Am Dienstag, den 5. April 2016 wird in Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht die Klage von Wolfgang Jung gegen die Bundesrepublik Deutschland in 3. Instanz verhandelt. Wolfgang Jung, der Herausgeber der Luftpost, seit 6 Jahrzehnten unbeirrt in der Linken-, Gewerkschafts- und Friedensbewegung aktiv, kämpft seit Jahrzehnten dafür, dass von dieser Region Kaiserslautern/Ramstein kein Krieg mehr in die Welt getragen wird und aus der Region Frieden ausgeht.

Er hat mit viel Elan und hohem Einsatz, den Erfolg der Friedensbewegung in den 80er Jahren in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus befördert. Er hat das damalige KoFAZ in Kaiserslautern mit zur Instanz in der Region werden lassen, hat ein landesweites Bündnis mit breitgefächerten Friedensgruppen, Gewerkschaftsgliederungen, konfessionellen Gruppen usw. mit aufgebaut, den Ostermarschkreis, die Giftgas-Kampagne von Julius Lehlbach und viele andere unterstützt und mit zuverlässigen Informationen versorgt.

Er hat mit seinen Recherchen und seinem Wissen, von dem über die Jahre schon viele partizipiert haben und es noch tun, zur Verbreitung und der Aufdeckung vieler Misstände, Verfassungsbrüche, Völkerrechtsverstöße, in der Hauptsache von den US-Truppen über die Air Base Ramstein und ihre Ableger begangen, beigetragen.

»Kämpfer werden zu Mördern«  – Gespräch mit Jürgen Todenhöfer

Über seine Begegnungen mit Baschar Al-Assad, die Politik der USA, Ächtung des Krieges sowie eine friedliche Lösung des Syrienkonflikts

von Thomas Wagner  – jungeWelt

Jürgen Todenhöfer (geb. 1940) war achtzehn Jahre lang Abgeordneter im Deutschen Bundestag und Sprecher der CDU/CSU für Entwicklungspolitik und Rüstungskontrolle.

30 Jahre Mütter der Plaza de Mayo

Kopftücher gegen die Diktatur  – mit einem Festakt und zahlreichen Veranstaltungen wurden in Buenos Aires die Mütter der Plaza de Mayo geehrt

Von Gottfried Stein, ARD-Hörfunkstudio Südamerika 2007

5.000 Menschen  bildeten bei strömenden Regen eine (fast) geschlossenen Menschenkette durch die Ortschaften um die Air Base Ramstein und der abschließenden Kundgebung am Kreisel vor den Toren der Base. Hand in Hand standen die Menschen an der mehr als 10 Kilometer langen Menschenkette, die bis auf kleine Lücken überall realisiert wurde. Der Dauerregen verhinderte eine noch größere Beteiligung. Die Abschlussmanifestation am Kreisel vor der Air Base brachte den ganzen Optimismus, das Bunte, das Vielfältige und Kreative der 5.000 Teilnehmenden zum Ausdruck. Hier wurde die Kraft dieser neuen Bewegung eindrucksvoll sichtbar. Dieser Optimismus und das Engagement der vielen werden weiterwirken. Das Mitwirken von Oskar Lafontaine und Tabea Rößner (MdB Bündnis 90/ Die Grünen) unterstrich die politische Bedeutung dieser Aktionen.

Mehr als 600 Menschen beteiligten sich an der öffentlichen Abendveranstaltung am Freitag in der Versöhnungskirche mit Willy Wimmer und Albrecht Müller. Die Kirche war überfüllt. Die Diskussionen brachten ein klares Nein zum Krieg, zu Drohnen und Atomwaffen und einen geradezu leidenschaftlichen Appell für neue kooperative Beziehungen zu Russland zum Ausdruck. Die Erfahrungen zweier großer politischen Männer gipfelte in der Aussage: „Lasst uns Russland nicht wieder zum Feind machen“.

Man muss zustimmen, dass die Ereignisse bei weitem nicht nach einem optimistischen Szenario verlaufen. Aber die Argumentation mancher unserer Kollegen, es sei zu einem plötzlichen und schnellen Zusammenbruch der seit Jahrzehnten herrschenden Weltordnung gekommen, können so nicht hingenommen werden.

Es ist eher umgekehrt  – die Ereignisse des letzten Jahres haben gezeigt, dass unsere Warnungen hinsichtlich der Existenz von tiefen Systemproblemen bei der Organisation der europäischen Sicherheit und in den internationalen Beziehungen im Ganzen gerechtfertigt waren. Ich möchte an die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin erinnern, die er von dieser Tribüne vor acht Jahren gehalten hat.

Die Konstruktion der Stabilität, die sich auf die UN-Satzung und die Prinzipien von Helsinki gestützt hat, ist schon lange untergraben worden  – durch die Handlungen der USA und ihrer Verbündeten in Jugoslawien (die Bombardements dort), im Irak, in Libyen, mit der Erweiterung der Nato nach Osten und der Schaffung von neuen Demarkationslinien. Das Projekt der Errichtung eines „europäischen Hauses“ ist gerade deshalb nicht umgesetzt worden, weil unsere Partner im Westen sich nicht von den Interessen der Schaffung einer offenen Sicherheitsarchitektur bei geneseitiger Achtung der Interessen leiten ließen, sondern von den Illusionen und Überzeugungen der Sieger im Kalten Krieg. Die im Rahmen der OSZE und des Russland-Nato-Rates feierlich angenommenen Verpflichtungen, die eigene Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit der anderen zu gewährleisten, wurden in der Praxis ignoriert.

von Gideon Levy

Lieber Soldat!

Es ist unmöglich, das zu tun, was du in den besetzten Gebieten tust, ohne darüber nachzudenken, wie du es tust.

Es ist unmöglich für dich, dich ohne das Gefühl „enormer Genugtuung“, täglich in große Gefahr zu begeben. Du und deine Kumpels wäret nicht in der Lage, diesen Job, den ihr auf euch genommen habt, zu tun, wenn ihr nicht überzeugt wäret, dass das, was ihr tut, sehr wichtig und richtig ist.

Es ist genau deshalb, weil wenigstens einige von euch Prinzipien haben, dass du nicht in der Lage sein würdest, das zu verüben, was du verübst  – weil du nicht darüber denkst, warum du das tun darfst  – ihnen dasselbe aber verboten ist. Dass sie und wir nicht gleich sind. Dass dir im Namen der Sicherheit alles zu tun erlaubt ist, was dir gefällt  – ohne rote Linien, einschließlich der roten Linie, nicht auf Kinder zu schießen  – eine Linie, die längst überschritten ist.

Buchempfehlung: Gruppe Giardino  – Mut zur Kursänderung

Schweizerische Sicherheitspolitik am Wendepunkt. Ein erhellendes Buch über die aktuelle Sicherheitslage der Schweiz

Ein interdisziplinäres Team von Mitgliedern der Gruppe Giardino hat sich der Aufgabe gestellt, den Zustand unseres Wehrwesens zu ermitteln. Ausgangspunkt waren sich häufende Ungereimtheiten nach verunglückten Reformen und zunehmende Zweifel daran, ob die Armee ihren Verfassungsauftrag überhaupt noch erfüllen kann.

Kursänderung

11 July 2016  – ICBUW  – International Coalition to Ban Uranium Weapons

A previously classified report released by the UK’s Chilcot inquiry into the 2003 Iraq War has served as a reminder that the governments that use depleted uranium (DU) weapons are still under no legal obligation to clear the contamination created by the radioactive and chemically toxic munitions.

Zudem beteiligt sich die Bundeswehr an vorderster Front an einer offensiven Stationierung von NATO-Einheiten in großer Nähe zur russischen Westgrenze. Grundlage des Militarisierungsprozesses ist das ökonomische und politische Erstarken der Bundesrepublik seit der Übernahme der DDR 1990, das die offene deutsche Führung in der EU sowie neue Berliner Ansprüche auf eine auch globale Führungsrolle ermöglicht hat.

Die EU-Kanzlerin

Hintergrund der aktuellen Militarisierung ist der beispiellose Machtzuwachs Deutschlands seit der Übernahme der DDR am 3. Oktober 1990. Er beruht auf einem anhaltenden Wirtschaftswachstum, das das deutsche Bruttoinlandsprodukt von 1,6 Milliarden Euro im Jahr 1991 auf 3,1 Milliarden Euro im Jahr 2016 anschwellen ließ. Das Wachstum wiederum basiert auf einer exzessiven Exportfixierung, die weltweit immer wieder massiv kritisiert worden ist, weil sie vor allem Staaten der Eurozone immer weiter in die Verschuldung treibt [1]: Die deutsche Stärke ist untrennbar mit der Wirtschaftskrise etwa in Frankreich, Italien und Griechenland verbunden. Schon zu Beginn der Krise ist es Berlin gelungen, sich offen als Führungsmacht in der EU zu etablieren. Anfang 2011 etwa erklärte die führende Zeitschrift des deutschen Außenpolitik-Establishments Bundeskanzlerin Angela Merkel zur "EU-Kanzlerin".[2] Zwei französischen Präsidenten - Nicolas Sarkozy und Francois Hollande - ist es trotz heftiger Gegenwehr nicht gelungen, sich gegen die Bundesrepublik zu behaupten.[3] Der aktuelle Präsident Emmanuel Macron hat sich der deutschen Führung schon im Wahlkampf untergeordnet.[4] Wie Untersuchungen zeigen, erkennt das Establishment aller EU-Staaten die Tatsache der deutschen Führung unumwunden an.[5]

BERLIN (Eigener Bericht) - Die deutsche Marine beginnt ihre Aktivitäten stärker denn je seit 1990 auf den Machtkampf gegen Russland in der Ostsee zu konzentrieren. Es sei "denkbar", dass "die östliche Ostsee zum maritimen Austragungsort von Interessenkonflikten und Provokationen wird", heißt es in einem aktuellen Beitrag in dem Fachblatt MarineForum, der von einem Dezernatsleiter im Marinekommando verfasst worden ist. Darauf müsse man sich mit einer "regelmäßige[n] und dauerhafte[n] Präsenz einsatzfähiger Kräfte" und mit entschlossener Aufrüstung vorbereiten.

Die Ankündigung aus Berlin, fünf neue Korvetten zu beschaffen, gehe in die richtige Richtung. Parallel finden regelmäßig Großmanöver in der Ostsee statt, zuletzt die Übung "BALTOPS 2017", in deren Rahmen der Seekrieg gegen einen "aus Norden" vorrückenden Feind trainiert wurde. Gleichzeitig waren unter anderem B-52-Bomber im Übungseinsatz - so nahe an der russischen Grenze, dass Moskau sich gezwungen sah, sie mit eigenen Kampfjets gezielt abzudrängen. B-52-Bomber können Atomwaffen tragen. Russland kündigt für diesen Monat zum ersten Mal ein russisch-chinesisches Marinemanöver in der Ostsee an.

Die Strategie der neuen Seidenstrassen  – ein Friedensmodell für Eurasien

Damit die Europäer nicht hinter der Geschichte herhinken  – zur brillanten Analyse der geopolitischen Grosswetterlage durch Franz Betschon

von Tobias Salander, Historiker

Während die USA von einer Krise in die nächste taumeln und Europa wie gebannt auf seine einstige Schutzmacht starrt, hoffend, dass man nicht mit in den Abgrund gerissen werde, herrscht in Asien, Lateinamerika und Afrika Aufbruchsstimmung.

1. Daß gerade die Flugzeugnase mit dem Cockpitbereich von der Geschoßwirkung betroffen ist, spricht für den Abschuß durch eine Flugabwehrrakete und gegen den Abschuß durch die Bordkanonen eines Jagdflugzeuges. Die Flugabwehrrakete nämlich fliegt nach dem Verlassen des Startgerätes auf einen vom Feuerleitrechner berechneten PIP (Projected Intercept Point), der sich oberhalb vor dem Flugzeug befindet und detoniert, wenn alles paßt, unmittelbar vor und oberhalb der Flugzeugnase, so daß das Flugzeug mitten in die vom detonierenden Gefechtskopf erzeugte Splitter-/Fragmentwolke fliegt. Hierbei schlagen Splitterfragmente in die Flugzeughaut ein und treten teilweise aufgrund der enormen Geschwindigkeiten nach Durchschlagen der Struktur auch wieder aus.
2. Ein Jagdflugzeugpilot würde sich einem Flugziel wie der MH 17 in aller Regel von hinten aus der Überhöhung annähern und bei Erreichen der Bekämpfungsreichweite der Bordkanonen aus dieser Position das Feuer eröffnen. In diesem Falle schlagen die Geschosse vor allem hinten im Bereich des Leitwerks, des hinteren Rumpfsegments oder auch der Tragflächen ein. Frontalangriffe durch Jagdflugzeuge sind lediglich von der deutschen Reichsluftwaffe im 2. Weltkrieg gegen die schwerbewaffneten US-Bomber vom Typ B-17 E bekannt, die zunächst mit ihren Bord-MG nicht direkt nach vorne wirken konnten und daher dann in der Version B-17 G mit einem sogenannten "Kinn-Turm" ausgestattet wurden, um dieses Defizit zu beheben.
3. Hätte ein Jagdflugzeugführer statt der Bordkanonen mitgeführte Luft-Luft-Raketen eingesetzt, so wären diese ebenfalls von hinten her abgefeuert worden. Infrarot-gesteuerte Flugkörper wären vornehmlich im Bereich der heißen Triebwerke eingeschlagen und hätten entsprechende Trefferbilder erzeugt, radargesteuerte Flugkörper wären per Annäherungs- oder Aufschlagzünder ebenfalls eher im hinteren Rumpfbereich oder den Tragflächen eingeschlagen.

Die USA  – Zyniker der Macht oder gar Schurkenstaat?

Gedanken zu Barack Obama`s Friedensnobelpreis-Rede

von Grimmepreisträger Frieder Wagner

Dwight D. Eisenhower war General bevor er Präsident wurde. Er wusste, wovon er sprach.

Es ist nicht das Auftreten der russischen Militärmaschine in Syrien, obwohl alleine das schon bemerkenswert ist. Vermutlich geht es bei diesem Einsatz nicht nur darum, den gegen Assad auf Inititiative der USA, Großbritanniens und Frankreichs, Saudi Arabiens und von Katar feindlich gesonnenen Kräften die Grenzen aufzuzeigen. Nach Afghanistan wollen und werden die russischen Streitkräfte neues Selbstbewußtsein tanken und das entscheidet sich in Syrien. Damit können wir alle ein Bild verfolgen, das sich schon bei dem: "bis hier und nicht weiter" nach dem Maidan-Putsch in Kiew auf der Halbinsel Krim zeigte. Da tauchten andere Soldaten auf, als die Welt sie aus der russischen Vergangenheit zeigte.

Putins Rußland steht dafür, das Völkerrecht zu achten. Die USA gehen mit der rechtlichen und tatsächlichen Abrißbirne gegen die Welt vor.

Es sollte nicht vergessen werden, daß in Syrien die Dinge anfingen drunter und drüber zu gehen, als nach internationalen Presseberichten eine Einigung zwischen Israel und Syrien über die von Israel besetzten und Syrien gehörenden Golan-Höhen anstand. Sollte das zutreffen, dann musste im Nahen Osten mit allen Mitteln eine friedliche Persektive verhindert werden.

Ungefähr zwei Dutzend ehemaliger Mitarbeiter von amerikanischen Geheimdiensten verfassen einen offenen Brief an Donald Trump. Darin bitten sie den Präsidenten eindringlich, seine Anschuldigung zu überdenken, die syrische Regierung sei verantwortlich für die Giftgasopfer in Idlib. Sie fordern Trump zudem auf, den gefährlichen Konfrontationskurs gegenüber Russland zu beenden.

Memorandum an Präsident Trump

Betreff: Syrien: War es wirklich ein „Chemiewaffen Angriff“? 

1. Wir schreiben, um Ihnen eine eindeutige Warnung vor der Gefahr durch bewaffnete Feindseligkeiten gegenüber Russland auszusprechen  – die Gefahr besteht, dass eine Eskalation zum Atomkrieg führen kann. Die Bedrohung ist nach dem Vergeltungsschlag auf Syrien gewachsen. Denn Sie behaupteten, dass es einen Chemiewaffenangriff am 4. April auf syrische Zivilisten gegeben haben soll. 

Liebe Freunde,

Während unserer Unterhaltung habt ihr Folgendes gesagt:

• Die USA brauchen ein Militär
• Einer der Gründe, warum die USA ein Militär benötigen, sind Regime wie das nordkoreanische
• Die USA haben das Recht, sich außerhalb ihrer Grenzen einzumischen a) aus pragmatischen Gründen, b) aus moralischen Gründen
• Während des 2. Weltkriegs haben die USA „Europa gerettet“ und das moralische Recht erworben, andere Freunde und Alliierte „zu beschützen“
• Die Alliierten (UdSSR-USA-Großbritannien) waren den Nazis moralisch überlegen
• Die Amerikaner haben Friede, Wohlstand und Freiheit nach Europa gebracht
• Ja, es wurden Fehler gemacht, aber das ist kaum ein Grund, das Recht auf Intervention aufzugeben.

Als Mensch mit Jahrgang 1930 habe ich als Kind den Bombenkrieg in Deutschland miterlebt und sass nachts im Keller in Köln und in München. Wir hörten im Keller das Zischen der Luftminen  – so nannte man die Bomben damals  – und dann die Explosion. Ich höre es heute noch, erst das Zischen  – dann die Explosion. Wir wussten, solange man das Zischen hört, schlägt die Bombe woanders ein. Die Bombe, die dein Haus trifft, hörst du nicht. Und die Brandbomben hörst Du auch nicht. Daher wohl beeindruckt mich der Bericht von Howard Zinn mit dem Hinweis auf das Buch von Elin O’Hara Slavick „Bomb after Bomb“ besonders. Ich empfehle diesen Bericht allen Eltern, die heute Kinder erziehen, sehr. Ich bin Ellen Rohlfs unendlich dankbar, dass sie den eindrucksvollen Text übersetzt hat.

Willy Wahl, Weihnachten 2007

Eine Bombe nach der anderen  – eine Kartographie der Gewalt mit einem Vorwort von Howard Zinn

Counterpunch, 17.12.07

Dieser Aufsatz ist die Einführung zu einer Sammlung von Zeichnungen/Bildern, die die Geschichte der Bombardements illustriert: „Bombe um Bombe  – eine Kartographie der Gewalt“ von Elin O’Hara Slavick. Sie ist Professorin für Kunst an der Universität von North –Carolina.Vielleicht passt es, dass Elin O’Hara Slavicks  außergewöhnlicher Heraufbeschwörung der Bombardements durch die USA-Regierung ein paar Worte von einem Bombardier (Bomber-Pilot) vorausgehen, der im Auftrag der USA-Luftwaffe im 2. Weltkrieg Bombardements durchführen musste. Mindestens einem ihrer Zeichnungen liegt ein Bombardement zugrunde, an dem ich Ende des Krieges teilgenommen hatte: die Zerstörung des französischen Seebades Royan an der Atlantikküste.

Fotograf Timo Vogt erhält Suttnerpreis 2011 für „...aber hat nicht gedient  – Junge Menschen verweigern den Krieg"

Er erzählt vier Geschichten in Bild und Ton  – von einer engagierten Frau und drei Männern, die aktiv Widerstand gegen Militär und Krieg leisten. Damit lässt er ihre Kriegsdienstverweigerung lebendig werden.

Wider die Heuchelei der Friedensverräter

von Jürgen Rose