Die internationale Diplomatie ist auch deshalb interessant, weil man an dem, was alles nicht gesagt wird, oft mehr darüber verstehen kann, wie internationale Beziehungen sind, als an dem, was gesagt wird. Das wurde bei Putins Weihnachts- und Neujahrsgrüßen an die Staats- und Regierungschefs anderer Länder deutlich, die der Kreml nun veröffentlicht hat. Von den europäischen Staats- und Regierungschefs hat Putin nur dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić, sowie dem Papst Grüße zu Weihnachten und Silvester geschickt. Allen anderen Staats- und Regierungschefs westlicher Länder hat Putin keine guten Wünsche geschickt.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte gegenüber Journalisten, dass Putin nicht nur dem US-Präsidenten, sondern auch den Staatschefs Deutschlands, Frankreichs und anderer unfreundlicher Länder nicht gratulieren werde:

„Wir haben jetzt eigentlich keine Kontakte mit ihnen. Und angesichts der unfreundlichen Handlungen, die sie permanent durchführen, wird der Präsident ihnen nicht gratulieren.“

Auch einigen ehemaligen europäischen Staats- und Regierungschefs hat Putin in diesem Jahr keine Neujahrsgrüße geschickt, unter anderem auch nicht der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel, zu der Putin während ihrer Amtszeit ein gutes Verhältnis hatte, das sie aber durch ihre Erklärung, Russland beim Minsker Abkommen bewusst betrogen zu haben, zerstört hat. Während einige westlichen Medien und Politiker Merkel als mögliche Unterhändlerin bei kommenden Friedensgesprächen zwischen der Ukraine und Russland sehen, zeigt diese Geste, dass Merkel dafür nicht das nötige Vertrauen in Moskau genießt.

Anderen ehemaligen Staats- und Regierungschefs hat Putin hingegen ausdrücklich Weihnachts- und Neujahrsgrüße geschickt. Darunter war der ehemalige Bundeskanzler Schröder.

Für alle politisch interessierten habe ich die Pressemeldung des Kreml über die Weihnachts- und Neujahrsgrüße des russischen Präsidenten übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Neujahrswünsche an die Staats- und Regierungschefs ausländischer Staaten

Wladimir Putin hat den Staats- und Regierungschefs ausländischer Länder zu Weihnachten und zum kommenden neuen Jahr 2024 gratuliert.

In einer Glückwunschbotschaft an Aslan Bzhania, den Präsidenten der Republik Abchasien, stellte der russische Präsident fest, dass sich die verbündeten Beziehungen zwischen den beiden Ländern auf einem hohen Niveau befinden, was durch das Treffen im Oktober in Sotschi voll bestätigt wurde. Er betonte die Bereitschaft, die konstruktive und fruchtbare Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen weiter auszubauen und die Kooperation im Interesse der regionalen Sicherheit zu stärken.

In seinem Glückwunschtelegramm an den Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, wies Wladimir Putin darauf hin, dass sich die verbündeten Beziehungen zwischen Russland und Aserbaidschan im vergangenen Jahr sehr erfolgreich entwickelt haben und dass die regelmäßigen Treffen zwischen den beiden Präsidenten zur Erzielung von für beide Seiten vorteilhaften Vereinbarungen in verschiedenen Bereichen beigetragen haben. Es wurde die Hoffnung geäußert, dass die gemeinsame Arbeit zu aktuellen Themen der bilateralen Beziehungen und zur Konsolidierung des Friedens und der Sicherheit im Südkaukasus und in der kaspischen Region fortgesetzt werden kann.

Wladimir Putin beglückwünschte den Präsidenten der Republik Armenien, Wahagn Chatschaturjan, und den Premierminister der Republik Armenien. Nikol Paschinjan. zu Neujahr und Weihnachten und äußerte seine Zuversicht, dass die weitere schrittweise Entwicklung der freundschaftlichen Beziehungen und der vielseitigen konstruktiven Zusammenarbeit den Interessen unserer Völker voll und ganz entspricht.

In seiner Glückwunschbotschaft zu Neujahr und Weihnachten an den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko wies der russische Präsident darauf hin, dass Russland und Weißrussland im Jahr 2023 selbstbewusst und Schulter an Schulter ernste Herausforderungen gemeistert, der feindseligen Politik des kollektiven Westens erfolgreich entgegengewirkt und ihre legitimen Interessen auf der Weltbühne verteidigt sowie ihre Bemühungen in internationalen Angelegenheiten wirksam koordiniert hätten. Wladimir Putin betonte auch, dass es beiden Ländern gemeinsam gelungen ist, die Institutionen des Unionsstaates zu stärken und gute Grundlagen für die weitere Förderung einer für beide Seiten vorteilhaften Integration zu schaffen. Er lobte die freundschaftlichen Beziehungen zu Lukaschenko.

In seiner Ansprache an den Präsidenten der Republik Kasachstan, Kassym-Jomart Tokayew, stellte Wladimir Putin fest, dass das vergangene Jahr für die russisch-kasachischen Beziehungen sehr fruchtbar war: Der gegenseitige Handelsumsatz wuchs dynamisch, gemeinsame Projekte in verschiedenen Bereichen wurden erfolgreich umgesetzt. In diesem Jahr wurde der zehnte Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrags zwischen der Russischen Föderation und der Republik Kasachstan über gute Nachbarschaft und verbündete Beziehungen im 21. Jahrhundert begangen, der konsequent umgesetzt wird und eine solide Rechtsgrundlage für die vielfältige Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten bildet. Der russische Präsident sprach sich für die Fortsetzung der aktiven und konstruktiven gemeinsamen Arbeit zur weiteren Vertiefung der bilateralen Beziehungen sowie für die partnerschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft, der OVKS, der GUS, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und anderer multilateraler Strukturen aus, was zweifellos den Interessen der beiden Brüdervölker entspricht und mit der Stärkung von Stabilität und Sicherheit auf dem eurasischen Kontinent in Einklang steht.

In seiner Neujahrsbotschaft an den Präsidenten der Kirgisischen Republik, Sadyr Dschaparow, würdigte der russische Präsident die russisch-kirgisischen Beziehungen der strategischen Partnerschaft und des Bündnisses und verwies auf die Wirksamkeit der Verhandlungen vom Oktober in Bischkek. Der Präsident ist davon überzeugt, dass die Umsetzung der getroffenen Vereinbarungen zu einer weiteren Verstärkung der für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Handel und Wirtschaft, Humanitäres und anderen Bereichen sowie der Zusammenarbeit innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft, der OVKS, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, der GUS und anderer multilateraler Strukturen beitragen wird.

Der russische Präsident gratulierte dem tadschikischen Präsidenten Emomalij Rahmon zum neuen Jahr und betonte, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und Tadschikistan auf einem hohen Niveau befinden. Es wurde betont, dass die jüngsten bilateralen Gespräche die Voraussetzungen für eine weitere Stärkung der strategischen Partnerschaft und des Bündnisses zwischen Russland und Tadschikistan sowie für eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Handel und Wirtschaft, humanitäre Hilfe und anderen Bereichen schaffen. Die Bereitschaft zur verstärkten Koordinierung der Bemühungen in der GUS, der OVKS, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und anderen multilateralen Formaten wurde bekräftigt.

In den Glückwunschtelegrammen an den Präsidenten Turkmenistans Serdar Berdimuhamedow und den Vorsitzenden des turkmenischen Chalk Maslakhaty Gurbanguly Berdimuhamedow wurde festgestellt, dass sich die russisch-turkmenischen Beziehungen im vergangenen Jahr im Geiste einer tiefen strategischen Partnerschaft dynamisch weiterentwickelt haben, ein substanzieller politischer Dialog aufrechterhalten wurde und die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Wirtschaft, Wissenschaft und Technik sowie im humanitären Bereich gute Ergebnisse erzielt hat. Der Geist einer engen und konstruktiven gemeinsamen Arbeit an aktuellen Themen der bilateralen und internationalen Agenda zum Wohle der Völker beider Länder und im Interesse der Stärkung von Sicherheit und Stabilität in der zentralasiatischen und kaspischen Region wurde bekräftigt.

Wladimir Putin gratulierte dem Präsidenten der Republik Usbekistan, Shavkat Mirziyoyev, zum neuen Jahr und betonte, dass sein jüngster offizieller Besuch in Moskau die Stärke der russisch-usbekischen Beziehungen im Sinne einer umfassenden strategischen Partnerschaft und eines Bündnisses voll und ganz bestätigt und es ermöglicht hat, neue Bereiche der für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit zu umreißen. „Ich bin überzeugt, dass wir im kommenden Jahr den konstruktiven Dialog und die enge gemeinsame Arbeit an der Umsetzung vielversprechender bilateraler Projekte in verschiedenen Bereichen sowie die Koordinierung der Bemühungen im Rahmen der GUS, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und anderer multilateraler Strukturen fortsetzen werden, was zweifellos den grundlegenden Interessen der Bürger beider Staaten entspricht und mit der Gewährleistung von Sicherheit, Stabilität und Wohlstand im eurasischen Raum einhergeht“, heißt es in der Botschaft des russischen Präsidenten.

In der Glückwunschbotschaft an den Präsidenten der Republik Südossetien, Alan Gaglojew, heißt es, dass die freundschaftlichen und gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern im vergangenen Jahr ihre Stärke bestätigt haben: Der bilaterale politische Dialog und die konstruktive Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen haben sich dynamisch entwickelt. Die Parteien bekräftigten ihre Bereitschaft, die vielseitige Interaktion zum Wohle der beiden brüderlichen Völker weiter auszubauen.

In seiner Ansprache an den Präsidenten des Plurinationalen Staates Bolivien, Luis Arce, wies Wladimir Putin auf den freundschaftlichen Charakter der russisch-bolivianischen Beziehungen hin und äußerte seine Zuversicht, dass sie sich weiterhin fruchtbar entwickeln werden.

Der russische Präsident beglückwünschte den Präsidenten der Föderativen Republik Brasilien, Luiz Lula da Silva, zu den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen und wies darauf hin, dass sich die russisch-brasilianischen Beziehungen in den Bereichen Politik, Handel, Wirtschaft, humanitäre Hilfe und anderen Bereichen auf der Grundlage der Prinzipien der strategischen Partnerschaft aktiv entwickeln. Es wurde die Zuversicht geäußert, dass die beiden Länder weiterhin konsequent konstruktive bilaterale Beziehungen aufbauen und ihre Bemühungen in internationalen Angelegenheiten wirksam koordinieren werden, auch im Zusammenhang mit dem russischen Vorsitz der BRICS und dem brasilianischen Vorsitz der G20 im Jahr 2024.

In seiner Neujahrsbotschaft an den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban betonte Wladimir Putin, dass es im vergangenen Jahr trotz der schwierigen internationalen Lage gelungen sei, die positive Dynamik der russisch-ungarischen Beziehungen aufrechtzuerhalten. Der russische Präsident bekräftigte die Absicht, die konstruktive und pragmatische Zusammenarbeit fortzusetzen, die die Umsetzung wichtiger gemeinsamer Wirtschaftsprojekte ermöglicht, die den Interessen des russischen und des ungarischen Volkes in vollem Umfang gerecht werden.

In seinem Glückwunschtelegramm an den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolas Maduro, betonte der russische Präsident, dass sich die freundschaftlichen zwischenstaatlichen Beziehungen auf einem hohen Niveau befinden, und brachte seine Unterstützung für die Fortsetzung des konstruktiven Dialogs und der gemeinsamen Arbeit zur Stärkung der russisch-venezolanischen strategischen Partnerschaft in allen Bereichen zum Ausdruck, die zweifellos den grundlegenden Interessen der Völker der beiden Länder entspricht.

In seinen Grüßen zum Neuen Jahr 2024 und zum traditionellen Tet-Fest an den Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams, Nguyen Phu Trong, und den Präsidenten der Sozialistischen Republik Vietnam, Vo Van Thuong, wies Wladimir Putin darauf hin, dass sich die russisch-vietnamesischen Beziehungen, die auf langjährigen Traditionen der Freundschaft und des gegenseitigen Respekts beruhen, auf einem hohen Niveau befinden, ein sinnvoller bilateraler Dialog geführt wird und die konstruktive Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen ausgebaut wird. Es wurde die Zuversicht geäußert, dass sich die umfassende strategische Partnerschaft zwischen Moskau und Hanoi auch im kommenden Jahr zum Nutzen beider Völker und im Interesse der regionalen Stabilität und Sicherheit fruchtbar entwickeln wird.

In den an die Präsidentin der Republik Indien, Draupadi Murmu, und den Premierminister der Republik Indien, Narendra Modi, gerichteten Telegrammen wird festgestellt, dass sich die Beziehungen der besonders privilegierten strategischen Partnerschaft zwischen Russland und Indien trotz der schwierigen internationalen Lage weiterhin dynamisch entwickeln: Im vergangenen Jahr wurden außergewöhnlich hohe Wachstumsraten beim Handelsumsatz erzielt und gemeinsame Projekte in verschiedenen Bereichen erfolgreich umgesetzt. Wladimir Putin lobte die Ergebnisse der indischen Präsidentschaft der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der G20 und betonte seine Überzeugung, dass Moskau und Neu-Delhi ihre vielseitigen bilateralen Beziehungen weiter ausbauen und ihre Bemühungen um die Stärkung von Sicherheit und Stabilität auf regionaler und globaler Ebene wirksam koordinieren werden.

Der russische Präsident übermittelte dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping herzliche Glückwünsche zum neuen Jahr 2024 und zum bevorstehenden Frühlingsfest und betonte, dass die beiden russisch-chinesischen Gipfeltreffen im vergangenen Jahr   – das Frühjahrsgipfeltreffen in Moskau und das Herbstgipfeltreffen in Peking   – der Entwicklung der Beziehungen der umfassenden Partnerschaft und der strategischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern an allen Fronten einen starken Impuls verliehen haben. Die hohe Dynamik der handelspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Russischen Föderation und der Volksrepublik China hat sich etabliert: Die Pläne, den Handelsumsatz auf ein Rekordniveau von über 200 Milliarden Dollar zu bringen, wurden vorzeitig umgesetzt. „Die erfolgreiche Durchführung der kultur- und sportübergreifenden Jahre hat zu einer erheblichen Ausweitung der humanitären Beziehungen beigetragen. Als Nächstes stehen die Jahre der Kultur zwischen Russland und China an: Die im Rahmen dieses neuen Großprojekts geplanten Veranstaltungen sind im Zusammenhang mit dem bevorstehenden 75. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den Ländern von besonderer Bedeutung“, betonte der Präsident. Er sei überzeugt, dass die gemeinsamen Anstrengungen eine weitere Verbesserung der produktiven bilateralen Zusammenarbeit in allen Bereichen sowie der partnerschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Vereinten Nationen, der G20, der auch im Zusammenhang mit dem brasilianischen Vorsitz der G20 im Jahr 2024 und der Erweiterung der BRICS, deren Vorsitz Russland übernommen hat, gewährleisten werden.

In Glückwunschschreiben an den Präsidenten der Republik Kuba, Miguel Diaz-Canel Bermudez, und den Armeegeneral Raul Castro zu den Feiertagen der Republik   – dem Tag der Befreiung sowie Weihnachten und dem kommenden Neujahr   – betonte Wladimir Putin, dass die russisch-kubanischen Beziehungen auf guten Traditionen der Freundschaft und des gegenseitigen Respekts beruhen. „Die strategische Partnerschaft und die konstruktive Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen werden sich zum Nutzen der befreundeten Völker beider Länder und im Interesse der Schaffung einer gerechten demokratischen Weltordnung konsequent weiterentwickeln“, heißt es in der Botschaft.

In seiner Ansprache an den Präsidenten der Demokratischen Volksrepublik Laos, Thongloun Sisoulith, wies der russische Präsident auf das hohe Niveau der strategisch ausgerichteten Partnerschaft zwischen Russland und Laos hin, das durch das Treffen im Oktober in Peking voll bestätigt wurde, und bekundete seine Bereitschaft zur weiteren gemeinsamen Arbeit zur Förderung der bilateralen Zusammenarbeit in allen Bereichen. „Wir erwarten, dass der ASEAN-Vorsitz von Laos im kommenden Jahr die Voraussetzungen für eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen dieser maßgeblichen regionalen Organisation und unserem Land schaffen wird“, betonte der russische Präsident in seiner Botschaft.

In einem Telegramm zum Neujahrs- und Weihnachtsfest an den Präsidenten der Republik Nicaragua, Daniel Ortega, drückte Wladimir Putin seine Zuversicht aus, dass sich die russisch-nicaraguanische strategische Partnerschaft zum Nutzen der befreundeten Völker beider Länder und im Interesse des Aufbaus einer gerechten multipolaren Weltordnung weiterhin fruchtbar entwickeln werde.

Der russische Präsident gratulierte Seiner Heiligkeit Papst Franziskus zum bevorstehenden Neujahrs- und Weihnachtsfest und betonte, dass er sich für die Werte des Humanismus und der Gerechtigkeit einsetze, und äußerte die Hoffnung, dass seine unermüdliche Arbeit weiterhin Frieden, Harmonie und gegenseitiges Verständnis zwischen den Völkern fördern werde.

In seiner Glückwunschbotschaft an den Präsidenten der Republik Serbien, Aleksandar Vucic, betonte Wladimir Putin, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und Serbien, die auf jahrhundertealten Traditionen der Freundschaft und geistigen Verbundenheit beruhen, trotz der schwierigen internationalen Lage konstruktiv entwickeln, und bekundete seine Bereitschaft, den Dialog und die produktive gemeinsame Arbeit an aktuellen Themen der bilateralen, regionalen und internationalen Agenda fortzusetzen.

In seinem Glückwunschtelegramm an den Präsidenten der Arabischen Republik Syrien, Baschar al-Assad, bekräftigte Wladimir Putin, dass Russland auch weiterhin jede erdenkliche Unterstützung bei der Gewährleistung einer langfristigen und umfassenden Regelung und des Wiederaufbaus nach dem Konflikt in Syrien leisten wird, und stellte überzeugt fest, dass die weitere Entwicklung der Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit im grundlegenden Interesse des russischen und des syrischen Volkes liegt.

Der russische Präsident übermittelte dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Neujahrsgrüße und betonte, dass in letzter Zeit viel für die Entwicklung der vielseitigen Zusammenarbeit zwischen Russland und der Türkei getan wurde: Durch gemeinsame Anstrengungen haben die Länder immer wieder große Energie- und Infrastrukturprojekte umgesetzt und zur Lösung regionaler Konflikte beigetragen. Im kommenden Jahr werden Moskau und Ankara den bilateralen politischen Dialog und die produktive Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zum Wohle der befreundeten Völker weiter ausbauen, um die Sicherheit und Stabilität auf dem eurasischen Kontinent zu stärken.

In der Glückwunschbotschaft an den Präsidenten der Republik Südafrika, Cyril Ramaphosa, heißt es, dass die Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und Südafrika freundschaftlicher und konstruktiver Natur sind   – das wurde durch die gemeinsame Arbeit während des zweiten Russland-Afrika-Gipfels voll bestätigt. „Ich gehe davon aus, dass wir weiterhin systematisch eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen aufbauen werden. Besondere Bedeutung messen wir der Koordinierung der Bemühungen im Rahmen der BRICS bei. Mit der Übernahme des Vorsitzes dieser maßgeblichen, nun erweiterten internationalen Organisation beabsichtigt Russland, die Errungenschaften unserer südafrikanischen Kollegen zu berücksichtigen“, so der Präsident in seiner Ansprache.

Darüber hinaus wünschte Wladimir Putin einer Reihe ehemaliger ausländischer Staats- und Regierungschefs, insbesondere Robert Kotscharjan, Nursultan Nasarbajew, Sersch Sargsjan, Nicolas Sarkozy und Gerhard Schröder, frohe Weihnachten und ein frohes neues Jahr.

Ende der Übersetzung

Quelle: https://www.anti-spiegel.ru/2023/putin-gratuliert-weder-scholz-noch-biden-oder-von-der-leyen/