Seniora.org - Bundeswehr

Bis heute ist er für mich ein Tag der Schande geblieben.

Der 24. März 1999: "Bis heute ist er für mich ein Tag der Schande geblieben".

«Was der Reichstagsbrand von 1933 für die nachfolgende Entwicklung Deutschlands und der Weltgeschichte bis 1945 war, ist der 24. März 1999 für die Entrechtlichung der Internatio­nalen Beziehungen.»

Brief von Jochen Scholz, Berlin

"Me not": Mitarbeiter für von der Leyens Schrottplatz gesucht

von Willy Wimmer
An diesem Wochenende sollte ein Eindruck davon vermittelt werden, in welchem Ausmaß die sommerliche Hitze das Oberkommando der Bundeswehr im Berliner Bendler-Block getroffen hat. Ein Kommentar von Willy Wimmer zur neu entbrannten Diskussion um die Wehrpflicht.

willy wimmer

Es geht um nicht weniger als die Rückkehr der von einem gewissen Verteidigungsminister von und zu Guttenberg sang- und klanglos eingestampften allgemeinen Wehrpflicht. Allerdings soll diese jetzt auf eine allgemeine Dienstpflicht aufgemotzt werden. Auf welchen Zustand aber trifft diese Überlegung aus der Regierungskoalition überhaupt und welche Signale gehen von diesem Ansinnen aus?

5000 Menschen protestieren in Ramstein - Drohnenkrieg ist Mord. Wir kommen wieder!

Von Reiner Braun, Juliane Drechsel-Grau, Pascal Luig, Amela Skiljan, Lucas Wirl
13. 06. 2016
Es war die größte Protestaktion gegen Drohneneinsätze, es waren die größten Aktionen der Aufklärung und Information in der Geschichte des jahrzehntelangen Protestes gegen die Militärbasis der USA in Ramstein. Wir haben die Stimmung in der Region zugunsten von Frieden verändert. Das ist das Resümee der vielfältigen Aktivitäten in Ramstein vom 09. bis 12.06.2016. Die Aktionen waren jung. Gleichzeitig war es toll, auch viele langjährige AktivistInnen wieder zu treffen.

5.000 Menschen  bildeten bei strömenden Regen eine (fast) geschlossenen Menschenkette durch die Ortschaften um die Air Base Ramstein und der abschließenden Kundgebung am Kreisel vor den Toren der Base. Hand in Hand standen die Menschen an der mehr als 10 Kilometer langen Menschenkette, die bis auf kleine Lücken überall realisiert wurde. Der Dauerregen verhinderte eine noch größere Beteiligung. Die Abschlussmanifestation am Kreisel vor der Air Base brachte den ganzen Optimismus, das Bunte, das Vielfältige und Kreative der 5.000 Teilnehmenden zum Ausdruck. Hier wurde die Kraft dieser neuen Bewegung eindrucksvoll sichtbar. Dieser Optimismus und das Engagement der vielen werden weiterwirken. Das Mitwirken von Oskar Lafontaine und Tabea Rößner (MdB Bündnis 90/ Die Grünen) unterstrich die politische Bedeutung dieser Aktionen.

Mehr als 600 Menschen beteiligten sich an der öffentlichen Abendveranstaltung am Freitag in der Versöhnungskirche mit Willy Wimmer und Albrecht Müller. Die Kirche war überfüllt. Die Diskussionen brachten ein klares Nein zum Krieg, zu Drohnen und Atomwaffen und einen geradezu leidenschaftlichen Appell für neue kooperative Beziehungen zu Russland zum Ausdruck. Die Erfahrungen zweier großer politischen Männer gipfelte in der Aussage: „Lasst uns Russland nicht wieder zum Feind machen“.

Appell von Willy Wimmer und Jürgen Todenhöfer

Der Bundestag muss aufhören, die Bundeswehr in verfassungswidrige Kriege zu schicken
NachDenkSeiten vom 24.10.2019
Es folgt ein Appell der früheren CDU-MdBs Jürgen Todenhöfer und Willy Wimmer zur heutigen Bundestagsdebatte über den Einsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak. Bitte verbreiten Sie diesen Appell in Ihrem Umkreis und insbesondere bei Politikern und Soldaten der Bundeswehr. Beide Gruppen werden von den beiden verfassungstreuen ehemaligen Politikern direkt angesprochen. Albrecht Müller.

 APPELL

des früheren verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Willy Wimmer* und des früheren rüstungskontrollpolitischen Sprechers der CDU/ CSU Jürgen Todenhöfer:

Armee und Volk

km. Das Ziel, eine Armee zu haben, die dem Willen des Volkes dient und die deshalb allein im Falle eines bewaffneten Angriffes auf das eigene Land zu den Waffen greift, um das Land zu verteidigen, ist das Ergebnis bitterer geschichtlicher Erfahrungen.

Bis zum Anfang des 19. Jahrhunderts gab es in deutschen Landen durchweg nur Söldnerheere, die allein dem zahlenden Fürsten oder anderen Heerführern  – bekannt ist Wallenstein  – dienten. Im Gefolge der preussischen Heeresreform nach der Niederlage gegen Napoleons Wehrpflichtarmee wurde in Preussen zwar die Wehrpflicht eingeführt, herausragende Gestalten dabei wie Gerhard von Scharnhorst zeugen von edlen Gesinnungen und mutigem Denken unter den führenden Offizieren. Aber diese Reformen waren nur am Anfang von demokratischen Gedanken mitbestimmt.

Mit der Restauration der Adelsherrschaft nach 1815 waren auch die deutschen Wehrpflichtarmeen nicht mehr dem Volk, sondern nur noch ihren Fürsten verpflichtet. Das Ringen um die erste gesamtdeutsche Verfassung 1848/49 scheiterte nicht zuletzt an den Armeen der Fürsten. Und wo sich danach politischer Widerstand regte wie im preussischen Landtag, wurde dieser mit einem Verfassungsbruch niedergerungen.

Der damalige preussische Ministerpräsident Otto von Bismarck erinnerte sich später, wie er Partei ergriffen und gefunden hatte, «die Abgeordneten [müss­ten] das möglichst grosse Gewicht von Eisen und Blut in die Hand des Königs von Preussen legen, damit er es nach seinem Ermessen in die eine oder andere Waagschale werfen könne». Es folgten 3 Kriege.

Quelle: Zeit-Fragen
http://www.zeit-fragen.ch/

Das Vermächtnis von Stukenbrock

Rede anläßlich der Mahn- und Gedenkveranstaltung des Arbeitskreises „Blumen für Stukenbrock“ e. V. auf dem Sowjetischen Soldatenfriedhof am 6. September 2008

von Jürgen Rose    

Der Zwanzigjährige Krieg

Die Bundeswehr hat Afghanistan verlassen. Kriegsbilanz: eine Viertelmillion Todesopfer, eine schwer geschädigte Bevölkerung, die Taliban rasant auf dem Vormarsch.
German-Foreign-Policy - Eigener Bericht 30.06.2021

(Eigener Bericht) - Der zweitlängste und bislang blutigste Militäreinsatz der Bundesrepublik Deutschland ist zu Ende. Nach einem knapp zwanzigjährigen Krieg trafen am gestrigen Mittwoch die letzten Soldaten der Bundeswehr, die in der Nacht zuvor Afghanistan verlassen hatten, auf dem Luftwaffenstützpunkt Wunstorf nahe Hannover ein. In den Kämpfen am Hindukusch sind dem "Costs of War Project" an der US-Elitehochschule Brown University zufolge ungefähr eine Viertelmillion Menschen ums Leben gekommen; hinzu kommt eine unbekannte Zahl von Opfern, die an direkten Kriegsfolgen verstarben. Fast sieben Millionen Afghanen sind auf der Flucht; zahllose Menschen sind verletzt oder verstümmelt, darunter Zehntausende Kinder. Allein die US-Aufwendungen für das Gemetzel belaufen sich auf mehr als 2,2 Billionen US-Dollar; die Bundesregierung gibt die Ausgaben für den Bundeswehreinsatz mit 12,2 Milliarden Euro an. Während die westlichen Truppen abziehen, erobern die Taliban immer weitere Teile Afghanistans; in Kürze dürften dort die Machtverhältnisse vom September 2001 wiederhergestellt sein, also unmittelbar vor Kriegsbeginn.

Eine Viertelmillion Todesopfer

Der Krieg in Afghanistan hat einen furchtbaren Blutzoll gefordert. Verlässliche, der Lage im Land entsprechend jedoch wohl nicht ganz vollständige Opferzahlen legt in regelmäßigen Abständen das "Costs of War Project" vor, das bereits seit dem Jahr 2010 am Watson Institute for International and Public Affairs an der Brown University (Providence/Rhode Island) betrieben wird, einer der acht "Ivy League"-Elitehochschulen der Vereinigten Staaten. Laut dem Projekt sind bis Mitte April 2021 in Afghanistan und in den angrenzenden Gebieten Pakistans, auf die der Krieg übergegriffen hat, rund 241.000 Menschen zu Tode gekommen, darunter rund 71.300 Zivilisten und ungefähr 69.000 afghanische Soldaten und Polizisten.[1] Das "Costs of War Project" listet zudem 2.442 getötete US-Soldaten, 1.144 Militärs verbündeter Streitkräfte sowie beinahe 4.000 umgekommene US-Söldner inklusive weiteren Security-Personals auf. Das Projekt weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Aufstellung lediglich die direkten Kriegsopfer umfasst, nicht aber die Afghanen und Pakistaner, die den unmittelbaren Kriegsfolgen zum Opfer gefallen sind. Das bezieht sich etwa auf all diejenigen, die durch Krankheiten, durch Mangel an Wasser, Nahrung und Unterkunft oder vergleichbare kriegsbedingte Umstände ihr Leben verloren haben.

Verletzt, verstümmelt, hungernd

Zu den Todesopfern kommen immense weitere menschliche sowie gewaltige materielle Schäden hinzu. Zahllose Afghanen sind im Krieg verletzt oder verstümmelt worden; die Vereinten Nationen registrierten allein in den vergangenen zehn Jahren außer 7.792 getöteten 18.662 verletzte Kinder - oft Kinder, die durch Sprengfallen, durch liegengebliebene Streumunition oder bei Luftangriffen Gliedmaßen verloren haben.[2] Afghanistan, dessen Bevölkerung zur Zeit mit 36 Millionen Menschen beziffert wird, verzeichnet vier Millionen Binnenvertriebene; weitere 2,7 Millionen Menschen sind ins Ausland geflohen, die meisten davon nach Pakistan oder Iran.[3] Während die Lebenserwartung von 56 Jahren (2001) auf 64 Jahre (2019) gestiegen ist - einer der recht wenigen Fortschritte -, ist die Armutsrate deutlich gewachsen - von 33,7 Prozent im Jahr 2007 auf 54,5 Prozent im Jahr 2016. Im Jahr 2019 berichtete UNICEF, dass 3,7 Millionen afghanische Kinder im Schulalter die Schule nicht besuchten. Zahlreiche Schulen sind - wie unzählige andere Gebäude, zuweilen etwa auch Krankenhäuser - teilweise oder ganz zerstört worden; die Schäden an der ohnehin schwach ausgebildeten Infrastruktur Afghanistans wiegen schwer.

Billionen für den Krieg

Der Krieg in Afghanistan hat darüber hinaus riesige Summen an Geld verschlungen, die für andere Zwecke fehlten. Das "Costs of War Project" beziffert die Ausgaben allein der Vereinigten Staaten von 2001 bis 2021 auf rund 2,26 Billionen US-Dollar. Darin nicht enthalten sind die Beträge, die Washington in den kommenden Jahren und Jahrzehnten an Kriegsveteranen zahlen muss; auch fehlen die Zinsbeträge, die in Zukunft aufgebracht werden müssen, um kriegsbedingt aufgenommene Kredite zu bedienen.[4] Im März wurde bekannt, dass hohe Beträge, mit denen der begleitende Aufbau ziviler Infrastruktur finanziert wurde, verpufften. Laut einem Bericht des Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), einer Aufsichtsstelle der US-Administration, stellte Washington zwar seit 2008 alles in allem 7,8 Milliarden US-Dollar für die Errichtung von Gebäuden und den Erwerb von Fahrzeugen zur Verfügung. Allerdings wurde lediglich ein Teil von ihnen mit einem Wert von nur 1,2 Milliarden US-Dollar wie geplant genutzt.[5] Die meisten wurden im Lauf der Zeit zerstört oder verfielen, weil die Instandhaltung nicht geregelt war; aktuell befinden sich nur noch Gebäude und Fahrzeuge im Wert von 343,2 Millionen US-Dollar "in gutem Zustand".

Milliarden für's Militär

Auch Deutschland hat für den Afghanistan-Krieg hohe Beträge ausgegeben. Allein für den Einsatz der Bundeswehr hat die Bundesregierung von 2001 bis Ende 2020 rund 12,2 Milliarden Euro aufgewandt.[6] Hinzu kamen im selben Zeitraum Ausgaben für humanitäre Hilfe im Wert von 425 Millionen Euro - keine vier Prozent der Summe, die in unmittelbar militärische Belange investiert wurde. Die Höhe weiterer Ausgaben für zivile Projekte, die einsatzbegleitend realisiert wurden, ist nicht genau bekannt; sie lässt sich allerdings anhand einer Auskunft der Bundesregierung vom 11. September 2018 abschätzen, der zufolge von den ressortübergreifend mindestens 15,82 Milliarden Euro, die bis zum 27. August 2018 in Afghanistan ausgegeben wurden, 11,22 Milliarden der Bundeswehr zugute kamen.[7] Für nicht unmittelbar militärische Zwecke wurden demnach gut 4,6 Milliarden Euro genutzt.

Die Taliban in der Offensive

Die voluminösen Finanzmittel - zu den US-amerikanischen und den deutschen Beträgen kommen diejenigen diverser weiterer westlicher Mächte sowie ihrer Verbündeten hinzu - sind in einen Krieg geflossen, der nicht zur zahllose Menschenleben gekostet, kaum bezifferbare soziale Schäden und immense materielle Zerstörung verursacht hat, sondern der zudem de facto verloren, also sogar nach den Maßstäben der kriegführenden Staaten erfolg- und damit sinnlos gewesen ist. Dies belegt, dass inzwischen sogar der ranghöchste Kommandeur der abziehenden US-Truppen, General Austin "Scott" Miller, einen rasanten Vormarsch der Taliban einräumt. Laut Schätzungen von Experten kontrollieren die Taliban mittlerweile rund 140 der insgesamt 370 Distrikte des Landes und verfügen in 170 weiteren über signifikanten Einfluss. "Fast täglich", heißt es, "fallen mehr Distrikte an die Taliban, entweder in gewaltsamen Zusammenstößen oder durch friedliche Kapitulation."[8] Miller spricht von einer "landesweiten Offensive", die eine Entwicklung wie diejenige in den 1990er Jahren nach dem Abzug der sowjetischen Armee befürchten lasse. Nach Lage der Dinge kämen dann in absehbarer Zeit die Taliban in Kabul an die Macht. Damit wäre im Wesentlichen der Zustand des Landes unmittelbar vor Beginn des Krieges im Jahr 2001 erreicht.

Mehr zum Thema: Abzug aus Afghanistan und Einbahnstraße nach Kabul.

[1] U.S. Costs to Date for the War in Afghanistan, in $ Billions, 2001-2021. watson.brown.edu.

[2] Afghanistan. Visualising the impact of 20 years of war. interactive.aljazeera.com.

[3] Isabel Debre: Counting the costs of America's 20-year war in Afghanistan. apnews.com 30.04.2021.

[4] U.S. Costs to Date for the War in Afghanistan, in $ Billions, 2001-2021. watson.brown.edu.

[5] Kathy Gannon: Report: US wasted billions on cars, buildings in Afghanistan. abcnews.go.com 01.03.2021.

[6] Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Hänsel, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke. Deutscher Bundestag, Drucksache 19/28361. Berlin, 12.04.2021.

[7] Afghanistan: rund 16 Milliarden Euro für Frieden und Aufbau. bundeswehr-journal.de 14.11.2018.

[8] Pamela Constable: U.S. military commander in Afghanistan warns of chaotic civil war. washingtonpost.com 29.06.2021.

Quelle:  https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8645/

Die Bundeswehr muss dem Willen des Volkes dienen

70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs

Die Bundeswehr muss dem Willen des Volkes dienen

Infragestellung des Parlamentsvorbehalts richtet sich gegen die Lehren aus den Weltkriegen

von Karl Müller

70 Jahre nach der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht  – am 8. Mai 1945 gegenüber den Streitkräften der westlichen Alliierten und am 9. Mai gegenüber der Roten Armee  – soll eine Kommission des Deutschen Bundestages, die offiziell den langen Namen «Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr» trägt, in Kurzform aber nach einem ehemaligen deutschen Verteidigungsminister «Rühe-Kommission» genannt wird, einen Bericht vorlegen und Vorschläge machen.

Die These eines Abschusses der MH 17 durch die Bordkanonen eines Jagdflugzeuges läst sich nicht belegen.

von Jürgen Rose
Liebe FreundInnen, als ehemaliger Feuerleitoffizier einer Flugabwehrraketenbatterie HAWK und Luftwaffenstabsoffizier gelange ich bei der Betrachtung der Trümmerteile zu konträren Konklusionen:
  1. Daß gerade die Flugzeugnase mit dem Cockpitbereich von der Geschoßwirkung betroffen ist, spricht für den Abschuß durch eine Flugabwehrrakete und gegen den Abschuß durch die Bordkanonen eines Jagdflugzeuges. Die Flugabwehrrakete nämlich fliegt nach dem Verlassen des Startgerätes auf einen vom Feuerleitrechner berechneten PIP (Projected Intercept Point), der sich oberhalb vor dem Flugzeug befindet und detoniert, wenn alles paßt, unmittelbar vor und oberhalb der Flugzeugnase, so daß das Flugzeug mitten in die vom detonierenden Gefechtskopf erzeugte Splitter-/Fragmentwolke fliegt. Hierbei schlagen Splitterfragmente in die Flugzeughaut ein und treten teilweise aufgrund der enormen Geschwindigkeiten nach Durchschlagen der Struktur auch wieder aus.
  2. Ein Jagdflugzeugpilot würde sich einem Flugziel wie der MH 17 in aller Regel von hinten aus der Überhöhung annähern und bei Erreichen der Bekämpfungsreichweite der Bordkanonen aus dieser Position das Feuer eröffnen. In diesem Falle schlagen die Geschosse vor allem hinten im Bereich des Leitwerks, des hinteren Rumpfsegments oder auch der Tragflächen ein. Frontalangriffe durch Jagdflugzeuge sind lediglich von der deutschen Reichsluftwaffe im 2. Weltkrieg gegen die schwerbewaffneten US-Bomber vom Typ B-17 E bekannt, die zunächst mit ihren Bord-MG nicht direkt nach vorne wirken konnten und daher dann in der Version B-17 G mit einem sogenannten "Kinn-Turm" ausgestattet wurden, um dieses Defizit zu beheben.
  3. Hätte ein Jagdflugzeugführer statt der Bordkanonen mitgeführte Luft-Luft-Raketen eingesetzt, so wären diese ebenfalls von hinten her abgefeuert worden. Infrarot-gesteuerte Flugkörper wären vornehmlich im Bereich der heißen Triebwerke eingeschlagen und hätten entsprechende Trefferbilder erzeugt, radargesteuerte Flugkörper wären per Annäherungs- oder Aufschlagzünder ebenfalls eher im hinteren Rumpfbereich oder den Tragflächen eingeschlagen.

Friedensverrat

Friedensverrat

Rede auf dem Ostermarsch des Friedensnetzwerks Kreis Pinneberg am Samstag, den 22. März 2008

von Jürgen Rose

Sehr geehrte Versammelte, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!

Gegen den Angriffskrieg und für den «Staatsbürger in Uniform»

Jürgen Rose plädiert für die Achtung des Rechts in der deutschen Aussen- und Verteidigungspolitik

von Karl Müller

Als ein Oberst der deutschen Bundeswehr in Afghanistan Anfang September letzten Jahres alles daran setzte, um zwei entführte Tank­lastwagen und vor allem die Menschen um diese Lastwagen herum von einem US-amerikanischen Kriegsflugzeug bombardieren zu lassen, war dies kein tragischer Ausrutscher einer sonst um rechtlich einwandfreies Verhalten bemühten Armee im Auslandeinsatz. Eher war es die Spitze eines Eisbergs, den man als schrittweise Aushöhlung der Achtung vor dem Recht in der deutschen Aussen- und Verteidigungspolitik bezeichnen muss.

Ist Herr Gauck noch recht bei Troste? Oder ist das alles kalkuliert?

Ist Herr Gauck noch recht bei Troste? Oder ist das alles kalkuliert?

Zur Gauck-Rede an der Hamburger Bundeswehrakademie  – ein Gastartikel

von Holdger Platta

„Ich kenne die Weise, ich kenne den Text,
Ich kenn auch die Herren Verfasser;
Ich weiß, sie tranken heimlich Wein
Und predigten öffentlich Wasser.“
(Heinrich Heine „Deutschland ein Wintermärchen“)

Jürgen Rose – eine Stimme gegen den Krieg!

Jürgen Rose  – eine Stimme gegen den Krieg!

von Gisbert Otto

Ein aufrechter Offizier in der Bundeswehr  – Oberstleutnant Jürgen Rose  – gerät immer wieder in Schwierigkeiten.

Kampfbefehl trotz Rot-Kreuz-Binde

Kampfbefehl trotz Rot-Kreuz-Binde

Eine Sanitätssoldatin verweigerte mit Hinweis auf das Völkerrecht den Dienst an der Waffe  – und wurde dafür von der Bundeswehr bestraft

Von Uwe Ritzer

Nürnberg  – Christiane Ernst-Zettl sagt, es sei ein kühler, ungemütlicher Morgen gewesen, an dem ihr eine Frage an einen Offizier zum Verhängnis geworden sei. Mit einigen Kameraden war die Sanitätssoldatin im Rang eines Hauptfeldwebels um sechs Uhr früh in Reih und Glied an der Hauptwache von Camp Warehouse angetreten, dem Hauptquartier der internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf in Kabul. Eigentlich hätte anstelle Ernst-Zettls ein junger Sanitätssoldat dort stehen sollen. Aber dann hätte der sich nicht um den ihm anvertrauten Operationssaal des Feldlagers kümmern können, sondern allen einbestellten Patienten absagen müssen. Um das zu vermeiden, tauschte die ranghöhere Christiane Ernst-Zettl mit ihm den Dienst. Es sollte sich bewahrheiten, was der Kollege gesagt hatte: Die Bundeswehr befiehlt Sanitätssoldaten in Afghanistan regulären Militärdienst an der Waffe. Nicht nur für Ernst-Zettl ein Bruch des Völkerrechts. Denn nach dem Genfer Abkommen dürfen Sanitätssoldaten Waffen prinzipiell nur zur Selbstverteidigung und dem Schutz von Verwundeten benutzen. 

Klage des LUFTPOST-Herausgebers gegen die völkerrechts- und verfassungswidrige Nutzung der US Air Base Ramstein

Am Dienstag, dem 4. November 2014, 13 Uhr, wird die Klage, in zweiter Instanz vor dem OVG Münster, Aegidiikirchplatz 5, Sitzungssaal II, verhandelt.

Der Verfahrensverlauf wurde in der LUFTPOST dokumentiert und ist in folgenden Ausgaben nachzulesen:

http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_12/LP07012_260312.pdf
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_12/LP09112_060512.pdf
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_12/LP19212_071112.pdf
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP03413_110313.pdf
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP03613_150313.pdf
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP04413_270313.pdf
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP04713_030413.pdf

Die Klage wurde am 14.03.13 vom VG Köln abgewiesen

Dr. Peter Becker und Otto Jäckel, die Anwälte des Klägers haben am 17.07.14 ein zweites Schreiben an das OVG Münster gerichtet, das wir nachfolgend inhaltlich unverändert veröffentlichen: (...)

Im parallelen Verfahren Dr. Koller ./. Bundesrepublik Deutschland hat die zuständige Kammer des Bundesverfassungsgericht (2 BvR 1371/13  – in der Besetzung mit Präsident Voßkuhle, Prof. Dr. Huber und Dr. Gerhardt) die weitere Bearbeitung der Verfassungsbeschwerde bis zu einer Mitteilung über den rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens Jung/Bundesrepublik Deutschland zurückgestellt.

Zur Berufungserwiderung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 2. Dezember 2013 wird bemerkt: I. Zu den Anträgen Wir bitten das Gericht um einen Vorabhinweis zur Antragstellung, um eventuelle prozessuale Probleme aus der Antragstellung bereits im Vorfeld auszuräumen. II. Klagebefugnis § 42 Abs. 2 VwGO ist im Lichte des Art. 25 Satz 2 GG auszulegen. Die Klagebefugnis des Klägers ergibt sich vor allem aus seinem Widerstand gegen von ihm angenommene Verletzungen des Gewaltverbots als allgemeiner Regel des Völkerrechts. Dazu haben wir in der Berufungsbegründung (S. 15 ff.) vorgetragen. Wichtig ist insbesondere die spezifische Betroffenheit des Klägers aus Art. 25 Satz 2 GG i. V. m. seinem Engagement gegen die völkerrechtswidrige Nutzung der Air Base Ramstein. Das wird hier nicht wiederholt.

Konsequent pervers

von Volker Bräutigam

Das Gebot „Du sollst nicht töten“ (1. Mose 9, 5-6) ist bereits im Alten Testament mehrmals formuliert, in den Büchern Mose und in den Psalmen.

Luftpost – Die sehr zu empfehlende Webseite von Wolfgang Jung

Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein

Liebe Mitmenschen,

wir berichten in der LUFTPOST über friedenspolitisch bedeutsame lokale und regionale Ereignisse und ihren Zusammenhang mit überregionalen und weltweiten Entwicklungen.
Unsere Informationen beziehen wir aus allgemein zugänglichen, verlinkten Quellen. Englische Texte werden übersetzt und meist kommentiert.

Wir freuen uns über Ihren Besuch, Ihr Wolfgang Jung.

http://www.luftpost-kl.de/lp-13.html

Hier finden Sie einen kleinen Auszug der neueren Meldungen

Offener Brief an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen - Von Frieder Wagner, 09. 02. 2014

Offener Brief an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

"Ich schreibe Ihnen heute nicht nur als verantwortliche Ministerin, sondern weil Sie auch Ärztin und Mutter sind."

von Frieder Wagner, 09.02.2014

Betrifft: Uranwaffen und die Folgen / Exhumierung des Soldaten André Horn

Sehr geehrte Frau Verteidigungsministerin Dr. von der Leyen,

mein Name ist Frieder Wagner, ich bin Fernsehjournalist und Filmemacher. In den letzten 15 Jahren habe ich mich sehr intensiv mit dem Einsatz von Uranmunition und -bomben und deren Folgen beschäftigt. Dabei habe ich mit fast all Ihren Vorgängern im Amt korrespondiert.

Offener Brief von Roland Ropers an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Absurde Verteidigung im Cyberspace Im Irrenhaus der virtuellen Welt
15. Juni 2016

Der gesamte Afghanistan-Einsatz ist eine politische Lüge. Zahllose Soldaten sind gestorben bzw. traumatisiert zurückgekehrt. Wer der Bevölkerung erzählt: „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt!“, gehört in die Irrenanstalt.

Sehr geehrte Frau Dr. von der Leyen,

Sie sind Mutter von 7 Kindern, sind selbst mit 7 Geschwistern aufgewachsen und wissen um das wertvolle Gut, Mensch sein zu dürfen. Jetzt leben wir in einer geradezu gespenstisch anmutenden Cyber-Welt, die von Tag zu Tag be- drohlicher wird. Es herrschen überall Krieg und Terror, wobei Sie mit Ihren Mitarbeitern ständig nach neuen militärischen Lösungen suchen. Mit der sehr riskanten NATO-Osterweiterung verschlimmern Sie die Krisensituation. Die Bundesregierung hat völlig versagt, weil sie sich zum Sklaven der USA hat instrumentalisieren lassen anstatt zusammen mit Wladimir Putin für ein zu- kunftsfähiges EUROPA zu sorgen.

Die Rettung der kriminell operierenden Banken im Jahre 2008 hat Milliarden in dreistelliger Höhe verschlungen  – die Rettung von Menschenleben ist offenbar von minderer Bedeutung.

USA fordern: «The Germans to the front»* – jetzt in Syrien

von Willy Wimmer
Zeit-Fragen Nr. 16 v. 16. Juli 2019
  1. Der US-Sonderbeauftragte für Syrien und die Anti-IS-Koalition, James Jeffrey, hat Deutschland «gebeten», Bodentruppen für den Krieg in Syrien bereitzustellen. Dass die deutsche Regierung die «Bitte» der US-Regierung am 8. Juli vorerst abschlägig beschieden hat, ist kein Grund zur Entwarnung. Willy Wimmer, ehemaliger Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium, hat dies wie folgt kommentiert:

Von der Freiheit des Gewissens und den Grenzen des Gehorsams

Von der Freiheit des Gewissens und den Grenzen des Gehorsams

Laudatio für Florian Pfaff, Major der Bundeswehr, anlässlich der öffentlichen Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille durch die »Internationale Liga für Menschenrechte« am 10.12.2006 in Berlin.

von Jürgen Rose

Wie der Krieg in Europa weiter vorbereitet wird: «Integrity Initiative» und «Aachener Vertrag»

von Karl Müller
Zeit-Fragen Nr. 3 v. 29. Januar 2019
Dass verantwortliche Politiker, Militärs, Medienschaffende usw. in den mächtigen Staaten der Welt zum Krieg rüsten, ist unübersehbar geworden  – und nicht alle von ihnen tun dies, um den Krieg zu verhindern. Mehr noch: Schon jetzt führen die grossen Mächte Krieg gegeneinander. Mit Stellvertreterkriegen, zum Teil aber auch schon in der direkten Konfrontation. Syrien ist ein solcher Kriegsschauplatz. Die Zahl der Opfer  – in der Mehrzahl Zivilpersonen, die eigentlich nichts lieber tun würden, als in Frieden leben  – geht schon jetzt in die Hunderttausende.

Willy Wimmer: Offener Brief an Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen

Von Willy Wimmer, Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a.D.
Datum: 17. Mai 2017 um 20:29:48 MESZ
An: poststelle@bmvg.bund.de
Betreff: Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen

Sehr verehrte Frau Bundesministerin,

Sie äußern sich seit einigen Wochen in Zusammenhang mit der ehemaligen Deutschen Wehrmacht und man wird den Eindruck nicht los, daß diese Tiraden von anderem ablenken sollen. Die Ernsthaftigkeit in der Auseinandersetzung zu diesem Thema war jedenfalls den meisten Ihrer Amtsvorgänger, die sich den damit verbundenen Fragen gestellt haben, im Gegensatz zu Ihnen nicht abzusprechen.

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