(Red.)Indien hat eine mehr als hundertjährige Geschichte als Kolonie. Dies hat offenbar eine Klasse von "Haussklaven" und heimischen Profiteuren der Sklaverei hervorgebracht, die sich nur unter ökonomischem Zwang an neue Zeiten gewöhnt. Ein Vergleich zu den europäischen Verhältnissen drängt sich auf.(am)
Ein möglicher Durchbruch in der Grenzfrage zwischen Indien und China könnte einen Wendepunkt in Asien markieren, jahrzehntelange Feindseligkeiten abbauen und Washingtons Einfluss auf Neu-Delhi schwächen.
Diese Woche haben Indien und China einen großen Vertrauensvorschuss in ihren gemeinsamen Bemühungen um eine schrittweise Normalisierung ihrer bilateralen Beziehungen geschaffen. Dies könnte zu einer Annäherung führen, wenn der indische Premierminister Narendra Modi am Rande des Gipfeltreffens der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) vom 31. August bis 1. September in der Hafenstadt Tianjin im Nordosten Chinas mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammentrifft.
Die Annäherung zwischen China und Indien wird ein historisches Ereignis in der Weltpolitik sein. Sie hat das Potenzial, eine wichtige Vorlage für die sich herausbildende Weltordnung im 21. Jahrhundert zu werden. Aus indischer Sicht verspricht das, was sich derzeit abzeichnet, das schönste Vermächtnis von Modi in seiner turbulenten politischen Karriere zu werden, dessen 75. Geburtstag im nächsten Monat bevorsteht.
Wang Yis wegweisender Besuch in Neu-Delhi
Der zweitägige Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi, der auch Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Direktor des Büros der Zentralen Kommission für Auswärtige Angelegenheiten ist, in Neu-Delhi in dieser Woche wird zweifellos als Wendepunkt in die Geschichte eingehen. Er ist deshalb so bedeutend, weil Wang, der wohl zu den erfahrensten Diplomaten der Welt zählt, die Grenzverhandlungen zu einer Mission gemacht hat, um die jüngste positive Dynamik zu nutzen und dem Normalisierungsprozess neuen Schwung zu verleihen.
Wang argumentierte nachdrücklich, dass China und Indien verpflichtet seien, „globale Verantwortung zu zeigen, als Großmächte zu handeln, ein Beispiel für Entwicklungsländer zu sein, die Stärke durch Einheit anstreben, und zur Förderung der multipolaren Weltordnung und der Demokratisierung der internationalen Beziehungen beizutragen“. Die Nachrichtenagentur Xinhua bezeichnete Wangs Äußerungen als „Konsens“ zwischen ihm und dem indischen Außenminister S. Jaishankar.
Wang und Jaishankar stellten fest, dass sich in den Beziehungen eine kritische Masse bildet. Der chinesische Außenminister sagte, die Beziehungen zwischen Peking und Neu-Delhi zeigten „eine positive Tendenz zur Rückkehr zur Zusammenarbeit“. Jaishankar pflichtete ihm bei, dass sich die bilateralen Beziehungen „kontinuierlich verbessern und entwickeln“ und „der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten in allen Bereichen auf dem Weg zur Normalisierung sind“.
Interessanterweise forderte Jaishankar Indien und China auf, „gemeinsam die Stabilität der Weltwirtschaft zu wahren“, und betonte, dass „stabile, kooperative und zukunftsorientierte bilaterale Beziehungen den Interessen beider Länder dienen“. Der indische Außenminister erklärte, Neu-Delhi sei bereit, „das politische gegenseitige Vertrauen mit China zu vertiefen, die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Handel zu stärken, den Austausch zwischen den Menschen zu intensivieren und gemeinsam Frieden und Ruhe in den Grenzgebieten zu wahren“. Später schrieb er in einem Beitrag in den sozialen Medien: „Ich bin zuversichtlich, dass unsere Gespräche heute [am 18. August] zum Aufbau einer stabilen, kooperativen und zukunftsorientierten Beziehung zwischen Indien und China beitragen werden.“
Wangs Besuch brachte auch einige Durchbrüche. Im Wesentlichen einigten sich die beiden Länder darauf, Direktflüge wieder aufzunehmen, den Handel und den Investitionsfluss zu erleichtern, bei grenzüberschreitenden Flüssen zusammenzuarbeiten, den Grenzhandel über die Himalaya-Pässe wieder zu öffnen, Visa für Touristen, Unternehmen, Medien und andere Besucher in beide Richtungen zu erleichtern und die Besuche indischer Pilger zu den heiligen Stätten Kailash-Manasarovar auszuweiten. China hebt Berichten zufolge das Verbot für Exporte von Seltenen Erden und Düngemitteln nach Indien sowie von schwerem Gerät für den Tunnelbau in Bergregionen auf.
Grenzregelung: Modis entscheidende Herausforderung
Die sensationellste Entwicklung ist, dass beide Länder eine „frühe Einigung“ bei der Festlegung der Grenzen anstreben und sich auf neue Mechanismen für das Grenzmanagement geeinigt haben, die auch zur Deeskalation beitragen sollen. Dies ist ein hochsensibles Thema, da die indische Öffentlichkeit von eigennützigen Narrativen geprägt ist, die nach dem Krieg von 1962 entstanden sind, sowie von der Idee, eine Grenze zu ziehen, die historisch nie existiert hat.
Hier kommt Modi als Führungsfigur eine entscheidende Rolle zu. Er ist wahrscheinlich einer der wenigen Politiker, die heute über die Glaubwürdigkeit, Entschlossenheit und Weitsicht verfügen, um eine Grenzregelung mit China zu erreichen. Er hat die Normalisierung der Beziehungen zu China zur Priorität erklärt und ist sich bewusst, dass eine wirklich stabile Beziehung entscheidend von Vorhersehbarkeit und Stabilität abhängt, weshalb eine Grenzregelung unerlässlich ist. Bei einem Treffen mit Wang am 19. August betonte Modi die Bedeutung der Wahrung von Frieden und Ruhe an der Grenze und bekräftigte Indiens Engagement für eine „faire, vernünftige und für beide Seiten akzeptable” Lösung der Grenzfrage.
Traditionell maß Indien seinen Beziehungen zu den USA nach dem Ende des Kalten Krieges als Absicherung gegenüber China höchste Bedeutung bei, was wenig überraschend zu absurden Vorstellungen führte, Washington betrachte Neu-Delhi als „Gegengewicht” zu Peking. Die unberechenbare Außenpolitik der Regierung von US-Präsident Donald Trump und insbesondere ihre jüngsten unfreundlichen Schritte zur Einschränkung der strategischen Autonomie Indiens waren ein Weckruf.
Andererseits sind Indiens Maßnahmen auch teilweise durch den innenpolitischen wirtschaftlichen Druck motiviert. Der Punkt ist, dass Indien einige der in den letzten Jahren gegen China verhängten Beschränkungen aufheben, chinesische Investitionen begrüßen und den Austausch zwischen den Menschen verstärken möchte, um das wirtschaftliche Vertrauen zu stärken. Angesichts des Drucks der USA, beispielsweise durch hohe Zölle, strebt Indien außerdem eine Diversifizierung seiner Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu anderen Ländern, darunter auch China, an, um den Druck aus den USA etwas zu verringern.
Gemeinsame Interessen in einer multipolaren Welt
Wang hat signalisiert, dass Peking ebenso wie Neu-Delhi bestrebt ist, die Beziehungen vor dem Hintergrund einer zunehmend rücksichtslosen und aggressiven Trump-Regierung zu verbessern. Beide Seiten sind sich bewusst, dass sie gemeinsame Interessen haben. Eine auf strategischem Verständnis basierende Arbeitsbeziehung zwischen China und Indien würde sich zwangsläufig positiv auf die BRICS-Staaten auswirken. Diese Aussicht beunruhigt Trump bereits, der die BRICS-Staaten mehr als einmal dafür bedroht hat, dass sie angeblich daran arbeiten, den Dollar als Weltwährung zu entthronen.
Es ist noch zu früh, um eine Prognose zu wagen, aber wenn sich die positiven Trends in den chinesisch-indischen Beziehungen fortsetzen und zu einer treibenden Kraft in der internationalen Politik werden, könnte dies den ruhenden Prozess zwischen Russland, Indien und China (RIC) wiederbeleben, den Moskau seit seiner ersten Erwähnung Ende der 1990er Jahre durch den großen russischen Visionär und Staatsmann Jewgeni Primakow vorangetrieben hat. Tatsächlich hat sich das internationale Kräfteverhältnis in den letzten drei Jahrzehnten mehr oder weniger in die Richtung verschoben, die Primakov mit großer Weitsicht vorausgesehen hatte.
Die Hindernisse auf dem Weg
Auf der anderen Seite gibt es jedoch eine starke proamerikanische Lobby in Indien, die Einfluss auf die Medien, Thinktanks, die akademische Welt und sogar die indische Führungsschicht und Elite hat und die Beziehungen zu den USA als entscheidende Partnerschaft des 21. Jahrhunderts befürwortet. Hier spielen alle möglichen Interessen eine Rolle. Außerdem gibt es Vorbehalte gegenüber den Absichten Chinas, die nur langsam abgebaut werden können. Entsprechend seinem Aufstieg zur Weltmacht baut China seine Präsenz in den Regionen um Indien herum aus, was verständlich ist. Indien neigt jedoch dazu, dies durch die Brille der Sicherheit zu betrachten, was die Bedrohungswahrnehmung nur noch verstärkt. Hinzu kommt die komplizierte Frage der Nachfolge des Dalai Lama, bei der es Anzeichen dafür gibt, dass Neu-Delhi vorsichtig vorgeht, um die Empfindlichkeiten Chinas nicht zu verletzen.
Typischerweise bedauerte ein ehemaliger Außenminister gerade diese Woche angesichts all der Demütigungen, die Trump Indien zugefügt hat, dass die USA Indien „verloren“ hätten. Für ein Land mit einer mehr als hundertjährigen Geschichte als Kolonie mag eine sklavische Mentalität seltsam erscheinen, aber die Kompradorenklasse ist eine echte indische Realität. Täuschen Sie sich nicht: Die Frustration der Trump-Regierung gegenüber Indien ist geopolitischer Natur. Kein Geringerer als der berühmte Berater für Handel und Industrie im Weißen Haus und enger Vertrauter Trumps, Peter Navarro, platzte diese Woche in einem Kommentar in der Financial Times (FT) heraus, dass die USA keine Spitzenmilitärtechnologien an ein Indien weitergeben sollten, das „sich sowohl an Russland als auch an China anbiedert“.
Sollte Trump jedoch tatsächlich Sanktionen gegen Indien verhängen, was nicht ausgeschlossen ist, könnte dies einen Paradigmenwechsel zur Folge haben und Indien zu einem tiefgreifenden Umdenken hinsichtlich seiner Doktrin der strategischen Autonomie zwingen, die auf der Vorstellung beruhte, dass alle Länder gleich sind, aber Amerika gleicher als andere.