Friedrich Merz hat erklärt, man sollte einen neuen Namen für die künftige Regierungskoalition finden. Das Wort GroKo ist ja nach den letzten Wahlergebnissen nicht mehr passend. Der Anti-Spiegel freut sich immer, wenn er helfen kann, und schlägt daher Pinocchio-Koalition vor.
Vor der Wahl hat Friedrich Merz hoch und heilig versprochen, wenn er an die Regierung kommt, dann werde er die Neuverschuldung bekämpfen, den Bundeshaushalt sanieren und natürlich die Schuldenbremse schützen. Und die SPD hat im Wahlkampf hoch und heilig versprochen, es werde keine sozialen Einschnitte geben, um die Unterstützung der Ukraine zu bezahlen.
Es hat nach der Wahl nur wenige Tage gedauert und beide Versprechen haben sich als eiskalte Lügen herausgestellt. Merz hat die faktische Abschaffung der Schuldenbremse und die höchste Neuverschuldung Deutschlands der Geschichte durchgesetzt, und die SPD hat kein Problem damit, wenn nun zur Finanzierung der Ukraine-Unterstützung gefordert wird, beim Sozialstaat die große Axt anzulegen.
Hinzu kommt, dass die neuen Schulden in Höhe von über einer Billion Euro in etwa fünf Jahren für die Reste des deutschen Sozialstaates das Ende bedeuten werden, denn dann werden für Zinsen und Tilgung der neuen Schulden etwa 60 Milliarden Euro jährlich zusätzlich nötig sein. Und woher wird man dieses Geld wohl nehmen? Natürlich von den Sozialleistungen.
Es ist also das passiert, was in der besten Demokratie, die Deutschland je hatte, seit vielen Jahren Tradition hat: Alle Wahlversprechen werden nach der Wahl gebrochen und es wird das exakte Gegenteil von dem getan, was im Wahlkampf versprochen wurde. Oder wie war das bei Wahlen der letzten Jahre mit „die Grünen sind gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete“ oder „nach der Wahl wird die Mehrwertsteuer nicht erhöht“?
Daher ist mir, als ich gestern im Gebiet Kursk unterwegs war und im Auto aus Langeweile über die Frage nachgedacht habe, wie man die kommende Bundesregierung nennen sollte, eine Idee gekommen. „GroKo“ passt angesichts der Tatsache, dass die Regierung weniger als 50 Prozent der Stimmen bekommen hat, nicht mehr. Und Kleine Koalition (KleiKo) oder Mini Koalition (MiKo) klingen irgendwie banal.
Also habe ich beschlossen, die kommende Regierung wegen ihrer dreisten Lügen noch vor ihrem Amtsantritt in Zukunft konsequent „Pinocchio-Koalition“ zu nennen. Das finde ich passend.
Und vielleicht setzt sich dieser Name ja sogar durch, wer weiß?