Konsequenzen des Ukraine-Kriegs für Europa und die USA

Scott Ritter* (screenshot mze)

Es ist mir eine Ehre und ein Privileg, heute zu Ihnen sprechen zu dürfen.
  Der preussische Militärstratege Clausewitz hat gesagt: «Der Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.» Und der Grund, warum ich das erwähne, ist, dass wir, wenn wir über den Konflikt in der Ukraine sprechen, verstehen müssen, dass dies viel mehr als nur ein militärischer Konflikt ist. Es geht um viel mehr als nur darum, dass sich die russische Armee gegen das ukrainische Militär aufgestellt hat.

Die Folgen dieses Konflikts für Europa und die Vereinigten Staaten hängen vom Ausgang dieses Krieges, dieses Kampfes ab. Lassen Sie mich kurz auf den Punkt kommen. Russland ist dabei zu gewinnen, und Russland wird den militärischen Konflikt gewinnen. Es gibt nichts, was die Nato oder die Vereinigten Staaten tun können, um dieses Ergebnis zu verhindern. Sie können den Prozess verlangsamen, sie können die menschlichen Kosten für die Ukraine und Russland erhöhen, aber sie werden das Ergebnis nicht ändern. Und ich glaube, der Westen beginnt, sich dieser Realität bewusst zu werden. Erst kürzlich hat der französische Botschafter bei den Vereinten Nationen eingeräumt, dass es ein Hirngespinst ist, dass die Ukraine den Donbass und die Krim befreien könnte. Immer mehr westliche Politiker werden sich der Kosten bewusst, die dieser Konflikt für Europa, die Vereinigten Staaten und die ganze Welt mit sich bringt. Und sie erkennen, dass das Ergebnis nicht so sein wird, wie sie es sich erhofft hatten.

USA und Nato haben nicht geglaubt, dass der Konflikt sich so entwickelt

Lassen Sie mich zunächst sagen, dass ich nicht glaube, dass die Vereinigten Staaten, die Nato oder die Ukraine geglaubt haben, dass sich dieser Konflikt so entwickeln würde, wie er es getan hat. Ich glaube, dass die Nato, Europa und die Ukraine sich seit 2015 auf einen entscheidenden Konflikt im Donbass vorbereitet haben, bei dem das von der Nato aufgebaute, ausgebildete und ausgerüstete ukrainische Militär in der Lage sein würde, einen entscheidenden Angriff zu starten, der die Milizen von Donezk und Luhansk und alle Kräfte, die Russland auf das Problem ansetzen könnte, überwinden würde.
  
Was den umfassenderen Konflikt angeht, so denke ich, dass die Vereinigten Staaten und Europa fest davon überzeugt waren, dass die Androhung von Wirtschaftssanktionen und die Realität der Wirtschaftssanktionen Russland entweder davon abhalten würde, sich im Donbass entschlossen mit der Ukraine anzulegen, oder, falls Russland sich dazu entschieden hätte, dies zu tun, zu einem schnellen Zusammenbruch der russischen Wirtschaft, zu schwerwiegenden politischen Konsequenzen für die russische Führung und zu einer raschen und entscheidenden Niederlage des russischen Militärs in der Ukraine führen würde.

Keine Vorbereitung, keine realistische Einschätzung der Folgen

Warum ich das glaube? Als Mensch mit militärischer Erfahrung, der selbst in den Krieg gezogen ist und sich auf den Krieg vorbereitet hat, weiss ich, dass eine Vorbereitung auf einen entscheidenden Einsatz gegen einen Feind eine Mobilisierung erfordert. Es erfordert die Konzentration von militärischer Macht, es erfordert logistische Vorbereitung. Kurz gesagt, es erfordert all das, was die Nato, Europa und die Vereinigten Staaten nicht getan haben. Es gab keine militärische Vorbereitung der Nato, der Vereinigten Staaten und Europas auf diesen Konflikt. Das sagt mir, dass sie nicht geglaubt haben, dass dieser Konflikt auf dem Schlachtfeld gewonnen werden würde, sondern in den Banken, in den Unternehmen, in der Wirtschaft. Ich will hier nicht zu sarkastisch sein, aber wenn Sie Russland als nichts weiter als eine als Nation getarnte Tankstelle herabwürdigen, sollten Sie besser kein Auto sein, dem der Sprit ausgeht und das aufgetankt werden muss. Und genau das sind die europäischen und amerikanischen Volkswirtschaften.

Arroganz des Westens führt ins wirtschaftliche Chaos

Es gab buchstäblich keine realistische Einschätzung der energiepolitischen Aspekte der Sanktionen gegen Russland. Ich glaube, die Vereinigten Staaten und Europa waren arrogant und glaubten, sie könnten die Energiesicherheit und die Energieversorgung der Welt kontrollieren und die russische Wirtschaft durch Sanktionen gegen Russland lahmlegen. Das genaue Gegenteil ist eingetreten. Russland hat gezeigt, dass es den globalen Energiemarkt viel besser kennt als die Vereinigten Staaten oder Europa. Und ich will nicht über solche Dinge lachen, denn das ist keine lustige Situation, aber manchmal, wenn man mit Absurditäten und Lächerlichkeiten von solchem Ausmass konfrontiert wird, hat man keine andere Wahl, als bestürzt zu sein und sich darüber lustig zu machen. Und das ist die Situation, mit der ich konfrontiert bin, wenn ich heute einen Blick auf Europa werfe.
 
Es ist die Arroganz der G7, die Arroganz der Nato, die Arroganz der Europäischen Union zu glauben, sie könnten Russland eine Lösung mit wirtschaftlichen Mitteln diktieren, und nicht zu erwarten, dass Russland in der Lage sein würde, eine Gegenstrategie zu entwickeln, obwohl es dies mehr als ein Jahr lang angekündigt hatte, einen Plan, um die Sanktionen des Westens zu absorbieren und sie gegen den Westen zu wenden. Und genau das hat Russland getan, und der Westen hat gezeigt, dass er keinen Plan B hat.
  
Eines der ersten wichtigen Dinge, die man beim Militär lernt, ist, dass kein Plan den ersten Kontakt mit dem Feind überlebt, dass der Feind immer eine Wahl hat. Und so hat die Arroganz, mit einem Plan, einem Konzept, einer Denkweise und einer Arbeitsweise anzutreten und nicht in der Lage zu sein, sich an veränderte Umstände anzupassen, Europa in die Situation geführt, in der es sich heute befindet: in einem absoluten wirtschaftlichen Chaos mit dem Potential für einen vollständigen wirtschaftlichen Zusammenbruch.

Idee der europäischen Einheit als Betrug entlarvt

Welche Folgen hat das, abgesehen von den offensichtlichen, abgesehen von den Leiden, die die europäische Bevölkerung in diesem Winter erleiden wird, abgesehen von dem Schaden, der der europäischen Industrie zugefügt wird? Die Idee der europäischen Einheit ist als Betrug entlarvt worden. Wir hören die führenden Politiker der Nato und der Europäischen Union darüber sprechen, wie Europa sich zusammengeschlossen hat. Europa hat sich nicht zusammengefunden. Während wir hier sprechen, gibt es tiefe Risse in Europa, und die Risse werden mit der Zeit noch tiefer werden. Meiner Meinung nach hat Europa einen fatalen Fehler begangen, als es sich den ukrainischen Nationalismus zu eigen machte, denn damit hat es die Kräfte entfesselt, die die Europäische Union eigentlich zurückdrängen sollte, nämlich den europäischen Nationalismus, den polnischen Nationalismus, den deutschen Nationalismus, den französischen Nationalismus. Das alles kommt jetzt zum Vorschein.

Die Staaten, die wirtschaftlich von Europa abhängig sind, werden, anstatt sich zu vereinen, auseinanderbrechen. Wir haben das gesehen. Ungarn hat sich bereits getrennt, indem es seinen eigenen Energievertrag mit Russland geschlossen hat, um zu überleben, und wenn die Realität des kommenden Winters eintritt, werden Sie sehen, dass immer mehr europäische Länder durch die Wut ihrer Bevölkerungen gezwungen sein werden, sich von der von der Europäischen Union und der Nato verkündeten Politik zu lösen und eine eigene Politik zu verfolgen, die darauf abzielt, das Leben und die Infrastruktur ihrer eigenen Länder zu schützen. Der Krieg in der Ukraine wird das Gesicht Europas in einer Weise verändern, wie es Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu verhindern suchte.

Karte Europas wird neu gezeichnet

Sie wissen, dass eines der Dinge, die aus dem Zweiten Weltkrieg hervorgingen, der Wunsch Europas nach dauerhaften Grenzen war. Die Karte Europas sollte nicht mehr neu gezeichnet werden. Damit wurde Schluss gemacht. Es ist noch nicht vorbei, meine Damen und Herren, man muss sich nur einmal die Ukraine anschauen. Es ist nicht nur so, dass die Krim für immer Russland gehören wird, es ist nicht nur so, dass der Donbass für immer Russland gehören wird. Ich glaube, dieser Krieg wird erst enden, wenn Neu-Russland für immer Russland ist.

Das Gebiet, das sich von Transnistrien und Moldawien über die südliche Ukraine erstreckt, wird Novo-rossiya werden. Odessa, Cherson, Saporoschschja, Charkiw, Dnipropetrovsk. All dies wird nie wieder die Ukraine sein. Sie werden für immer und ewig Russland sein. Die Landkarte Europas wird in diesem Augenblick neu gezeichnet, und mit ihr steigt die Verlockung anderer Staaten, die meinen, vielleicht können wir die Landkarte zu unseren Gunsten neu zeichnen. In Polen wird bereits darüber gesprochen, die Karte der Ukraine neu zu zeichnen, so dass die Westukraine polnisch werden könnte. Das Gebiet, das Polen am Ende des Zweiten Weltkriegs weggenommen wurde. Und jetzt hört man in Deutschland Gerüchte, dass die Gebiete, die Deutschland am Ende des Zweiten Weltkriegs weggenommen wurden, vielleicht wieder deutsch werden sollten. Und so geht es weiter und weiter. Die Dinge, von denen man annahm, dass sie nie wieder passieren würden, fangen an, sich zusammenzubrauen.

Europa als Papiertiger entlarvt

Ein paar andere Dinge:
  Die Militarisierung Europas. Ich glaube, am Ende des Kalten Krieges hat man in Europa erkannt, dass die Wahrscheinlichkeit eines umfangreichen Bodenkriegs in Europa gering bis nicht vorhanden ist. Und deshalb hat sich Europa im Grunde selbst abgerüstet. Es stellte den Bau moderner Waffen ein. Es stellte die Ausbildung ein; ihr Militär blieb in den Kasernen. Als die Nato vor ein paar Jahren beschloss, diese Kampfgruppen zu bilden, die in die baltischen Regionen und nach Polen geschickt werden sollten, um eine russische Aggression abzuschrecken, hatte Europa Schwierigkeiten, die Kräfte für diese Verstärkungsbataillone aufzubringen   – wir sprechen hier von 1500 Mann. Deutschland, das während des Kalten Krieges über ein riesiges Militär verfügte, musste seine Panzertruppen ausschlachten, um ein Bataillon nach Litauen zu bringen.  

Denken Sie erst einmal darüber nach. Die Deutschen schickten ein Panzerbataillon nach Litauen. Das allein sollte den Menschen die Haare zu Berge stehen lassen. Das ist nie eine gute Sache. Aber die Deutschen waren nur deshalb imstande, ein Panzerbataillon nach Litauen zu schicken, weil sie alles andere ausgeschlachtet haben. Jetzt spricht Jens Stoltenberg von der Notwendigkeit, eine 300 000 Mann starke Truppe aufzustellen. Und einer der Teile dieser Truppe wäre die Verstärkung dieser Bataillone zu Brigadeeinheiten. Woher sollen sie die Männer nehmen? Woher sollen sie das Material nehmen? Wie sollen sie das machen? Die kurze Antwort lautet: Sie können es nicht. Europa ist als Papiertiger entlarvt worden. Das ist eine der Folgen dieses Konflikts.

Nato gescheitert

Abgesehen davon, dass Europa nicht nur eine gescheiterte Wirtschaftsunion ist, ist die Nato auch ein gescheitertes Militärbündnis, das nicht in der Lage ist, einen bedeutenden militärischen Konflikt mit einem Feind oder einem potentiellen Feind von der Stärke Russlands auszutragen. Und noch etwas passiert hier: Die Vereinigten Staaten haben wieder einmal gezeigt, dass sie vielleicht der schlechteste Verbündete sind, den Europa je haben könnte. Einst waren die Vereinigten Staaten ein guter Verbündeter, einst waren die Vereinigten Staaten das Herz und die Seele des Nato-Verteidigungsbündnisses, aber als der Kalte Krieg endete und die Nato ihre Existenzberechtigung verlor, haben die Vereinigten Staaten, anstatt nach einem Weg zu suchen, dieses Relikt des Kalten Krieges aufzulösen, die Führung übernommen und die Nato in ein offensives Bündnis verwandelt.
  
Man muss nur einen Blick auf den Kosovo-Krieg werfen, um zu verstehen, dass die Nato kein Verteidigungsbündnis war. Man muss sich nur die Intervention in Libyen ansehen, um das Gleiche zu erkennen. Und was hat die Nato, eine transatlantische Sicherheitsorganisation, fast zwei Jahrzehnte lang in Afghanistan gemacht? Also   – Sie wissen schon   – die Nato hat ihre Existenzberechtigung verloren. Die Vereinigten Staaten haben die Nato in Afghanistan im Stich gelassen. Ich weiss nicht, ob Europa sich dieser Tatsache bewusst geworden ist, aber wir haben die Nato im Stich gelassen, wir haben Europa im Stich gelassen, wir haben die Nato in Europa sich selbst überlassen, und das hat viele in der Nato dazu veranlasst, sich zu fragen: Was ist der Sinn, was ist unsere Aufgabe? Warum sind wir hier?

USA haben Nato aufgegeben

Dann haben die Vereinigten Staaten eine Kehrtwende vollzogen, weil es einen Führungswechsel gab, und wir sagten: «Nein, jetzt seid ihr relevant, aber ihr müsst euch jetzt auf Russland konzentrieren.» Und das tat die Nato, aber nicht militärisch. Die Nato hat nie die militärischen Kapazitäten aufgebaut, um Russland zu konfrontieren. So haben die Vereinigten Staaten die Nato in einen entscheidenden Stellvertreterkrieg mit Russland in der Ukraine geführt, in dem die Nato ihre militärischen Ressourcen weiter erschöpft, indem sie Ausrüstungsgüter in die Ukraine liefert, nur um dann mit ansehen zu müssen, wie diese auf dem Schlachtfeld von Russland zerstört werden, ohne dass es eine industrielle Kapazität gibt, um sie zu ersetzen. Die Vereinigten Staaten haben die Nato aufgegeben.

Zusammenbruch des US-Imperiums

Für die Vereinigten Staaten hat dieser Konflikt nun zur Folge, dass wir den Untergang der auf Regeln basierenden internationalen Ordnung beschleunigen, also jenes Clubs, den die Vereinigten Staaten am Ende des Zweiten Weltkriegs gegründet haben. Sie bricht zusammen. Sie bricht in einer Phase zusammen, in der in der Welt die Erkenntnis wächst, dass Multipolarität notwendig ist, dass andere Nationen wichtig sind. Dass sich die Welt nicht nur um die Vereinigten Staaten drehen kann. Und dieser Kampf um die Multipolarität wird von Russland und China angeführt, aber auch Indien, Brasilien, Südafrika und andere Nationen sind auf dem Vormarsch.
  
Die Geschichte der Welt zeigt, dass es einen evolutionären Prozess gibt und Imperien verschwinden. Aber was wir hier sehen, ist nicht das Schwinden des amerikanischen Imperiums, sondern der Zusammenbruch des amerikanischen Imperiums. Und eine der Folgen dieses Konflikts ist, dass die Vereinigten Staaten feststellen, dass ihre Rolle in der Welt in diesem Augenblick zusammenbricht. Sowohl die Vereinigten Staaten als auch Europa haben strategisch auf allen Ebenen versagt, politisch, wirtschaftlich und militärisch. Der Gewinner ist Russland.

Möglich ist: Friedliche Koexistenz zwischen Europa und Russland

Zum Glück für die Vereinigten Staaten und Europa hat Russland nicht die Art von globalen Dominanzbestrebungen, die die Vereinigten Staaten und die Nato haben. Russland strebt lediglich einen neuen europäischen Sicherheitsrahmen an, der das respektiert, was Russland als seine legitimen nationalen Sicherheitsinteressen ansieht. Und das wird die Zukunft sein.
  
Ein entscheidender russischer Sieg wird Europa letztlich dazu zwingen, seine selbstmörderische Umarmung der Nato und ihre ewige Rolle als verlängerter Arm der amerikanischen nationalen Sicherheitspolitik aufzugeben und statt dessen eine verantwortungsvolle realistische Verständigung mit Russland darüber anzustreben, wie Europa und Russland friedlich koexistieren können, und zwar nicht als Freunde. Europa hat meiner Meinung nach für immer, zumindest für die absehbare Zukunft, die Gelegenheit verloren, der Freund Russlands zu sein. Russland wird Europa nie wieder vertrauen   – und Russland sollte Europa auch nie wieder vertrauen. Europa wird nie wieder ein Partner Russlands sein. Man wird kein Partner von Staaten, die einem in den Rücken fallen, so wie Europa Russland in den Rücken gefallen ist. Aber Sie können friedlich koexistieren.

Rechtsstaatlichkeit statt regelbasierter internationaler Ordnung

Und ich glaube, das ist das Ziel Russlands, und ich glaube, das wird auch das Ziel Europas sein. Der Verlierer in all dem werden langfristig die Vereinigten Staaten sein, der Gewinner von all dem wird langfristig der Rest der Welt sein. Denn je eher die Vereinigten Staaten gezwungen werden können, von ihrer selbstgewählten Rolle als globaler Hegemon zurückzutreten, desto eher wird die Welt in der Lage sein, die Vereinigten Staaten an den Tisch einer multipolaren Ordnung einzuladen, in der Rechtsstaatlichkeit an die Stelle der auf Regeln basierenden internationalen Ordnung tritt.
  
Vielen Dank, es war mir eine Freude, für Sie da zu sein.  •

(Übersetzung Zeit-Fragen)

* Vortrag bei der Jahreskonferenz der Arbeitsgemeinschaft «Mut zur Ethik» («Europa   – welche Zukunft wollen wir?») vom 2.  –4. September 2022

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Scott Ritter ist ein ehemaliger Geheimdienstoffizier des US Marine Corps, der in seiner mehr als 20jährigen Laufbahn unter anderem in der ehemaligen Sowjetunion bei der Umsetzung von Rüstungskontrollabkommen, im Stab von US-General Norman Schwarzkopf während des Golf-Kriegs und später als Chefwaffeninspektor der Uno im Irak von 1991  –1998 tätig war.

Quelle: https://www.zeit-fragen.ch/archiv/2022/nr-23-1-november-2022/konsequenzen-des-ukraine-kriegs-fuer-europa-und-die-usa
Mit freundlicher Genehmigung von Zeit-fragen.ch