Ist der Kalte Krieg zurück oder nie beendet worden?
Ken Jebsen-Interview an der Frankfurter Buchmesse vom 19. 10. 2019 – Video 47:23
Deutsch-Russische Freundschaft? Oder doch eher Feindschaft? Wie steht es um das deutsch-russische Verhältnis heute? Und was sind die Ursachen für die bestehende Kalte-Krieger-Stimmung, die wir doch längst überwunden zu haben glaubten?
Eingebettet in den historischen Kontext, der bis zu den Versailler Verträgen zurückreicht, ergibt sich ein schlüssiges Bild für die heutigen Verhältnisse. Die Herzland-Theorie von Mackinder kann als Ziel geopolitischer imperialer Bestrebungen seit Beginn des 20. Jahrhunderts bis heute erkannt werden.
Dahinter darf es kein Zurück mehr geben – US-Präsident Trump erklärt: US-Kriege im Nahen Osten war die „schlechteste Entscheidung, die jemals in der Geschichte unseres Landes getroffen wurde”
Von Karl-Jürgen Müller
Berlin, Deutschland (Weltexpress) 13.10.219
Am 9. Oktober 2019 um 2:14 Uhr am Nachmittag hat der US-amerikanische Präsident Donald Trump mit einer bedeutenden Twitter-Nachricht auf die Vorwürfe gegen seinen Beschluss, die US-Truppen aus dem Norden Syriens zurückzuziehen, reagiert.
In dieser Nachricht war zu lesen:
“The United States has spent EIGHT TRILLION DOLLARS fighting and policing in the Middle East. Thousands of our Great Soldiers have died or been badly wounded. Millions of people have died on the other side. GOING INTO THE MIDDLE EAST IS THE WORST DECISION EVER MADE IN THE HISTORY OF OUR COUNTRY! We went to war under a false & now disproven premise, WEAPONS OF MASS DESTRUCTION. There were NONE! Now we are slowly & carefully bringing our great soldiers & military home.”
In deutscher Übersetzung heißt das:
“Die Vereinigten Staaten haben 8 Billionen Dollar für den Kampf und die Polizeiaufgaben im Nahen Osten ausgegeben. Tausende unserer großartigen Soldaten sind gestorben oder wurden schwer verwundet. Millionen von Menschen sind auf der anderen Seite gestorben. In den Nahen Osten zu gehen ist die schlechteste Entscheidung, die jemals in der Geschichte unseres Landes getroffen wurde. Wir zogen unter einer falschen und jetzt widerlegten Prämisse in den Krieg, den Massenvernichtungswaffen. Es gab keine. Nun bringen wir unsere großartigen Soldaten und unser Militär langsam und vorsichtig nach Hause.”
In den Tagen nach dieser Twitter-Nachricht haben ein paar englischsprachige Medien, zum Beispiel die “Washington Post”, diese Mitteilung des Präsidenten zitiert, in der Regel aber mit scharfer Kritik am Präsidenten verbunden.
In deutschsprachigen Medien war es bislang wohl alleine die Internetseite von RT-Deutsch, die am 11. Oktober berichtete und kommentierte. Das ist (leider nicht) erstaunlich, sind die Aussagen von Donald Trump doch eine Sensation – und eigentlich müssten sie eine radikale Wende in der Weltpolitik einleiten.
Nicht der Inhalt der Aussagen ist sensationell. Die Analyse der US-Kriege im Nahen Osten ist bei denen, die sich kritisch damit befasst haben, schon lange bekannt. Sensationell ist die Tatsache, dass diese Aussagen vom amtierenden US-Präsidenten kommen. Das hat es seit 2003 von keinem US-Präsidenten gegeben – und auch von keinem Regierungsverantwortlichen der US-Bündnispartner in Europa.
Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte – als er nicht mehr Kanzler war – vor ein paar Jahren eingestanden, dass der Angriffskrieg der Nato gegen die Bundesrepublik Jugoslawien während seiner Kanzlerschaft und unter deutscher Beteiligung im Jahr 1999 völkerrechtswidrig war.
Darüber wird bis heute von den Verantwortlichen in der Nato hinweggegangen – obwohl Schröders Aussage stimmt und Konsequenzen für die Verantwortlichen folgen müssten. Bislang Fehlanzeige! Obwohl seit 1999 die Büchse der Pandora geöffnet ist. Ob die aktuellen Aussagen des US-Präsidenten Konsequenzen haben werden, bleibt abzuwarten.
Sich darauf berufen aber kann nun jeder, dem der Wahnsinn der US-amerikanischen und der Nato-Kriege der vergangenen Jahre schon lange Zeit aufgestoßen ist und der immer wieder auf dieses Unrecht und die damit verbundenen Opfer und Zerstörungen aufmerksam gemacht hat.
Die Aussagen von US-Präsident Donald Trump sollten auf großen Plakaten in jeder Stadt und in jedem Dorf eines jeden Nato-Staates aufgehängt werden. Und in jeder Stadt und in jedem Dorf jedes Landes im Nahen Osten. Und in jeder Stadt und in jedem Dorf aller Länder dieser Welt. Wie wollen wir unsere Zukunft gestalten?
Weiter wie in den vergangenen Jahren, immer weiter in Richtung Abgrund und Krieg? Oder in der Erkenntnis, dass jede Entscheidung eines jeden Landes für den Weg in den Krieg für jedes Land die «schlechteste Entscheidung, die jemals in der Geschichte unseres Landes getroffen wurde», sein würde?
Fast unbeachtet von der Öffentlichkeit führt sich das Militär als einer der schlimmsten Umweltsünder auf.
von Reiner Braun*
RUBIKON, Samstag, 22. 06. 2019
Dass im Krieg Menschen getötet werden, ist schlimm — und allgemein bekannt. Die Schäden, die militärische Aktionen an Pflanzen und Tieren, an den Böden und unserer Atemluft anrichten, sind jedoch noch kaum untersucht. Brände, Explosionen, Pulverdampf, entlaubte Wälder, verseuchte Gewässer, CO2-Ausstoß in unfassbaren Mengen — das ist die furchtbare Umweltbilanz der Kriege und vorbereitenden Militärübungen. Es ist bedenklich, dass man darüber wenig hört. Nicht umsonst wurde das Militär als einer der größten Umweltsünder aus dem Kyoto-Protokoll gestrichen — auf Betreiben der NATO-Staaten.
Foto: PhotoStock10/Shutterstock.com
„Das Klima gefährdet den Weltfrieden“ heißt es unisono beim Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) und Fridays for Future (FFF) oder wie es auf der Webseite von FFF formuliert ist:
„Die Klimakrise stellt für die Stabilität der Ökosysteme unseres Planeten und für Millionen von Menschen eine existenzielle Bedrohung dar. Eine ungebremste Erderwärmung ist eine enorme Gefahr für Frieden und Wohlstand weltweit.“
Aber welche Rolle spielen denn nun Militär und Krieg?
Die Causa Strache verdient eine kurze Analyse und Stellungnahme. Dass es nicht um politische Moral geht, ist offensichtlich.
von Karl-Jürgen Müller
Lange habe ich mir überlegt, ob es sich überhaupt lohnt, zur Causa Strache ein Wort zu verlieren. Die Oberfläche des Phänomens lässt sich einfach charakterisieren: Der ehemalige FPÖ-Parteichef war wohl schon seit geraumer Zeit genau da angekommen, wo viele aus der politischen Klasse ebenso stehen: Für den Machtgewinn und für den Machterhalt ist nahezu alles erlaubt. Der «Erfolg» soll den Mächtigen ja immer «Recht» geben, da ist jedes Mittel erlaubt; aber wehe, wenn sie scheitern, dann wird man auf sie spucken. Sinngemäß hatte schon Machiavelli diese Einschätzung für die Fürsten und die Condottieri der Renaissance formuliert – und das ist wohl auch heute der Zustand. Ausnahmen bestätigen die Regel.
Über die Schwierigkeiten, Vorurteile zu überwinden
Interview mit Pjotr O. Tolstoi*, Stellvertretender Vorsitzender der Russischen Staatsduma
Zeit-Fragen Nr. 11 v. 07. Mai 2019
In Zeit-Fragen Nr. 8 vom 26. März berichteten wir über die Konferenz «Niemals vergessen – Frieden und Wohlstand statt Kriege und Armut» in Belgrad. Pjotr O. Tolstoi, der Vize-Vorsitzende der Russischen Staatsduma, war innerhalb einer grossen russischen Delegation einer der Referenten. Am Rande der Konferenz führte Zeit-Fragen mit ihm das folgende Interview.
Pressefreiheit Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am heutigen 3. Mai richten namhafte Juristen und Bürgerinnen einen Appell an den Bundesrat.
Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte,
Julian Assange wurde auf Begehren der USA wegen der Enthüllungen der Kriegsverbrechen der USA im Jahre 2010 verhaftet.
Er wurde von britischen Polizisten aus der ecuadorianischen Botschaft in London gezerrt, nachdem Ecuador das ihm gewährte Asyl in Verletzung der Genfer Flüchtlingskonvention zurückgezogen hatte.
In den USA droht Assange ein Prozess vor dem Eastern District Court of Virginia unter Richterin Leonie Brinkema, wo «ein fairer Prozess absolut unmöglich» ist (John Kiriakou, Ex-CIA). Ausserdem drohen Assange Folter und möglicherweise sogar die Todesstrafe.
Mit einer Auslieferung an die USA verstiesse Grossbritannien gegen elementarste international anerkannte Grundrechte (Folterverbot, fair trial, Art. 3 und 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention) und zwingendes Völkerrecht (Non-Refoulement der Genfer Flüchtlingskonvention).
Der UNO-Sonderberichterstatter, Nils Melzer, spricht von einem «grossen Risiko» eines unfairen Prozesses. Ebenso stellt er fest, «dass sich die USA hinsichtlich Folter in den letzten zwei Jahrzehnten nicht als sicheres Land erwiesen haben».
Julian Assange ist Enthüllungsjournalist. Er hat Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan und Irak ans Licht gebracht. Seine Verhaftung verletzt nicht nur die Pressefreiheit, sondern stellt angesichts der drohenden Sanktionen, Folter und Todesstrafe, die faktische Wiedereinführung der Zensur dar.
Dies ist das Ende einer lebendigen Demokratie und der Freiheit, auf die der Westen bislang als eine seiner vitalsten Errungenschaften zu Recht stolz war.
Daher fordern wir Anwältinnen, Juristen und Schweizer Bürgerinnen und Bürger den Bundesrat auf, Julian Assange Asyl in der Schweiz zu gewähren,
weil Julian Assange von den USA verfolgt wird, nur weil er als Journalist Kriegsverbrechen aufgedeckt hat,
weil Wikileaks in 100 Prozent ihrer Berichterstattung für Transparenz gesorgt hat,
weil Julian Assange und Wikileaks nur die Grundwerte unserer Schweizer Verfassung von 1848 verteidigen: die Pressefreiheit, Rede- und Meinungsfreiheit und Demokratie, und
weil ohne Recht nur Willkür und Gewalt herrschen.
Zu den Erstunterzeichnenden des Appells gehören, neben den unten aufgeführten Initianten, 35 Juristen und Bürgerinnen, darunter auch der ehemalige Präsident des Bundesgerichts Giusep Nay, der SP-Nationalrat Carlo Sommaruga und der Freiburger Rechtsprofessor Marcel Niggli.
Marcel Bossonet Der Rechtsanwalt in Zürich ist der Schweizer Anwalt von Whistleblower Edward Snowden
Andreas Noll Der Rechtsanwalt in Basel ist spezialisiert auf Strafrecht.
Philip Stolkin Der Zürcher Anwalt wurde bekannt für seinen Widerstand gegen Sozialdetektive.
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Seniora.org unterzeichnet diesen Appell mit aller Entschiedenheit. Margot und Willy Wahl
Frieden und Freundschaft mit Rußland könnten erblühen, wenn man mehr auf Rußland hören würde.
von Ulrike und Werner Schramm - September 2018
Ein Blick in manche Zeitungen oder Fernseh„berichte“ genügt und die dort jeweils geschürte antirussische Stimmung – würden wir den Mainstream-Medien überhaupt noch Glauben schenken – hätte uns von einem, vor allem menschlich, überwältigenden Erlebnis abgehalten: Unserer Reise nach Nischni Nowgorod, einer 1,5 Mio.-Stadt etwa 2300 km entfernt von hier. Das russische Alphabet hatten wir noch flink hier mit Hilfe gelernt und unser in Rußland lebender Freund, der mit einer Russin verheiratet ist, wurde unsere Brücke auch zu einer anderen Kultur.
13 Millionen Menschen wurden vom 16. bis zum 19. Jahrhundert auf europäischen Sklavenschiffen von Afrika nach Amerika verschleppt. Es ist ein Verbrechen, das die USA bis heute zerreisst.
Von Nadia Pantel
Tages-Anzeiger, 26. 06. 2018
461-mal verliessen die Sklavenschiffe den Hafen von Bordeaux, vom Quai unweit der Place de la Bourse. Die Stadt war der wichtigste Sklavenhändlerhafen nach Nantes. Und sie war der wichtigste Umschlagplatz für Kolonialwaren, angebaut von Sklaven auf französischen Plantagen. Nantes eröffnete 2012 eine Gedenkstätte für die Abschaffung der Sklaverei. Hier an der Place de la Bourse ist das steinerne Gesicht an der Fassade das Einzige, was an diese Zeit erinnert. Es wurde angebracht von denen, die vom Reichtum der Kaufleute erzählen wollten, von exotischen Welten – nicht von denen, die im Rumpf der Schiffe und auf den Zuckerrohrfeldern starben wie Tiere.
Will die Erinnerung erhalten: Karfa Diallo. Video: YouTube / France 3
Am 30.01.2019 fand im Deutsch-Sorbischen Volkstheater in Bautzen die Preisverleihung "Bautzner Frieden" statt.
Video 50 Min.
Geehrt wurden dieses Jahr Willy Wimmer und der Verein "Leuchtturm-Majak e.V."
Willy Wimmer, geboren am 18. Mai 1943, ist ein politisches Urgestein, Jurist und Autor mehrerer Sachbücher. Willy Wimmer trat 1958 in die CDU ein und errang 1976 erstmals ein Bundestagsmandat. Er war unter anderem als Staatssekretär des Verteidigungsministeriums während der Kanzlerschaft Helmut Kohls tätig. Als Diplomat begleitete er die 2+4 Gespräche zur deutschen Wiedervereinigung. 2009 schied er aus dem Bundestag aus.
Willy Wimmer war von Anfang an ein Kritiker des 1999 begonnenen völkerrechtswidrigen Krieges gegen Jugoslawien. Er setzte stets auf Entspannungspolitik, kritisiert Sanktionen unter anderem gegen Russland.
In seinem Buch "Die Akte Moskau" spricht Wimmer die aggressive Expansionspolitik der NATO an, die mit ihren Militärmanövern vor den Grenzen Russlands eine Atmosphäre der Bedrohung schaffen.
Die Laudatio hielt Wolfgang Effenberger, Politologe und ein langjähriger Freund Willy Wimmers. Beide schrieben zusammen das Buch „Wiederkehr der Hasardeure: Schattenstrategen, Kriegstreiber, stille Profiteure 1914 und heute“.
Jasmin Kosubek spricht mit dem Psychologie-Professor über die Bewegung der Gelben Westen in Frankreich und fordert seine kritischen Thesen zum Neoliberalismus heraus.
RTDeutsch 14. 12. 2018
Der emeritierte Professor für Psychologie, Rainer Mausfeld, begeistert mit seinen Vorträgen zu Manipulationstechniken in Medien und Politik und zieht damit ein Millionenpublikum an. So vertritt Mausfeld zum Beispiel die These, dass sich die repräsentative Demokratie der westlichen Welt zu einer neoliberalen Elitendemokratie entwickelt hat und stellt Begriffe und Systeme in Frage, die man sonst als gegeben ansieht.
Video 1:40:34 - 222.043 Aufrufe
Kapitel: 00:50 Protest der „Gelben Westen“ 19:40 Eliten und Machteliten 25:45 Täter und Opfer – Wer entscheidet? 32:35 Pflicht des Bürgers, sich selbst zu informieren 44:55 Demokratisierung der Demokratie 49.00 Direkte Demokratie als Lösung? 52:49 Frage der Repräsentanz im Parlament – Wo sind die LKW-Fahrer? 55:10 Annegret Kramp-Karrenbauer 57:00 Migration und der Neoliberalismus 1:04:44 Rechtspopulismus, Heimat und Nation 1:10:30 Neoliberalismus 1:22:00 Kritik an Mausfeld 1:38:10 Utopie
«Hunderttausende von alleinstehenden muslimischen Männern, hunderttausende abgelehnte Asylbewerber sowie eine unbekannte Zahl illegal Aufhältiger schaffen sowohl in ihren jeweiligen Herkunftsländern als auch in den westeuropäischen Zielländern, allen voran in Deutschland, Österreich und Schweden, allergrösste demografische, soziale, kulturelle und politische Probleme. Die Auswirkungen in ihrer Heimat sind evident. Durch Kriege und Krisen zerstörte Staatlichkeiten, von gegenseitigem Hass auf den jeweiligen Feind durchdrungene Gesellschaften würden für einen Wiederaufbau jede hilfreiche Hand brauchen. Die Herstellung funktionierender ökonomischer Kreisläufe, ja die technischen Voraussetzungen dafür, angefangen vom Aufbau der Energieversorgung bis zum Schulwesen, wird ohne eine junge, agile Generation nicht gelingen können. Doch gerade diese hat sich, die Männer voraus, in fremde Gefilde begeben und fehlt bitterlich zu Hause; sie bildet einen Brückenkopf, der Folgewanderungen auslösen wird.» Hannes Hofbauer. Kritik der Migration. Wer profitiert und wer verliert. 2018, S.159
Hannes Hofbauer hat am 20. Oktober 2018 sein Buch «Kritik der Migration. Wer profitiert und wer verliert?» in der Schweiz vorgestellt. Im Anschluss an seinen Vortrag führte Zeit-Fragen das folgende Interview mit ihm.
In Beat Richner verlieren wir alle einen grossartigen Menschen, einen wunderbaren Botschafter der humanitären Schweiz, einen unabhängigen Denker und unbeugsamen Kämpfer für die Anerkennung des Rechts eines jeden Menschen auf die für ihn notwendige, korrekte medizinische Behandlung ohne jeden Abstrich. «Ich bin Gefangener meines Gewissens»,1 schrieb er einmal, weil die Not der Kinder in einem armen Land, zerstört von Krieg und Gewaltherrschaft, ihn anrührten, ihn aufforderten zu handeln und etwas zu tun. Er hat das getan – hingebungsvoll, ausdauernd, mit zäher Hartnäckigkeit, denn «das Leben eines Kindes ist ein Universum», und in armen Ländern ist das Sterben eines Kindes nicht einfacher, «der Bezug der Mutter zum Kind [ist] überall auf der Welt der kostbarste menschliche Kontakt überhaupt. Und ein Bruch dieses engsten Kontaktes, eine Verletzung des engsten Vertrauens, den Menschen miteinander haben können, fügt überall den gleichen unsäglichen Schmerz zu». Und: «Es gibt nichts mehr als Leben im Leben.»
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