. Oktober 2016, 8.30 bis 16.30 Uhr

Das Forschungsinstitut direkte Demokratie befasst sich seit längerem mit der Geschichte der direkten Demokratie in der Schweiz und dem Genossenschaftsprinzip.

Als Historiker habe ich vor acht Jahren das „Forum zur Erforschung der direkten Demokratie“ gegründet und regelmässig Arbeitstagungen am Zentrum für Demokratie (ZDA) in Aarau organisiert.

«In den USA aber sind die Löcher der staatlichen Hilfe für Bedürftige so gross, dass wir die Idee des Mindesteinkommens ganz ernsthaft prüfen müssen.»

Elisabeth Rhodes

Elizabeth Rhodes steht dabei an vorderster Front. Sie hat gerade die Leitung des ersten Versuchsprojekts für die Einführung von Grundeinkommen übernommen. Darum zieht sie in Kürze von Michigan nach Kalifornien. Als Testgelände ist Oakland vorgesehen, eine der am stärksten durchmischten Städte in den USA. Neben den Millionären aus dem Silicon Valley leben überdurchschnittlich viele arme Familien in der Stadt. «Oakland ist ideal, weil hier zwei grosse gesellschaftliche Trends zusammentreffen.» Die rasante technologische Entwicklung hat eine neue Klasse von vermögenden und jungen Unternehmern geschaffen, die allerdings sozial wenig integriert sind. Ihnen stehen Familien gegenüber, die unter der Armutsgrenze leben. «Die zwei Entwicklungen werden das Land prägen. Wir glauben, das Grundeinkommen liegt auf der Bruchlinie zwischen Armut und technologischer Beschleunigung.»