Liebe Leser. Wenn Sie meine untenstehende Kolumne lesen, werden Sie etwas lesen, was Sie sonst nirgendwo finden, nämlich eine klare, stimmige korrekte Erklärung, wer der Autor des Artikels ist, den die New York Times fälschlicherweise einem „hohen Regierungsbeamten der Trump-Administration“ zugeschrieben hat. Es ist die New York Times selber.
Die Unterhöhlung des Selbstbestimmungsrechtes der Völker durch transnationale Finanzeliten wird zu Ende gehen
von Thierry Meyssan*, Damaskus
Zeit-Fragen Nr. 20 v. 28. August 2018
Wenn man den Krieg in Syrien nicht als isoliertes Ereignis betrachtet, sondern als das Ergebnis eines 25 Jahre dauernden globalen Konflikts, dann stellt sich die Frage, welche Konsequenzen das bevorstehende Ende der Feindseligkeiten haben wird. Das Kriegsende zeigt die Niederlage der Ideologie der Globalisierung und des Finanzkapitalismus an. Die Völker, die das nicht verstanden haben, vor allem in Westeuropa, stellen sich selbst abseits vom Rest der Welt.
«Das Lager, das als Sieger aus diesem langen Krieg hervorgeht, verteidigt […] die Idee, dass die Menschen, um über ihr Schicksal entscheiden zu können, sich in Staaten organisieren müssen, die entweder durch ein Territorium oder durch die Geschichte oder durch ein gemeinsames Projekt definiert sind. Dieses Lager unterstützt deshalb die nationalen Volkswirtschaften gegen das transnationale Finanzkapital.»
Schwächling, Lügner, Verräter. Die US-amerikanische Presse zitierte reihenweise Persönlichkeiten des Washingtoner Establishments, die überschiessend hasserfüllt auf das Treffen der Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin in Helsinki reagierten.
Manchmal ist es geradezu geboten, mit der Türe ins Haus zu fallen. Die Pressekonferenz der beiden Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump nach stundenlangen Gesprächen am 16. Juli bot einen solchen Anlass. Dieser bestand in der puren Erwähnung der «Sicherheit Israels». Vielleicht wird die Welt in absehbarer Zeit feststellen, dass mit beiden Persönlichkeiten etwas verbunden werden kann, was die Welt bislang jedenfalls an den Rand eines Abgrundes geführt hat. Beide Präsidenten betonten in ihren Erklärungen die Lage im Nahen und Mittleren Osten und die sich daraus ergebenen Gefahren für den gesamten Globus. Es war allerdings mit Händen zu greifen, dass gerade in den Präsidenten Trump und Putin der Welt eine besondere Chance eingeräumt wird.
Trump und Putin sprachen Klartext, deshalb schäumen eine politische Klasse und ihre journalistischen Bannerträger.
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
US-Präsident Trump hat der politischen Klasse der Transatlantiker und deren Lautsprechern in den gleichgeschalteten Massenmedien die vitalen Illusionen bzw. Propagandatitel geraubt: Die Imperialmacht USA ist nicht konkurrenzlos. Die USA sind nicht die „Schutzmacht“ des Westens, sie waren es nie. Ihre NATO ist kein „Verteidigungsbündnis“, sondern nur das militärische, wichtigste Herrschaftsinstrument, allein dem Zweck „America first“ gewidmet.
Am 20. Mai wurde Nicolás Maduro Moros (56), der Nachfolger von Hugo Chávez Frías, neuerlich zum Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela gewählt. Trotz inhumaner Sanktionen und Wirtschaftsblockade vonseiten der USA, der EU, der G7-Gruppe und der US-geführten Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) gegen die 31 Millionen Venezolaner.
Der Schweizer Presseclub in Genf genießt einen ausgezeichneten Ruf: Seit seiner Gründung hat er über zweitausend Anlässe mit illustren Rednern von Fidel Castro bis Henry Kissinger und von Jean Ziegler bis Klaus Schwab organisiert. Doch für Ende November 2017 war ein Vortrag angekündigt, der sich kritisch mit den in westlichen Medien populären Syrischen Weißhelmen befassen wollte.
John Bolton, US-Sicherheitsberater, unberechenbarer US-Kriegstreiber war bei Singapur-Treffen Nordkorea-USA nicht anwesend
Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D.
Die Annäherung des US-Präsidenten an den Staatschef Nordkoreas ist ein sensationelles historisches Ereignis, sensationell, weil sich der Wille des US-Präsidenten über die destruktiven kriegstreiberischen Kräften seiner Entourage durchsetzen konnte und das Treffen bedingungslos stattfindet, ohne den Einfluss seines extremistischen „Sicherheitsberater“ John Bolton, der eine unmögliche inakzeptable Forderung an Kim Jong-un vor einigen Wochen richtete nämlich die totale Denuklearisierung der koreanischen Insel nach dem Vorbild von Libyen.
Diese unverschämte Zumutung hatte die nordkoreanische Führung sofort zurückgewiesen. Der unberechenbare Extremist und Kriegstreiber ist in Singapur nicht anwesend. Er musste zu Hause bleiben. Der US-Präsident hat sich seinem verheerenden Einfluss entziehen können. In der Tat versuchte der gefährliche Falke John Bolton den US-Präsidenten Donald Trump im Weißen Haus zu beeinflussen, um das wünschenswerte Treffen mit Kim Jong-un abzusagen und Nordkorea zu vernichten. Jener außenpolitische inakzeptable Hardliner hat immer wieder US-Militärinterventionen gefordert. Diese Irrationalität kam in den hiesigen Medien nicht zur Sprache. Vor diesem Hintergrund und angesichts der US-Vorgeschichte kann Nordkorea seine Atomwaffen nicht einseitig aufgeben. Im Gegenteil. Nordkorea ist gut beraten, konkrete Bedingungen an die USA zu stellen für eine konstruktive Annäherung, die tatsächlich zum erwünschten Frieden und Stabilität führen sollte.
Banker und Rüstungsindustrielle tricksten 1917 die USA in den Krieg
Wolfgang Effenberger*
Vor der Weltöffentlichkeit werden am 14. Juli 2017, dem französischen Nationalfeiertag, Staatspräsident Macron und sein amerikanischer Amtskollege Trump die Militärparade auf den berühmten Champs Elysees in Paris abnehmen. Die beiden Präsidenten werden auch des Eintritts der USA am 6. April 1917 in den Ersten Weltkrieg auf Seiten der Entente gedenken und dieses monumentale historische Ereignis mit in die Feierlichkeiten einbeziehen.(1) Fast genau vor hundert Jahren, am 13. Juni 1917, war US-General Pershing mit seinem Stab in Paris eingezogen; Anfang Juli standen bereits die ersten 14.000 US-Soldaten in Frankreich. (2) Bis Kriegsende sollten es 2 Millionen werden. Nach hundert Jahren wäre es eigentlich an der Zeit, den Kriegseintritt der USA unvoreingenommen zu reflektieren und die Motive für den Kriegseintritt aufzudecken. Militarismus und fehlgeleiteter Heroismus hat bei den Gedenkfeiern nichts mehr zu suchen!
Da eine wahrhaftige historische Aufarbeitung nicht zu erwarten ist, soll hier an ein paar wichtige Hintergründe und Motive erinnert werden.
Das Trump-Regime hat Putins Bemühungen um Frieden in Syrien, Iran, Ukraine und Nordkorea sabotiert. Im Interesse des Friedens hat Putin es vermieden, auf die US-amerikanischen und israelischen Provokationen in Syrien zu antworten. Putin ging sogar so weit, den grössenwahnsinnigen Kriegsverbrecher Netanyahu zur den Gedenkfeierlichkeiten anlässlich des russischen Sieges über Deutschland im II. Weltkrieg nach Russland einzuladen. Netanyahu nahm an, zeigte aber Putin zuerst, wer der Boss ist, indem er unmittelbar vor seiner Abreise nach Russland illegale militärische Angriffe auf Syriens Armeestellungen befahl.
War alles nur halb so schlimm? Nach den beschränkten Angriffen der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien am frühen Morgen des 14. April könnte man den Eindruck gewinnen. Aber das wäre ein Fehlschluss.
Die Reaktionen auf den koordinierten Angriff der drei Nato-Staaten sind unterschiedlich ausgefallen. Die deutsche Regierung hat ihn, obwohl nicht direkt beteiligt, gutgeheißen. Deutsche Leitmedien haben ihn zum größten Teil gerechtfertigt – nicht ohne dabei den US-Präsidenten zu kritisieren. Was besonders alarmiert: In den Beiträgen öffentlich-rechtlicher Sendeanstalten, zum Beispiel bei «Anne Will» in der ARD am 15. April 2018, war nichts mehr ausgewogen und seriös.
Soll wieder jeder Mächtige das «Recht zum Kriege» haben?
Erneut gab es zahlreiche Versuche, den Bruch des Völkerrechts zu verharmlosen und zu rechtfertigen. Das ist die Linie der Nato-Staaten seit dem März 1999, praktisch mit dem Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien und wenig später auch im neuen strategischen Konzept. Das muss heute genauso alarmieren wie damals. Ein weiterer Gewöhnungseffekt wäre fatal. Wenn das Gewaltmonopol der Vereinten Nationen in der Frage von Krieg und Frieden, das nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Uno-Charta grundgelegt wurde, völlig zerbricht, fällt die Welt in den Zustand der reinen Machtpolitik zurück. Dann wird sich jeder Mächtige wieder das «Recht zum Kriege» anmaßen. Weit sind wir nicht mehr davon entfernt.
Die Öffentlichkeit wird nicht informiert
Für den Bürger ist nicht zu erkennen, welchem Zweck der Angriff vom 14. April dienen sollte. Die offiziellen Begründungen (Vergeltung, Bestrafung, Ausschaltung des syrischen Chemiewaffenpotentials, Warnung vor erneutem syrischen Chemiewaffeneinsatz) sind nicht glaubwürdig. Wie schon im Fall Skripal wird nicht mit offenen Karten gespielt. Die Öffentlichkeit wird nicht unterrichtet. Spekulationen dominieren, Informationen fehlen. Für eine Demokratie ist das katastrophal.
Bislang ist keine ehrliche Diplomatie in Sicht
Dass nun von den Nato-Staaten nach Diplomatie und Gesprächen gerufen wird, wirkt nicht vertrauenserweckend. Entwarnung kann nicht gegeben werden. Das würde voraussetzen, dass es ehrliche Absichten gibt. Der Beweis dafür fehlt noch, und das Gegenteil muss leider noch immer angenommen werden. Dass nämlich weiter am Feindbild Russland gearbeitet wird, ist offensichtlich. Und man hat den Eindruck, dass mal diese und mal jene Taktik zum Zuge kommen soll, um im neuen kalten und nicht nur kalten Krieg zu obsiegen.
Wann hört man von einem Verantwortlichen im Westen ein wirkliches Wort des Verstehens für die Position Russlands? Ich schlage verschiedene deutsche Zeitungen auf und lese nirgendwo etwas, das in diese Richtung geht. Nach wie vor beherrscht das Gegenteil das Feld. Mit einer polemischen Schärfe, die unerträglich geworden ist. Jedem, der sich abschätzig über Russland äußert – und sei es auch noch so bösartig –, wird breiter Raum geboten. Stellungnahmen, die in eine andere Richtung gehen, haben kaum eine Chance.
Ich höre amtierende deutsche Politiker, und nirgendwo ein wirkliches Wort der Einsicht. Trauert man noch immer dem «Sieg» im ersten kalten Krieg nach? Sucht man nach neuen Wegen, auch heute wieder siegen zu können? Warum kann man es nicht ertragen, dass die Zeiten einer unipolaren Welt vorbei sind?
Man muss den Menschen auf die Hände schauen, nicht auf den Mund, hat ein kluger Mensch gesagt. Mehr als 10 Jahre haben sich die Verhandlungen zur Beendigung des 30jährigen Krieges hingezogen. Man tat so, als wollte man verhandeln. Aber jeder wollte doch noch siegen und konnte die Sicht des anderen nicht ernstnehmen. So ging der Krieg immer weiter – bis alle erschöpft waren. Droht uns das erneut?
Russland schützt sich durch Wehrhaftigkeit
Eine Aussage von Herrn Ischinger, dem Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, war bei «Anne Will» bemerkenswert. Er, der (wider besseren Wissens) den Großteil der Schuld für die heutige Situation Russland zuschiebt, sagte, fast in einen Nebensatz, dass Russland gar nicht in der Lage sei, einen großen Krieg zu führen. Das sollten sich alle merken, die Russland aggressive Absichten unterstellen. Man muss ja nur einen Blick auf die Rüstungsausgaben der Nato-Staaten und die Rüstungsausgaben Russlands werfen, um die Absurdität einer solchen Behauptung zu erfassen.
Dass Russland nicht den aggressiven Absichten der Nato-Staaten zum Opfer gefallen ist, liegt an der deutlich erhöhten Wehrbereitschaft des Landes. Präsident Putin hat die neuen Waffen vor ein paar Wochen nicht vor der Weltöffentlichkeit präsentiert, um einen Angriffskrieg anzukündigen. Wenn man solche Pläne hat, dann schweigt man über sein Waffenarsenal. Alle Logik spricht dafür, dass er den Westen vor unüberlegten militärischen Schritten warnen wollte. Die Nato-Staaten haben mittlerweile einen gewissen Respekt vor Russland – das ist der Politik Russlands geschuldet –, aber siegen wollen sie offenbar immer noch.
Als digitale Kulturgüter seien Games Träger neuer Formen des kreativen und des technologischen Schaffens, argumentiert der Bundesrat.
(SDA) Schweiz. Depeschenagentur
Tages-Anzeiger, 2018-03-22
Das kulturelle Potenzial der Game-Industrie in der Schweiz ist nach Ansicht des Bundesrates gross. Um die Branche zu fördern, schlägt die Landesregierung in einem Bericht daher verschiedene Massnahmen vor. Als digitale Kulturgüter seien Games Träger neuer Formen des kreativen und des technologischen Schaffens, argumentiert der Bundesrat. Er attestiert ihnen ein grosses Innovationspotenzial*, sowohl in kultureller als auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Mit dem gestern verabschiedeten Bericht erfüllt er ein Postulat von Alt-Nationalrätin Jacqueline Fehr (SP, ZH).
Die Unfähigkeit der Russen, den Westen zu verstehen, zu dem Russland dummerweise dazugehören möchte, ist der Grund, warum der Dritte Weltkrieg vor der Tür steht.
Von Paul Craig Roberts, 14. März 2018
Die Russen haben zur Zeit Schwierigkeiten ihren Feind im Westen zu verstehen, bzw. zu begreifen, dass Russland einen Feind hat, der die Zerstörung ihres Landes anstrebt.
Paul Craig Roberts
Hat Russland denn nicht bemerkt, dass es äusserst seltsam ist, dass das Vereinigte Königreich, ein Land ohne jegliche militärische Bedeutung, ein Land, das in nur ein paar Minuten von Russland vollkommen und für immer zerstört werden könnte, dass dieses Land falsche Anklagen gegen die russische Regierung zusammenbrauen und diese Vorwürfe öffentlich verbreiten kann, ohne nur die geringsten Beweise vorzubringen, dann diese nicht substanziierten Vorwürfe vor die UN bringt, ein Ultimatum gegen Russland verkündet, russische Diplomaten des Landes verweist und russische Guthaben auf der Grundlage reiner Spekulationen beschlagnahmt, während es die ganze Zeit jegliche Beweisführung und jegliche Zusammenarbeit mit Russland bezüglich der Untersuchung dieser Vorwürfe verweigert, wie es das Recht fordert.
Die Russen, und zwar sowohl die Regierung, die Medien und die Jugend sind einer Hirnwäsche durch die amerikanische Propaganda der von Washington bezahlten NGOs ausgesetzt und lassen zu, dass Russland gegen sich selbst arbeitet, indem es zu glauben scheint, dass die vielen Anschuldigungen und Drohungen, die gegen Russland ausgestossen werden, eine Art Fehler sind, die durch Zuhilfenahme von Beweisen und Gesetzen korrigiert werden können. Scheinbar verstehen die Russen nach all diesen Jahren immer noch nicht, dass Washington und seine Vasallen keinerlei Interesse an irgendwelchen Fakten oder Gesetzen haben.
Bei der UNO hat der russische Botschafter als Antwort auf die durch keine Beweise gestützte Anklage der britischen Premierministerin, dass die russische Regierung ein militärisch verwendetes Nervengift benutzt hätte um zwei Leute auf einer englischen Parkbank umzubringen, alle gesetzesgerechten Vorgehensweisen, inklusive der Forderung Russland die Beweise untersuchen zu lassen, aufgezählt, um nachzuweisen, dass die britische Anschuldigung einen Gesetzesbruch darstellt und durch keinerlei Beweismittel belegt ist.
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