Völkerrecht

Solidarität mit dem libyschen Volk

Solidarität mit dem libyschen Volk

Freidenker-Brief Nr. 9/2011 vom 21. Oktober 2011

Erklärung des Deutschen Freidenker-Verbands

Der Lynchmord an Muammar Gaddafi, des Führers eines souveränen Staates, durch die NATO-Verantwortlichen, zeigt ebenso sowie die von ihnen am libyschen Volk begangenen völkerrechtlichen Verbrechen und die durch sie organisierte moralische Lähmung der westlichen Öffentlichkeit mit den Mitteln einer totalitären Lügenpropaganda, dass wir in einer Zeit des fortschreitenden Verfalls errungen geglaubter zivilisatorischer Maßstäbe leben.

USA, Demokratie, China, Russland, NATO, Völkerrecht, IWF, Kriegsverbrechen, Libyen

Weiterlesen: Solidarität mit dem libyschen Volk

  • Gelesen: 2884

Die Malwinen sind argentinisch

Die Malwinen sind argentinisch

Ein (neo)kolonialistisches Lehrstück

von Wolf Gauer*, São Paulo

Ich erinnere mich sehr genau. Vierter Mai 1982.

Ich saß gegen Abend vor meinem Kurzwellen-Empfänger und hörte Radio BBC ab. Sondermeldung: „Ihrer Majestät Schiff Sheffield ging..."  – der Sprecher verhielt und schluckte hörbar  – „ heute verloren".

Politik, Argentinien, Wirtschaft, Völkerrecht, Geschichte, Großbritannien

Weiterlesen: Die Malwinen sind argentinisch

  • Gelesen: 2930

Klarheit, Eindeutigkeit ist erforderlich

Klarheit, Eindeutigkeit ist erforderlich

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait zu Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 4.9.: „In der Glaubwürdigkeitsfrage" von Peter Münch, und Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 5.9: „Aufruf zu mehr Einigkeit" von Daniel Brössler

von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D

Abschlusserklärung der Konferenz der blockfreien Staaten in Teheran mit Unterstützung der Gründung des Staates Palästina und der Forderung nach einer atomwaffenfreien Zone Naher und Mittlerer Osten

Naher Osten, Politik, USA, Iran, Russland, NATO, Israel, Völkerrecht, Nuklearwaffen, Frieden, Deutschland, Palästina

Weiterlesen: Klarheit, Eindeutigkeit ist...

  • Gelesen: 2790

Was ist gerecht? Deutschlands schwieriges Verhältnis zu Israel und Palästina.

Was ist gerecht? Deutschlands schwieriges Verhältnis zu Israel und Palästina.

Peter Vonnahme  – Richter am Bayer. Verwaltungsgerichtshof (i.R.)

Vortrag am 21. Nov. 2012 (Deutscher Bundeswehrverband  – ERH  – in Königsbrunn)

Krieg, Israel, Völkerrecht, Geschichte, Deutschland, Palästina

Weiterlesen: Was ist gerecht? Deutschlands...

  • Gelesen: 2796

“Europa- und Europolitik sind vernunft- und rechtswidrig”

Interview mit Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider
von Ludwig von Mises Institut Deutschland, 22.2.2013
Mises Institut Deutschland, 22.2.2013

Herr Professor Schachtschneider, Ihr neues Buch “Die Souveränität Deutschlands” trägt den Untertitel “souverän ist, wer frei ist”. Wie stark ist unsere Freiheit durch die europäische Zwangsintegrationspolitik gefährdet?

Die Freiheit der Bürger verwirklicht sich in der Republik. Deren politische Form ist die Demokratie. Verletzungen des demokratischen Prinzips sind, jedenfalls wenn sie den nicht disponiblen Kern des Demokratischen mißachten, Souveränitätsverletzungen. Die Integrationspolitik ignoriert die Bürgerschaft als den Souverän weitestgehend. Nicht nur die Vertrags- und Verfassungsverletzungen sind mit der Souveränität als der Freiheit nicht vereinbar, sondern die Übertragung von Hoheitsrechten, welche mit der Souveränität unlöslich verbunden sind. Das ist etwa die Wirtschafts- und die Währungshoheit. Auch die Handelspolitik muß in der Hoheit jedenfalls eines wesentlich vom Export lebenden Landes bleiben.

Politik, Demokratie, Wirtschaft, Europa, Euro, Propaganda, Völkerrecht, Geld & Dollarkrise, EZB, europäische Union

Weiterlesen: “Europa- und Europolitik sind...

  • Gelesen: 2983
Quelle: Mises Institut Deutschland
http://www.misesde.org/?p=4409

Kampfbefehl trotz Rot-Kreuz-Binde

Kampfbefehl trotz Rot-Kreuz-Binde

Eine Sanitätssoldatin verweigerte mit Hinweis auf das Völkerrecht den Dienst an der Waffe  – und wurde dafür von der Bundeswehr bestraft

Von Uwe Ritzer

Nürnberg  – Christiane Ernst-Zettl sagt, es sei ein kühler, ungemütlicher Morgen gewesen, an dem ihr eine Frage an einen Offizier zum Verhängnis geworden sei. Mit einigen Kameraden war die Sanitätssoldatin im Rang eines Hauptfeldwebels um sechs Uhr früh in Reih und Glied an der Hauptwache von Camp Warehouse angetreten, dem Hauptquartier der internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf in Kabul. Eigentlich hätte anstelle Ernst-Zettls ein junger Sanitätssoldat dort stehen sollen. Aber dann hätte der sich nicht um den ihm anvertrauten Operationssaal des Feldlagers kümmern können, sondern allen einbestellten Patienten absagen müssen. Um das zu vermeiden, tauschte die ranghöhere Christiane Ernst-Zettl mit ihm den Dienst. Es sollte sich bewahrheiten, was der Kollege gesagt hatte: Die Bundeswehr befiehlt Sanitätssoldaten in Afghanistan regulären Militärdienst an der Waffe. Nicht nur für Ernst-Zettl ein Bruch des Völkerrechts. Denn nach dem Genfer Abkommen dürfen Sanitätssoldaten Waffen prinzipiell nur zur Selbstverteidigung und dem Schutz von Verwundeten benutzen. 

Recht, Völkerrecht, Bundeswehr, Balkan, Deutschland, Militär

Weiterlesen: Kampfbefehl trotz Rot-Kreuz-Binde

  • Gelesen: 3074
  • 1
  • 2
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen