Warum der Westen weder die Welt noch Afghanistan retten kann - Teil I

Schatten und blinde Flecken im Liberalismus
Verena Tobler Linder - Sept. 2021
25. September 2021
Am 21.8.21 titelte Eric Gujer, Chefredaktor der NZZ, seinen Leitartikel zu Afghanistan: „Der Westen kann Welt nicht retten!“ Gegen den „Rausch der Werte“ empfiehlt er mehr Bescheidenheit und Nüchternheit: ein Chefredaktor, der lernt? Was wäre das für ein Glück! Die Frage, was der Westen denn über sich selbst und die arme Welt zu lernen hätte, ist im Folgenden in drei Teile gegliedert. Zuerst zeige ich, was der Wirtschaftsliberalismus ausblendet und auf diese Weise in vielen armen Ländern jede konstruktive Entwicklung verhindert. Afghanistan war jedoch eine Art Sonderfall. Zweitens lässt sich an diesem Land konkretisieren, wie die blinden Flecken im liberalen Wertekanon in ein Desaster geführt haben. Zum Schluss die Frage: Was tun, wenn der Westen die Welt nicht retten kann?
Um der Transparenz willen, drei Bemerkungen zu meiner politischen Position und zum Quellenmaterial.
  • Als Altlinke habe ich mich nie gegen den Markt gestellt, aber auch nie an die kapitalistische Dreifaltigkeitslehre geglaubt: grenzenlose Märkte, grenzenlose Ressourcen, grenzenlose Freiheit. Stattdessen nehme ich die Struktur und Dynamik auf der gesellschaftlichen Ebene genau so ernst wie jene auf der Ebene von einzelnen Individuen - wohlwissend, dass ich mir damit jenes Paradox einhandle, das der Liberalismus vermeidet, indem er Probleme individuen-zentriert konstruiert und löst.
  • Meine Darlegungen basieren teils auf Beobachtungen und Erfahrungen, die ich bei meiner Arbeit in armen Ländern[i] und in der beruflichen Auseinandersetzung mit Personen machen durfte, die von den weltwirtschaftlichen Rändern in die Schweiz geflohen oder immigriert sind. Anzumerken ist, dass ich von den traditionalen Paschtunen aus Afghanistan und in Pakistan, mehr gelernt habe als aus Büchern und an Universitäten. Auch wenn das oft ein schmerzlicher und nicht immer ungefährlicher Lernprozess war, machte er mir bewusst:
  • Entwicklung ist ein komplexer Prozess   – voller Ungleichgewichte und Widersprüche. Die laufende Hyperglobalisierung überlagert die alten Strukturen und Dynamiken, konfrontiert ständig mit Neuem und weitet gleichzeitig die Kluft zwischen den grossmächtigen gesellschaftlichen Vorgängen und den Sichtweisen und Einstellungen von einzelnen Personen oder Organisationen bis zum Geht-nicht-mehr aus. Mitten in diesem Tohuwabohu nun also mein Versuch, einige systembedingte Aspekte herauszuarbeiten.

1. Die liberale Weltwirtschaft   – ihre Voraussetzungen, ihre Folgen, ihre Schatten

Zuerst zur Struktur und Dynamik der liberalen Weltwirtschaft. Aussen vor lasse ich die bekannten und längst beklagten historischen Voraussetzungen und Folgen des einst europa-zentrierten Wirtschaftens: neue Kontinente erobern, mit der eigenen Überschussbevölkerung besiedeln, Kolonialherrschaft, Sklaverei, zahllose Kriege bis hin zu den zwei Weltkriegen. Doch die wichtigste Voraussetzung für die historische Entwicklung hin zur weltweiten Vormachtstellung des Westens war und ist der zunehmend ausgreifende und überlegene energetisch-technologische Machtapparat mit all den Waffen und immer grossräumigeren Transport-, Kommunikations- und Kontrollmitteln. Industrialisierung und Wissenschaft, beide vom Kapital angetrieben, haben diesen Apparat entwickelt und laufend effektiver gemacht. Selbstverständlich gehören auch die Organisationskapazität und Legiferierungsmacht dazu, wie sie sich am mächtigeren Pol jeweils herausbilden.

Zwar ist die liberale Weltwirtschaft in vielerlei Hinsicht problematisch. Hier picke ich aber nur jene zwei Lehrsätze heraus, die dazu beitragen, dass sich die Ungleichgewichte zwischen Nord und Süd stetig vertiefen:

11. Der Freihandel und die Komparativen Kostenvorteile - das Rückgrat des Wirtschaftsliberalismus

Der Freihandel erlaubt Produktivitätssteigerungen durch internationale Arbeitsteilung und treibt so Wachstum und Konsum an. Gleichzeitig werden Transportwege und Lieferketten länger und die Machtkonzentration im globalen Oben nimmt zu. Und die Ungleichgewichte zwischen hoch entwickelten und armen Staaten vertiefen sich - das stelle ich zur Diskussion. Abgestützt und legitimiert wird der Freihandel durch die Theorie der Komparativen Kostenvorteile: Riccardo hat behauptet, der Freihandel bringe für beide Seiten Vorteile. Das ist aber nur dann der Fall, wenn die befassten Unternehmen - und dahinter deren Mutterländer - einigermassen gleich ausgerüstet sind. Andernfalls wird, wer schwächer oder kleiner ist, von den Grosskonzernen bzw. Grossmächten auf und aus dem Markt geschlagen oder verschluckt. Liberale nennen das Wettbewerb! Für arme Länder ist es die bleibende Katastrophe! Denn treffen auf dem Freien Markt zwei ungleiche Wirtschaftsakteure aufeinander, so geht derjenige als Sieger hervor, der über mehr Kapital und die bessere Technologie - sei’s in Form der Ausrüstung oder des Güterangebots   – verfügt und der mit der überlegenen Organisationskapazität und mehr wissenschaftlich-technischem Know How aufwarten kann.[ii]

Damit zum ersten grossen Schatten der Weltwirtschaft, der zweite wird erst im Schlusskapitel thematisiert. Während der Kapitalismus systembedingt wachsende Ungleichentwicklung schafft, treibt der Freihandel unter Ungleichen ständig das voran, was ich als „Vertikale Integration“ bezeichne: Arme Staaten werden in Produktionsnischen gezwungen, in denen sie als Zulieferer für die bereits hoch entwickelten Länder fungieren. Gehandelt wird mit Produkten, die im reichen Teil der Welt entweder nicht vorkommen oder aber, weil arbeitsintensiv[iii], für die Produktion in hochentwickelten Ländern zu teuer sind.

12. „Vertikale Integration“ ist entwicklungspolitisch falsch!

Vertikale Integration“ nimmt die vielfältigsten Formen an. Zunächst seien nur vier davon erwähnt:

  • als Export von Landwirtschaftsprodukten durch eine Vielzahl von Kleinproduzenten: z. B. Kakao oder Kaffee, meist aus extensiver Flächenbewirtschaftung; die Risiken tragen die unabhängigen ProduzentInnen.
  • als Export von industriellen Produkten durch Konzerne: Holz, aber auch Baumwolle, Kautschuk, Palmöl   – meist aus Plantagenbewirtschaftung: Diese verbraucht riesige Landflächen und bringt dem armen Land relativ wenige und extrem abhängige Arbeitsplätze.
  • als Export von Rohstoffen und seltenen Erden: i. d. R. von internationalen Grosskonzernen abgebaut und exportiert. Stellt sich eine Regierung dagegen, wird, wie z. B. in Bolivien, dafür gesorgt, dass sie verschwindet.
  • als Export von Arbeitskräften: Von Regierungen oft gefördert oder massenhaft von Einzelnen unternommen. 

Die „Vertikale Integration“ behindert horizontale wirtschaftliche und soziale Verfechtungen, ja verhindert diese systematisch. Denn im Rahmen von vertikalen Produktionsstrukturen   – von Güter-, Kapital- und Geldflüssen - entstehen „vor Ort“ weder Gewerbebetriebe und Kleinindustrien noch zusätzliche Arbeitsplätze. Dasselbe gilt für die Emigration: Zwar bringen die Remittances den Entsendefamilien mehr Einkommen - Leistungen, die im Rahmen der traditionalen Familiensolidarität erbracht, aber primär für den Konsum verbraucht werden.

Auf diese Weise können sich jedoch arme Staaten nicht entwickeln. Das Gegenteil tritt ein: Die Emigrierten und deren Geldsegen sind vertikal integriert: Sie und ihre Lieben extrem abhängig von der sozioökonomischen und politischen Situation in den bereits hoch entwickelten reichen Staaten, wo die Emigranten nun ihre Arbeitskraft verkaufen.

Bleiben horizontale wirtschaftliche und soziale Verflechtungen aus, so hat das schwerwiegende Folgen:

1. Arme Staaten stecken in einer Traditionsfalle. Es können sich keine modernen, d.h. monetär basierten Solidarsysteme herausbilden, denn überfamiliale Solidarinstitutionen wie Kranken- und Arbeitslosenversicherungen, Alters- und Invalidenrenten entstehen dort, wo die Bevölkerungsmehrheit eine formelle Arbeit hat.

2. Es kann sich keine moderne Demokratie herausbilden. Denn eine solche setzt dreierlei voraus: Erstens eine Bevölkerungsmehrheit, die im Rahmen von vielschichtigen, aber horizontalen wirtschaftlichen Verflechtungen formelle Erwerbseinkommen erzielen kann; zweitens: monetär organisierte staatliche Leistungen und soziale Institutionen - von den SteuerzahlerInnen bzw. aus Lohnabgaben finanziert. Drittens: Regierung und Parlament können, von unten und innen getragen und mitfinanziert, auch von unten und innen kontrolliert werden.

Ein strukturbewusster Rückblick in die eigene Geschichte würde zeigen: Die Regierungen in Europa wurden einst von der arbeitenden und steuerzahlenden Bevölkerungsmehrheit gezwungen, Rechenschaft abzulegen. Demgegenüber sind die heutigen Regierungen „vor Ort“ von aussen und oft aus dem globalen Hochoben getragen. Sie finanzieren sich und ihren Devisenbedarf über die Exportwirtschaft: Es werden Abgaben auf die Produkte der KleinproduzentInnen erhoben; Exportbewilligungen an transnationale Konzerne verkauft; Regierende werden zu Teilhabern, ja sogar zu Gründern und Besitzern von Grosskonzernen. Und so lebt dann der Grossteil dieser Politkaste „bequem und üppig“ von Tantiemen und Schmiergeldern bis an ihr Lebensende.

Damit sind schier alle Sünden benannt, die vom Westen beklagt werden: Arme Staaten haben korrupte Regierungen, die sich nicht ums Wohl der Bevölkerung, erst recht nicht um ihre Ärmsten kümmern. Stattdessen wird hemmungslos in die eigenen Taschen gewirtschaftet, das eigene Volk gebeutelt und ausgebeutet.

13. Zum Sonderfall Afghanistan - bis in die 1960er Jahre war dort vieles noch ganz anders!

Die Völker Afghanistans, darunter viele kriegerische Bergstämme, hatten sich über Jahrhunderte erfolgreich gegen die Kolonialisierung und Vereinnahmung durch den Westen gewehrt. In zentralen gesellschaftlichen Belangen noch vormonetär und damit traditional organisiert, konnte sich aber nie ein richtiger Territorialstaat herausbilden. Zwar stellten die zahlenmässig gewichtigsten Paschtunen[iv] eine Art Regionalkönig.

Doch anders als z. B. in Lateinamerika, wo mit dem Kolonialismus grossflächig kapitalistische und extern orientierte Strukturen etabliert und die Indigenen entweder vernichtet oder marginalisiert wurden, blieb Afghanistan ein Vielvölkerstaat, auf dessen Territorium die einzelnen Völker stolz und relativ souverän - mit nahräumlichen und horizontal integrierten Regeln und Strukturen - auf der Basis von ihrer jeweiligen Stammesordnung überlebten.

Erst 1964 begann sich das zu ändern. König Sahir Shah, aus der Paschtunen-Dynastie der Mohammedsa, war machtgierig und gab sich weltoffen. Er nutzte den Kalten Krieg, um von allen Seiten Hilfe zu mobilisieren. Die USA und UdSSR liessen sich gern dafür einspannen, denn auch Entwicklungshilfe lässt sich als Vehikel für die Vertikale Integration nutzen   – ist quasi deren fünfte Form! Nicht durchwegs, aber des Öftern!

Mit dem Geldfluss von aussen und oben zogen Machtmissbrauch und Korruption in die Hauptstadt ein: Kabul mutierte zur westlichen Insel und auf dem Dach der Intercontinental Hotels frönten die Herren und Damen der winzigen afghanischen Oberschicht dem Jazz und Alkohol. Im krassen Gegensatz dazu lebten 80% der Bevölkerung, 90% davon Analphabeten, weit weg vom Fluss der Hilfsgelder und jenseits der Moderne.

 Konkret: Während in Afghanistan die sozialen Institutionen und Rollen grossmehrheitlich ausserhalb der globalen Kapitalzirkulation, also vormonetär organisiert blieben, residierten die westlich orientierten Herrschaften in den Städten und lebten dort, zusammen mit ihrer Dienerschaft und den zuliefernden Händlern, vornehm und modern vom Fluss der Hilfsgelder und ihrem anderweitig akkumulierten Reichtum.[v]

Die Anmassungen und Zumutungen dieser abgehobenen Oberschicht, die in den späten 60er Jahren die Politik zu dominieren begann, wurde von zwei Seiten harsch kritisiert: Zum einen von den Islamisten, die sich für die Landbevölkerung, die Tradition und den Islam stark machten, zum andern von den Kommunisten, die sich für Umverteilung, Modernisierung und Frauenrechte einsetzten. 1973 wurde der König abgesetzt. Nach vielen weiteren Turbulenzen übernahmen 1978 die Kommunisten die Macht in Kabul mit einem Militärputsch.

Damit begann der Untergang: Afghanistan trudelte in einen 40jährigen Krieg. Die Islamisten organisierten gegen die gottlosen Russen „ihren“ Jihad, unterstützt von den Saudis und den USA. Die USA bekämpften den Kommunismus und förderten deshalb die Traditionalisten, lange bevor die UdSSR einmarschierte. Der trickreiche Brzezinski, von Präsident Carter zum National Security Adviser ernannt, wollte „der UdSSR ihren Vietnamkrieg zu schenken“.[vi] Der Waffen- und Dollarfluss aus dem globalen Hochoben trugen dazu bei, dass sich die Islamisten in immer zahlreichere Gruppen und Warlords aufsplitterten.

Die UdSSR hielt dagegen. Sie unterstützte die sozialistische Regierung in Kabul und deren Programm   – darunter: eine Landreform, ein Burka-Verbot, das Schulobligatorium auch für Mädchen, die Alphabetisierung der Frauen.

Anlässlich eines Lesekurses für Frauen kam es zu einer heftigen Attacke in Herat: Traditionalisten verbrannten 50 russische Experten und eine unbekannte Zahl von Afghanen bei lebendigem Leib. Aber auch die kommunistischen Führer rivalisierten entsprechend ethnischer Zugehörigkeit. 1979 schickte Russland Truppen nach Afghanistan, um die Zentralregierung und deren sozialistisches Programm zu stabilisieren.

Erst nachdem die UdSSR sich zurückgezogen hatte, kamen die Taliban kurzzeitig an die Macht... bis dann am 9.11.01 die Twin Towers durch einen Angriff der Al-Qaida zerstört wurden. Die Strafaktion erfolgte rasch und mit schwerem Geschütz!

Doch die NATO, die USA und deren Verbündete wähnten, in Afghanistan liessen sich Demokratie und Frauenrechte von aussen und oben etablieren: eine extrem strukturblinde Intervention, die das Desaster in Afghanistan über weitere zwei Dekaden verlängern und vertiefen sollte.

Ich will hier nicht die Hunderttausende Toten auflisten, darunter unzählige Zivilpersonen, Frauen und Kinder. Seit meiner Arbeit in der Afghan Refugee Operation für das HCR (UN-Flüchtlingskomissariat) weiss ich, wie unzuverlässig Zahlen und Statistiken in Notzeiten sind: von allen Seiten, auch von der Uno, aufgebläht bzw. untertrieben oder ganz zum Verschwinden gebracht. Sicher ist nur: Es sind viel zu viele, die auf allen Seiten einen unnötigen Tod starben!  

Nämlich mit welchem Resultat? Laut Asiatischer Entwicklungsbank nimmt Afghanistan auf der Liste der weltweit ärmsten Länder heute Platz 7 ein. Nicht weniger als 75% des Kabuler Regierungsbudgets wurde durch die internationale Hilfe bereitgestellt. Laut Weltbank machte das 43% der Gelder aus, die in der Wirtschaft Afghanistans zirkulierten - etwas, was die Korruption endemisch machte: In der Afghanischen Armee, mit 88 Billionen US-Dollar gefördert und ausgebaut, gab’s unzählige Geistersoldaten; von der Polizei willkürlich Festgenommene wurden gegen Schmiergelder freigelassen.

Viele der Angestellten im Ausbildungs- und Gesundheitssektor waren ebenfalls von aussen und oben finanziert. Und so ist Afghanistan zu einem Musterbeispiel dafür geworden, dass und wie die Vertikale Integration auch über Hilfsprogramme vorangetrieben werden kann.

Bis heute fehlen dem Land die tragenden Strukturen für eine gelingende Modernisierung: jene wirtschaftliche, finanzielle und soziale Basis in Form einer horizontalen Verflechtung. Zwar haben die westlichen Besatzer Erwerbsarbeitsplätze geschaffen, aber nur für privilegierte Minderheiten. Damit weitete sich die Kluft zwischen der ländlichen Bevölkerung und den Armen einerseits, den Fachkräften und Gebildeten andererseits erneut.

Von aussen und oben finanziert und nach westlichem Vorbild moduliert, wurde im okkupierten Afghanistan kaum Rücksicht auf die vormonetären Institutionen und Rollen genommen, mit denen die dortige Bevölkerung bis heute mehrheitlich überlebt. Mangelnde Rücksichtnahme galt nicht nur für die Westmächte, sondern auch für einen Teil jener AfghanInnen, die von den Besatzern finanziert und in den Dienst genommen wurden.

Willig kollaborierten sie mit den Grossmächten: Es gab Erwerbsarbeit, aber auch Hilfsgelder, die in die eigene Tasche gesteckt wurden. Viele wurden reich, einige sogar sehr reich, während die afghanische Bevölkerung weiter verarmte und das Leben für die meisten immer elender wurde. Früher waren in Afghanistan viele arm, dennoch konnte man würdig überleben. Mit den Hilfsgeldern von aussen und oben war’s damit vorbei. Motasim, der einstige Finanzminister der Taliban, kommentierte 2019 den neuerlichen Siegeszug der Taliban so:

„Die Fehler der Amerikaner nützten uns. Sie schikanierten die Leute, wir rekrutierten sie.“
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[i] In Bangladesh, Pakistan und der Grenzregion im Südosten von Afghanistan, Liberia, Kamerun, Mozamik und im Sudan.

[ii] Aus dieser Falle konnten sich bislang nur die Tigerstaaten und Grossreiche wie China, Indien etc. retten: alte Staaten, die seit Jahrhunderten Schrift, Geld, Buchhaltung, Staatsleistungen kannten und eine vielfältige berufliche Arbeitsteilung herausgebildet hatten. Es gibt Ausnahmen: z. B. Kleinstaaten wie Botswana, wo die ethnisch relativ homogene Bevölkerung heute von Diamantenrenten lebt. Asien dagegen konnte mit vormodernen Staaten aufwarten: oft Jahrtausendende alt und mit professionneller Arbeitsteiligkeit.

[iii] Als Beispiel: Bangladesh mit seinen Textilfabriken, in denen zu Tiefstlöhnen Billigkleider für die weniger Reichen in den reichen Staaten hergestellt werden.

[iv] Sigrist, Ch.: Das Stammesrecht der Paschtunen. In: Berliner Institut für vergleichende Sozialforschung (Hg.): Revolution in Iran und Afghanistan, Frankfurt am Main 1980: 264-279. Steul, W.: Paschtunwali und Widerstand. In: Berliner Institut für vergleichende Sozialforschung. Ibd.1980: 251-263.

[v] Auch im traditional organisierten Afghanistan gab es bereits Reiche: z. B. Händler oder in manchen Gebieten hatte sich Grossgrundbesitz entwickelt.

[vi] Müller, Chr: „Die CIA war schon vor den Russen in Afghanistan“, Infosperber, 28.08.2021

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