Deutschland

Bundestagswahlen: Symptome einer tief gespaltenen Gesellschaft

von Karl-Jürgen Müller

Die Bundestagswahlen und der Mainstream der darauf folgenden öffentlichen Debatten sind das Spiegelbild einer Entwicklung, die weit über die Frage hinausgeht, warum CDU/CSU und SPD so stark an Zustimmung verloren und die AfD fast 13 Prozent der Wählerstimmen erreicht hat.

System Merkel  – wie lange noch?

von Karl-Jürgen Müller

Dass es den Deutschen «noch nie so gut wie jetzt» geht, sagt die deutsche Kanzlerin nun schon fast ein ganzes Jahr. Das ist das Motto ihrer öffentlichen Auftritte … und der rote Faden ihrer Antworten auf Bürgerfragen. Die von Fernsehsendungen aufgebotenen Frager geben sich schnell damit zufrieden, müssen es wohl tun … gründlich diskutiert werden kann bei solchen Inszenierungen keine einzige Frage. Sind doch solche Sendungen mehr oder weniger Teil des gesteuerten Schauspiels «Wahlkampf».

Deutschland am Antikriegstag - 01.09.2017

Von German-Foreign-Policy

Am heutigen Antikriegstag befindet sich die Bundesrepublik Deutschland in einer in ihrer jüngeren Geschichte beispiellosen Militarisierung. Nicht nur die Bundeswehr wird mit neuem Militärgerät in hoher Zahl ausgestattet und für künftige Einsätze in aller Welt optimiert; in Arbeit sind etwa neben einer Personalaufstockung in der Truppe eine Vervielfachung der deutschen

Kampf- und Transportpanzerbestände, die Neubeschaffung teurer Kriegsschiffe sowie Vorbereitungen auf den Cyber- und den Weltraumkrieg. Gleichzeitig drängt Berlin auf die Militarisierung der Europäischen Union, die schlagkräftige, eng verschmolzene multinationale Truppen, ein gemeinsames militärisches Hauptquartier und weitere Mittel für die künftige Kriegführung erhalten soll.

Zudem beteiligt sich die Bundeswehr an vorderster Front an einer offensiven Stationierung von NATO-Einheiten in großer Nähe zur russischen Westgrenze. Grundlage des Militarisierungsprozesses ist das ökonomische und politische Erstarken der Bundesrepublik seit der Übernahme der DDR 1990, das die offene deutsche Führung in der EU sowie neue Berliner Ansprüche auf eine auch globale Führungsrolle ermöglicht hat.

Was ist der deutsche Beitrag zur «Wertegemeinschaft»?

von Karl-Jürgen Müller

Die «Nachdenkseiten», eine Internetseite, die schon viele Jahre vom ehemaligen Kanzlerberater Willy Brandts, Albrecht Müller, betrieben wird, sind einer der Lichtblicke in der deutschsprachigen Medienlandschaft. Sie gehörten auch zu den wenigen, die nach der Eröffnungsrede der deutschen Kanzlerin Angela Merkel bei der Messe Gamescom in Köln nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen sind, sondern kritische Fragen gestellt haben.

Dort ist zu lesen: «Videospiele verdienen als Kulturgut mehr Bedeutung, meint unsere Bundeskanzlerin. Sie macht sich offensichtlich keine Gedanken über den Geist, der unter uns herrscht und herrschen sollte. Und Skepsis gegenüber der Dauernutzung von Computerspielen hält sie wohl für eine Art von Kulturpessimismus. In ihrer Rede geht sie auch auf Gewaltspiele ein. Aber ihre Aussagen lassen erkennen, dass sie die Folgen dieses Teils des ‹Kulturgutes› Videospiel zwar als Stigma betrachtet, aber letztlich nicht ernst nimmt. Das kann etwas damit zu tun haben, dass in ihrem Wertesystem und in ihrer geistigen Ausrichtung die Erziehung zum Frieden und das Einüben friedlichen Verhaltens keine besondere Priorität hat […].»

Die Militarisierung der Ostsee

Von: German-Foreign-Policy - 03.07.2017

BERLIN (Eigener Bericht) - Die deutsche Marine beginnt ihre Aktivitäten stärker denn je seit 1990 auf den Machtkampf gegen Russland in der Ostsee zu konzentrieren. Es sei "denkbar", dass "die östliche Ostsee zum maritimen Austragungsort von Interessenkonflikten und Provokationen wird", heißt es in einem aktuellen Beitrag in dem Fachblatt MarineForum, der von einem Dezernatsleiter im Marinekommando verfasst worden ist. Darauf müsse man sich mit einer "regelmäßige[n] und dauerhafte[n] Präsenz einsatzfähiger Kräfte" und mit entschlossener Aufrüstung vorbereiten.