Erklärung des U.S. Peace Council

Die heftige Propagandakampagne, die einen neuen Kalten Kriege einleitete, hat mit "Russiagate" (s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP09818_090718.pdf ) begonnen und sich mit der Dämonisierung des russischen Präsidenten und des russischen Staates intensiviert. Die von den USA und ihren Verbündeten angezettelte und von servilen Medien unterstützte pauschale Verurteilung Russlands hat globale Ausmaße angenommen. Andere Ansichten und Stimmen, die der offiziellen antirussischen Propaganda widersprechen, werden unterdrückt oder zum Schweigen gebracht.

Es überrascht nicht, dass viele Menschen, die diesem ständigen Bombardement mit massiver imperialistischer Propaganda ausgesetzt sind, die ganze Schuld auf Russland schieben. Es werden verschiedene Gründe angeführt, um diese unserer Meinung nach gefährlich einseitige Position zu rechtfertigen. Lassen Sie uns einige dieser Begründungen daraufhin untersuchen, inwieweit sie moralisch, rechtlich und politisch stichhaltig sind.

Was steht in der UN-Charta?

Das erste und moralisch wichtigste Argument, ist der Vorwurf, der Einmarsch Russlands in die Ukraine verstoße gegen die Charta der Vereinten Nationen. Sollte deshalb nicht auch der U.S. Peace Council (s. https://en.wikipedia.org/wiki/U.S._Peace_Council )   – als überzeugter Befürworter und Verfechter der UN-Charta   – Russland wegen Verstoßes gegen diese Charta verurteilen?

Werfen wir einen Blick auf die UN-Charta, um zu überprüfen, ob Russland tatsächlich dagegen verstößt. In den dieses Problem betreffenden Artikeln (Alle in dieser Erklärung aufgeführten Artikel sind zitiert nach der unter https://unric.org/de/charta/ aufzurufenden offiziellen deutschen Übersetzung der UN-Charta.) wird dazu ausgeführt:

Artikel 2

3. . Alle Mitglieder legen ihre internationalen Streitigkeiten durch friedliche Mittel so bei, dass der Weltfriede, die internationale Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden.

4. Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

Artikel 51

Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.

Betrachtet man in Artikel 2, insbesondere dessen Absatz 4, so könnte man der Meinung sein, dass Russland dagegen verstoßen hat. Auf Grundlage des Artikels 51 hat sich die Russische Föderation jedoch auf ihr Recht auf Selbstverteidigung berufen und den Sicherheitsrat ordnungsgemäß (vor dem Einmarsch in die Ukraine) darüber informiert. Russland führt wichtige Argumente für die Anwendung von Gewalt nach Artikel 51 an.

Die ukrainische Regierung war auf Betreiben der USA und der NATO in feindlicher Absicht an der Einkreisung der Russische Föderation beteiligt. Seit 2014 haben das ukrainische Militär und paramilitärische Milizen Donezk und Lugansk angegriffen, was zum Tod von rund 14 000 Menschen führte   – darunter viele russischsprachige Menschen und auch russische Staatsbürger. Kurz vor dem Einmarsch erhielt Russland Informationen über einen Plan der ukrainischen Regierung für einen (unmittelbar bevorstehenden) Großangriff auf die an Russland grenzenden autonomen Gebiete Donezk und Lugansk. Als diese beiden autonomen Republiken Russland um Hilfe bei ihrer Verteidigung gebeten haben, hat Russland sie (noch vor dem Einmarsch) als unabhängige Staaten anerkannt.

Außerdem hat Russland (vor dem Einmarsch in die Ukraine) völkerrechtlich verbindliche Sicherheitsgarantien von den USA und der NATO verlangt. Die haben sich aber geweigert, angemessen auf Russlands Bedenken einzugehen (s. https://www.anti-spiegel.ru/2021/russland-veroeffentlicht-vertragstexte-fuer-abkommen-ueber-sicherheitsgarantien-mit-den-usa-und-der-nato/?doing_wp_cron=1659384116.3607640266418457031250 und https://www.anti-spiegel.ru/2022/russlands-antwort-auf-die-reaktion-der-usa-zu-gegenseitigen-sicherheitsgarantien/ ). Die Ukraine hat sogar damit gedroht, US-Atomwaffen auf ihrem Territorium aufstellen zu lassen, die Moskau innerhalb von fünf Minuten erreichen könnten (s. dazu auch https://www.berliner-zeitung.de/welt-nationen/selenskyj-sagt-zwischen-den-zeilen-allen-anderen-f-you-li.212916https:// www.berliner-zeitung.de/welt-nationen/selenskyj-sagt-zwischen-den-zeilen-allen-anderen-f-you-li.212916 ). Dies geschah vor dem alarmierenden Hintergrund, dass die USA, 2019 aus dem INF-Vertrag, dem Vertrag über Atomraketen mittlerer Reichweite mit Russland, ausgestiegen sind.

Wenn das keine "kriegerischen Akte" gegen Russland waren, was sind dann solche Akte? Sind diejenigen, die an einem Mord mitschuldig sind, nicht auch des Mordes schuldig? Damit soll nicht gesagt werden, dass wir die Entscheidung Russlands für richtig halten. Wir bestehen aber darauf, dass bei Berufung auf die UN-Charta im Fall Ukraine alle Fakten und der historische Hintergrund berücksichtigt werden müssen.

Außerdem ist es den Vereinten Nationen selbst nicht gelungen, ihre eigene Charta gegen NATO-Staaten durchzusetzen, die mehrfach eklatant dagegen verstoßen haben. Hier geht es nicht darum, das russische Vorgehen zu rechtfertigen, sondern nur darum, sicherzustellen, dass ALLE die UN-Charta einhalten.

Seit die USA nach dem Zerfall der Sowjetunion zur alleinigen Supermacht wurden, hat Washington in seinem Streben nach Weltherrschaft die UN-Charta immer wieder eklatant missachtet. Außerdem sollte die NATO nicht nur als "Allianz" nominell souveräner Staaten gesehen, sondern vor allem als imperiales Militärinstrument unter dem Kommando der USA (und zur Durchsetzung von US-Interessen) verstanden werden.

Schauen wir uns zwei Artikel der UN-Charta an, die von den imperialistischen Mächten seit dem Ende des 20. Jahrhunderts mit Füßen getreten wurden:

Artikel 6

Ein Mitglied der Vereinten Nationen, das die Grundsätze dieser Charta beharrlich verletzt, kann auf Empfehlung des Sicherheitsrats durch die Generalversammlung aus der Organisation ausgeschlossen werden.

Artikel 25

Die Mitglieder der Vereinten Nationen kommen überein, die Beschlüsse des Sicherheitsrats im Einklang mit dieser Charta anzunehmen und durchzuführen.

Die USA, die NATO und ihre Verbündeten haben in den letzten zwei Jahrzehnten zunehmend gegen diese und andere Artikel der UN-Charta verstoßen. Hier nur ein paar Beispiele:

• 1999 warf die NATO 78 Tage lang 28.000 Bomben auf Jugoslawien ab und zerschlugen es   – ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates.
• Im Jahr 2001 erklärten die USA als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 (der ganzen Welt) einen unbefristeten "Krieg gegen den Terror", von dem seither mindestens 60 Länder betroffen waren, darunter sieben, die in illegaler Weise für einen Regimewechsel ins Visier genommen wurden.
• Im Jahr 2003 griffen die USA und die Mitglieder ihrer "Koalition der Willigen" unter Missachtung des UN-Sicherheitsrats illegal den Irak an und marschierten dort ein.
• Im Jahr 2011 griffen die USA, Großbritannien und Frankreich einseitig und ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrats Libyen an und töteten dessen Staatschef Muammar Gaddafi.
• Ab 2011 begannen die USA, die NATO und regionale Verbündete einen Stellvertreterkrieg in Syrien, indem sie terroristische Gruppen finanzierten und bewaffneten   – ein Krieg, der immer noch unschuldige Menschenleben fordert.
• Im Jahr 2014 inszenierten die USA mit Hilfe neonazistischer Kräfte einen Putsch in der Ukraine und setzten eine NATO-freundliche Regierung ein, was zu Massakern an russischsprachigen Menschen in der Ostukraine führte.
• Während dieses Zeitraums haben die USA und ihre europäischen Verbündeten illegale einseitige Wirtschaftssanktionen gegen mehr als 40 Länder der Welt verhängt, die den Tod von Hunderttausenden unschuldiger Menschen zur Folge hatten.
• Und natürlich muss auch die illegale Besetzung und Annexion syrischer und palästinensischer Gebiete durch Israel erwähnt werden, die mit voller Unterstützung der USA geschieht.

Die Krise, mit der wir heute in der Ukraine konfrontiert sind, ist das Ergebnis der Unfähigkeit der UNO, ihre Charta gegen solche illegalen Aktionen der einzigen Supermacht und ihrer NATO-Verbündeten aufrechtzuerhalten. Nur dadurch ist es den USA und der NATO gelungen, Russland und andere angegriffene Nationen auf der ganzen Welt in derart schwierige Situationen zu bringen.

Ja, wir sollten die UN-Charta verteidigen, aber nicht so selektiv, wie es der Imperialismus scheinheilig von uns verlangt. Wir sollten uns nicht von imperialistischen Schuldzuweisungen täuschen lassen, wenn der Angreifer (wie in diesem Falle Russland) dazu gezwungen wurde, sich selbst zu verteidigen.

Imperialistische Kriege

Viele Linke vertreten den Standpunkt, auch Russland sei ein kapitalistischer Staat mit imperialistischen Zielen, und deshalb sei der Konflikt in der Ukraine ein Krieg zwischen imperialistischen Staaten, in dem beide Seiten gleichermaßen verurteilt werden müssten. Ob Russland ein imperialistischer Staat ist oder nicht ist, spielt in diesem Fall aber keine Rolle.

Erstens impliziert eine solche Position, dass nur Länder mit bestimmten sozioökonomischen Systemen gegen imperialistische Aggressionen verteidigt werden müssen und andere sich selbst überlassen werden sollten. In Anbetracht der Tatsache, dass die meisten der von Imperialisten angegriffenen Länder selbst kapitalistisch sind, führt eine solche Position zwangsläufig zu einer Schwächung des antiimperialistischen Kampfes.

Das zweite und wichtigere Problem bei dieser Art des Argumentierens besteht darin, dass dann manche Aggressionen nicht mehr kritisiert werden dürften. Bei einem Krieg zwischen kapitalistischen Staaten würde es keine Rolle mehr spielen, wer der Aggressor und wer der Verteidiger ist. Eine derartige Argumentation lässt die Tatsache außer Acht, dass die USA danach streben, der alleinige Hegemon zu sein, und die ganze Welt beherrschen wollen.

In der Ukraine hat der US-Imperialismus einen Krieg angezettelt, der (offiziell) ohne US-Soldaten geführt wird.

Nehmen wir der Einfachheit halber an, Russland sei tatsächlich auch ein imperialistischer Staat und in der Ukraine fände nur ein Krieg zwischen imperialistischen Staaten statt. Hätte dieser Krieg dann etwa keine Auswirkungen auf die Zukunft der Menschheit? Weil er die (wegen der Gefahr, zum Atomkrieg zu eskalieren,) aber sehr wohl hat, müssen wir auch alle ein Interesse an seiner baldigen Beendigung haben.

Falsche Gewichtung der Rollen USA und ihrer NATO-Verbündeten und Russlands

Als Friedensorganisation können wir die Eskalation des Ukraine-Konflikts auf die Ebene einer militärischen Konfrontation nicht grundsätzlich gutheißen. Wir wenden uns jedoch gegen die einseitige Verurteilung Russlands.

Einige andere haben eine "ausgewogenere" Position eingenommen, die beide Seiten verurteilt, indem sie gleichzeitig einen Stopp der NATO-Osterweiterung und den Abzug der russischen Streitkräfte aus der Ukraine fordern. Aber auch diese Position ignoriert die kausalen Zusammenhänge, die zu der heutigen Situation in der Ukraine geführt haben.

Sie setzt Ursache und Wirkung auf die gleiche Ebene und ignoriert dabei die Tatsache, dass die NATO-Osterweiterung die wesentliche Ursache für die militärische Reaktion Russlands ist. Aus diesen Gründen sieht die Position der gleichwertigen Schuldzuweisung oberflächlich betrachtet ausgewogen aus, ist es in Wirklichkeit aber nicht.

Zweitens sind die beiden Forderungen von unterschiedlicher Natur. Die erste ist eine politisch-strategische, langfristige Forderung; die zweite ist eine kurzfristig umzusetzende konkrete Forderung. Beide Forderungen führen unweigerlich dazu, dass der Hauptdruck auf Russland auch künftig auf Russland ausgeübt werden müsste.

Drittens hat die Forderung, die NATO-Osterweiterung zu stoppen, keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Ukraine, die zweite hingegen schon. Sie ignoriert dieTatsache, dass die USA und die NATO die Ukraine mit militärischer Ausrüstung im Wert von vielen Milliarden Dollar überschwemmt und militärisches und verdeckt operierendes Personal zur "Beratung" in der Ukraine entsandt haben. Diese Forderung müsste eigentlich um folgende Forderungen ergänzt werden: Anerkennung der Ukraine als neutralen Staat, Abzug aller ausländischen Waffen, Militärangehörigen und Söldner aus der Ukraine und die vollständige Umsetzung des Minsk-II-Abkommens (s. dazu unbedingt auch https://de.wikipedia.org/wiki/Protokoll_von_Minsk , https://de.wikipedia.org/wiki/Minsk_II und https://www.anti-spiegel.ru/2022/hat-russland-mit-der-anerkennung-des-donbass-das-minsker-abkommen-beerdigt/ ).

Wenn es gelänge, die NATO bis zur ukrainisch-russischen Grenze auszudehnen, würde damit die tödliche Gefahr eines Atomkrieges sehr viel größer werden. Wir sollten nicht vergessen, dass die NATO-Osterweiterung nicht zu Ende wäre, weil Belarus (und Georgien) die nächsten Ziele sein könnten. Deshalb muss die Friedensbewegung alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Neutralität der Ukraine und deren Anerkennung durch die USA und die NATO durchzusetzen.

Einschätzung des U.S. Peace Council

Die USA und ihre NATO-Verbündeten haben diese Tragödie nicht nur provoziert, sondern durch ihre Weigerung, sich auf Verhandlungen mit Russland einzulassen, auch noch verlängert. Dieser Krieg nützt nur den USA:

Sie wollen die Osterweiterung der NATO unter ihrer Vorherrschaft fortsetzen, Russland als Konkurrenten auf dem europäischen Energiemarkt zurückdrängen, ihren überhöhten Militärhaushalt damit rechtfertigen und den Verkauf von US-Kriegsmaterial an ihre europäischen NATO-Vasallen sicherstellen. Ein Europa, das auch weiterhin in die EU-Staaten, Großbritannien und Russland aufgespalten ist, nützt nur den imperialen USA.

Auf der Grundlage dieser Einschätzung der gegenwärtigen Situation in der Ukraine stellt der U.S. Peace Council folgende Forderungen, geordnet nach Priorität und Dringlichkeit:

1. Sofortiger Waffenstillstand und Entsendung humanitärer Hilfe in die Ukraine, auch in die Republiken, die ihre Unabhängigkeit erklärt haben,

2. Anerkennung der Neutralität der Ukraine,

3. Abzug aller ausländischen Soldaten, Söldner, Waffen und sonstigen Kriegsgeräts aus der Ukraine.

4. Wiederaufnahme der Verhandlungen über eine dauerhafte Beilegung der internen Konflikte in der Ukraine unter Einbeziehung aller beteiligten Parteien.

Quelle: ( https://uspeacecouncil.org/u-s-peace-council-statement-on-russias-military-intervention-in-ukraine/ )

(Wir haben die Erklärung mit DeepL-Unterstützung übersetzt und Links und Ergänzungen in runden Klammern eingefügt.)

Anmerkungen: Leider sind wir erst jetzt auf diese wichtige Erklärung des U.S. Peace Council vom 24. März 2022 zur Militärintervention Russlands in der Ukraine am 24. Februar 2022 gestoßen. Westliche Medien haben sie totgeschwiegen, und das nicht nur, weil auch der U.S. Peace Council als Sektion des Weltfriedensrates (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Weltfriedensrat ) immer noch als "kommunistisch unterwandert" gilt. In der Bundesrepublik Deutschland wurde diese Erklärung unseres Wissens nur vom Co-op Anti-War Café Berlin (s. https://cooptv.wordpress.com/2022/03/25/erklarung-des-us-friedensrats-zur-militarintervention-russlands-in-der-ukraine/ ) und in der DKP-Zeitung UZ veröffentlicht (s. https://www.unsere-zeit.de/erklaerung-des-us-friedensrats-zur-militaerintervention-russlands-in-der-ukraine-167364/ )

Diese Erklärung aus den USA hebt sich durch ihre sorgfältige Fakten-Analyse und den Verzicht auf einseitige Schuldzuweisungen wohltuend von einigen Erklärungen zum Ukraine-Konflikt auch aus der deutschen Friedensbewegung ab.

Die in der Erklärung des U.S. Peace Council vorgenommene Einschätzung des Ukraine-Konflikts und die darin erhobenen Forderungen zu seiner Beendigung sind nach wie vor beachtenswert   – auch und gerade weil sie aus den USA kommen.