Seniora.org - Neutralität

«Das Ziel ist nicht, der Ukraine zu helfen, sondern Putin zu bekämpfen»

Zur aktuellen Lage in der Ukraine

Interview mit Jacques Baud*- Zeitgeschehen im Fokus

«Die Russen verstehen den Krieg aus einer clausewitzschen Perspektive: Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.»

Brzezinski und die Amerikanisierung Europas

Wir bringen diesen Vortrag aus dem Jahr 2000, weil er zum besseren Verständnis der heutigen Situation in der Ukraine und der EU beitragen kann

Von Dipl. Ing. Agr. et Dipl. Psych. Diethelm Raff - Vortrag in Salzburg, 24.10. 2000

Zbigniew Brzezinski war unter Präsident Carter Sicherheitsberater des Präsidenten und maßgebend an wichtigen Entscheidungen beteiligt. So z.B. als es um die Besetzung der USA-Botschaft im Iran nach dem Sturz des Schahs ging, um die Unterstützung von Sadam Hussein im Krieg gegen den Iran usw. Zbigniew Brzezinski ist polnischer Herkunft und griff auch mit ein als es um die Unterstützung der antikommunistischen Bewegung in Polen 1980/81 ging. Zbigniew Brzezinski gilt als Hardliner und extremer Antikommunist.

Die Neutralität der Schweiz ist janusköpfig geworden

„Neutralität“ ist ein rechtlicher und ein politischer Begriff: Rechtlich verankert ist sie im Haager Neutralitätsrecht aus dem Jahr 1907: Neutrale Staaten beteiligen sich weder an den kriegerischen Konflikten anderer Staaten noch beliefern sie diese mit Waffen.

Verena Tobler Linder, 14. 05. 2022

Es kommen weitere Bestimmungen dazu, welche u.a. Hilfe an die Opfer von kriegsführenden Staaten betreffen und ermöglichen. Das Schweizerische Departement für Aussenwirtschaft erklärt: „Die dauernde Neutralität ist ein Grundsatz der schweizerischen Aussenpolitik. Sie trägt bei zum Frieden und zur Sicherheit in Europa und jenseits der Grenzen Europas. Sie dient der Sicherung der Unabhängigkeit unseres Landes und der Unverletzlichkeit des Staatsgebiets. In Übereinstimmung mit dem Neutralitätsrecht nimmt die Schweiz nicht an Kriegen zwischen anderen Staaten teil.“

Politiker und Politikerinnen aus NATO-Ländern haben «keine Vorstellung, was Krieg bedeutet»

Es sind nicht mehr die grossen Zeitungen und Fernsehstationen, die für eine tiefgründige Information sorgen.

02. Mai 2022 Autor: Felix Auer in Militär, Politik / Globalbridge

Schweiz: Nach der Neutralität jetzt auch die Musterdemokratie abgeschafft

– und das vor allem dem Geld zuliebe! Ein aktueller Kommentar zur Schweizer Politik.

16. September 2022 Autor: Christian Müller übernommen von GlobalBridge.ch

Am 20. Dezember 2019 bewilligten die beiden Schweizer Parlamente Ständerat und Nationalrat für die Beschaffung von 36 neuen Kampfjets einen Kredit in Höhe von 6 Milliarden Franken – und Folgekosten in Höhe von geschätzt weiteren 20 Milliarden. Resultat im Ständerat: 33 Ja, 10 Nein, 1 Enthaltung. Resultat Nationalrat: 123 Ja, 68 Nein, 5 Enthaltungen. Dagegen wurde das in der Schweizer Musterdemokratie mögliche Referendum erhoben. An der darauffolgenden Volksabstimmung am 27. September 2020 stimmten 51 Prozent der teilnehmenden Schweizer Stimmbürger für den Kauf.

Schweiz: Plädoyer für eine Neutralität der Besonnenen

08. Januar 2023 Autor: Verena Tobler iübernommen von GlobalBridge.ch

(Red.) Die Schweiz ist, so steht es in der Verfassung, neutral. Ausgerechnet jetzt bei Ausbruch der Krieges in der Ukraine aber hat die Regierung, der Bundesrat, wie die Regierung in der Schweiz heisst, die Neutralität verletzt und sich – offensichtlich emotional überfordert – auf die Seite der Ukraine positioniert. Damit hat die Schweiz auch die in der Vergangenheit oft gehabte Chance, als Vermittlerin zu funktionieren, total vergeben. Jetzt läuft eine Unterschriftensammlung, um die Schweizer Neutralität wieder einzuführen und zu festigen. Die Schweizer Soziologin Verena Tobler hat dazu ein – zumindest für Schweizer – interessantes, wenn auch nicht ganz einfach zu lesendes Plädoyer verfasst. (Zur Autorin siehe am Schluss des Beitrags.)

So demontieren Schweizer Politiker die Schweizer Neutralität

Die Schweizerische Eidgenossenschaft – die «Confoederatio Helvetica», deshalb das CH auf den Autos – ist historisch seit dem Wiener Kongress 1815 neutral.

15. Februar 2023 Autor: Christian Müller - übernommen mit Dank von globalbridge

Zusammen mit dem Ruf des Schweizer Geschäftsmannes Henry Dunant, aus dessen Erlebnissen nach der Schlacht von Solferino im Jahr 1859 und dessen Ideen das «Internationale Rote Kreuz» entstanden ist, hat sich die Schweiz einen hervorragenden Ruf als internationale Vermittlerin und als Interessen-Vertreterin zwischen verfeindeten Staaten erworben. Doch das schert die jetzige politische Führungsebene in Bern nicht, eine einseitig NATO-freundliche Politik zu betreiben.

Zum Krieg in der Ukraine

Bis 1991 gehörte die Ukraine als Sowjetrepublik zur Sowjetunion. Erst nach Auflösung der Sowjetunion ist aus der Sowjetrepublik Ukraine ein selbständiger Staat geworden. Vor der russischen Revolution von 1917 hat es nie einen ukrainischen Staat gegeben.

von Stefan Hofer,* Schweiz übernommen mit Dank von schweizer-standpunkt.ch

(16. Januar 2023) Der Krieg in der Ukraine ist wie jeder Krieg schrecklich und sollte möglichst bald beendet werden. Man kann aber diesen Krieg und die politische Verantwortung dafür nicht beurteilen, ohne auch dessen Vorgeschichte zu kennen und in Betracht zu ziehen. (Verfasst Ende Dezember 2022)

Zur schweizerischen Neutralität: Plädoyer für eine Neutralität der Besonnenen

Die Volksinitiative – eine zukunftsweisende Chance für die Schweiz

von Verena Tobler-Linder,* übernommen von schweizer-standpunkt.ch

(14. März 2023) (Red.) Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg ist die Schweizerische Neutralität arg in Bedrängnis geraten: Soll man einseitige Zwangsmassnahmen der EU und der USA mittragen oder nicht, sollen Munitions- und Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet möglich sein oder nicht, sind einseitige Stellungnahmen einzelner Bundesratsmitglieder bereits ein Bruch der Neutralität oder nicht? Solche und weitere Fragen werden in unserem Land zurzeit kontrovers diskutiert.