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«Darum geht es  – den Völkermord sofort zu stoppen!»

«Israel wehrt sich dagegen, sein Vorgehen gegen die Hamas als Völkermord bezeichnet zu sehen»
Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas - übernommen von https://afsaneyebahar.com/
17. Januar 2024

Zeitgeschehen im Fokus Welche Bedeutung hat es, dass Südafrika im Zusammenhang mit dem Gaza-krieg an den Internationalen Gerichtshof (IGH) gelangt ist?

Professor Dr. Alfred de Zayas Die Tatsache, dass das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser vor dem Internationalen Gerichtshof gekommen ist, ist eine historische Zäsur, eine bewusste Ablehnung der Straflosigkeit Israels seit 75 Jahren, ein Schrei für Gerechtigkeit, ein Ausdruck der Hoffnung in der internationalen Justiz, eine logische Folge der Verpflichtungen, die sich aus der Uno-Charta ergeben. Besonders wichtig ist der Antrag gemäss Art. 41 des Statuts des IGH, vorsorgliche Massnahmen zu bezeichnen. Dies bedeutet ein Antrag, dass Israel sofort aufhört, Palästinenser abzuschlachten.

Südafrika hat den Anklage-Brief am 29. Dezember 2023 eingereicht, und das Gericht hat den Fall als Nr. 192 registriert.¹ Allerdings wäre es besser gewesen, wenn die Initiative von einer Koalition von Staaten aus Afrika, Asien, Lateinamerika, Europa (zum Beispiel Spanien, Norwegen, Schweden) gekommen wäre. In einer derartigen fundamentalen Frage der jahrzehntelangen Impunität des Staates Israel für die laufenden Okkupationsverbrechen, für die Apartheidspolitik, für die Unterdrückung der Palästinenser braucht man internationale Solidarität. Heute, am 11. Januar 2024, nimmt der IGH seine Untersuchungen auf, indem beide Seiten verhört werden und ihre Argumente vorbringen können.² Israel wehrt sich dagegen, sein Vorgehen gegen die Hamas als Völkermord bezeichnet zu sehen.

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