GfP: Die Konzentration der europäischen Rüstungsindustrie

26.11.2024

BERLIN/LONDON (Eigener Bericht)   – Führende Repräsentanten der Rüstungsindustrie der europäischen NATO-Staaten arbeiten an einer Konzentration der Branche und einer massiven Ausweitung der Rüstungsproduktion über europäische Grenzen hinweg. Dies geht aus einem Bericht über ein Treffen namentlich nicht genannter europäischer Rüstungsmanager hervor, das in der vergangenen Woche auf dem britischen Flugzeugträger HMS Queen Elizabeth abgehalten wurde, während dieser   – bewacht von einer sogenannten Heimatschutzkompanie   – im Hamburger Hafen ankerte. Das Geheimtreffen knüpfte an das Trinity House Agreement an, ein deutsch-britisches Militär- und Rüstungsabkommen, das im Oktober in London unterzeichnet wurde und unter anderem gemeinsame deutsch-britische Rüstungsprojekte vorsieht. In dem Bericht über das Hamburger Treffen heißt es, man gehe davon aus, dass die für 2024 in den europäischen Militärhaushalten eingeplanten Ausgaben von 436 Milliarden US-Dollar schon bald gesteigert würden; komme es zu der anvisierten Einigung auf eine Aufstockung der Wehretats auf 3 Prozent der Wirtschaftsleistung, dann stünden in Kürze gut 280 Milliarden US-Dollar zusätzlich zur Verfügung. Ansätze zur Verschmelzung der EU-Rüstungsindustrie sind bereits vorhanden.

Geheimtreffen im Hamburger Hafen

Offizieller Anlass für den Aufenthalt des britischen Flugzeugträgers HMS Queen Elizabeth von Montag bis Samstag vergangener Woche im Hamburger Hafen war, wie die Bundeswehr mitteilt, das Bestreben, die Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Marine und der Royal Navy zu vertiefen.[1] Die beiden Teilstreitkräfte sind demnach „seit Jahrzehnten“ durch „eine ausgesprochen gute und substanzielle Kooperation und vertrauensvolle Partnerschaft“ miteinander verbunden; ihre „Schiffe, Boote und Flieger“ arbeiten, erläutert die Bundeswehr, nicht nur in Manövern, sondern auch „in Einsätzen ... mit unterschiedlichen Aufträgen“ seit langer Zeit „hervorragend“ zusammen. Neben der praktischen Kooperation besteht auch eine solche in der Offiziersausbildung, bei der die Marineschule Mürwik in Flensburg sowie das Britannia Royal Naval College in Dartmouth zusammenwirken. Der Aufenthalt der HMS Queen Elizabeth galt nicht nur der Herausbildung engerer Beziehungen der Marinen; er bot darüber hinaus der 1. Heimatschutzkompanie Hamburg   – einer von drei solchen Kompanien, die mittlerweile in Hamburg existieren   – die Gelegenheit, ihr Spezialgebiet, die „Sicherung von Hafenanlagen“, zu trainieren.[2] Die deutschen Häfen haben im Kriegsfall eine ganz besondere Bedeutung, weil über sie Truppen sowie Waffen aus Nordamerika an eine potenzielle neue Ostfront herangeführt würden.[3]

Das Trinity House Agreement

Hintergrund für den Ausbau der deutsch-britischen Marinekooperation und damit auch für den Aufenthalt der HMS Queen Elizabeth in Hamburg ist das Trinity House Agreement, das Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein britischer Amtskollege John Healey am 23. Oktober in London unterzeichneten. Es sieht einen Ausbau der deutsch-britischen Militär- und Rüstungszusammenarbeit allgemein vor und hat die Lancaster House Treaties zum Vorbild, die im November 2010 von Großbritannien und Frankreich geschlossen wurden.[4] Ihren ersten Praxistest durchliefen die Lancaster House Treaties bereits ab März 2011 im gemeinsam von London und Paris geführten Libyen-Krieg. Das Trinity House Agreement sieht .....

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