Wie soll es weitergehen?

Bitte nehmen Sie sich die Zeit.
Sebastian Friebel
Ehem. parlamentarischer Berater des Deutschen Bundestages
31. Oktober 2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich wende mich als parteiloser ehemaliger Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament bzw. in einer Bundestagsfraktion habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land Informationen zur Coronakrise, die zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind, gezielt vorenthalten werden. Aufgrund der enormen Tragweite der jüngsten Ereignisse sehe ich es als Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern an, diese Themen öffentlich anzusprechen. Um mich weitgehend frei dazu äußern zu können, habe ich meine Anstellung im Bundestag aufgegeben.

Vermutlich werden viele diesen Text bereits nach wenigen Zeilen zur Seite legen, weil sie sich über alle Aspekte der Krise ausreichend informiert fühlen. Ich habe Verständnis dafür, denn auch ich bin früher davon ausgegangen, dass uns Bürgern bei großen Ereignissen stets auch alle damit verbundenen Hintergründe vermittelt werden. Doch mittlerweile musste ich, nicht zuletzt durch meine Erfahrungen im Parlament, erkennen, welche Methoden weltweit von Regierungen, Medien und bedeutenden Akteuren der Weltwirtschaft zu unser aller Nachteil angewendet werden und dass die Bevölkerung dem leider häufig zu unkritisch begegnet. Ich hoffe, dass trotz dieser weit verbreiteten Sorglosigkeit gegenüber politischen Entwicklungen der ein oder andere meine Hinweise zumindest überprüfen wird.

Einiges von dem, was ich im Folgenden berichte, werden viele Leser für ausgeschlossen halten und entschieden ablehnen. Diesen Menschen möchte ich sagen, dass ich mit der Veröffentlichung dieses Berichts erhebliche persönliche Risiken in Kauf nehme und diesen Schritt nicht wagen würde, wenn ich mir in meinen Aussagen unsicher wäre. Über mich selbst möchte ich an dieser Stelle keine großen Worte verlieren. Sie, liebe Leserin und lieber Leser, sollen nur Folgendes über mich wissen: Ich schreibe diesen Bericht in aufrichtiger Sorge um die Sicherheit, die Freiheit sowie den Wohlstand von uns allen. Diese tragenden Säulen unserer Demokratie sind akut gefährdet, denn die Coronakrise wird von verschiedenen Seiten her instrumentalisiert und unsere berechtigten Sorgen wegen des Coronavirus werden für fremde Ziele ausgenutzt.

Ich muss an dieser Stelle betonen, dass ich die Gesundheitsrisiken in Zusammenhang mit dem Virus nicht verharmlosen will. Corona kann insbesondere für ältere sowie vorerkrankte Menschen eine ernste Gefahr sein, dieser Fakt ist unbestritten. Die Krise darf uns jedoch nicht blind machen für andere schwerwiegende Entwicklungen, die uns alle unmittelbar betreffen und über die wir gleichzeitig kaum etwas wissen.

Es ist wichtig, dass wir es als Gesellschaft bald wieder schaffen, uns auch über kontroverse Themen vorurteilsfrei und mit gutem Willen auszutauschen. Wir müssen in Deutschland dringend wieder lernen, uns zuzuhören und zu respektieren. Wenn wir nicht bald zu einem solchen Miteinander zurückfinden, wird unsere Gesellschaft endgültig in verfeindete Gruppen zersplittern. Leider hat der Umgang mit der Coronakrise bereits jetzt dazu beigetragen, die gesellschaftlichen Gräben weiter zu vertiefen. Damit verlieren wir Bürger jedoch unsere gemeinsamen Interessen aus den Augen und machen es denjenigen leicht, die in jeder Krise in erster Linie ein Geschäftsmodell sehen.

Politik und Leitmedien versuchen derzeit, von schwerwiegenden politischen und wirtschaftlichen Veränderungen abzulenken, die im Windschatten der Pandemie umgesetzt werden und für die Corona „wie gerufen“ kommt. Weiterhin will man erreichen, dass die Menschen in ihrer Angst vor dem Virus Maßnahmen und dauerhafte Einschränkungen akzeptieren, die angesichts der Situation in keiner Weise gerechtfertigt sind und die den gesellschaftlichen Frieden sowie die wirtschaftliche Existenz von Millionen Menschen bedrohen.

Mit diesem Bericht möchte ich meinen Mitbürgern eine Handreichung geben, um sich mit öffentlich zugänglichen Quellen selbst ein Bild von diesen Hintergründen und dem wahren Ausmaß der Coronakrise machen zu können. Ich lade Sie herzlich ein, meine Ausführungen zu überprüfen, noch bevor Ihnen diese Möglichkeit durch breite Zensur dauerhaft genommen wird.

Anmerkung seniora.org: Der Autor hat seinen Beitrag in vier Kapitel aufgeteilt. Den gesamten Text finden Sie am Schluss der nun folgenden Zusammenfassungen in einem pdf.

Zu Kapitel I:

Viele Bürger sehen die infolge der Corona-Maßnahmen eingetretene weltweite Wirtschaftskrise als Beweis dafür, dass die Regierungen die Gesundheit der Bevölkerung über die Interessen der Wirtschaft stellen. Tatsächlich sind in der Coronakrise insbesondere kleine und mittlere Unternehmen in existenzbedrohende Schwierigkeiten geraten, was auf den ersten Blick für diese Sichtweise spricht. Für die größten Akteure der Weltwirtschaft kommt die Krise jedoch wie gerufen, denn ihnen bietet sich eine einmalige Gelegenheit, um ihren wirtschaftlichen sowie politischen Einfluss auszuweiten und so die eigenen Profitmöglichkeiten zu maximieren. Sie streben dazu eine Neuordnung der Weltwirtschaft entsprechend den eigenen Interessen an und instrumentalisieren die Wirtschaftskrise für ihre Zwecke. Dieser „Neustart der Globalisierung“ birgt für den Großteil der Weltbevölkerung jedoch enorme Risiken. Dies gilt insbesondere für Industrienationen wie Deutschland, denn die Pläne der Konzerne sehen einen beispiellosen Stellenabbau durch Digitalisierung, eine vollständige Verdrängung des Mittelstands sowie die Aushebelung der Nationalstaaten in wirtschaftspolitischen Angelegenheiten vor. Eine nur kleine Anzahl von Unternehmen der Finanz- und Digitalwirtschaft würde damit demokratiegefährdende Einflussmöglichkeiten erlangen, was nicht im Interesse der Bevölkerung sein kann.

Zu Kapitel II:

Die Digitalkonzerne und Regierungen weltweit nutzen die Sorgen und Ängste der Menschen wegen des Coronavirus aus, um eine gesellschaftliche Akzeptanz für neuartige digitale Überwachungs- und Zensursysteme zu erwirken. Diese Systeme umfassen unter anderem Kontaktverfolgung, digitale Identitäten, biometrische Gesichtserkennung sowie digitale Immunitätsnachweise und sind geeignet, eine totalitäre Kontrolle der gesamten Bevölkerung zu ermöglichen. Weiterhin schaffen sie erhebliche Abhängigkeiten, weil sie unter anderem den Zugang zum öffentlichen Leben kontrollieren. In China werden diese Kontrollsysteme bereits eingesetzt und überwachen dort, wer sich wann wohin bewegen darf. Gesetzentwürfe der Bundesregierung sowie Äußerungen hoher politischer Funktionäre deuten darauf hin, dass der Einsatz derartiger Technologie „wegen Corona“ auch in Deutschland bereits fest vorgesehen ist. Da diese Systeme von Konzernen wie Microsoft und Google entwickelt und von Finanzgrößen wie BlackRock und der Rockefeller- Stiftung finanziert werden, besteht die reale Gefahr, dass diesen Akteuren infolge der Coronakrise zu viel Einfluss auf die individuelle Freiheit der Menschen eingeräumt wird.

Zu Kapitel III:

Der Finanzsektor und die größten internationalen Banken nutzen die Krise, um ihren Einfluss auf Staaten und Unternehmen durch enorme Kreditvergaben auszuweiten. Vielen Bürgern ist dabei nicht bewusst, dass Staatsverschuldung für private Investoren ein äußerst attraktives Geschäft darstellt. Der erhebliche Kapitalbedarf infolge der schwerwiegenden Rezession macht selbst wohlhabende Staaten beeinflussbar durch private Geldgeber. Auch Deutschland musste sich in der Krise über eine Neuverschuldung am Kapitalmarkt finanzieren, konnte die enormen Unkosten also nur mit geliehenem Geld kompensieren. Der Finanzsektor nutzt diese Abhängigkeiten, um seine eigenen Interessen durchzusetzen. Aktuell forcieren die Groß- und Investmentbanken insbesondere die Bargeldabschaffung sowie die Zentralisierung der finanzpolitischen Macht in überstaatlichen Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Union, weil dies ihre Einflussmöglichkeiten auf einzelne Nationalstaaten erheblich vergrößert.

Zu Kapitel IV:

Die Medien kommen ihrer Aufgabe einer umfassenden Berichterstattung leider kaum nach und informieren die Bevölkerung nicht über die entscheidenden Hintergründe der vorgenannten Themen. Stattdessen propagieren sie die Absichten der Konzerne und schieben berechtigte Einwände dagegen in die Ecke der „Verschwörungstheoretiker“. Damit tragen sie, bewusst oder unbewusst, dazu bei, dass genau diejenigen am stärksten von dieser Krise profitieren, die es am wenigsten nötig hätten.

Den gesamten Text bitte als PDF hier herunterladen.

 

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