• Startseite

Seniora.org - ISIS

Afrin und andernorts, eine Einschätzung aus Syrien, 23. Januar 2018, Damaskus

Verfasst von Markus Heizmann*, Bündnis gegen Krieg - Hände weg von Syrien buendnis.gegenkrieg@gmx.net
Den Nachrichten und dem Internet entnehmen wir, dass die türkische Armee in Afrin einmarschiert sei, um die YPG zu zerschlagen. Dies in Übereinstimmung mit Russland. Das Syrische Parlament protestiert in aller Form gegen diesen Akt der Aggression seitens der türkischen Regierung. Soweit die aus den Medien bekannten Fakten. Wir hatten hier vor Ort in Damaskus (noch) keine Gelegenheit, mit einer dazu kompetenten Person über diese Zusammenhänge zu diskutieren. Deshalb an dieser Stelle unsere eigene Meinung dazu: Die kurdischen Verbände der YPG in Afrin und andernorts in Nordsyrien arbeiten direkt mit den USA und den NATO Aggressoren zusammen. Sie erhalten von den USA Waffen, Geld, Logistik und Ausrüstung. Im Gegenzug erlauben diese kurdischen Kämpfer den USA und der NATO die Stationierung von Militärbasen auf syrischem Staatsgebiet, welches zur Zeit unter Kontrolle dieser sogenannten „kurdischen Kämpfer“ ist.

Mittlerweile 13 US Basen in Syrien, weitere sind geplant

Bis dahin gab es überhaupt keine US/NATO-Basen in Syrien. Wie wir von Elias Samman, einem Syrischen Politiker der oppositionellen SSNP (Syrian Socialist National Party) erfahren haben, handelt es sich bei diesen kurdischen Kämpfern nicht vorwiegend um Syrer. Nur eine Minorität von ihnen sind laut Samman Syrier. Beim Grossteil von ihnen handelt es sich um ausländische Kämpfer, von denen wiederum eine Minderheit ideologische Gründe für ihren Kampf hat. Der Grossteil sind jedoch von den USA finanzierte Söldner.

Nur auf den ersten Blick verwirrend

Vor diesem Hintergrund greift nun also die türkische Armee die kurdischen Verbände auf Syrischem Boden an. Diese Konstellation ist nur auf den ersten Blick verwirrend.

Eigentlich wäre zu erwarten gewesen, dass entweder die Syrische Armee, die Russische Armee oder die Kräfte der Hizbullah die kurdischen Kämpfer aus dem Syrischen Gebiet rund um Afrin, Qamischli, Ain al Arab etc. vertreiben. Dies hätte jedoch, da sich die kurdischen Kämpfer ja dazu entschlossen haben, mit den USA und der NATO zusammen zu arbeiten, eine direkte Konfrontation mit den USA bedeutet.

Mehr zum Autor finden Sie hier: http://www.zeitpunkt.ch/news/artikel-einzelansicht/artikel/syrien-ist-ein-guter-platz-auch-jetzt-waehrend-des-krieges.html

Die wirkliche humanitäre Krise spielt sich nicht in Aleppo ab

von Paul Craig Roberts*
Warum hören wir nur von der „humanitären Krise in Aleppo,” und nicht von der der humanitären Krise überall in Syrien, wo das Böse, das in Washington herrscht, seine ISIL-Söldner losgelassen hat, um die Menschen in Syrien abzuschlachten? Warum hören wir nichts von der humanitären Krise im Jemen, wo die Vereinigten Staaten von Amerika und ihr saudiarabischer Vasall jemenitische Frauen und Kinder massakrieren? Warum hören wir nichts über die humanitäre Krise in Libyen, wo Washington ein Land zerstört und Chaos an seiner Stelle hinterlassen hat? Warum hören wir nichts über die humanitäre Krise im Irak, die schon 13 Jahre lang anhält, oder über die humanitäre Krise in Afghanistan, die schon seit 15 Jahren besteht?

Die Antwort ist, dass die Krise in Aleppo die Krise Washingtons ist, das seine ISIL-Söldner an die syrische Armee und die russische Luftwaffe verliert. Die Jihadisten, die Obama und die Killerin Hillary („Wir kamen, wir sahen, er starb“) geschickt haben, um Syrien zu zerstören, werden selbst zerstört. Das Obamaregime und die westlichen Medienhuren versuchen, die Jihadisten zu retten, indem sie sie in die Decke der „humanitären Krise“ hüllen.

Eine derartige Scheinheiligkeit entspricht dem Washingtoner Standard. Gäbe das Obamaregime nur einen Pfifferling auf „humanitäre Krise,“ dann hätte es nicht humanitäre Krisen in Syrien, Irak, Afghanistan, Libyen und Jemen orchestriert.

Wir befinden uns mitten in einem Präsidentenwahlkampf in den Vereinigten Staaten von Amerika und niemand hat gefragt, warum die Vereinigten Staaten von Amerika entschlossen sind, eine demokratisch gewählte Regierung in Syrien zu stürzen, die vom syrischen Volk unterstützt wird.

Niemand hat gefragt, woher der Narr im Weißen Haus die Macht nimmt, den Präsidenten Syriens zu stürzen, indem er von den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützte Jihadisten auf die Menschen in Syrien hetzt, die die Medienhuren fälschlich als „gemäßigte Rebellen“ bezeichnenen.

http://www.cashkurs.com/autoren/dr-paul-craig-roberts

Dr. Gniffkes Macht um acht: ARD-aktuell: Servil und kriegsbereit

Die Tagesschau übernimmt die Agenda der Regierung und verschweigt den Rechtsnihilismus der Debatte über den Syrien-Einsatz
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Soll auch die Bundeswehr in Syrien Bombenangriffe fliegen? Die “Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages” gutachten, ein solcher Kriegseinsatz sei Völkerrechtsbruch und unvereinbar mit dem Grundgesetz. Trotzdem erklärten sich Bundeskanzlerin Merkel und ihre Verteidigungsministerin von der Leyen im Bundestag dazu bereit, falls in Idlib Chemiewaffen verwendet würden. Sie bewegen sich damit fernab aller Rechtsgrundlagen, fernab der Realität in Syrien und fernab der überwältigenden Mehrheit der deutschen Beölkerung. Und was berichtet ARD-aktuell, was melden Tagesschau und Tagesthemen über diesen unglaublichen Skandal? NICHTS.

Einmal mehr heisst es, die «Guten» kämpften gegen die «Bösen»

von Karl-Jürgen Müller
Manchmal braucht es nur wenige Worte, um deutlich zu machen, mit welch plumpen Methoden wir Bürger davon überzeugt werden sollen, dass der Krieg eine gute Sache sei.

Der republikanische Sprecher des US-amerikanischen Repräsentantenhauses, John Boehner, hat, so jedenfalls berichtete die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» am 30. September, den Einsatz von US-amerikanischen Bodentruppen im Krieg gegen den IS, den «Islamischen Staat», gefordert. Die USA hätten keine andere Wahl: «Das sind Barbaren. Sie wollen uns töten. Wenn wir sie nicht zuerst vernichten, dann werden wir den Preis zahlen.»

Das klingt nicht nur nach dem «Wilden Westen», das ist auch so gemeint. Boehner vermied es selbstverständlich zu erwähnen, dass das schon Jahre andauernde menschliche Leiden im Nahen und Mittleren Osten «Der Fluch der bösen Tat» (Peter Scholl-Latour) ist und dass die «böse Tat» viele Täter in den westlichen Staaten hat, zum Beispiel CIA-Flüge mit lybischen Kämpfern nach Syrien, wie selbst in einem Interview des Deutschlandfunks mit einem Politikwissenschaftler der Universität Bonn bekundet wurde, der ansonsten auch voll auf Krieg setzt. Herr Boehner hat auch vergessen zu erwähnen, dass es eine US-amerikanische Militärzeitschrift war, die forderte, neue Grenzen, sogenannte «Blutgrenzen», im Nahen und Mittleren Osten zu ziehen. Nicht mit friedlichen Mitteln.

Aber Herr Boehner hat auch vergessen zu erwähnen, dass die Kämpfer des IS auch Menschen sind, die ihre Geschichte haben, sehr wahrscheinlich eine tragische Geschichte haben so wie viele Menschen in den Teilen der Welt, von denen uns Pankaj Mishra in seinem Buch «Aus den Ruinen des Empires. Die Revolte gegen den Westen und der Wiederaufstieg Asiens» so eindrucksvoll erzählt hat. Und dass wir eigentlich sehr, sehr wenig über diese Menschen wissen und dass uns sicherlich nur das berichtet wird, was wir sehen, hören und lesen sollen. Was bitte nicht so verstanden werden soll, dass hier «Verständnis» gefordert wird. Aber nachdenken kann man schon einmal.

IS, al Quaida, Taliban - alle unsere Jungs?

von Willy Wimmer
Wir trauern alle um unsere französischen Mitbürger, die bei dem grauenvollen Massaker in Paris ihr Leben verloren haben oder verletzt worden sind.

Ihnen gilt unser aufrichtiges Mitgefühl. Wir erwarten von der eigenen Regierung, alles zu tun, um die Täter und ihre Hintermänner dingfest zu machen. Terror darf nicht unser Leben bestimmen und uns nicht das Leben nehmen.

Höchste Zeit, daß unsere Regierungen innehalten

Unsere Erfahrungen lehren uns, daß vom Augenblick des Anschlages an interessierte Kräfte ein derart scheußliches Verbrechen für ihre Zwecke nutzen und unter Umständen noch nicht einmal den Zeitpunkt des Massakers abwarten mußten.

Erinnern wir uns: es war Mitte der neunziger Jahre, als hohe Verantwortliche des US-Außenministeriums von den bis dato bei uns kaum bekannten Taliban in Afghanistan als "unseren Jungs" sprachen. Es wurde die überraschende Erkenntnis nachgeschoben, daß man "Afghanen mieten aber nicht kaufen könne". Mieten natürlich bei der Durchsetzung der eigenen Interessen. Seither zieht sich eine Blutspur bekannter Finanziers bei den bis zum IS reichenden Terrororganisationen durch die jüngere Zeit. Staaten werden da genannt, die die Finger im Spiel haben.

ISIS – Der Krieg, der nicht zu sein bräuchte

von Doris Auerbach
Der auf dem Treffen in Paris am 15. 9. von rund 30 Staaten gegen den ISIS formierte Anti-Terror-Allianz gehören neben der USA und Grossbritannien auch Frankreich, Italien, Deutschland, Polen, Dänemark, Australien und Kanada an, aber auch die Türkei und Saudi-Arabien. Kein einziger der anwesenden Vertreter dieser Staaten brachte es über sich, die Wahrheit auszusprechen: Dass wir diesen neuerlichen Krieg einem Eigenprodukt verdanken, einem Produkt der US-Geheimdienste resp. einer von Saudi-Arabien und der CIA unterstützten und vom amerikanischen Militär ausgebildeten Armee.

Hierzu hat der ehemalige demokratische Senator Floridas, Bob Graham, am 16. September im englischen ›Independent‹ erklärt, dass es absurd sei, sich im Kampf gegen den ISIS ausgerechnet an Saudi-Arabien und die Türkei zu wenden, da beide Staaten Geburtshelfer der ISIS sind. [1]

Wie auf dem Treffen zu vernehmen war, heisst es ausgerechnet von Saudi-Arabien, dass es »eine wichtige Säule des Kampfes gegen den ISIS sein werde.« Nun ist dieses, wie ›German Foreign Policy‹ festhält »trotz seines Terrorexports und seiner unsicheren Zukunft von der Bundesrepublik systematisch hochgerüstet worden.« Laut Rüstungsexportberichten der Bundesregierung erfolgten allein für die Jahre von 2009 bis 2013 Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien im Wert von mehr als 2 Milliarden €. Das Land erhielt darüber hinaus die Erlaubnis, deutsche Sturmgewehre der Modelle G3 und G36 in Lizenz zu produzieren. Hinzu kommt, dass der ISIS von den Saudis bei gemeinsamen Operationen, die Saudi-Arabien an der Seite des Westens gegen die Regierung Syriens geführt hat, lange Zeit mit Geld und Kämpfern unterstützt worden ist.

Einer diesen Juli veröffentlichten Umfrage, die allerdings nicht als repräsentativ anzusehen ist, gaben 92 % der befragten Saudis an, die Terrororganisation befolge ihrer Auffassung nach ›die Werte des Islams und islamisches Recht.‹ Grosse Teile der saudischen Bevölkerung äussern starke Sympathien für den ISIS. Drei Viertel meinten, es sei gut, dass der ISIS weite Teile des benachbarten Iraks kontrolliere. Wie der Publizist Jafar al Shayeb, ein Angehöriger der schiitischen Minderheit Saudi-Arabiens, darlegt, gebe es tatsächlich »viele Bürger, die die gleiche Orientierung und die gleichen Ideen haben wie diese Leute, und die Terrorakte gegen politische Regimes und soziale Gruppen gutheissen. Sie finden es richtig, wenn Christen in Mossul gezwungen werden, Sondersteuern zu zahlen oder ihre Häuser zu verlassen. Sie finden es auch richtig, wenn Menschen wegen Ehebruchs gesteinigt werden, und sie finden es richtig, wenn Leute gekreuzigt werden, weil sie die Fastenregeln des Ramadan oder die Gesetze der ISIS gebrochen haben.« Einheimische Kritiker, so ›GFP‹, verweisen in diesem Zusammenhang darauf, dass der ISIS in Saudi-Arabien deswegen so anknüpfungsfähig ist, weil seine spezifische Ideologie zentralen Dogmen des sehr speziell geprägten saudischen Klerus durchaus nahesteht. [2]

Quelle: Politonline
http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=2316

Jenseits der Propaganda

Syrien ist anders, als man uns glauben machen will.
Mit freundlicher Genehmigung von Rubikons Weltredaktion
Claudia Fahlbusch lebt als Texterin und Autorin in der Schweiz. Über Ostern reiste sie mit rund 20 anderen Interessierten nach Syrien. Sie stieß auf überwältigende Offenheit und Herzlichkeit bei den Einheimischen und entdeckte ein Land, das mit der medialen Darstellung hierzulande als „Herz der Finsternis“ wenig gemein hat. Ihre Eindrücke hat sie in einem Videotagebuch festgehalten und schildert sie im Interview mit Rubikon.

Rubikon 1

Frau Fahlbusch, wie kommt man darauf, ausgerechnet nach Syrien zu reisen?

Ich schreibe an einem Roman, und mein Protagonist hat einen syrischen Background. Ich hielt es gar nicht für möglich, dass man jetzt nach Syrien reisen kann. Im Dezember 2017 erhielt ich einen Newsletter vom Magazin „Zeitpunkt“. Darin wurde auf die Reise hingewiesen, und ich hatte spontan das Gefühl, dass ich teilnehmen sollte, also meldete ich mich an, in der Hoffnung, auf dieser Reise etwas mehr über meine Romanfigur zu erfahren. Was dann auch der Fall war.

Was war das für eine Reisegruppe, wer war der Veranstalter?

Der Reiseveranstalter war der Luzerner Anwalt Vital Burger vom „Freundeskreis Schweiz-Iran“, der schon mehrmals in Syrien war. Einige der anderen Reiseteilnehmer kannten Vital Burger schon, im Gegensatz zu mir. Es waren alles „Privatleute“, welche die Reise aus persönlichem Interesse unternahmen, keine Journalisten, keine Vertreter von Hilfswerken, keine Geschäftsleute. Wir hatten alle den Wunsch, uns selbst ein Bild von dem Land zu machen, von dem wir hier immer nur hören und sehen, dass es in Schutt und Asche liegt. Die meisten Reiseteilnehmer waren Leute im beruflichen Ruhestand, zum größten Teil aus der Schweiz, zwei aus Südtirol und vier aus Deutschland. Die älteste Teilnehmerin war 84 Jahre alt.

John McCain, der Dirigent des «Arabischen Frühlings», und der Kalif des «islamischen Staates»

von Thierry Meyssan
Jedermann hat die Widersprüchlichkeit derjenigen bemerkt, die das islamische Emirat vor kurzem als «Freiheitskämpfer» in Syrien bezeichneten und sich jetzt über dessen Menschenrechtsverletzungen im Irak empören. Aber auch wenn diese Rede in sich inkonsistent ist, ist sie auf der Ebene der Strategie absolut logisch:

Die gleichen Personen sollten gestern als Verbündete und heute als Feinde dargestellt werden, auch wenn sie immer noch Washington unterstehen. Thierry Meyssan beleuchtet die Kehrseite der US-­Politik anhand des besonderen Falles von Senator John McCain, dem Dirigenten des «Arabischen Frühlings» und langjährigen Gesprächspartner des Kalifen Ibrahim.

«Aber wir erliegen spätestens seit dem zweiten Irak-Feldzug einer umfassenden Desinformation, die in den USA, Grossbritannien und Israel durch perfekt organisierte Institutionen betrieben wird.» (Scholl-Latour, S. 17)

John McCain ist bekannt als Führer der Republikaner und unglücklicher Kandidat für die US-Präsidentschaft im Jahr 2008. Das ist, wie wir sehen werden, nur der Teil seiner tatsächlichen Biographie, die als Tarnung für die Durchführung verdeckter Aktionen im Auftrag seiner Regierung dient.

Als ich während des Angriffs des «Westens» in Libyen war, konnte ich einen Bericht ausländischer Geheimdienste einsehen. Darin konnte man lesen, dass die Nato am 4. Februar 2011 in Kairo ein Treffen organisiert hatte, um den «Arabischen Frühling» in Libyen und Syrien zu lancieren. Laut diesem Dokument wurde das Treffen von John McCain geleitet. Der Bericht listete die libyschen Teilnehmer im einzelnen auf, deren Delegation von der Nummer 2 der damaligen Regierung, Mahmoud Jibril, geführt wurde, der zu Beginn dieses Treffens abrupt die Seite gewechselt hatte, um Führer der Opposition im Exil zu werden. Ich erinnere mich, dass der Bericht unter den französischen Delegierten Bernard-Henry Lévy erwähnte, obwohl dieser nie eine offizielle Funktion innerhalb der französischen Regierung ausübte. Viele andere Persönlichkeiten nahmen an diesem Symposium teil, einschliesslich einer grossen Delegation von Syrern, die im Ausland lebten.

Quelle: 2014© Zeit-Fragen. Alle Rechte reserviert.
http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1922

Krieg in Syrien – wofür?

von Karl-Jürgen Müller
Am 4. Dezember 2015 will der Deutsche Bundestag  – nur drei Tage nach dem Beschluss der deutschen Regierung  – einen erneuten Einsatz der Bundeswehr in einem Kriegsgebiet beschließen, dieses Mal in Syrien. Dagegen stimmen werden die Abgeordneten der Fraktion Die Linke und die meisten Abgeordneten der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Die offizielle Begründung für den Kriegseinsatz lautet, nach den Anschlägen in Paris vom 13. November 2015 und auf der Grundlage des von Frankreich ausgerufenen Bündnisfalles nach Artikel 42, Absatz 7 des EU-Vertrages wolle auch Deutschland seine Pflicht tun, sich der weltweiten Koalition (mehr als 60 Staaten) gegen den Terror des IS in Syrien anschließen und insbesondere Frankreich in seinem dortigen Kampf unterstützen.

Der Beschluss des Bundestages lässt indes zahlreiche Fragen offen, die an dieser Stelle gestellt und mit Dokumenten vertieft werden sollen:

Karl-Jürgen Müller ist Berufsschullehrer in Deutschland und unterrichtet dort die Fächer Deutsch, Geschichte und Politik
Quelle: Stellungnahme von Andreas Buro, Martin Singe, Elke Steven und Dirk Vogelskamp vom Grundrechtekomitee in Köln vom 1.12.2015

Krieg, Terrorismus und die globale Wirtschaftskrise 2015

Prof. Michel Chossudovsky untersucht in 113 Thesen die Zusammenhänge zwischen verschiedenen Aspekten der gegenwärtigen globalen Krise.

113 in Wechselbeziehung zueinander stehende Teilaspekte

von Prof. Michel Chossudovsky Global Research, 25.12.15

Alles hängt miteinander zusammen: der Krieg, der Terrorismus, die Entwicklung zum Polizeistaat, die Weltwirtschaft, die Wirtschaftskrise, die Finanzbetrügereien, die Korruptheit der Regierungen, die Armut und die soziale Ungleichheit, die Polizeiwillkür, Al-Qaida, und der ISIS, die Desinformation durch die Medien, der Rassismus, die Kriegspropaganda, die Massenvernichtungswaffen, die Aushöhlung des Völkerrechts, die Kriminalisierung der Politik, die CIA und das FBI, die Klimaveränderung, der drohende Atomkrieg, Fukushima, die radioaktive Verseuchung, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die Allianz zwischen Russland und China, die Konflikte in Syrien und in der Ukraine, die NATO-Operationen unter falscher Flagge und die Wahrheit über die Anschläge am 11.09.2001.

Murphys Gesetz

von Volker Bräutigam
Eine banale Einsicht: Murphys Gesetz besagt, dass alles, was theoretisch schiefgehen kann, am Ende auch praktisch fehlschlägt. Ins Politische übertragen heißt das, dass der mörderische Unfug, den sich führende Politiker einfallen oder einreden lassen, nichts verbessert, sondern alles verschlimmert.

Anschaulich ist das derzeit in Nahost am Luftkrieg gegen den Islamischen Staat IS. Dessen Terrormilizen bestehen im Kern aus einer von Saudi-Arabien und der CIA initiierten, bewaffneten, finanzierten und vom US-amerikanischen Militär ausgebildeten Armee. Weil diese Truppe längst nicht mehr ausschließlich Washingtons antisyrisches und hegemoniales Interesse bedient, sondern für ihre eigene Staatlichkeit kämpft, müsse man „aus humanitären Gründen“ gegen sie vorgehen. Sagen US-Präsident Barack Obama und seine Entourage, scharen eine Handvoll arabischer „Verbündeter“ um sich und starten ohne UN-Mandat völkerrechtswidrige „Luftschläge“ in Syrien und im Irak. Von Anbeginn dabei: Saudi-Arabien, Katar, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und Jordanien. Monarchien, Diktaturen, denen die Menschenrechte im Zweifel ebensoviel gelten wie dem bekriegten IS: einen Dreck.

Stolz vermeldete die US-Generalität, man habe den IS-Terroristen bereits mit den ersten beiden Angriffswellen schwerste Verluste beigebracht: Mindestens 100 Kämpfer seien getötet worden. Dass bereits am ersten Tag mindestens elf Zivilisten ums Leben kamen, darunter fünf Kinder, erwähnten die Generale nicht. Inzwischen kommt eh niemand mehr mit dem Zählen nach.

Hingegen begreift selbst der Laie, dass man den Islamischen Staat nicht mit „Luftschlägen“ besiegen kann, sondern ihn stärkt. Dass Bomben und Raketen der drangsalierten Zivilbevölkerung nur noch mehr Tod und Verderben bringen und kein einziges der politischen Probleme des Nahen Ostens lösen. Am Ende dieses „Krieges gegen die Unmenschlichkeit“ (Obama) werden die USA und ihre Verbündeten weit mehr Zivilisten umgebracht haben als die Terrorbande des IS. Murphys Gesetz.

Quelle: Wiedergabe mit freundlicher Erlaubnis der Politikzeitschrift Ossietzky

Noch einmal wie nach dem 11. September?

von Karl-Jürgen Müller
«Der Krieg gegen den Terror kann 50 Jahre und länger dauern.»  – Dieser Satz stammt vom ehemaligen Vizepräsidenten der USA, Dick Cheney. Muss man nicht an diesen Satz denken, wenn seit den Anschlägen in Paris am 13. November 2015 auch der französische Staatspräsident François Hollande davon spricht, sein Land befinde sich nun im Krieg?

Viele der derzeitigen prominenten Stellungnahmen erinnern an die vielen öffentlichen Worte in den Tagen, Wochen und Monaten nach dem 11. September 2001. Die Befolgung dieser Worte hat die Welt in den vergangenen 14 Jahren nicht sicherer gemacht. Im Gegenteil.

Frankreich fordert Bündnispflicht …

Am 17. November hat die französische Regierung die Mitgliedsstaaten der EU auf Artikel 42 des EU-Vertrages verwiesen und die dort vorgesehene «Unterstützung» angefordert. Artikel 42 des EU-Vertrages enthält Bestimmungen zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dessen siebter Absatz lautet im ersten Satz: «Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 (siehe: https://dejure.org/gesetze/EU/51.html) der Charta der Vereinten Nationen.» Absatz 7 wird gemeinhin auch als «Bündnisfall» in der EU bezeichnet und fordert von den anderen EU-Mitgliedstaaten mehr als Artikel 5 des Nato-Vertrages. Während der Nato-Vertrag den Mitgliedstaaten der Nato weitgehend freie Hand darüber lässt, wie sie ihren Bündnisverpflichtungen nachkommen, fordert Artikel 42, Absatz 7 des EU-Vertrags von den anderen Mitgliedstaaten, dem Staat, der einen bewaffneten Angriff auf sein Hoheitsgebiet erleiden musste, «alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung» zu gewähren. Artikel 42, Absatz 7 unterstellt den Kriegszustand.

Karl-Jürgen Müller ist Berufsschullehrer in Deutschland und unterrichtet Deutsch, Geschichte und Gemeinschaftskunde.

Prof. Michel Chossudovsky warnt vor der gefährlichen Kriegstreiberei der USA, der NATO und Israels und allen, die diese Wahrheit als "Verschwörungstheorie" diffamieren.

Was ist Verschwörungstheorie, was ist Wahrheit?
von Prof. Michel Chossudovsky Global Research
05.02.15
Obama ist auf dem Kriegspfad. Angeblich ist die westliche Zivilisation durch den Islamischen Staat "bedroht".

Der "Globale Krieg gegen den Terrorismus" wird als humanitäre Aktion verklärt.

Wegen der "Verpflichtung zum Schützen" wird "im Namen der Humanität" Krieg geführt.

"Wir müssen die üblen Burschen, die überall lauern, eliminieren," forderte George W. Bush.

Obamas militärische Planung wird mit einem riesigen Propagandaaufwand umgesetzt.

Eines der Hauptziele der Kriegspropaganda ist die "Erzeugung eines Feindbildes". Weil die politische Legitimation der Obama-Administration schwindet, müssen die aufkommenden Zweifel an der Existenz des von der CIA geschaffenen "äußeren Feindes" Al-Qaida und seines Netzwerkes von Ablegern zerstreut werden.

Quelle: VISDP: Wolfgang Jung, Assenmacherstr. 28, 67659 Kaiserslautern
http://www.globalresearch.ca/what-is-a-conspiracy-theory-what-is-the-truth/5429344
https://www.luftpost-kl.de
Übersetzung: Wir haben den verzweifelten Appell Prof. Chossudovskys komplett übersetzt und einen Link in runden Klammern eingefügt. Die Links in eckigen Klammern stammen vom Autor selbst. Infos über ihn sind nachzulesen unter http://de.wikipedia.org/wiki/Michel_Chossudovsky . Anschließend drucken wir den Originaltext ab.

Programmbeschwerde : Türkische Aggression/Flugzeugabschuss

Lieber Willy,

Wieder eine Programmbeschwerde. Wir versuchen, eine so breite Öffentlichkeit zu erreichen wir nur möglich, um aufmerksam zu machen auf diese verdammte Kriegshetze….

Nicht nur die ARD, speziell die ARD-aktuell-Redaktion (Tagesschau, Tagesthemen, Nachtmagazin, Wochenspiegel, tagesschau24, div. Internet-Auftritte) verdient publizistische Prügel für ihre US-hörige, regierungsfromme, konformistische Berichterstattung und russlandfeindliche Propagandaberieselung.

Sackgasse mit Ausweg: Vorstoß Russlands in Syrien bringt den Westen in Verlegenheit

Redaktion EurAsia Daily
14.09.2015
Das Thema der Erweiterung der militärischen Präsenz Russlands in Syrien hat seinen festen Platz in der westlichen Presse gefunden.

EurasiaDaily

Illustration: islamnews.ru

Die ersten flüchtigen Informationen kamen mit Verweis auf anonyme Quellen bei den Geheimdiensten. Die Angaben von Satellitenbeobachtungsstationen der Medien in Nahost verfolgten einen ausgesprochen propagandistischen Trend. So brachten israelische Ressourcen, die zu den ersten «authentischen Quellen» für diese Informationen gehören, Nachrichten über «tausend» russische Armeeangehörige in Umlauf, die angeblich in Syrien stationiert sein sollen. Ohne jeden Zweifel gab es in diesen Angaben ein Element, das ein falsches Bild von der Wirklichkeit erzeugen sollte.

Wie ist die Lage heute und welche Entwicklung können wir von der Entscheidung Russlands erwarten, seine Positionen in Syrien ausbauen zu wollen? Dass ein solcher Beschluss gefasst worden ist, steht wohl außer Zweifel. Eine andere Frage ist die, in welcher Form soll eine solche Verstärkung der Präsenz erfolgen und welche Ziele werden dabei verfolgt.

https://eadaily.com/news/2015/09/14/rossiyskiy-brosok-v-siriyu

Statt eines Nachrufs

von Wolf Gauer
21.11.2015
Das Medien-Getue um Sarkozys Vorzeigedenker, der drei Tage vor den Pariser Attentaten verschieden ist, wurde inzwischen von deren Echo übergletschert.

Es verdient dennoch kritische Erwähnung, da der „unerträgliche Philosoph und Essayist, Kriegsbefürworter und ehemalige Maoist André Glucksmann, Ausgeburt reaktionärer Subjektivität“  – so die britische Philosophin und Autorin des Guardian Nina Power  – ursächlich mit Europas Misere, 50 Jahre nach 68 (und 226 nach 1789), verbunden ist.

Unsere US-frommen Staatszwerge weihräucherten mit den Mainstream-Medien um die Wette:

„Ein Verteidiger der Unterdrückten. Er habe sich immer für das Leiden der Völker eingesetzt, teilte Hollande über Twitter mit. Er habe vor der Fatalität der Kriege nicht resigniert.“

(Kleine Zeitung, 10.11.15)

Nun, wer wird schon vor der „Fatalität“ resignieren, die er zusammen mit Gesinnungsgenossen wie Daniel Cohn-Bendit, Bernard-Henri Lévy und anderen Ex-Achtundsechzigern, den „Neuen Philosophen“, nach Kräften gefördert hat?

Quelle: Der Text erschien in Ossietzky, Zweiwochenschrift für Politik, Kultur, Wirtschaft.

Vormarsch auf Bagdad

Vormarsch auf Bagdad

Bagdad/Damaskus/Berlin, 16.06.2014

(Eigener Bericht)  – Mit dem Vormarsch des "Islamischen Staats im Irak und der Levante" (ISIL) erschüttert einmal mehr ein Produkt des auch von Berlin energisch befeuerten Syrien-Krieges den Mittleren Osten.

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen