Wird sich der globale Süden von der Dollarverschuldung befreien?

In seinem neuesten Buch stellt der Wirtschaftswissenschaftler Michael Hudson den Sozialismus dem Finanzkapitalismus gegenüber und zerreißt die "Traumzivilisation", die von den 1 Prozent aufgezwungen wird.
Von Pepe Escobar Juni 09 2022 - The Cradle
09. Juni 2022
Mit The Destiny of Civilization: Finanzkapitalismus, Industriekapitalismus oder Sozialismus hat uns Michael Hudson, einer der weltweit führenden unabhängigen Wirtschaftswissenschaftler, das wohl ultimative Handbuch darüber vorgelegt, wo wir uns befinden, wer das Sagen hat und ob wir es umgehen können.

Michael Hudson The Cradle

Michael Hudsons neues Buch über die dringende globale wirtschaftliche Neuordnung der Welt wird sicher einige Atlantiker auf die Palme bringen. Bildnachweis: The Cradle

Stürzen wir uns direkt ins Getümmel. Hudson beginnt mit einer Analyse des "Nimm das Geld und lauf" Ethos, komplett mit Deindustrialisierung, da 90 Prozent der US-Unternehmenseinnahmen "für Aktienrückkäufe und Dividendenausschüttungen verwendet werden, um die Aktienkurse der Unternehmen zu stützen".

Dies stellt den Höhepunkt der politischen Strategie des "Finanzkapitalismus" dar: die "Vereinnahmung des öffentlichen Sektors und die Verlagerung der Geld- und Bankenmacht" an die Wall Street, die City of London und andere westliche Finanzzentren.

Der gesamte Globale Süden wird den imperialen Modus Operandi leicht erkennen: "Die Strategie des US-amerikanischen Militär- und Finanzimperialismus besteht darin, Oligarchien und Diktaturen als Klienten zu installieren und Verbündete unter Druck zu setzen, damit sie sich dem Kampf gegen die designierten Gegner anschließen, indem sie nicht nur die Kosten des Imperiums für die Kriegsführung ("Verteidigung") subventionieren, sondern sogar die inländischen Ausgabenprogramme der imperialen Nation." Dies ist das Gegenteil der von Russland und China befürworteten multipolaren Welt.

Kurz gesagt, unser aktueller Kalter Krieg 2.0 "wird im Grunde genommen vom US-zentrierten Finanzkapitalismus, der Rentier-Oligarchien unterstützt, gegen Nationen geführt, die versuchen, mehr Eigenständigkeit und inländischen Wohlstand aufzubauen."

Hudson erinnert uns in weiser Voraussicht an Aristoteles, der sagen würde, dass es im Interesse der Finanziers liegt, ihre Macht gegen die Gesellschaft als Ganzes auszuüben: "Die Finanzklasse war historisch gesehen der Hauptnutznießer von Imperien, indem sie als Inkassobüro fungierte."

Die wichtigste imperiale Hebelwirkung auf die Welt, eine echte "Strategie der Unterentwicklung", musste also zwangsläufig finanzieller Natur sein: die Instrumentalisierung des IWF-Drucks, um "die öffentliche Infrastruktur in privatisierte Monopole zu verwandeln und die arbeitnehmerfreundlichen Reformen des zwanzigsten Jahrhunderts rückgängig zu machen", und zwar über die berüchtigten "Konditionalitäten" für Kredite.

Kein Wunder, dass die 1961 in Belgrad mit 120 Nationen und 27 Beobachtern gegründete Bewegung der Blockfreien Staaten (NAM) zu einer solchen Bedrohung für die globale Strategie der USA wurde. Letztere schlugen vorhersehbar mit einer Reihe ethnischer Kriege und den ersten Formen der farbigen Revolution zurück und errichteten Diktaturen im industriellen Maßstab, von Suharto bis Pinochet.

Der Höhepunkt war ein katastrophales Treffen in Houston am 19. Dezember 1990, bei dem die Auflösung der UdSSR "gefeiert" wurde. Hudson erinnert uns daran, wie der IWF und die Weltbank "einen Plan für die russische Führung ausarbeiteten, um in einer Welle der 'Schocktherapie' Sparmaßnahmen durchzusetzen und sein Vermögen zu verschenken - egal an wen -, damit die angebliche Magie des freien Unternehmertums ein neoliberales Durcheinander schaffen konnte.

Verloren in einer römischen Schuldenwüste

Die Nostalgie nach der Vergewaltigung und Ausplünderung Russlands in den 1990er Jahren nährt in hohem Maße das, was Hudson als den Neuen Kalten Krieg bezeichnet, in dem die Dollar-Diplomatie ihre Kontrolle über jede ausländische Wirtschaft behaupten muss. Der Neue Kalte Krieg wird nicht nur gegen Russland und China geführt, "sondern gegen alle Länder, die sich der Privatisierung und Finanzialisierung unter US-Förderung widersetzen."

Hudson erinnert uns daran, dass Chinas Politik "fast den gleichen Weg ging wie der amerikanische Protektionismus von 1865 bis 1914 - staatliche Subventionen für die Industrie, umfangreiche Kapitalinvestitionen des öffentlichen Sektors ... und Sozialausgaben für Bildung und Gesundheitsfürsorge, um die Qualität und Produktivität der Arbeit zu verbessern. Dies wurde in den Vereinigten Staaten nicht als Marxismus bezeichnet; es war einfach der logische Weg, die Industrialisierung als Teil eines umfassenden wirtschaftlichen und sozialen Systems zu betrachten."

Doch dann gewann der Finanz- oder Kasinokapitalismus an Fahrt und hinterließ in der US-Wirtschaft vor allem "Agrarüberschüsse und Monopole in der Informationstechnologie (die weitgehend als Nebenprodukt der militärischen Forschung entwickelt wurden), militärische Hardware und pharmazeutische Patente (die auf öffentlichen Startgeldern zur Finanzierung der Forschung beruhen), die in der Lage sind, Monopolrenten zu erzielen, während sie durch die Nutzung von Offshore-Bankzentren weitgehend steuerbefreit sind."

Das ist der gegenwärtige Staat des Imperiums: Er verlässt sich nur "auf seine Rentierklasse und die Dollar-Diplomatie", wobei sich der Wohlstand auf das oberste eine Prozent der Establishment-Eliten konzentriert. Die unvermeidliche Folge davon ist, dass die US-Diplomatie illegale, einseitige Sanktionen gegen Russland, China und alle anderen verhängt, die sich ihrem Diktat widersetzen.

Die US-Wirtschaft ist in der Tat eine lahme postmoderne Neuauflage des spätrömischen Imperiums: "abhängig von ausländischen Tributen, um in der heutigen globalen Rentierwirtschaft zu überleben." Hier wird der Zusammenhang zwischen einem schwindenden kostenlosen Mittagessen und absoluter Angst deutlich: "Deshalb haben die Vereinigten Staaten Eurasien mit 750 Militärstützpunkten umgeben."

Erfreulicherweise geht Hudson auf Lactantius zurück, der im späten 3. Jahrhundert das römische Imperium in den Göttlichen Instituten beschrieb, um die Parallelen zur amerikanischen Version zu betonen:

"Um die vielen zu versklaven, begannen die Habgierigen, sich das Lebensnotwendige anzueignen und anzuhäufen und es unter Verschluss zu halten, damit sie diese Wohltaten für sich behalten konnten. Sie taten dies nicht um der Menschlichkeit willen (die ihnen gar nicht innewohnte), sondern um sich alles als Produkt ihrer Gier und ihres Geizes anzueignen. Im Namen der Gerechtigkeit schufen sie ungerechte Gesetze, um ihre Diebstähle und ihre Habgier gegen die Macht der Masse zu sanktionieren. Auf diese Weise verschafften sie sich durch Autorität ebenso viel Nutzen wie durch Waffengewalt oder offenes Übel."

Sozialismus oder Barbarei

Hudson bringt die zentrale Frage, mit der die Welt heute konfrontiert ist, auf den Punkt:

"Ob Geld und Kredit, Land, natürliche Ressourcen und Monopole privatisiert und in den Händen einer Rentier-Oligarchie konzentriert oder zur Förderung von allgemeinem Wohlstand und Wachstum eingesetzt werden. Dies ist im Grunde ein Konflikt zwischen dem Finanzkapitalismus und dem Sozialismus als Wirtschaftssystem."

Um den Kampf voranzutreiben, schlägt Hudson ein Anti-Rentier-Programm vor, das die ultimative Blaupause des globalen Südens für eine verantwortungsvolle Entwicklung sein sollte: öffentliches Eigentum an natürlichen Monopolen; wichtige Basisinfrastruktur in öffentlicher Hand; nationale Autarkie - vor allem bei der Geld- und Kreditschöpfung; Verbraucher- und Arbeitsschutz; Kapitalverkehrskontrollen - um die Aufnahme von Krediten oder die Denominierung von Schulden in ausländischer Währung zu verhindern; Steuern auf unverdientes Einkommen wie z.B. Wirtschaftsrenten; progressive Besteuerung; eine Grundsteuer ("wird verhindern, dass der steigende Mietwert von Grund und Boden für Kredite an Banken verpfändet wird, um die Immobilienpreise in die Höhe zu treiben"); Verwendung des wirtschaftlichen Überschusses für Sachkapitalinvestitionen; und nationale Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln.

Da Hudson anscheinend alle Bereiche abgedeckt hat, blieb mir am Ende des Buches nur eine einzige übergreifende Frage. Ich fragte ihn, wie er die gegenwärtigen Diskussionen zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) und den Chinesen - und später zwischen Russland und China - in Bezug auf ein alternatives Finanz- und Währungssystem einschätzt. Können sie dieses alternative System dem größten Teil des Planeten verkaufen und sich gleichzeitig den finanziellen Schikanen des Imperiums entziehen?

Hudson war so freundlich, mit einer Antwort zu antworten, die man als Zusammenfassung eines ganzen Buchkapitels betrachten könnte:

"Um erfolgreich zu sein, muss jede Reform das gesamte System umfassen, nicht nur einen einzelnen Teil. Die heutigen westlichen Volkswirtschaften sind finanzialisiert und überlassen die Kreditschöpfung den privaten Händen - um damit auf Kosten der industriellen Wirtschaft finanzielle Gewinne zu erzielen... Dieses Ziel hat sich wie Lepra auf ganze Volkswirtschaften ausgeweitet - auf ihre Handelsstrukturen (Abhängigkeit von US-amerikanischen Agrar- und Ölexporten und IT-Technologie), auf die Arbeitsbeziehungen (Gewerkschaftsfeindlichkeit und Sparmaßnahmen), auf die Landbesitzverhältnisse (Plantagenlandwirtschaft in ausländischem Besitz statt einheimischer Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln) und auf die Wirtschaftstheorie selbst (die das Finanzwesen als Teil des BIP betrachtet und nicht als Zusatzkosten, die das Einkommen von Arbeit und Industrie gleichermaßen abschöpfen). "

Hudson mahnt:

"Um sich von der Dynamik des von den USA und ihren Satelliten geförderten räuberischen Finanzkapitalismus zu befreien, müssen ausländische Länder bei der Nahrungsmittelproduktion, Energie, Technologie und anderen Grundbedürfnissen autark sein. Dies erfordert eine Alternative zum US-amerikanischen "Freihandel" und seinem noch nationalistischeren "fairen Handel" (der jede ausländische Konkurrenz zur US-Industrie als "unfair" bezeichnet). Das erfordert eine Alternative zum IWF, zur Weltbank und zur ITO (aus der sich Russland gerade zurückgezogen hat). Und leider erfordert eine Alternative auch eine militärische Koordination wie die SCO [Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit], um sich gegen die Militarisierung des US-zentrierten Finanzkapitalismus zu wehren."

Hudson sieht aber auch ein wenig Licht am Horizont:

"Was Ihre Frage betrifft, ob Russland und China diese Zukunftsvision dem globalen Süden und den eurasischen Ländern 'verkaufen' können, so sollte das bis zum Ende dieses Sommers viel einfacher werden. Ein wichtiges (nicht unbeabsichtigtes) Nebenprodukt des NATO-Krieges in der Ukraine ist der drastische Anstieg der Energie- und Lebensmittelpreise (und der Transportpreise). Dies wird die Zahlungsbilanz vieler Länder des Globalen Südens und anderer Länder in ein starkes Defizit stürzen und zu einer Krise führen, wenn ihre auf Dollar lautenden Schulden bei Anleihegläubigern und Banken fällig werden."

Die größte Herausforderung für die meisten Länder des globalen Südens besteht darin, einen Zahlungsausfall zu vermeiden:

«Die Anhebung der Zinssätze in den USA hat den Wechselkurs des Dollars nicht nur gegenüber dem Euro und dem japanischen Yen, sondern auch gegenüber dem globalen Süden und anderen Ländern erhöht. Das bedeutet, dass ein viel größerer Teil ihres Einkommens und ihrer Exporteinnahmen für die Bedienung ihrer Auslandsschulden aufgewendet werden muss - und sie können einen Zahlungsausfall nur vermeiden, indem sie auf Nahrungsmittel und Öl verzichten. Wofür werden sie sich also entscheiden? Der IWF könnte ihnen anbieten, SZR zu schaffen, um sie in die Lage zu versetzen, ihre Schulden zu begleichen - indem sie sich noch mehr in den Dollar verschulden, sich den Sparplänen des IWF unterwerfen und verlangen, dass sie noch mehr ihrer natürlichen Ressourcen, Wälder und Wasser verkaufen.»

Wie kann man sich also von der Dollarverschuldung befreien?

"Sie brauchen eine kritische Masse. In den 1970er Jahren, als die Neue Internationale Wirtschaftsordnung zum ersten Mal diskutiert wurde, war diese nicht vorhanden. Aber heute wird sie dank der Macht Chinas, der Ressourcen Russlands und der verbündeten Länder wie Iran, Indien und anderer ost- und zentralasiatischer Länder zu einer realisierbaren Alternative. Ich vermute daher, dass sich ein neues Weltwirtschaftssystem abzeichnet. Wenn es erfolgreich ist, wird das letzte Jahrhundert - seit dem Ende des Ersten Weltkriegs und dem Chaos, das er hinterlassen hat - wie ein langer Umweg der Geschichte erscheinen, der nun zu dem zurückkehrt, was die grundlegenden sozialen Ideale der klassischen Ökonomie zu sein schienen - ein Markt, der frei ist von rücksichtslosen Vermietern, Monopolen und räuberischer Finanzwirtschaft."

Abschließend weist Hudson noch einmal darauf hin, worum es im Neuen Kalten Krieg wirklich geht:

"Kurz gesagt handelt es sich um einen Konflikt zwischen zwei verschiedenen sozialen Systemen, die jeweils ihre eigene Philosophie davon haben, wie Gesellschaften funktionieren. Werden sie von den neoliberalen Finanzzentren in New York geplant und von den Neokonservativen in Washington unterstützt, oder werden sie die Art von Sozialismus sein, die sich das späte 19. und frühe 20. Jahrhundert vorstellte - ein 'Markt' und in der Tat eine Gesellschaft frei von Rentiers? Werden natürliche Monopole wie Grund und Boden und natürliche Ressourcen vergesellschaftet und zur Finanzierung von Wachstum und Wohnungsbau im Inland verwendet oder werden sie den Finanzinteressen überlassen, die die Pacht in Zinszahlungen verwandeln, die das Einkommen von Verbrauchern und Unternehmen aufzehren? Und vor allem: Werden die Regierungen ihr eigenes Geld schaffen und das Bankwesen steuern, um den Wohlstand im Lande zu fördern, oder werden sie zulassen, dass private Banken (deren finanzielle Interessen von den Zentralbanken vertreten werden) die Kontrolle über die nationalen Staatskassen an sich reißen?"

Pepe Escobar For theCradle.co
Pepe Escobar

Quelle: https://thecradle.co/Article/columns/11529  Übersetzt mit deeple

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