(Red.) Nach dem fulminanten BRICS-Gipfel in Kasan vor fast einem Jahr war dieses Treffen der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) ein weiterer gigantischer Schritt hin zu einer friedlichen, kooperativen Weltgemeinschaft – so jedenfalls der Plan der Teilnehmer. Die teilweise resignierenden aber überwiegend wütend aggressiven Kommentare des Westens machen bei der Weltmehrheit immer weniger Eindruck. Europa rast wie auf Autopilot immer schneller auf den Abgrund zu. Schnallen Sie sich an, die nächste Wegstrecke wird holperig! (am)
Die Handschuhe sind ausgezogen. Der SCO-Gipfel war ein klarer Beweis dafür, dass sich die Macht auf der einen Seite deutlich konsolidiert und auf der anderen Seite sichtbar abgeschwächt ist. Die beeindruckende Militärparade war das Gegenstück zum Gipfel – sie sprach Bände: Ihr wollt euch mit uns anlegen? „Wir sind bereit“.
China hat den Fehdehandschuh mit präzisem Timing hingeworfen. „Geschichte wird geschrieben – mit russischer und chinesischer Tinte“, bemerkte ein russischer Kommentator. Man könnte fast meinen, sie hätten es so geplant ...
Die politischen Systeme des Westens befinden sich in Aufruhr, bedrängt von populistischen Politikern, die alles versprechen, aber nicht über die Mittel verfügen, um irgendetwas zu lösen. Die westlichen Allianzen sind von Zweifeln und Unsicherheit zerrissen, und die politische Stabilität bröckelt unter dem Druck der gescheiterten westlichen Kredit- und Ausgabenpolitik. Selbst The Economist räumt ein, dass „eine neue Realität Einzug hält“.
Trumps Reaktion auf das Spektakel der SCO war eine bissige Anspielung auf eine vermeintliche antiamerikanische „Verschwörung“. Wenn er sich jedoch als „außen vor“ bei diesem Treffen von „Freunden“ fühlt, dann liegt das daran, dass er sich entschieden hat, nicht nach Tianjin zu reisen. Er hat sich das selbst zuzuschreiben. Sollte die SCO in der westlichen Wahrnehmung als antiwestlich definiert werden, dann ist auch das größtenteils Trump zuzuschreiben – und der Art und Weise, wie er die Zukunft der USA gestalten will.
Xi hat diesen letzten Punkt in seiner Eröffnungsrede angesprochen: „Die Menschheit steht erneut vor der Wahl zwischen Frieden oder Krieg, Dialog oder Konfrontation, Win-Win-Ergebnissen oder Nullsummenspielen.“
Leider ist Trump wahrscheinlich schon zu weit auf dem Weg zur Verfolgung der „außergewöhnlichen Größe“ Amerikas, als dass man von ihm eine differenzierte Antwort erwarten könnte. Aber andererseits scheint Trump oft das Offensichtliche zu ignorieren.
Die westliche Welt wird standardmäßig eine defensive, antagonistische Haltung einnehmen. Die USA sind psychologisch eindeutig nicht darauf vorbereitet, diesen SCO-Mächten auf Augenhöhe zu begegnen. Jahrhunderte der kolonialen Überlegenheit haben eine Kultur geprägt, in der das einzig mögliche Modell die Hegemonie und die Durchsetzung einer pro-westlichen Abhängigkeit ist.
China, Russland oder Indien als Länder anzuerkennen, die sich von der „regelbasierten Ordnung“ gelöst und einen separaten nicht-westlichen Raum geschaffen haben, bedeutet eindeutig, das Ende der westlichen globalen Hegemonie zu akzeptieren. Und es bedeutet auch, zu akzeptieren, dass die hegemoniale Ära insgesamt vorbei ist. Die herrschenden Schichten in den USA und Europa sind dazu kategorisch nicht bereit. Die europäischen herrschenden Schichten sind wie wahre Gläubige weiterhin voller Feindseligkeit gegenüber Russland.
Für die Europäer steht also außer Frage, dass auch sie etwas gespürt haben, aber nicht verstanden haben, was genau diese Erschütterung verursacht hat – und sie haben sich daher für eine unhöfliche Reaktion entschieden. Friedrich Merz erklärte seine Überzeugung: „Putin ist ein Kriegsverbrecher. Er ist vielleicht der schwerste Kriegsverbrecher unserer Zeit, den wir in großem Maßstab gesehen haben. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, wie wir mit Kriegsverbrechern umgehen: Es gibt keinen Raum für Nachsicht.“
Die Realität (und das Wenige, das wir wissen) dessen, was sich bei der Parade auf dem Tiananmen-Platz in China abgespielt hat, wird zweifellos in Washington, Brüssel und London für Bestürzung sorgen: Präsident Xi erklärte Chinas Aufstieg für „unaufhaltsam“, während er über 10.000 Soldaten präsentierte, die in perfekter Synchronität marschierten, und beeindruckende neue chinesische Waffen vorstellte (eine nukleare Interkontinentalrakete mit einer Reichweite von 20.000 km, einen laserbetriebenen Interzeptor und riesige Unterwasserdrohnen*).
Vor allem präsentierte Präsident Xi (ebenfalls zum ersten Mal) die Land-, See- und Luftstreitkräfte der PLA – eine vollständige und tödliche Triade.
Bei der Siegesparade stand Xi stolz neben seinen von den USA sanktionierten Verbündeten und saß auf dem Podium mit Kim Jong Un direkt zu seiner Linken und Putin zu seiner Rechten – eine symbolische Aufstellung, die kaum jemand erwartet hätte. Ebenso war die offensichtliche Herzlichkeit zwischen Putin, Xi und Premierminister Modi eindeutig echt und nicht gekünstelt.
Auch die praktischen Ergebnisse des Gipfels werden den Westen verblüffen. Die Ankündigung der Sibirien-2-Pipeline, stellt Blomberg fest, macht den Plänen der USA für eine „Energiedominanz” effektiv ein Ende.
Wie es in Blombergs Leitartikel heißt: „China könnte nun den Import von mehr als der Hälfte seines ausländischen Flüssigerdgases einstellen, und bis Anfang der 2030er Jahre könnte der Anteil russischen Gases an Chinas Bedarf 20 % erreichen. Analysten haben schnell berechnet, dass die Umsetzung des Projekts ‚Power of Siberia 2‘ einem Rückgang der Nachfrage um etwa 40 Millionen Tonnen Flüssigerdgas pro Jahr entspricht.“
„Das bedeutet, dass viele LNG-Produktionsprojekte, auf die die USA gesetzt hatten, keinen Sinn mehr machen”.
Was werden die weiteren Folgen sein? Die USA und der europäische „Dark State“ werden diese Ereignisse nicht auf die leichte Schulter nehmen. In ihrer Feindseligkeit wird sich ihre Wut wahrscheinlich in erster Linie auf Russland (über die Ukraine) und parallel dazu über Russlands und Chinas strategischen Verbündeten Iran richten.
Während des Gipfels schlug Xi die Schaffung einer neuen internationalen Sicherheits- und Wirtschaftsordnung vor und stellte damit das bestehende, von den USA geführte institutionelle System ausdrücklich in Frage. Er beschrieb die Initiative als einen Schritt zum Aufbau einer multipolaren Welt. Und nachdem er sie angekündigt hatte, folgte direkt die erste konkrete „Maßnahme” der SCO.
China und Russland schlossen sich dem Iran an und lehnten eine europäische Initiative zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Teheran durch den „Snapback-Mechanismus” ab. In einem gemeinsam von den Außenministern Chinas, Russlands und des Iran unterzeichneten und an den UN-Generalsekretär gerichteten Schreiben wurde in kompromisslosen Worten erklärt, dass die Auslösung der „Snapback”-Klausel durch die E3 „eindeutig gegen die Resolution verstößt und daher von vornherein rechtlich und verfahrenstechnisch fehlerhaft ist. Das Vorgehen der E3 missbraucht sowohl die Autorität als auch die Funktionen des UN-Sicherheitsrats und führt gleichzeitig dessen Mitglieder sowie die internationale Gemeinschaft hinsichtlich der Ursachen für das Scheitern der Umsetzung des JCPOA und der UNSCR 2231 in die Irre“.
Die scharfe Sprache dürfte jedoch nicht ausreichen, zu verhindern, dass die Sanktionen 30 Tage nach Übermittlung des E3-Schreibens an den Sicherheitsrat am 28. August wieder in Kraft treten.
Die E3 behaupten, dass ihre Maßnahme dem Iran tatsächlich „Spielraum” für Verhandlungen über eine Rückkehr zur vollständigen Einhaltung des JCPOA verschafft – doch dies wird dadurch widerlegt, dass die E3 die 30-tägige Verhandlungsfrist an neue Forderungen knüpfen, wonach das Raketenarsenal des Iran und seine außenpolitische Haltung integraler Bestandteil eines Abkommens sein müssen. Sie wissen, dass diese weiteren Elemente vom Iran niemals akzeptiert werden.
Die E3 bereiten den Iran also durch die Einführung unrealistischer Bedingungen effektiv auf militärische Maßnahmen vor.
Die Erklärung Chinas und Russlands lässt eindeutig erkennen, dass sie sich nicht an etwaige Snapback-Sanktionen gegen den Iran halten werden.
Trump behauptet regelmäßig, dass er keinen Krieg mit dem Iran will, dennoch hat er bereits am 22. Juni iranische Nuklearanlagen angegriffen.
Die „Snapback-Rahmenbedingungen” mit ihren strafenden Auflagen, die offenbar darauf abzielen, die Diplomatie zum Scheitern zu bringen, sind nicht aus heiterem Himmel entstanden.
Erinnern wir uns daran, dass es Trump war, der im Februar 2025 ein National Presidential Memorandum (eine rechtsverbindliche Anordnung) unterzeichnete, wonach die Ziele der USA darin bestehen, „dem Iran den Besitz von Atomwaffen und Interkontinentalraketen zu verweigern und das Netzwerk und die Kampagne regionaler Aggressionen des Iran zu neutralisieren“; dass der Finanzminister maximalen Sanktionsdruck auf den Iran ausüben sollte; und dass der US-Vertreter bei den Vereinten Nationen mit wichtigen Verbündeten zusammenarbeiten sollte, um die „Rückkehr“ zu internationalen Sanktionen und Beschränkungen gegen den Iran zu vollenden, „während der Iran für seinen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag (neben vielen anderen Bestimmungen, die in dem Memorandum enthalten sind) zur Rechenschaft gezogen werden sollte“.
Das Präsidialmemorandum vom Februar 2025 bereitete den Weg für entweder eine letztliche militärische Aktion gegen den Iran – oder die totale Kapitulation des Iran. Dem Iran seine Raketenabwehr und seine Verbindungen zu regionalen Verbündeten zu verweigern, war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Dennoch tauchen diese Forderungen mit den jüngsten Forderungen der E3 erneut auf. Wer steckt dahinter? Trump, und hinter ihm – Netanjahu.
Die erste Runde gegen den Iran wurde bereits versucht, und jetzt drängen die Kräfte hinter den Kulissen auf eine weitere Runde. Sie sehen, dass der Iran stärker wird, Israel schwächer und das Zeitfenster kleiner. Sie haben es eilig.
Der andere Teil der westlichen Vergeltung für die „Unverschämtheit“ der SCO, sich von der westlichen Vorherrschaft fernzuhalten, wird wahrscheinlich in der Ukraine Gestalt annehmen. Mehr Druck, militärisch und finanziell, auf Russland wird die Forderung der Europäer und Selensky sein.
Russland hat seinen Kollegen in Tianjin zweifellos mitgeteilt, dass es Trump die Botschaft übermitteln will, dass Russland die Sonderoperation fortsetzen wird, bis alle festgelegten Aufgaben und Ziele vollständig erreicht sind (da Washington offenbar nicht in der Lage ist, die Ukrainer und Europäer zu kontrollieren). Sollte die Lage einen anderen Verlauf nehmen, ist Russland bereit, den Konflikt auf diplomatischem Wege zu beenden – aber zu seinen Bedingungen. Die Hauptanstrengungen werden jedoch darauf ausgerichtet sein, den Sieg auf dem Schlachtfeld zu sichern. Sollte Trump als Reaktion darauf eskalieren, wird Russland angemessen reagieren.
Trump steht unter enormem Druck und (unbekannten) Zwängen. Aber was wir bei Trump immer wieder gesehen haben, ist, dass er sich dem Offensichtlichen widersetzt. Er schafft es, Dinge zu überstehen – sie zu überdauern und in gewisser Weise gerade wegen ihnen zu gedeihen. Widrigkeiten sind sein Lebenselixier. Er hat diese unerklärliche unbeugsame Eigenschaft, die diejenigen, die ihn gut kennen, zu spüren behaupten.
Kann Trump sich nach Tianjin neu ausrichten? Wird seine fortgesetzte Forderung nach dem finanziellen Hegemonialanspruch der USA angesichts eines ihm trotzenden SCO-Blocks nun zu einer Schwächung Amerikas führen? War der Zeitpunkt, zu dem China „den Fehdehandschuh hingeworfen“ hat, reiner Zufall? Oder ist die finanzielle Lage des Westens brüchiger als allgemein angenommen?
Genießt Trump überhaupt den Spielraum, den ihm seine unsichtbaren Bindungen bieten, um die nukleare Entspannung als seine Nobelpreisgeschichte zu nutzen, sollte er sich dafür entscheiden?
* Anmerkung des Übersetzers: Diese Torpedos tragen riesige Sprengladungen für Unterwasser-Explosionen für die Auslösung von Tsunamis.