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Die Beziehungen zwischen China und Russland sind reif, belastbar und stabil, so Wang Yi bei seinem Treffen mit Putin

von Global Times - 23. Februar 2023 12:31 AM
23. Februar 2023
Während des Treffens des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Wang Yi, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Direktor des Büros der Zentralkommission für auswärtige Angelegenheiten, am Mittwoch in Moskau tauschten beide Seiten eingehende Ansichten über die Ukraine-Frage aus. Wang sagte, China schätze Russlands wiederholte Bereitschaft, das Problem durch Dialog zu lösen, und merkte an, dass China wie immer eine objektive und faire Position bei der politischen Beilegung der Krise einnehmen werde.

Putin und Wang Yi 30c1c26b 1280 433c b8b5 60d1df634b26Der russische Präsident Wladimir Putin (rechts) trifft sich am 22. Februar 2023 im Kreml in Moskau mit Chinas Direktor des Büros der Zentralen Kommission für Auswärtige Angelegenheiten Wang Yi. Photo: AFP

Geschätzte Leserin, geschätzter Leser, liebe Freunde, wenn sich der Westen Hoffnungen darauf gemacht hat, dass China die militärischen Anstrengungen Russlands in der Ukraine verurteilt, sieht er sich bitter enttäuscht. Im Gegenteil: China weist klar den USA die Schuld daran zu, dass kein Frieden einkehrt. Schon der Auftritt von Wang Yi an der Münchner Sicherheitskonferenz hat ein mittleres Erdbeben im westlichen Establishment ausgelöst: China übernimmt die Führung in der Geopolitik und die USA können nur noch mit dem berühmten "Hammer" zuschlagen, der ihr einziges Instrument ist (weshalb ihnen alle Probleme als "Nägel" vorkommen - wie ein amerikanisches Sprichwort - übrigens von Mark Twain - sagt). Bereits 2002 hatte der Journalist Heinrich Jaenicke mit seinem weitsichtigen Aufsatz im Stern «Abschied von einem Freund» vor dem Hammer George W. Bushs gewarnt. Welch verpasste Chance, wären wir damals wacher und weiser gewesen. Vielleicht lernen wir im Westen jetzt etwas aus der abgrundtief verfahrenen Situation, wenn wir unseren Blick vermehrt nach Osten wenden, wo die Sonne aufgeht. Herzlich Margot und Willy Wahl

Putin empfing Wang herzlich mit offenen Armen. Wang sagte, die derzeitige internationale Lage sei komplex und ernst, aber die chinesisch-russischen Beziehungen hätten sich in der internationalen Situation bewährt und seien reif, widerstandsfähig und stabil. Die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Russland sei nie von einer dritten Partei angegriffen, beeinträchtigt oder erzwungen worden, betonte Wang.

Der Grund dafür ist, dass die chinesisch-russischen Beziehungen auf einem soliden politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Fundament stehen und nach der Zusammenfassung der historischen Erfahrungen ruhig und nüchtern sind.

Noch wichtiger ist, dass das Streben nach einer multipolaren Welt und mehr Demokratie in den internationalen Beziehungen, das die beiden Länder gemeinsam unterstützen, dem Trend der Zeit und den Bestrebungen der Mehrheit der Länder entspricht, so Wang.

Putin sagte, der 20. Nationale Parteitag der KPCh eröffne neue Perspektiven für die Entwicklung Chinas und stellte fest, dass sich die russisch-chinesischen Beziehungen derzeit auf die gesetzten Ziele zubewegen. Die bilaterale Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen und die Koordinierung in multilateralen Organisationen wie der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und den BRICS-Staaten sind fruchtbar.

Die Stärkung der Solidarität und der Koordinierung in internationalen Angelegenheiten ist von großer Bedeutung für die Förderung der Demokratie in den internationalen Beziehungen sowie des Gleichgewichts und der Stabilität in der internationalen Landschaft, so Putin.

Quelle: https://www.globaltimes.cn/page/202302/1286059.shtml
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China wird einen Friedensplan für den Russland-Ukraine-Konflikt finden, nachdem der Westen nicht vermitteln konnte, sondern nur Öl ins Feuer gegossen hat

Von Yang Sheng - 22. Februar 2023 11:04 PM - globaltimes.cn

528bd95b 2f62 43c6 8a60 98f160b74916Wang Yi (Dritter von links) bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (Erster von rechts) im Kreml in Moskau am 22. Februar 2023. Foto: Xinhua

China bemüht sich nach Kräften, in dem komplizierten und sich zuspitzenden Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln. Der chinesische Spitzendiplomat Wang Yi traf sich in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und anderen hochrangigen russischen Vertretern, um eine Reihe von Themen, darunter auch die Ukraine, zu erörtern, während die USA und die westlichen Länder eher daran interessiert sind, zusätzliche Waffen zu schicken, um den anhaltenden Kampf aufrechtzuerhalten.

Chinesische Analysten sagten, China werde sein Bestes tun, um zu vermitteln, aber ob ein Friedensplan wirksam sein wird, hängt von beiden Seiten der Kriegsparteien ab. Da Kiew stark unter dem Einfluss Washingtons steht, das nicht an einem sofortigen Waffenstillstand interessiert ist, sondern einen längeren Konflikt bevorzugt, um Moskau weiter zu untergraben und den Status quo mit Gewalt zu verändern, ist es wirklich schwer, eine praktikable Friedensformel zu finden, die beide Seiten akzeptieren können. Frieden wird es wohl erst geben, wenn mehr Opfer und Schäden auf den Schlachtfeldern zumindest eine Seite zum Umdenken bewegen.

China's Friedensplan

Während des Treffens zwischen Wang und Putin tauschten die beiden Seiten ihre Ansichten über die Ukraine-Frage aus. Wang sagte, China begrüße die von Russland bekräftigte Bereitschaft, das Problem durch Dialog und Verhandlungen zu lösen. China werde wie immer eine objektive und faire Haltung einnehmen und eine konstruktive Rolle bei der politischen Lösung der Krise spielen, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung des chinesischen Außenministeriums.

Neben dem Treffen mit Putin in Moskau traf Wang, Direktor des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), am Mittwoch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammen, nachdem er am Dienstag mit Nikolai Patruschew, dem Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, zusammengetroffen war.

Wang und Lawrow führten ein ausführliches Gespräch über die Ukraine-Frage. Wang betonte, je komplizierter die Lage sei, desto mehr dürften wir in unseren Bemühungen um Frieden nicht nachlassen. Er hofft, dass alle Parteien die Schwierigkeiten überwinden, weiterhin Bedingungen für Dialog und Verhandlungen schaffen und wirksame Wege für eine politische Lösung finden werden.

Unabhängig davon, wie sich die internationale Lage ändert, ist China bereit, die solide Entwicklungsdynamik des neuen Modells der Beziehungen zwischen wichtigen Ländern und Russland aufrechtzuerhalten, so Wang gegenüber Lawrow.

Nach Ansicht von Experten zeigen Wangs Treffen mit dem russischen Staatsoberhaupt und hochrangigen Beamten, dass Moskau seine strategischen Beziehungen zu China sehr schätzt und auch Chinas Ansicht zu der Ukraine-Frage ernst nimmt, was ein Beweis für Chinas einzigartigen Einfluss zu Vermittlungszwecken ist.

Zuvor hatte Wang auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag angekündigt, dass China ein Dokument veröffentlichen werde, in dem es seine Haltung zu einer politischen Lösung der Krise darlege. Das Dokument wird einige wichtige Vorschläge Chinas enthalten, in denen betont wird, dass die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder respektiert und die legitimen Sicherheitsbedenken aller Länder ernst genommen werden sollten.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sagte, der chinesische Spitzendiplomat habe ihm "die wichtigsten Punkte des Friedensplans mitgeteilt, die von der ukrainischen Seite im Detail geprüft werden, sobald sie den vollständigen Text des Dokuments erhält", so die Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine am Dienstag.

Kuleba äußerte sich auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Hohen Vertreter der EU für Außenpolitik, Josep Borrell, und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Experten sagten, dies beweise, dass Kiew die Bemühungen und die Position Chinas ernst nehmen werde, und es bestehe Hoffnung auf einen Durchbruch in der aktuellen Situation.

Einige westliche Länder und Medien haben aufmerksam verfolgt, welche Art von Friedensplan China vorschlägt, aber sie sind "vorsichtig", weil sie Chinas Vorschlag, dass die legitimen Sicherheitsbedenken aller Länder, einschließlich Russlands, ernst genommen werden sollten, nicht zustimmen, so The Guardian.

Chinesische Analysten sagten, wenn der Westen sich weigere zuzugeben, dass einige der russischen Sicherheitsbedenken legitim und vernünftig seien, dann werde er nur die Fehler wiederholen, die er in den vergangenen Jahrzehnten mit der NATO-Erweiterung gemacht habe und die schließlich zum aktuellen Konflikt geführt hätten. Moskau wird niemals einen Vorschlag akzeptieren, der seine Sicherheitsinteressen verleugnet, und der Konflikt wird daher nicht beendet werden.

Sicher ist, dass der von den westlichen Ländern vorgeschlagene Plan und die Bemühungen der westlichen Staats- und Regierungschefs um eine Vermittlung in dem anhaltenden Konflikt gescheitert sind. Die Welt braucht jetzt einen neuen Plan, der einen Ausweg aus der Sackgasse bietet, und China übernimmt dafür die Verantwortung, erklärte Li Haidong, Professor an der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten in Peking, am Donnerstag gegenüber der Global Times.

Zhang Hong, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für russische, osteuropäische und zentralasiatische Studien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, erklärte am Mittwoch gegenüber der Global Times, dass "Russland und die Ukraine auf dem Schlachtfeld in einer Sackgasse stecken. Es ist wirklich schwer, ihnen zu helfen, ihre Probleme sofort zu lösen, aber es ist zumindest möglich, sie dazu zu bringen, den Schwerpunkt vom Kampf auf Verhandlungen zu verlagern."

Es ist schwierig, einen perfekten Plan zu erstellen, der alle Kriegsparteien zufrieden stellt. Die Förderung von Waffenstillstand und Frieden ist ein Prozess, der langfristige und große Anstrengungen erfordert, und das ist es, was China von Anfang an zu tun versucht hat, sagte Zhang.

Quelle: https://www.globaltimes.cn/page/202302/1286042.shtml

China Russia Relations

 

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