„Eines der wesentlichen Merkmale der vierten industriellen Revolution besteht nicht darin, dass sie die Art verändert, wie wir arbeiten. Diesmal sind wir es, die verändert werden.” (Klaus Schwab, Mastermind des World Economic Forum

Ein Artikel von Hermann Ploppa* 24. August 2020

Vielleicht haben Sie sich schon mal gefragt, warum die einschneidenden Beschränkungen unserer Entfaltungsmöglichkeiten durch das Corona-Regime auch dann immer noch fortdauern, wenn die Pandemie längst überstanden ist. Immer noch sind die Repressionen gegen das mittelständische Gewerbe erdrückend. Die allseits gefürchtete Creditreform warnte schon vor zwei Monaten vor der im Herbst anstehenden Insolvenzwelle. Möglichkeiten, sich politisch dagegen zu artikulieren, sind eiskalt abgeschaltet. Sollen wir hier noch an Zufälle glauben? An Missmanagement? Wohl kaum. Allzu zielgenau werden alle Entfaltungsmöglichkeiten des gesellschaftlichen Mittelbaus, also: gewerblicher Mittelstand, öffentlich-rechtliche und genossenschaftliche Wirtschaft behindert.

Bereits im März hatte der Chef der Vermögensverwaltungsgesellschaft BlackRock (Geschäftsvolumen: 7.4 Billionen Dollar) Lawrence „Larry“ Fink seinen Anteilseignern geschrieben, die Welt werde nach Corona nicht mehr dieselbe sein wie vorher, und es ergäben sich in der Post-Corona-Welt „gewaltige Investitionsmöglichkeiten“ [2]. Die Vermögensverschiebungen in den wenigen Monaten des Corona-Regimes sind gigantisch: Jeff Bezos, der Eigentümer von Amazon, hat während des Lockdowns sein Privatvermögen um schlappe 25 Milliarden US-Dollar vergrößern können. Mister Tesla Elon Musk wurde um 8 Milliarden Dollar reicher, und Eric Yuan, der Erfinder des Online-Konferenzformates Zoom, konnte um 2,58 Milliarden in einem Monat zulegen. 1990 verfügten 66 Milliardäre zusammen über 240 Milliarden Dollar. Heute besitzen 614 Milliardäre in den USA ein Vermögen von 2,947 Billionen Dollar. Sie besitzen damit in etwa so viel wie die unteren zwei Drittel der US-Bevölkerung.

In Deutschland ist die Vermögensungleichheit nicht ganz so erdrückend. Aber das kann ja noch kommen, wenn die Corona-bedingten Einschränkungen so weiter gehen wie bisher.

Es ist keine Übertreibung zu sagen: wir sind Zeugen einer gigantischen, schockartigen Umwälzung der Welt wie wir sie kennen, hin zu einer Neuordnung von dystopischen Ausmaßen. Es ist ein Akt der „schöpferischen Zerstörung“, also, die rücksichtslose Vernichtung von durchaus intakten Strukturen zugunsten der Errichtung neuer, zunehmend zentralisierter und inhumaner Strukturen. Dieser Akt lässt durchaus einen Vergleich zur Vernichtung indianischer Hochkulturen zu; oder zur räuberischen Übernahme der Allmenden und der Ackerflächen und deren Umwandlung in Weideland im England der frühen Neuzeit, aus der die Industrialisierung und das Proletariat hervorgingen; oder zur Vernichtung staatssozialistischer Wirtschaftsformen in der Dritten Welt in den 1960er und 1970er Jahren. Wir haben doch gar keinen richtigen Begriff dafür, was jetzt gerade in Corona-gebeutelten Ländern wie Indien, Brasilien oder Nigeria los ist. Die Menschen fallen dort unabgefedert in die existenzielle Vernichtung. Auf die Pleite folgen unmittelbar Hunger und Tod.

Es gibt durchaus privilegierte Mitmenschen, die in den Verwerfungen des Corona-Regime-Elends in erster Linie exzellente Gelegenheiten wittern, die Welt ganz neu wieder aufzubauen. Natürlich von oben nach unten.

Weg von der Natürlichkeit hin zu einer bis dato nicht vorstellbaren Künstlichkeit. Den Reset-Knopf drücken und eine neue Welt-Software hochladen.

The Great Reset.

Nichts weniger hat sich das World Economic Forum vorgenommen, das jedes Jahr einmal als „Weltwirtschaftsgipfel“ im vornehmen Lungenkurort Davos zusammentritt. Alles was Rang und Namen hat, trifft sich dort. Monarchen, Politiker, Wirtschaftsführer, Wissenschaftler und nicht zu vergessen Medienleute. Doch das WEF arbeitet das ganze Jahr über und entwickelt Konzepte für den richtigen Kapitalismus. Der große Macher des WEF ist ein Deutscher, Klaus Schwab, ein Wirtschaftswissenschaftler aus Ravensburg. Und der betreibt zusammen mit seiner Frau die Schwab-Stiftung. Und diese Stiftung wiederum fördert sogenannte Sozialunternehmer wie z.B. den Erfinder des Mikrokredits Mohammad Yunus aus Bangladesh oder den Wikipedia-Gründer Jimmy Wales. Schwab will zeigen, dass soziales Engagement und profitorientiertes Wirtschaften miteinander vereinbar sind. Alles auf dieser Welt ist erfolgreich mit dem Gewinnstreben zu betreiben.

Vierte industrielle Revolution und Stakeholder Kapitalismus

Wenn Schwab mit seiner kopfstarken Prätorianergarde das Davoser Auditorium entert, lauschen alle Mächtigen dieser Welt ehrfurchtsvoll dem Ravensburger Kap, wenn er von seinem Thron aus verkündet: „Eines der wesentlichen Merkmale der vierten industriellen Revolution besteht nicht darin, dass sie unsere Tätigkeiten verändern. Diesmal sind wir es, die verändert werden. [3]” Die vierte industrielle Revolution ist Schwabs großes Thema. Darüber hat er ein Buch geschrieben, in dem wir lesen:

“Erstens spüre ich, dass das erforderliche Niveau der Führerschaft und des Verständnisses von den Veränderungen, die anstehen, unter allen Akteuren sehr gering ist im Verhältnis zu der Notwendigkeit unsere wirtschaftlichen, sozialen und politischen Systeme neu zu überdenken, um auf die vierte industrielle Revolution zu reagieren. Daraus ergibt sich sowohl auf der nationalen wie auch auf der globalen Ebene, dass der geeignete institutionelle Rahmen, um die Verbreitung der Innovationen zu bewerkstelligen und die Verwerfungen abzumildern, im besten Falle ungeeignet und im schlimmsten Fall überhaupt nicht vorhanden ist.“

Zweitens fehle, so Schwab, das Narrativ, um den Leuten die neue Technowelt so attraktiv wie möglich zu verkaufen. Wenn man die Leute nicht mitnimmt, kommt es zu einer „Abwehrreaktion in der Bevölkerung gegen die fundamentalen Veränderungen, die bereits unterwegs sind.“ [4]

Klaus Schwab ist ein kluger Mann. Er sieht ganz klar, dass der Kapitalismus am Ende sein wird, wenn es so weiter geht wie bisher. Deshalb meint Schwab, dass nach der Phase des Staatskapitalismus, den er in Roosevelts New Deal und in der nachholenden Industrialisierung einiger Drittweltländer wirken sieht, und dem nachfolgenden Marktradikalismus (von ihm einfach „Liberalismus“ genannt) nun sein „Stakeholder Kapitalismus“ an der Reihe sei, in Abgrenzung zum Shareholder Kapitalismus.

Das heißt: der kapitalistische Unternehmer ist nicht nur seinen Anteilseignern verpflichtet. Er muss auch das Umfeld mitnehmen. Für Genossenschaften und öffentlich-rechtliches Wirtschaften ist hier allerdings kein Platz. Das Profitprinzip muss jede Faser der Gesellschaft durchdringen.

Diese beiden Elemente: vierte industrielle Revolution und Stakeholder Kapitalismus, will Schwab jetzt im Schatten der Corona-Lähmung in einem Riesensprung nach vorne bringen. Darum soll der nächste Weltwirtschaftsgipfel 2021 in Davos unter dem Motto stehen: The Great Reset. Das soll ein Zwillingsereignis werden. Im Lungenkurort treffen sich wie gehabt ganz physisch und haptisch, wenn Corona das geschehen lässt, die nicht mehr ganz jungen Großen dieser Welt und ihre etwas jüngeren Schützlinge. Zeitgleich versammeln sich am Katzentisch der Videokonferenzen die jungen Stakeholder der Davoser Senioren. Die sind dann aus allen Ecken dieses Globus zugeschaltet. Bereits im April trafen sich im Internet nachwachsende Talente der schönen neuen Technowelt unter dem Motto „Reset Everything“ [5]. Es sind die euphorisierten Jünger der neuen künstlichen Plastikwelt. Es ging um 5G, Transhumanismus, Künstliche Intelligenz, Kryptowährung, Impfungen neuen Typs oder um Lebensverlängerung.

Wer macht mit beim Great Reset?

Nun also der Great Reset. Der ist jedoch nicht ganz vom Himmel gefallen. Bereits im Jahre 2015 hatten die Vereinten Nationen ihre Agenda 2030 verabschiedet, die wesentliche Elemente der jetzigen Welt-Neuordnung schon andeutet. Das wurde durch eine strategische Partnerschaft zwischen UNO und World Economic Forum im Juni 2019 noch einmal bekräftigt [6]. Die Partnerschaft zwischen Bill Gates und der Weltgesundheitsorganisation WHO hat hier ihre Entsprechung in der Modellierung der künftigen künstlichen Welt.

Und es ist überaus aufschlussreich, wer bei The Great Reset so alles mitmacht [7]. Da finden wir Jennifer Morgan von Greenpeace, oder die Generalsekretärin des Weltgewerkschaftsbundes Sharan Burrow. Schon das große Eröffnungsvideo macht klar, wie die Hierarchie heutzutage ausgerichtet ist. Die einleitenden Worte spricht der große Vorsitzende Klaus Schwab von seinem Thron, verstärkt durch ein museales Mikrophon [8]. Ihm folgt Seine Königliche Hoheit Prinz Charles, der von einem viel zu hoch gehängten Teleprompter seine hölzernen Worte über den Schutz der Natur jetzt und gerade hier und keinesfalls später herunterleiert. Dann Schwabs Untergebener, der UNO-Generalsekretär António Guterres mit seiner phlegmatischen Grußadresse. Dann wieder der Kapitalismus-Papst himself, Klaus Schwab.

Und es ist schon interessant, welches Umfeld hier mitzieht. Lauter junge Start-Up-Unternehmer, versammelt im Top Tier Impact [9], also etwa: die Schlagkraft der ersten Liga. Da finden wir Ingmar Rentzhog. Klingelt es? Rentzhog ist der junge schwedische Unternehmer, der die Klima-Pop-Ikone Greta Thunberg erfunden hat, und dann mit ihrem Namen für sein Startup „We don’t have Time“ zweistellige Millionenbeträge einsammelte [10]. Alex Bates von Neocortex Ventures investiert in Künstliche Intelligenz. Auch mit dabei beim Großen Reset ist der Jungunternehmerklub 500 Startups. Oder auch Webit [11]. Schon mal gehört? Webit betrieb, mit Ausnahme dieses Jahres, gigantische Kongresse, in denen aufregende Innovationen aus der schönen Welt der Computer und des Internets vorgestellt und preisgekrönt werden. Bis zu 15.000 Technikfanatiker treffen sich dort. Eine Attraktion war zum Beispiel die humanoide Sprechpuppe Sophia.

In einem Video aus der Vor-Reset-Zeit erläutert uns die Klaus-Schwab-Kirche die schöne neue Welt der absoluten Künstlichkeit. Da findet die Bioethikerin Nita Farahany, wie faszinierend es ist, dass man jetzt die Gedanken der Menschen auf dem Bildschirm visualisieren kann und dass es jetzt bald möglich ist, auch die „Black Box“ der innersten Gedanken der Menschen entziffern zu können. Die an Mephisto in der Verkörperung von Gustav Gründgens gemahnende Neuro-Ethikerin berät auch die US-Regierung in dem von Obama einberufenen Gremium BRAIN (Brain Research through advancing innovative Neurotechnologies). Denn auch die US-Regierung und das Forschungsnetzwerk DARPA des Pentagon möchten gerne direkt in unsere Hirne schauen. Natürlich, so wird uns versichert, geht es nur um die Heilung von Alzheimer und ähnlichen Krankheiten. Soso. Und natürlich geht es bei der neuronalen Steuerung des Menschen nur ganz selbstlos darum, dass an den Rollstuhl Gefesselte wieder glücksstrahlend gehen können.

Es gibt viele Superreiche, die der Menschheit selbstlos helfen wollen. Wir sind genötigt, uns mit Bill Gates und seinen genmanipulierenden Impfungen herumzuquälen. Aber Bill Gates will auch die Afrikaner von der Geißel der Malaria befreien. Deswegen arbeitet sein Team fieberhaft daran, Gen-Sequenzen der Malaria übertragenden Mücken so zu verändern, dass sie das Verderben bringende Gen nicht mehr übertragen [12]. Und Bill Gates wäre nicht Bill Gates, wenn er nicht auch noch die Erdatmosphäre retten würde. Die Atmosphäre soll mit Besprühung durch Chemikalien gerettet werden [13]. Und Elon Musk ist mit seinem SpaceX-Weltraumunternehmen mittlerweile federführend in der Weltraumfahrt, während die mit ihm vertraglich verbundene NASA nur noch der Juniorpartner und Geldgeber ist.

Es fällt auf, dass bei Schwabs Great Reset die Volksrepublik China immer mitmischt. Klaus Schwab ist, wie gesagt, ein kluger Mann. Er hat erkannt, dass der Staatsapparat für das Gelingen seines Welt-Restarts nicht ganz entbehrlich ist. Die Machtmaschine Chinas mit ihren Stabilisatoren: Volksarmee, Kommunistische Partei und Staatsapparat harmoniert auf das Vortrefflichste mit den Ambitionen der Multimilliardäre wie Jack Ma. Und wie geschmeidig, schnell und effizient diese Machtmaschine China an das neue Super-Netz 5G herangeführt hat, das macht dem sieggewohnten Westen denn doch nicht nur Eindruck, sondern auch ein bisschen Angst.

So kann man die erzwungene Duldungsstarre unserer Zivilisation durch das Corona-Regime auch als Versuch deuten, den wahrgenommenen Entwicklungsrückstand in der Vierten Industriellen Revolution gegenüber China im Hauruckverfahren aufzuholen.

Wie realistisch ist der Great Reset?

Wie realistisch ist eigentlich dieser Große Reset? Ist das nur die fixe Idee einer Clique von Superreichen? Leider nicht. In meinem Buch von 2014 „Die Macher hinter den Kulissen“  habe ich ganz vorsichtig gegen eine Mauer von Verdächtigungen einer vermeintlichen Verschwörungstheorie empirisch aufgezeigt, wie die in mühsamer Arbeit in Jahrhunderten erkämpften demokratischen Mitbestimmungsinstrumente für den Allgemeinwillen (volonté genérale) und das Gemeinwohl, die in den modernen Staaten fest verankert waren, von Netzwerken und Denkfabriken der Superreichen Stück für Stück unterwandert und von innen her ausgehebelt wurden. Das Ergebnis war schon 2014, dass Politiker selber an der Entkernung des Staates mitgearbeitet haben. Wie sie Steuerflucht ermöglichten und immer weiter ausbauten. Wie sie die Stiftungen als legales Steuerfluchtmittel eingeführt haben. Wie die Stiftungen, derart aufgemöbelt, neue synthetische Diskurse in die Politik einsickern ließen; erst leise, dann immer lauter herausgehobelt. [14]

Und seit dem Erscheinen meines Buches ist die Situation nicht besser geworden, sondern immer noch deutlich schlimmer. Betrug der Anteil des am Fiskus vorbeigetricksten Unternehmergewinns in den 1970er Jahren noch etwa 5 Prozent, so gingen in den 2000er Jahren bereits über 50 Prozent an der Solidargemeinschaft der Steuerzahler vorbei. Heute ist die Quote unstreitig noch höher. Der Staat verarmt, während die Milliardäre immer reicher werden.

Heute müssen die Staatschefs, siehe aktuelles Beispiel Bill Gates und seine heilige Impfung der sieben Milliarden Erdenbürger, bei den Superreichen buckeln. Sie sind von den Stiftungen und Netzwerken, nicht zuletzt dem World Economic Forum, als Führer auserkoren und ausgebildet worden.

Die Weltsicht von Klaus Schwab ist selbstverständlich ihre ureigenste Weltsicht. Was denn sonst? Es ist die natürlichste Sache der Welt, öffentliches Vermögen den Superreichen auf dem Silbertablett zu servieren. Nur das private Gewinnstreben kann effektiv Gesellschaften anleiten, oder etwa nicht?!

Die Stiftungen und Netzwerke jener Auserlesenen sind auch in der Lage, mithilfe der Medien, der Kontrolle der Parteien und durch synthetisch erzeugte pseudo-oppositionelle „Basisbewegungen“; durch stiftungsfinanzierte Instrumente politischer Bildung und durch die Online-Enzyklopädie Wikipedia einen selbstreferentiellen Zangengriff gegen die letzten verbliebenen echten Demokratie-Bewegungen zu erzeugen und diese gleichermaßen geschmeidig, wie andererseits auch hochgradig inzestuös, durch propagandistische Versatzphrasen wie „rechtspopulistisch“ oder „verschwörungstheoretisch“ zu ersticken. Sie entblöden sich auch nicht, in pseudowissenschaftlicher Manier eine signifikante Korrelation zwischen „Verschwörungsmentalität“ und Naturheilkunde herbei zu konstruieren. [15]

Na gut. Sie können also durchsetzen was sie wollen, jene Milliardäre. Ob sie sich denn auch gegen unbequeme Realitäten absichern können, steht auf einem anderen Blatt. Sie haben mit der Zerstörung demokratischer Instanzen und durch die Zerrüttung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, durch die endlose Militarisierung dieser Welt, durch die Gated Communities Fakten geschaffen. Viele Zonen dieser Welt sind nicht mehr zu kontrollieren. Hier nützt auch keine noch so tolle künstliche Intelligenz, kein 5G-Netz oder Genmanipulation mehr irgendwas.

Und wie soll Synergie zwischen Mensch und Maschine entstehen in einer Welt, in der die sozialen Ungleichheiten Dimensionen angenommen haben, die in der Geschichte einmalig sind? Wenn dann noch rivalisierende Gangs von Superreichen ihre Machtkämpfe bedenkenlos ausfechten auf dem Rücken einer ganzen Nation, wie es im Augenblick in den USA der Fall ist, wo der Milliardär George Soros seine synthetische Opposition der Black Lives Matter gegen den skrupellosen Manchester-Kapitalisten Trump loslässt? Der Große Reset steht nicht auf tönernen Füßen, sondern auf einem schneidenden Scherbenhaufen. Nichtsdestoweniger wird der Große Reset uns aufoktroyiert.

Was muss dem entgegengesetzt werden?

Es sind also verdammt dicke Bretter zu bohren. Ist es überhaupt möglich, eine gänzlich paralysierte und völlig ahnungslose Öffentlichkeit zu wecken?

Wir müssen uns überhaupt erst einmal wieder klar werden, was wir wollen. Woher wir eigentlich kamen.

Also: wir kamen aus einer Welt, in der die Demokratie hochgehalten wurde. Wir kamen aus einer Welt, in der es soziale Gerechtigkeit gab. In unserer Welt galt, dass das Profitprinzip sich nur dort austoben darf, wo es keinen Schaden anrichten kann. Das Primat des Politischen galt. Das Gemeinwohl. Also wurden früher alle wichtigen wirtschaftlichen Tätigkeiten entweder von Genossenschaften oder öffentlich-rechtlichen Trägern durchgeführt. Und ein starker Mittelstand arbeitete basisnah von Menschen für Menschen. Das alles machte unser Leben so locker und sorglos.

Da müssen wir wieder hinkommen. Als erste Etappe. Wir müssen also unseren Staat wieder instand setzen. Und mit einem starken durchsetzungsfähigen Steuereintreibungsapparat versehen. Schon bescheidene Steuererhöhungen für die Superreichen würden uns wieder Geldmittel für funktionierende Infrastruktur verschaffen. Zudem würde die direkte Demokratie eingeführt. Damit Sachfragen nicht an Parteiprogramme gekoppelt sind, sondern von Fall zu Fall entschieden werden können. Ein imperatives Mandat würde dafür sorgen, dass Mandatsträger jederzeit abgewählt werden können, wenn sie nicht ihren Wählerauftrag ausführen.

Nur einige Dinge, die man gegen den Großen Reset ins Feld führen muss. Wir wehren uns mit Nachdruck gegen Klaus Schwabs schöne neue Technowelt. Damit wir uns weiterhin selber steuern und bestimmen können und dabei auch ohne künstlichen neuronalen Impuls aus den Augen strahlen können.

*Hermann Ploppa ist Politologe und Publizist. 2014 erreichte Ploppa eine größere Öffentlichkeit mit seinem Buch „Die Macher hinter den Kulissen  – Wie transatlantische Netzwerke heimlich die Demokratie unterwandern. Er hat zahlreiche Artikel über die Eliten der USA veröffentlicht, u.a. über den einflussreichen Council on Foreign Relations. Daneben produzierte Ploppa Features über Sri Lanka und Burma für den Deutschlandfunk.
Lesen Sie auch ein Interview mit Herrn Ploppa über sein Buch "Die Macher hinter den Kulissen" (2014) https://www.zeit-fragen.ch/archiv/2015/nr-26-11-oktober-2015/die-macher-hinter-den-kulissen.html

[1https://www.youtube.com/watch?v=kpW9JcWxKq0>
[2https://www.blackrock.com/corporate/investor-relations/larry-fink-chairmans-letter>
[3https://cryptoevents.global/reset-everything/>
[6https://www.weforum.org/press/2019/06/world-economic-forum-and-un-sign-strategic-partnership-framework>
[7https://www.weforum.org/agenda/2020/04/world-vs-virus-podcast/>
[8https://www.weforum.org/great-reset?emailType=Newsletter>
[9https://www.toptierimpact.com/>
[10https://www.thelocal.se/20190209/start-up-used-child-climate-activist-to-raise-millions>
[11http://www.webit.org/about/index.php>
[12https://futurism.com/videos/the-age-of-crispr-why-genetic-engineering-will-change-everything>
[13https://www.theguardian.com/environment/2012/feb/06/bill-gates-climate-scientists-geoengineering>
[14https://www.nomen-verlag.de/produkt/die-macher-hinter-den-kulissen/">https://www.nomen-verlag.de/produkt/die-macher-hinter-den-kulissen/>
[15https://www.researchgate.net/publication/324210382_Powerful_Pharma_and_its_Marginalized_Alternatives_Effect_of_Individual_Differences_in_Conspiracy_Mentality_on_Attitudes_towards_Medical_Approaches">https://www.researchgate.net/publication/324210382_Powerful_Pharma_and_its_Marginalized_Alternatives_Effect_of_Individual_Differences_in_Conspiracy_Mentality_on_Attitudes_towards_Medical_Approaches>

Dieser Text wurde zuerst am 20.06.2020 auf www.kenfm.de unter der URL <https://kenfm.de/the-great-reset-corona-als-schrittmacher-der-4-industriellen-revolution-tagesdosis-20-6-2020/> veröffentlicht. Lizenz: Hermann Ploppa, KenFM.de, CC BY-NC-ND 4.0 
Schlagwörter: CoronaDavosgreat resetWEF
https://usacontrol.wordpress.com

http://www.free21.org/corona-als-schrittmacher-der-4-industriellen-revolution/

Im russischen Fernsehen gab es am Sonntagabend in der Sendung „Nachrichten der Woche“ einen Beitrag über die politischen Ereignisse der vergangenen Woche in Deutschland. Der Blick „von außen“ war sehr interessant, zumal er sich diametral von dem unterscheidet, wie die deutschen Medien berichtet haben. Thomas Röper hat den Beitrag des russischen Fernsehens übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Das russische Außenministerium veröffentlichte einen Kommentar, in dem es berichtet, dass Experten aus Nato-Ländern viele Jahre an der Gruppe von Kampfstoffen, die gemeinhin als „Novitschok“ bezeichnet wird, geforscht haben. Mehr noch, in den Vereinigten Staaten von Amerika wurden mehr als 150 Patente für Kampfstoffe aus der „Novitschok“-Gruppe angemeldet. (Anm. d. Über.: Nachdem ein russischer Überläufer Anfang der 1990er Jahre die Formel für Novitschok preisgegeben hat, haben mindestens die Geheimdienste Deutschlands, der Tschechei, Großbritanniens und der USA an Novitschok geforscht. Das ist schon seit dem Fall Skripal bekannt)

Er berät Bundestagsabgeordnete, erstellt Rechtsgutachten und übernimmt Prozessvertretungen für Parteimitglieder der CDU, der GRÜNEN und der AfD. Angesichts der globalen Corona-Pandemie suspendiert auch dieses Land seine in den Verfassungen verbrieften Bürgerrechte, ohne dass darüber auch nur ein Parlament beratschlagt hätte. Die anfänglichen Ohnmachtsgefühle der Politiker mutierten binnen weniger Wochen zu Allmachtsfantasien.

Ausgehverbote. Amüsierverbote. Arbeitsverbote. Abstandsgebote. Versammlungsverbote.  – Die Verunsicherung eines Großteils der Bürger, hinsichtlich dieser einzigartigen Situation, sorgt nicht nur für Irritationen bei Betrachtung der diskutierten gesundheitlichen Gefahren, sondern stellt zusehends auch eine elementare Beeinträchtigung im alltäglichen Dasein und entsprechenden Abläufen dar.

• Welchen politischen und verfassungsrechtlichen Handlungsspielraum hat gegenwärtig die Bundesregierung? Inwiefern spielt hier das parlamentarische Kontrollrecht eine Rolle?
• Wäre ein Gesetz, dass Gesundheitsbehörden ermächtigen würde Zwangstest, Zwangsimpfungen und Zwangsbehandlungen zur Eindämmung des Coronavirus durchzuführen in Deutschland verfassungsgemäß?
• Hat der Bürger individuelle Chancen, sich den Anordnungen der Politik zu widersetzen?

Diese und weitere Fragen der juristischen Ebene in der Corona-Diskussion sind Bestandteil des Interviews, welches KenFM am Telefon am 3.4.2020 veröffentlich hat.

Quelle:  https://www.youtube.com/watch?v=1d6hPaGmXw0

Wenige Wochen vor der Abstimmung über die SBI wird man nun in den zuständigen Parlamentskommissionen nervös. Denn der Ablauf um den Uno-Pakt macht die Dringlichkeit der Selbstbestimmungsinitiative deutlich. Trotz aller Beschwichtigungsversuche von Bundesrat Cassis kann er weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen, ohne dass das Parlament, geschweige denn das Volk etwas dazu zu sagen hätte.

Ziel: «Mobilität der Arbeitskräfte» zu erleichtern

Der Uno-Migrationspakt ist ein 32seitiges Dokument. Ohne hier genauer auf den Inhalt eingehen zu können: Sein Ziel ist, die «Mobilität der Arbeitskräfte» zu erleichtern, indem er die Staaten [gemeint sind offensichtlich vor allem die europäischen Staaten] dazu auffordert, internationale und bilaterale Kooperationsvereinbarungen abzuschliessen, in denen Aufenthaltsrecht, Arbeitsbewilligung, Familiennachzug, Zugang zu Sozialversicherungen und vieles mehr geregelt werden sollen.

Die Schweiz zum Beispiel hat alle diese Bereiche bereits ausführlich gesetzlich geregelt; der Pakt will aber die Staaten dazu bewegen, die Rechte der Zuwanderer in ihrer innerstaatlichen Gesetzgebung in vielerlei Hinsicht zu erweitern. Dazu kämen Eingriffe in die Medienfreiheit [«Sensibilisierung» der Journalisten bezüglich der Verwendung von «Migrationsbegriffen» und ähnliches] oder die aktive Förderung einer «sicheren Migration» in den Herkunfts- und Transitländern.

Widerstand im Nationalrat: Bundesrat soll dem Pakt nicht zustimmen

Am 2. November hat nun die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK-N) mit 15 zu 9 Stimmen beschlossen, dem Bundesrat von der Unterzeichnung des Uno-Migrationspaktes abzuraten. Dies mit der Begründung, die Schweiz sollte sich «nicht international für Zielsetzungen einsetzen, die in Widerspruch zu nationalem Recht treten könnten.» (Medienmitteilung SPK-N vom 2.11.2018)

Zwar sei die rechtliche Unverbindlichkeit des Dokuments in der Kommission unbestritten, so SPK-Präsident Kurt Fluri (FDP):

«Doch die Mehrheit ist überzeugt, dass der Pakt politisch bindend sei und die darin enthaltenen Forderungen von Politikern oder Organisationen aufgenommen würden.» («Neue Zürcher Zeitung» vom 3.11.2018)

Derweil verlangt FDP-Aussenpolitiker Hans-Peter Portmann in Abstimmung mit der FDP-Parteileitung eine Volksabstimmung über die Unterzeichnung des Uno-Migrationspakts. Portmanns Vorstoss wird am 5./6. November in der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats (APK-N) diskutiert (SRF News vom 4. November 2018).

* * *
Dass sich unter den Parlamentariern Widerstand gegen den Uno-Pakt regt, belegt die Notwendigkeit der Selbstbestimmungs­initiative. Genau solche fragwürdigen Abläufe, wie der Bundesrat es mit seiner Unterschrift im Alleingang vorhatte, will die Initiative korrigieren. Damit verlangt sie nichts Revolutionäres, sondern will lediglich die direktdemokratischen Rechte des Stimmvolkes, die seit jeher in der Verfassung stehen, zurückholen. Ein Ja zur SBI verpflichtet die National- und Ständeräte dazu, auch in Zukunft die demokratischen Rechte so vorbildlich zu schützen, wie sie es derzeit  – einige Wochen vor dem Abstimmungstermin  – tun.  
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Österreich sagt nein zum Uno-Migrationspakt

Als weiterer Staat hat Österreich bekanntgegeben, dass es den Uno-Migrationspakt nicht unterzeichnen wird. Aus dem Vortrag des österreichischen Bundeskanzlers an den Ministerrat:

«Nach eingehender Prüfung bestehen seitens der Bundesregierung erhebliche Bedenken hinsichtlich der Inhalte und Ziele des UN-Migrationspaktes. Staatliches Handeln auf dem Gebiet der Migration kann nach Auffassung der österreichischen Bundesregierung nur auf der Grundlage innerstaatlicher Gesetze oder völkerrechtlicher Verträge, denen das Parlament zuvor die verfassungsgemässe Zustimmung erteilt hat, erfolgen. Vor diesem Hintergrund wird ausdrücklich festgehalten, dass Österreich den UN-Migrationspakt als nicht völkerrechtlich verbindlich ansieht. Insbesondere steht die Bundesregierung auf dem Standpunkt, dass durch diesen Pakt kein Menschenrecht auf Migration besteht und entstehen kann, sei es durch Völkergewohnheitsrecht, Soft law oder internationale Rechtsprechung. Österreich wird auch in der Zukunft immer wieder vor geeignetem Adressatenkreis erklären, dass es den Pakt als völkerrechtlich nicht verbindlich ansieht und Österreichs staatliche Praxis auch dementsprechend gestaltet und sich auch künftig an der Umsetzung dieses Paktes nicht finanziell beteiligen wird.
Es darf zu keiner Verwässerung von legaler und illegaler Migration kommen, wie es bei diesem Pakt zu befürchten ist. Die Souveränität Österreichs muss zu jeder Zeit erhalten bleiben. […]
Die österreichische Bundesregierung erachtet die Annahme des UN-Migrationspaktes für nicht geeignet, um Migrationsfragen zu regeln. Österreich wird daher dem UN-Migrationspakt nicht beitreten und sich in der UN-Generalversammlung, zur Verdeutlichung der Bedenken, der Stimme enthalten.»

Quelle: «Globaler Pakt für sichere, geregelte und planmässige Migration; weitere Vorgangsweise; Vortrag an den Ministerrat», zitiert nach «Kronen Zeitung» vom 31.10.2018: «Regierung macht Ernst: Nein zum Uno-Migrationspakt»

Quelle: https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2018/nr-25-6-november-2018/uno-migrationspakt-zeigt-die-dringlichkeit-der-selbstbestimmungsinitiative.html

Schon seit geraumer Zeit ist die Demokratie zahlreichen Angriffen ausgesetzt. Die Abstimmungen der Franzosen und der Niederländer über den Verfassungsvertrag der Europäischen Union im Jahr 2005, die Abstimmung der Griechen über die Maßnahmen der Europäischen Union im Jahr 2015, der Umgang mit Wahlergebnissen wie dem in den USA  – es gibt politische Kräfte, die all dies und noch viel mehr nicht akzeptieren wollten und wollen und alles daran gesetzt haben und daran setzen, den Mehrheitswillen der jeweiligen Bürgerschaft aus den Angeln zu heben. Sie nutzen dazu alle ihre Mittel und haben dabei wohl keinerlei Skrupel. Auf der anderen Seite ist zu beobachten, dass diejenigen, die derzeit in vielen Staaten des Westens noch die «Machthaber» sind, ihre Macht immer weniger als geliehene Macht auf Zeit im Dienste des Gemeinwohls verstehen, sondern immer mehr als quasi absolutistische Macht zur Durchsetzung von Minderheitsinteressen. Die Französin Natacha Polony aus Frankreich hat dies (nicht nur) für ihr Land eindrucksvoll dargelegt und spricht von einem sich ausbreitenden Soft-Totalitarismus (vgl. Zeit-Fragen, Nr. 2, vom 17. Januar 2017).

Veröffentlicht am 19.02.2017  – Video 1:38:37

Wenn eine überschaubare Gruppe von Menschen dauerhaft über die große Masse Macht ausüben will, ist die Stabilität des Systems nur dann zu erreichen, wenn man die wichtigste Ressource kontrolliert. Wissen. Was das Volk nicht weiß, noch nicht einmal erahnt, kann es auch nicht auf die Barrikaden bringen. Nach diesem simplen Prinzip herrschen die sogenannten Eliten nun schon seit Tausenden von Jahren über ihre jeweiligen Untertanen. Dabei spielt es keine Rolle, ob ein System sich "Demokratie" nennt oder nicht.

Das Ziel der Kampagne ist leicht zu erkennen. Die Politik des neuen US-Präsidenten passt nicht, sie passt ganz grundsätzlich nicht, und es soll verhindert werden, dass die Bürger Europas gründlich nachdenken und ihre bisherigen Machthaber ablösen … vielleicht sogar so etwas wie Demokratie aufbauen.

Die Kräfte hinter der Kampagne nehmen sehr ernst, was Donald Trump in seiner Antrittsrede gesagt hat. Sie fürchten um ihre bisherige Machtstellung und schießen deshalb aus allen Rohren.

Die «Früchte» dieser Machtstellung hat Europa, hat die Welt in den vergangenen mehr als 100 Jahren erleben können: Hunderte Millionen von Opfern von Kriegen und Revolutionen, krasse soziale Ungerechtigkeit, kulturelle Entwurzelung. Lüge statt Wahrheit … Feindbild statt Zusammenarbeit. Ab und zu wird an die Brutalität und absolute Skrupellosigkeit dieser Kräfte erinnert, und als Durchschnittsmensch fragt man sich: Wie ist es möglich, dass Menschen mit einer derart verbrecherischen Gesinnung und mit so viel Blut an den Händen weiter vor die Kameras treten können und sich dazu aufschwingen, nach wie vor von «Werten» zu sprechen? Mir dreht sich jeweils der Magen um.

Am 9. November gegen 8.30 Uhr erwacht Michal Kosinski in Zürich im Hotel Sunnehus. Der 34-jährige Forscher ist für einen Vortrag am Risikocenter der ETH angereist, zu einer Tagung über die Gefahren von Big Data und des sogenannten digitalen Umsturzes. Solche Vorträge hält Kosinski ständig, überall auf der Welt. Er ist ein führender Experte für Psychometrik, einen datengetriebenen Nebenzweig der Psychologie. Als er an diesem Morgen den Fernseher einschaltet, sieht er, dass die Bombe geplatzt ist: Entgegen den Hochrechnungen aller führenden Statistiker ist Donald J. Trump gewählt worden.

Lange betrachtet Kosinski Trumps Jubelfeier und die Wahlergebnisse der einzelnen Bundesstaaten. Er ahnt, dass das Ergebnis etwas mit seiner Forschung zu tun haben könnte. Dann atmet er tief durch und schaltet den Fernseher aus.

Am gleichen Tag versendet eine bis dahin kaum bekannte britische Firma mit Sitz in London eine Pressemitteilung: «Wir sind begeistert, dass unser revolutionärer Ansatz der datengetriebenen Kommunikation einen derart grundlegenden Beitrag zum Sieg für Donald Trump leistet», wird ein Alexander James Ashburner Nix zitiert. Nix ist Brite, 41 Jahre alt und CEO von Cambridge Analytica. Er tritt stets im Massanzug und mit Designerbrille auf, die leicht gewellten blonden Haare nach hinten gekämmt.

Seit seinem Spanienaufenthalt hatte Orwell Kritik an der Sowjetunion geübt. Die Romane «Farm der Tiere» und «1984» galten schon zu meiner Schulzeit als herausragende Werke der literarischen Kritik an Kommunismus und Totalitarismus. Diese Kritik hatte mich als junger Mensch sehr angesprochen, damals war ich ein entschiedener Kritiker des nationalsozialistischen und des kommunistischen Totalitarismus. Das ist geblieben.

«Neusprache» in Orwells «1984» und im Jahr 2016

Verloren habe ich hingegen meine damals fast völlig unkritische Haltung gegenüber der Politik des «Westens»  – ich war ein braves Kind des Kalten Krieges. Und wenn ich heute wieder Orwells Ausführungen im Roman «1984» lese, die der Romanhandlung nachgefügt sind und die sich mit der Konstruktion und der Bedeutung der «Neusprache» befassen, dann denke ich nicht mehr zuerst an das Jahr 1948 und die damaligen weltpolitischen Verhältnisse, sondern unweigerlich an unsere heutige Politik im eigenen Land, die ja vorgibt, gegen jede Art von Totalitarismus zu sein, in Tat und Wahrheit aber genau das praktiziert, was Orwell mit allen Paradoxien seines eigenen Lebens doch so treffend charakterisiert hat.