Was wurde beim BRICS-Gipfel in Johannesburg erreicht?

Mit einer bemerkenswerten Ausnahme, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, waren in den vergangenen drei Tagen die Großen und die Guten des globalen Südens beim 15. Gipfeltreffen der BRICS-Staats- und Regierungschefs in Johannesburg anwesend. Ein großer Teil der öffentlichen Veranstaltungen, d.h. die Ansprachen vor dem Wirtschaftsforum und die Abschlussansprachen vor den globalen Medien, wurden live von großen Fernsehsendern übertragen, insbesondere vom chinesischen CGTN.

Viele Worte wurden in die Mikrofone gesprochen. Noch mehr wurden in der 26-seitigen Abschlusserklärung niedergeschrieben, die in der Regel fromme Wünsche für eine bessere Welt enthielt. Die wichtigste Forderung war die Unterstützung der traditionellen internationalen Institutionen der Weltordnungspolitik, darunter die Vereinten Nationen und der IWF. Es wurde jedoch zu ihrer Reform aufgerufen, um den Nationen der Dritten Welt, für die die BRICS heute stehen, mehr Gehör zu verschaffen. Selbst UN-Generalsekretär Antonio Gutterez sprach sich für eine Reform der Bretton-Woods-Institutionen und eine Demokratisierung des UN-Sicherheitsrats aus, die seiner Meinung nach die Machtverhältnisse in der Welt am Ende des Zweiten Weltkriegs widerspiegeln, als viele der auf dem BRICS-Gipfel anwesenden Staaten noch Kolonien waren und keinen Platz am Tisch hatten. Gutterez vermied es diplomatisch zu sagen, wie und wann diese Reformen durchgeführt werden könnten.

Man könnte sagen, dass die BRICS in Erwartung eines Konsenses darüber, wie die Vereinten Nationen, die Bretton-Woods-Institutionen und die WTO reformiert werden können, damit sie ihre Aufgaben zur Förderung von Frieden, Sicherheit und nachhaltiger Entwicklung erfüllen können, praktikable Pläne zur Erreichung dieser Ziele ad hoc durch neue, von ihnen selbst geschaffene parallele Institutionen aufgestellt haben.

Dies sind, kurz gesagt, die Überlegungen, von denen sich die derzeitigen fünf Mitglieder bei ihrer Entscheidung leiten ließen, sechs weitere Mitglieder einzuladen, dem Club im Januar 2024 beizutreten: Iran, Argentinien, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten und Äthiopien. Ich sehe in dieser Entscheidung die Priorität, die der Verbesserung der globalen Sicherheit und der Finanzierung der Infrastrukturentwicklung eingeräumt wird.

Die Welt ist groß, und die Liste der Kandidatenländer für die Aufnahme in die BRICS, die vor dem Gipfeltreffen verteilt wurde, enthielt viele Länder, die in Bezug auf die Bevölkerung, das BIP und ähnliche neutrale Dinge von Bedeutung sind. In diesem Zusammenhang möchte ich hier Algerien, Venezuela, Nigeria, Mexiko, Indonesien und Thailand erwähnen. Sie wurden jedoch in dieser ersten Runde der Neuaufnahmen übersehen. Bisher habe ich in den Mainstream-Medien noch keinen Kommentar zu diesem Thema gesehen, daher möchte ich mit meinem Beitrag diese Lücke schließen.

Sicherlich war die Aufnahme Argentiniens ein notwendiges Zugeständnis an Brasilien, das im Allgemeinen kein starker Befürworter der Erweiterung war und es wie Indien vorzog, den Club klein zu halten, um seine eigene privilegiertere Sichtbarkeit zu wahren, und das die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten nicht durch die Aufnahme von Ländern, die Washington offen feindlich gegenüberstehen, verschärfen wollte. Ansonsten sind alle anderen neuen Mitglieder in Westasien (bis vor kurzem Nahost genannt) und Nordostafrika angesiedelt. Dieser gesamte geografische Raum ist und bleibt eine der turbulentesten und kriegsgeprägtesten Regionen der Welt. Auch wenn in Äthiopien derzeit Frieden herrscht, ist dies bei seinen unmittelbaren Nachbarn am Horn von Afrika nicht der Fall. In jedem Fall ist Äthiopien nach Nigeria das zweitbevölkerungsreichste Land Afrikas und eines der ärmsten, das dringend Entwicklungshilfe benötigt.

Der gleichzeitigen Aufnahme von Iran und Saudi-Arabien liegt sicherlich die Absicht zugrunde, auf den im vergangenen Frühjahr von China ausgehandelten Friedensverträgen zwischen den beiden Ländern aufzubauen. Wie Indien und China werden auch diese beiden neuen BRICS-Mitglieder sicherlich von den regelmäßigen Kontakten innerhalb des Clubs profitieren.

Was Saudi-Arabien betrifft, so ist sein wahrscheinlicher Beitritt zur BRICS-Bank als wichtiger Kapitalgeber ein offensichtliches Argument für seine Aufnahme, neben den Vereinigten Arabischen Emiraten und Ägypten, die bereits Mitglieder der Bank sind.

Die BRICS-Bank ist in der Tat von zentraler Bedeutung für die gesamte Aufgabe des Clubs. Sie finanziert derzeit 100 große Infrastrukturprojekte in den Entwicklungsländern und wird in der Lage sein, noch viel mehr zu finanzieren, wenn ihr Gründungskapital durch neue Mitglieder aufgestockt wird. Sie tut dies, ohne den Empfängerländern die neoliberale wirtschaftliche Zwangsjacke aufzuerlegen, wie es die Weltbank und der IWF tun. Dies ist ein Ausweg aus der Versklavung durch das westliche Kapital. Es ist auch ein Ausweg aus der Dollar-Hegemonie, da die Bank Kredite in der brasilianischen, der südafrikanischen und anderen Landeswährungen vergeben wird.

So viel zu den inhaltlichen Aspekten des BRICS-Gipfels. Ich kehre nun zum Blabla-Teil der Veranstaltung zurück, der auf seine Weise interessant war, insbesondere die Reden des chinesischen Präsidenten Xi und von Wladimir Putin auf dem Wirtschaftsforum und der Abschlussveranstaltung.

Xi griff die Vereinigten Staaten mit kaum verhüllten Worten wegen ihrer Versuche an, ihre globale Hegemonie durchzusetzen. Er prangerte ihre Versuche an, die Welt zu fragmentieren, die globale Gemeinschaft in Demokratien und Autokratien zu spalten und einen Kampf der Kulturen zu schüren. Als er die "Mentalität des Kalten Krieges" anprangerte, sprach er unmissverständlich über Joe Bidens Amerika.

Während die Mainstream-Berichterstattung im Vorfeld des Gipfels China richtigerweise als das Land identifiziert hatte, das am stärksten auf die Erweiterung der BRICS drängt, verdarb sie ihre Berichterstattung, indem sie Xi so darstellte, als strebe er die globale Hegemonie für sein eigenes Land an. Dies war genau die redaktionelle Linie, die in den Artikeln der Financial Times vom 21. und 22. August vertreten wurde. Xi nutzte seine Rede, um diese Anschuldigungen zu widerlegen und zu behaupten, dass China nur eine offene, integrative und repräsentative Weltordnung anstrebe. Er sprach sich gegen Bündnisse aus, da sie die Welt in gegnerische Lager spalten würden.

Es ist merkwürdig, dass Wladimir Putin seine Zeit am Mikrofon nutzte, um sehr unterschiedliche Inhalte zu präsentieren. Er sprach über die Hintergründe des Ukraine-Krieges; er erläuterte die Entscheidung Russlands, aus dem "Getreide-Deal" zur Sicherung der ukrainischen Getreideexporte auszusteigen, und bekräftigte Russlands Bereitschaft, Afrika und dem Rest der Welt Ernährungssicherheit zu bieten, unter anderem durch die kostenlose Lieferung von Getreide an die bedürftigsten afrikanischen Länder. Er widmete jedoch auch der Frage der De-Dollarisierung mehr Aufmerksamkeit und wies darauf hin, dass der Handel Russlands mit den BRICS-Ländern zu 70 % in nationalen Währungen abgewickelt wird. Er wies auch auf den wachsenden Anteil der BRICS-Fünf am globalen BIP hin, der vom IWF mit 27 % angegeben wird und in Preisparität 32 % betragen könnte, was bedeutet, dass er derzeit größer ist als der der G7. Mit der Aufnahme der neuen Mitglieder wird der Anteil der BRICS noch größer sein.

Putin mag nicht persönlich anwesend gewesen sein. Aber Russland war es nicht. Außerdem wird Russland 2024 den Vorsitz der BRICS übernehmen, und der Gipfel wird in Kasan stattfinden. Der Tagungsort wurde sicherlich gewählt, um die Position Russlands als "muslimisches Land" zu unterstreichen, das sich strategisch dem Iran, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten annähert.

Quelle: https://gilbertdoctorow.com/
Mit freundlicher Genehmigung von Gilbert Doctorow
Die Übersetzung besorgte Andreas Mylaeus