Völkerrecht

24.01. 2023 von Wolfgang van Biezen  – 15. 05. 2022  – übernommen mit Dank von SchweizerStandpunkt.ch

«Die Russische Föderation hat sich an geltendes Völkerrecht gehalten»

6.10. 2022 von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans Köchler - zeit-fragen.ch v. 04. Oktober 2022

Friedenspolitik im Nuklearzeitalter

Die Aussage von der Zeitenwende  – inzwischen zum geflügelten Wort geworden  – ist tatsächlich eine vom frustrierten Machtstreben des Westens diktierte Fehldiagnose, geradezu Propaganda in ihrer klassischen Form.

31.03. 2021 Von Niklaus Ramseyer / 31.03.2021

Im Jura blüht das Selbstbestimmungsrecht der Völker auf

Das Volk von Moutier stimmte für den Wechsel zum Kanton Jura. Andere Völker warten weiter auf dieses Recht.

Einstige Grossmacht Bern bröckelt seit 220 Jahren

Es wundert denn auch wenig, dass die direktdemokratische Schweiz eines der wenigen Länder ist, in dem dieses UNO-mässig garantierte Selbstbestimmungsrecht konkret, friedlich und demokratisch umgesetzt wird. Letzten Sonntag gerade wieder im Jura «hinten»: Da hat das Stadt-Volk von Moutier mit klarer Mehrheit...

11.04. 2018

Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR über die Weltordnung und Skripal-Fall

Video 12 Min.

Die Rede des Direktors des russischen Auslandsnachrichtendienstes (SWR) Sergei Naryschkin auf der Moskauer Konferenz für Internationale Sicherheit (MCIS) am 4. April 2018. Naryschkin spricht in seiner Rede über die aktuelle Weltpolitik und das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen allgemein und den USA...

24.09. 2014

Der Kampf gegen den Terror darf nur auf rechtsstaatlicher Grundlage und unter Respektierung der Menschenrechte geführt werden

Rede der Präsidentin der Republik Argentinien Cristina Fernández de Kirchner vor dem Uno-Sicherheitsrat am 24. September 2014

cristina-fernandez

Christina Fernández

Mein Land, die Republik Argentinien, und die Vereinigten Staaten von Nordamerika waren diejenigen Länder des amerikanischen Kontinents, die Zielscheibe brutaler Terroranschläge waren: 1992 wurde die israelische Botschaft in Buenos Aires in die Luft gesprengt; im Jahr 1994 der Sitz der AMIA [Asociación Mutual Israelita Argentinia, eine...

30.04. 2014

«Dem Menschenrecht auf Selbstbestimmung die Priorität geben»

«Dem Menschenrecht auf Selbstbestimmung die Priorität geben»

Interview mit Professor Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas, Genf

ein Interview von Thomas Kaiser

thk. Die aktuelle Weltlage zeigt in aller Deutlichkeit, dass grösste Anstrengungen unternommen werden müssen, um zukünftige Geschlechter «vor der Geissel des Krieges zu bewahren», ...

6.03. 2014

Wer verletzt internationales Recht?

Wer verletzt internationales Recht?

Das Rechtsempfinden der einfachen Menschen ist intakt. Hingegen ist bei unserer politischen Elite grosser Nachholbedarf. Bei einer Online-Umfrage zu der Frage: "Die Kritik des Westens ist heuchlerisch, Russland verteidigt legitime Interessen" stimmten mehr als 78% zu. Zur Auffrischung des Gedächtnisschwunds unserer westlichen Politiker hat der...

10.04. 2013

Bis heute ist er für mich ein Tag der Schande geblieben.

Der 24. März 1999: "Bis heute ist er für mich ein Tag der Schande geblieben".

«Was der Reichstagsbrand von 1933 für die nachfolgende Entwicklung Deutschlands und der Weltgeschichte bis 1945 war, ist der 24. März 1999 für die Entrechtlichung der Internatio­nalen Beziehungen.»

Brief von Jochen Scholz, Berlin

9.04. 2013

«Die Nato-Aggression gegen Jugoslawien von 1999 war ein Modell der neuen Eroberungskriege»

«Die Nato-Aggression gegen Jugoslawien von 1999 war ein Modell der neuen Eroberungskriege»

«Humanitäre Interventionen» als Vorwand für Stationierung von US-Truppen

Interview mit Živadin Jovanovic, ehemaliger Aussenminister der Bundesrepublik Jugoslawien, heute Präsident des Belgrade Forum for a World of Equals

5.04. 2013

Solange die Weichen nicht wirklich auf Frieden gestellt sind …

Solange die Weichen nicht wirklich auf Frieden gestellt sind …

Die Weltkriegspartei muss bedingungslos kapitulieren

von Karl Müller, Deutschland

1.12. 2007

Kampfbefehl trotz Rot-Kreuz-Binde

Kampfbefehl trotz Rot-Kreuz-Binde

Eine Sanitätssoldatin verweigerte mit Hinweis auf das Völkerrecht den Dienst an der Waffe  – und wurde dafür von der Bundeswehr bestraft

Von Uwe Ritzer

Nürnberg  – Christiane Ernst-Zettl sagt, es sei ein kühler, ungemütlicher Morgen gewesen, an dem ihr eine Frage an einen Offizier...

5.04. 2013

Krieg ist illegal  – Internationale Erklärung

Krieg ist illegal  – Internationale Erklärung

Vor dem Hintergrund zunehmender ökologischer Krisen und der Tatsache, dass große Teile der Weltbevölkerung weiterhin extremer Armut, inhumanen Arbeitsbedingungen und wachsenden sozialen Spannungen ausgeliefert sind, werden für das Militär weltweit jährlich fast 1000 Milliarden Euro ausgegeben. Der militärisch industrielle Komplex einiger weniger G8...

26.03. 2009

Hat der Besetzer ein Recht auf Selbstverteidigung?

Hat der Besetzer ein Recht auf Selbstverteidigung?

Der Uno-Berichterstatter Falk untersucht Israels Krieg im Gazastreifen.

26. März 2009, jbi. Neue Zürcher Zeitung

5.04. 2013 von Grimmepreisträger Frieder Wagner

Die USA - Zyniker der Macht oder gar Schurkenstaat?

Gedanken zu Barack Obama`s Friedensnobelpreis-Rede

In seiner Dankesrede für die Verleihung des Friedensnobelpreises sagte US-Präsident Barack Obama unter anderem, Zitat:

"Es wird Zeiten geben, in denen Nationen - allein oder gemeinsam - den Einsatz ihres Militärs nicht nur für nötig halten, sondern auch für moralisch gerechtfertigt. (...) Ich kann die Augen nicht vor...

5.04. 2013

KOSOVO  – Protektorat des Westens  – Bundesregierung spielt zentrale Rolle

KOSOVO  – Protektorat des Westens  – Bundesregierung spielt zentrale Rolle

PRISTINA/BERLIN (Eigener Bericht)  – Zum wiederholten Male werden schwerste Vorwürfe gegen das von Berlin unterstützte Sezessionsregime im Kosovo laut.

5.04. 2013

Libyen: Zweideutige deutsche Position ein absoluter Flop.

Libyen: Zweideutige deutsche Position ein absoluter Flop.

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait zum Kommentar in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 29.03.2011: „Nach den Bomben die Politik“ von Stefan Kornelius

von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 40670 Meerbusch

Es ist nicht...

5.04. 2013

Die Vorteile einer gezielten Tötung im Falle Osama bin Ladens

Die Vorteile einer gezielten Tötung im Falle Osama bin Ladens

von Dr. Sabine Schiffer, 05.05.2011

27.08. 2011

Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht:

Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht

Mr. Barack Obama und Konsorten von der Justiz für den Rest ihres Lebens verfolgt.

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, 27.8.11

12.09. 2013

Vladimir Putins Brief an die US-amerikanische Bevölkerung

Vladimir Putins Brief an die US-amerikanische Bevölkerung

NYT 12. 09. 2013

Putin

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Syrien-Frage zum Anlass genommen und sich überraschend an das amerikanische Volk und die politischen Entscheidungsträger gewandt  –in Form eines Zeitungskommentars, der mit dem Titel „Ein Plädoyer für Zurückhaltung  – ...

3.04. 2013

Solidarität mit dem libyschen Volk

Solidarität mit dem libyschen Volk

Freidenker-Brief Nr. 9/2011 vom 21. Oktober 2011

Erklärung des Deutschen Freidenker-Verbands

Der Lynchmord an Muammar Gaddafi, des Führers eines souveränen Staates, durch die NATO-Verantwortlichen, zeigt ebenso sowie die von ihnen am libyschen Volk begangenen völkerrechtlichen Verbrechen und die durch sie organisierte moralische...

3.04. 2013

Die Malwinen sind argentinisch

Die Malwinen sind argentinisch

Ein (neo)kolonialistisches Lehrstück

von Wolf Gauer*, São Paulo

Ich erinnere mich sehr genau. Vierter Mai 1982.

Ich saß gegen Abend vor meinem Kurzwellen-Empfänger und hörte Radio BBC ab. Sondermeldung: „Ihrer Majestät Schiff Sheffield ging..."  – der Sprecher verhielt und schluckte hörbar  – ...

2.04. 2013

Klarheit, Eindeutigkeit ist erforderlich

Klarheit, Eindeutigkeit ist erforderlich

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait zu Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 4.9.: „In der Glaubwürdigkeitsfrage" von Peter Münch, und Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 5.9: „Aufruf zu mehr Einigkeit" von Daniel Brössler

von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D

...

2.04. 2013

Was ist gerecht? Deutschlands schwieriges Verhältnis zu Israel und Palästina.

Was ist gerecht? Deutschlands schwieriges Verhältnis zu Israel und Palästina.

Peter Vonnahme  – Richter am Bayer. Verwaltungsgerichtshof (i.R.)

Vortrag am 21. Nov. 2012 (Deutscher Bundeswehrverband  – ERH  – in Königsbrunn)

22.02. 2013 von Ludwig von Mises Institut Deutschland, 22.2.2013 Mises Institut Deutschland, 22.2.2013

“Europa- und Europolitik sind vernunft- und rechtswidrig”

Interview mit Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider

Herr Professor Schachtschneider, Ihr neues Buch “Die Souveränität Deutschlands” trägt den Untertitel “souverän ist, wer frei ist”. Wie stark ist unsere Freiheit durch die europäische Zwangsintegrationspolitik gefährdet?

Die Freiheit der Bürger verwirklicht sich in der Republik. Deren politische Form ist die Demokratie. Verletzungen des demokratischen Prinzips sind, jedenfalls wenn...

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