Seniora.org - Geld & Dollarkrise

Danistakratie als Ursache der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung

Vortrag von Andreas Popp an der Uni Mannheim vom 10.09.2011

In diesem sehr informativen Vortrag wird die grundlegende Zinsproblematik einmal sehr präzise auf den Punkt gebracht. Hierfür 2 Stunden Lebenszeit zu investieren, lohnt sich!

Definition Danistakratie

Der Begriff „Danistakratie“ ist eine Wortschöpfung der Wissensmanufaktur (siehe: http://www.wissensmanufaktur.net/). Man kann dieses Wort grob als „Herrschaft des Wuchers“ übersetzen, was sich auf das globale Finanz-, Wirtschafts- und Machtsystem bezieht.

“Europa- und Europolitik sind vernunft- und rechtswidrig”

Interview mit Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider
von Ludwig von Mises Institut Deutschland, 22.2.2013
Mises Institut Deutschland, 22.2.2013

Herr Professor Schachtschneider, Ihr neues Buch “Die Souveränität Deutschlands” trägt den Untertitel “souverän ist, wer frei ist”. Wie stark ist unsere Freiheit durch die europäische Zwangsintegrationspolitik gefährdet?

Die Freiheit der Bürger verwirklicht sich in der Republik. Deren politische Form ist die Demokratie. Verletzungen des demokratischen Prinzips sind, jedenfalls wenn sie den nicht disponiblen Kern des Demokratischen mißachten, Souveränitätsverletzungen. Die Integrationspolitik ignoriert die Bürgerschaft als den Souverän weitestgehend. Nicht nur die Vertrags- und Verfassungsverletzungen sind mit der Souveränität als der Freiheit nicht vereinbar, sondern die Übertragung von Hoheitsrechten, welche mit der Souveränität unlöslich verbunden sind. Das ist etwa die Wirtschafts- und die Währungshoheit. Auch die Handelspolitik muß in der Hoheit jedenfalls eines wesentlich vom Export lebenden Landes bleiben.

Quelle: Mises Institut Deutschland
http://www.misesde.org/?p=4409

„Die Geopolitik und die Gefahr eines neuen Weltkriegs überwinden“

Konferenz des Schiller-Instituts - 30.6./1.7. 2018
Der Zeitpunkt für die jüngste Konferenz des Schiller-Instituts, die am 30.6./1.7. 2018 in Bad Soden am Taunus stattfand, hätte nicht besser gewählt werden können, denn sie fand zu einem Zeitpunkt statt, an dem sich das Momentum für die Konsolidierung eines neuen Paradigmas unter dem Einfluß der mit Chinas Wirtschaftsgürtel-Initiative (BRI) verbundenen Diplomatie und Wirtschaftspolitik verstärkt.

«Es droht eine teuflische Abwärtsspirale»

Radikal falsche Strategien haben sich wie eine Seuche verbreitet

Fredmund Malik im Interview von Ingo Narat

Fredmund Malik ist ein bekannter Ökonom und Buchautor. Im Interview erklärt der Österreicher, worin er die Ursachen der Krise sieht und warum sie so gefährlich ist. Seine düstere Prognose: Den Börsen droht der Absturz. Es gibt Schwarzseher und solche, die auch skeptische Prognosen noch übertreffen. In diese Riege gehört Fredmund Malik. Er ist Wirtschaftswissenschaftler und Leiter des «Malik Management Zentrums» in St. Gallen.

«Goldreserven sind keine Spekulationsmasse für Politiker und Notenbanker, sondern Volksvermögen»

Ja zur Volksinitiative «Rettet unser Schweizer Gold»
Interview mit Lukas Reimann Nationalrat, SVP/SG
thk. Am 29. November wird das Schweizervolk über eine ausser­ordentlich wichtige Vorlage entscheiden, nämlich wie hoch der prozentuale Anteil unserer Währungsreserven in Gold sein soll. Seit 1999 hat die Schweizerische Nationalbank (SNB) mehr als die Hälfte des über Jahrzehnte angesparten Volksvermögens verhökert, indem sie tonnenweise Gold auf den Markt geworfen hat.

Seit der Finanz- und Wirtschaftskrise begann die SNB, den Euro zu stützen, und band damit den Schweizerfranken an den Euro. Durch diese massiven Stützungskäufe hält die Schweiz heute knapp eine halbe Billion an Fremdwährungen. In der Mehrheit sind das Euro. Der Goldanteil ist auf Grund der enormen Verkäufe und des vermehrten Gelddruckens auf weniger als 10 Prozent zusammengeschrumpft.

Damit ist die Schweiz auf Gedeih und Verderb an den Euro gebunden und wird bei einer weiteren Schwäche dieser Einheitswährung weiterhin Geld drucken müssen, um weitere Stützungskäufe zu leisten. Damit wird die Bilanzsumme weiter aufgebläht, ohne eine materielle Sicherheit.

http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1940

2020: Trump, Putin, Xi Jinping - Jahr der Strategischen Durchbrüche!

Helga Zepp-LaRouche im Dialog zum Jahreswechsel am 31. Dezember 2019
Interview mit Stephan Ossenkopp, Video 37:09
BüSo.de 31. Dez. 2019
Helga Zepp-LaRouche legt in einer guten halben Stunde ihre Hoffnung und Befürchtung für das Jahr 2020 in überaus informativer und eindrucksvoller Weise dar. Sowohl politische, wirtschaftliche, wie kulturelle Entwicklungsmöglichkeiten werden beleuchtet.

 

ARTE-Film „Macht ohne Kontrolle – Die Troika“

Ein Basis-Film für die schulische und außerschulische Bildungsarbeit. Dank an Martin Zeis!

Hallo zusammen,

Die Doku beschäftigt sich zu zwei Dritteln mit Griechenland und zeigt dessen planvolle Verwüstung. Veranschaulicht werden in Interviews mit Beteiligten auf allen Ebenen und Opfern dieser Politik, anhand von Troika-Dokumenten, von Fallbeispielen... die Methoden und Mittel dieses jeder Kontrolle entzogenen, kalten, exekutierenden Kommandostabs: Korruption, Erpressung, vielfältige Brüche geltender EU-Verträge, Aushebeln von Tarifrechten/Gewerkschaften, auferlegter Privatisierungszwang, um große Teile des staatlichen- resp. Volksvermögens zu Schleuderpreisen an Investoren/Oligarche  zu verscherbeln; Decken der Steuerflucht von Reichen und Steuervermeidung in zig-Milliardenhöhe...

Ein Basis-Film für die schulische und außerschulische Bildungsarbeit.

Grüße,
Martin Zeis

Der ARTE-Film ist unter folgender URL verfüg-/abrufbar:
http://www.arte.tv/guide/de/051622-000/macht-ohne-kontrolle-die-troika?vid=051622-000_PLUS7-D

Aufruf von Abgeordneten des Europaparlaments

Wir, die für die Regulierung der Finanzmärkte und des Bankgewerbes zuständigen europäischen Abgeordneten, stehen täglich unter dem Druck des Finanz- und Banksektors, um den für die Branche geltenden Rechtsrahmen stärker zu beeinflussen.

Es ist durchaus korrekt, dass die Unternehmen dieser Branche ihre Standpunkte bekannt machen und regelmäßig mit dem Gesetzgeber Gespräche führen. Aber das Ungleichgewicht zwischen diesem Lobby und der mangel an Gegen-Expertise erscheint uns eine Gefahr für die Demokratie. Die Lobbyarbeit einer Interessens- gruppe muss in der Tat durch Stellungnahmen anderer ausgeglichen werden.

Danke, Griechenland

Brief von Ögmundur Jónasson* an die griechische Bevölkerung
3. Juli 2015

Ögmundur Jónasson

Ögmundur Jónasson

Als Pandora ihre Büchse öffnete, entwichen Übel aller Art in die Welt. Hell entsetzt schnappte sie den Deckel gerade noch rechtzeitig, um Elpis einzuschliessen, was, wie uns Nicht-Griechisch-Sprechenden gesagt wird, «Hoffnung» bedeutet.

Ögmundur Jónasson war isländischer Gesundheits-­ und später Innenminister, als Island vor einer ähnlich dramatischen Situation stand wie heute ­Griechenland.
https://www.analyzegreece.gr
Übersetzung: Übersetzung Robert Schenk und Zeit-Fragen
http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=2183

Der Kronprinz und seine Macht (II)

Der Börsengang des weltgrößten Erdölkonzerns Saudi Aramco steht unmittelbar bevor
German-Foreign-Policy.com - 05. 11. 2019
(Eigener Bericht) - Die Deutsche Bank unterstützt den kurz bevorstehenden Börsengang des weltgrößten Erdölkonzerns Saudi Aramco und trägt damit zur Zentralisierung der Macht bei dem saudischen Kronprinzen Muhammad bin Salman bei. Die zuständigen saudischen Behörden haben am Sonntag grünes Licht für den Börsengang gegeben, der in der ersten Dezemberhälfte durchgeführt werden und zweistellige Milliardensummen in den Staatsfonds PIF spülen soll. Der PIF, der eine zentrale Rolle bei der Finanzierung strategischer Investitionen im Inland sowie strategischer Konzernbeteiligungen im Ausland spielen wird, wird de facto vom Kronprinzen persönlich kontrolliert. Bin Salman ist laut der einhelligen Auffassung von Experten direkt verantwortlich für den Mord an dem saudischen Oppositionellen Jamal Khashoggi in Riads Konsulat in Istanbul. Die Deutsche Bank hat bereits zuvor die Lieferung von Waffen nach Saudi-Arabien finanziert, die im Krieg im Jemen eingesetzt wurden. In der vergangenen Woche war das Kreditinstitut neben weiteren deutschen Firmen auf einer Investorenkonferenz in Riad präsent.

Der profitabelste Konzern der Welt

Der nächste Crash ist geplant

Wer profitieren will … und wer die Zeche zahlen soll
von Prof. Dr. Eberhard Hamer*
Endlich ist es soweit: Die HSH Nordbank  – Skandal-Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein  – wird verkauft. Alles an diesem Verkauf ist ein Skandal:

Der Weg in die totale Kontrolle

Jens Wernicke im Gespräch mit Wirtschaftsjournalist und Buchautor Norbert Häring
11. 03. 2016
Was bräuchte es für eine moderne Diktatur? Eine allumfassende Überwachung wäre gut. Am besten in Verbindung mit Sondergesetzen, die der Exekutive erlauben würden, Grund- und Menschenrechte  – etwa unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung  – auszuhebeln, wo immer ihnen dies notwendig erscheint.

Eine allumfassende Propaganda wäre nötig. Und, ja: Hilfreich wäre sicher, wenn die Bürger ihre soziale Existenz nur noch sicherstellen könnten, wenn die Zustimmung der Mächtigen hierzu besteht. Dass letzteres gerade unter dem Label der „Bargeldabschaffung“ auf der Agenda der internationalen Eliten steht, argumentiert der Wirtschaftsjournalist und Autor zahlreicher populärer Wirtschaftsbücher Norbert Häring im Gespräch mit Jens Wernicke.

Herr Häring, die Bundesregierung will eine europaweite Obergrenze für Barzahlungen, die Europäische Zentralbank will den 500-Euro-Schein abschaffen. Als hätten Sie das geahnt, haben Sie ein Buch mit dem Titel „Die Abschaffung des Bargelds und die Folgen: Der Weg in die totale Kontrolle“ (siehe https://www.luebbe.de/quadriga/buecher/politik-und-gesellschaft/die-abschaffung-des-bargelds-und-die-folgen/id_5635561 geschrieben, das heute erschienen ist. Wie kam es dazu?

Vor 9 Monaten fand in London eine halb-geheime Konferenz der Schweizerischen Nationalbank zur Abschaffung des Bargelds aus geldpolitischen Gründen statt. Ich beschäftigte mich als Journalist mit den Hintergründen. Dabei wurde mir klar, dass es eine abgestimmte, weltweite Kampagne zur Verdrängung des Bargelds gibt, die mit Sicherheit auch Deutschland erreichen würde. Davor wollte und will ich warnen.

Quelle: Nachdenkseite
http://www.nachdenkseiten.de/?p=32030

Deutschland im Übergang

von Karl-Jürgen Müller
Am 9. Dezember 2016 hat die Gesellschaft für deutsche Sprache das Wort «postfaktisch» zum Wort des Jahres gekürt. In der Begründung heißt es, in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen gehe es zunehmend um Emotionen anstelle von Fakten. Immer größere Bevölkerungsschichten seien aus Widerwillen gegen «die da oben» bereit, Tatsachen zu ignorieren und sogar offensichtliche Lügen zu akzeptieren. Insofern stehe das Wort für einen tiefgreifenden politischen Wandel.

Die Gesellschaft für deutsche Sprache hat mit ihrer Wahl und ihrer Begründung einen deutlichen Hinweis auf die gezielte Polarisierung im gegenwärtigen Deutschland gegeben, nämlich den Versuch von «denen da oben», die Kritik an ihnen ins Abseits zu stellen und sich selbst so darzustellen, als würde sich das eigene Denken und Handeln an «Fakten» orientieren, an der «Realität», und sei deshalb auch «vernünftig», während die Kritiker «emotional» im Sinne von unvernünftig seien, «Tatsachen ignorieren» und sogar «Lügen akzeptieren».

Sollen die Bürger entmachtet werden?

Ganz offensichtlich sollen die Bürger «entmachtet» werden. Und wenn man hinzunimmt, dass das Wort «Brexit» den zweiten Platz belegt hat, weil das Ergebnis des Referendums ein «Triumph postfaktischer Politik» gewesen sei, dann wird das Ziel der Wortkür überdeutlich. Es fehlte lediglich ein dritter Platz für das Wort «Populist»; denn für «die da oben» sind es ja die «Populisten», die das dumme Volk hin zum «Postfaktischen» verführen, so dass es zum Beispiel Volksentscheide gibt, die «denen da oben» gar nicht passen.

Karl-Jürgen Müller unterrichtet Deutsch, Geschichte und Gemeinschaftskunde an einer deutschen Schule.

Die Abenddämmerung des Krieges

Die Unterhöhlung des Selbstbestimmungsrechtes der Völker durch transnationale Finanzeliten wird zu Ende gehen
von Thierry Meyssan*, Damaskus
Zeit-Fragen Nr. 20 v. 28. August 2018
Wenn man den Krieg in Syrien nicht als isoliertes Ereignis betrachtet, sondern als das Ergebnis eines 25 Jahre dauernden globalen Konflikts, dann stellt sich die Frage, welche Konsequenzen das bevorstehende Ende der Feindseligkeiten haben wird. Das Kriegsende zeigt die Niederlage der Ideologie der Globalisierung und des Finanzkapitalismus an. Die Völker, die das nicht verstanden haben, vor allem in Westeuropa, stellen sich selbst abseits vom Rest der Welt.

«Das Lager, das als Sieger aus diesem langen Krieg hervorgeht, verteidigt […] die Idee, dass die Menschen, um über ihr Schicksal entscheiden zu können, sich in Staaten organisieren müssen, die entweder durch ein Territorium oder durch die Geschichte oder durch ein gemeinsames Projekt definiert sind. Dieses Lager unterstützt deshalb die nationalen Volkswirtschaften gegen das transnationale Finanzkapital.»

Die Absahner

Who's who in Hochfinanz und Politik

Geoffrey Geuens in LE MONDE diplomatique, 08.06.2012

Europas Sozialisten wettern immer wieder heftig gegen das Finanzkapital und fordern schärfere gesetzliche Vorschriften, um die weltweite "Herrschaft der Finanzmärkte" einzudämmen. Dabei sollte man allerdings auch wissen, wovon und von wem man redet.

Griechenland und Ukraine fordern deutsche Solidarität

von Prof. Dr. Eberhard Hamer
Deutsche Hilfe war angeblich «alternativlos», als Griechenland seine 120 Milliarden Euro Schulden bei den internationalen Banken nicht mehr zahlen konnte und nicht nur dem Land Griechenland, sondern auch den leichtsinnigen Geldgebern die Pleite drohte.

Da es sich vor allem um amerikanische und französische Banken handelte, erpressten Obama, die EU und Draghi die europäischen Staaten, die Schulden Athens mit Hilfe von «Rettungsschirmen» direkt und indirekt (durch Bürgschaften) zu übernehmen, so konnte Athen also weiter Schulden machen auf jetzt 320 Milliarden Euro, und so sind die Schulden Griechenlands  – und die Haftung der EU-Länder  – auf 320 Milliarden Euro angewachsen, von denen im Konkursfall 100 Milliarden Euro der deutsche Steuerzahler tragen muss (Haftungsübernahme durch die «Rettungsschirme»).

Nutzniesser der «alternativlosen» Rettung war also nur die internationale Finanzindustrie und waren die griechischen steuerfreien Kapitalisten, zum Beispiel die milliardenschweren Reeder; Leidtragende sind die einfachen Griechen, aber auch jetzt schon die deutschen Bürger, die in jedem Fall bald oder später für den Zahlungsausfall Griechenlands zahlen müssen.

Die beschworene Solidarität mit Griechenland war also nur Bankenrettung auf Steuerzahlerkosten, hat die Finanzprobleme nur vergrössert und verlängert und nicht eines gelöst.

Quelle: 2015 © Zeit-Fragen. Alle Rechte reserviert.
http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=2034

Konferenz der Vereinten Nationen zur Weltfinanz- und Weltwirtschaftskrise 2009

Konferenz der Vereinten Nationen zur Weltfinanz- und Weltwirtschaftskrise 2009

«We have an historic opportunity —and a collective responsibility— to bring new stability and sustainability to the international economic financial order.»

von Miguel d'Escoto Brockmann, President, 63rd Session of the General Assembly

descoto brockman

Ansprache zur Eröffnung der Konferenz in New York, 24. bis 30. Juni 2009, von H.E. Miguel D’Escoto Brockmann, Präsident der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Verehrte Präsidenten, Premierminister, Aussenminister, Exzellenzen, Herr Generalsekretär, Brüder und Schwestern

Kriege, Gold und Währungskrisen

„Ich weiss nicht, was es zu bedeuten hat, aber der Kalender des alten Kulturvolkes der Mayas endet im Jahr 2012. Meiner Ansicht und Beurteilung nach wird es bis dahin das heutige Finanzsystem, ich nenne es Nichtsystem, nicht mehr geben."

Vortrag von Ferdinand Lips an der Universität St. Gallen, Donnerstag 24. Juni 2004
Vortragsreihe "International Finance & Security"

La situation financière en Allemagne échappe à tout contrôle

La situation financière en Allemagne échappe à tout contrôle.

Pendant que le gouvernement continue à donner son assentiment à des paiements et des responsabilités d’un montant de x milliards, les communes s’enfoncent dans le chaos financier. Berlin par exemple a davantage de dettes que l’ensemble de la République d’Argentine avec ses 41 millions d’habitants.

Nicht verpassen! "Wachstum, was nun ?" – Ein Film von Marie-Monique Robin

"Mehr Wachstum!" wird in Zeiten von Wirtschafts-, Umwelt- und Finanzkrisen gefordert, denn die amerikanische Immer-mehr-Ideologie gilt als Garant für eine gesunde Ökonomie.

Doch wie zeitgemäß ist dieser Mythos angesichts der weltweiten Ressourcenknappheit noch? Dieser Frage geht der Dokumentarfilm auf den Grund  – und zeigt Alternativen auf, die sich bereits bewährt haben.

So machen sich immer mehr Experten für ein Ende des grenzenlosen Wachstums stark. Nahrungsmittelproduktion, Energieverbrauch und Geldkreislauf müssen wieder unter Kontrolle gebracht werden. Im Norden und Süden der Welt experimentiert man mit neuen Wirtschaftsmodellen und erzielt inzwischen erste Ergebnisse. So zeichnen sich neue, umweltbewusste und regionalisierte Modelle ab, die für absehbare Probleme wie Klimawandel, Mangel an fossilen Brennstoffen und Finanzkrisen besser gewappnet sind. Oft werden sie sogar von den lokalen Behörden bereits unterstützt.

Plan B – Revolution des Systems für eine tatsächliche Neuordnung

von Andreas Popp und Rico Albrecht

Stellen Sie sich einmal vor, es gäbe eine Vermögenssteuer. Diese Vermögenssteuer sei gestaffelt nach Vermögen, und zwar so, dass jemand, der zwei Millionen Euro hat, mehr Einnahmen aus dieser Steuer bekommt, als jemand, der nur eine Million Euro hat. Auf der anderen Seite müssen all diejenigen, die kein Vermögen haben, jedes Jahr 10.000 Euro Vermögenssteuer bezahlen.

Sind wir schon wieder so weit?

von Karl-Jürgen Müller
Am 30. September 1938, wenige Tage nach der Einigung der deutschen, italienischen, französischen und britischen Regierung auf das «Münchner Abkommen», erklärte der tschechoslowakische Außenminister Kamil Krofta gegenüber dem britischen, dem französischen und dem italienischen Botschafter in seinem Land:

«Im Namen des Präsidenten der Republik sowie meiner Regierung erkläre ich, dass wir uns den in München ohne uns und gegen uns getroffenen Entscheidungen unterwerfen. […] Ich will nicht kritisieren, aber das ist für uns eine Katastrophe, die wir nicht verdient haben. Wir unterwerfen uns und werden uns bemühen, unserem Volk ein ruhiges Leben zu sichern. Ich weiss nicht, ob von dieser in München getroffenen Entscheidung Ihre Länder Vorteil haben werden. Allein, wir sind nicht die letzten, nach uns werden andere betroffen werden.»

Der Präsident des Landes, Edvard Beneš, fand, dass es im Falle einer Ablehnung einen Krieg geben werde, der zwar ehrenhaft sei, «bei dem wir aber nicht nur unsere Selbstbestimmung verlieren, sondern das Volk ermordet wird». Man wollte zumindest den Kern des tschechoslowakischen Staates retten.

Sind wir schon wieder so weit? Vor 2 Wochen hatte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras entschieden, ein Ultimatum der Kreditgeber abzulehnen und dem griechischen Volk zur Abstimmung vorzulegen. Die Griechen haben dieses Ultimatum mit mehr als 60 Prozent abgelehnt … und in Europa keimte die Hoffnung wieder auf, dass die Demokratie in EU-Europa doch noch nicht tot sei.

Aber schon die ersten Reaktionen aus den Regierungen der anderen Euro-Staaten waren eine kalte Dusche. Den Griechen wurde keine Achtung für ihre Entscheidung entgegengebracht. Statt dessen Zynismus. In einer deutschen Talk-Schau hiess es von Seiten eines deutschen «Politikberaters», nun hätten die Griechen ja gegen die Pläne der anderen Euro-Regierungen entschieden … und selbstverständlich sei es auch das Recht eines jeden Volkes, in Würde unterzugehen.

Anstatt nach einem so deutlichen Abstimmungsergebnis eines ganzen europäischen Volkes erst einmal innezuhalten und nachzudenken, war die Parole unmittelbar nach dem Bekanntwerden des Ergebnisses bei den politischen Eliten der anderen Euro-Staaten und in fast allen Mainstream-Medien dieser Staaten: Jauche schütten! Die Daumenschrauben weiter anziehen! Dem einen Ultimatum ein anderes folgen lassen!

Karl-Jürgen Müller ist Lehrer im Süden Deutschlands. Er unterrichtet die Fächer Deutsch, Geschichte und Gemeinschaftskunde.

Startschuß für die größte Bürgerklage gegen die Inflationspolitik der EZB.

EZB  – Klage

Beatrix von Storch ruft die Bürger im Interview mit der Online-Zeitung FreieWelt.net dazu auf, die EZB in einer Massenklage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu verklagen. Hintergrund: Die EZB hat angekündigt, Staatsanleihen kriselnder Staaten in unbegrenztem Umfang aufzukaufen. Im Interview mit FreieWelt.net gibt Frau von Storch Auskunft über die Klage.

Streicht die Schulden!

Conrad Schuhler

Die derzeitige Schulden- und Wirtschaftskrise ist kein Betriebsunfall des aktuellen Wirtschaftssystems. Sie ist die logische Folge der Gesetze dieses Systems. Wenn wir solche Krisen überwinden wollen, müssen wir die Strukturen unserer Wirtschaft ändern.

Volksinitiative «Für den ESM-Austritt» – Eine Initiative stellt sich vor

Volksinitiative «Für den ESM-Austritt»  – Eine Initiative stellt sich vor

Was ist der ESM?

Der Europäische Stabilitätsmechanismus, ESM, auch bekannt als europäischer Bankenrettungsschirm, ist ein internationales Finanzinstitut mit Sitz in Luxemburg. Mitglieder sind alle Eurostaaten. Gelenkt wird es ausschließlich von Regierungsvertretern der Mitgliedsstaaten, dem sogenannten Gouverneursrat. Er ist nicht demokratisch legitimiert, untersteht keiner demokratischen Kontrolle, dennoch bestimmt er über hunderte Milliarden von Steuergeldern der Mitgliedstaaten.

Werden die Schweizer ihr Gold zurückverlangen?

von Ron Paul*
Am 30. November werden die Stimmberechtigten in der Schweiz an die Urne gehen, um in einer Volksabstimmung über Gold abzustimmen. Zur Abstimmung stehen Massnahmen, mit welchen der Schweizerischen Nationalbank SNB weitere Goldverkäufe untersagt werden und Schweizer Gold in die Schweiz zurückgeführt werden soll und mit denen sie beauftragt wird, mindestens 20 Prozent der SNB-Vermögenswerte in Gold zu halten. Ausgehend von der Stimmung in der Bevölkerung, die Bewegungen in den Vereinigten Staaten, Deutschland und Holland ähnlich sind, ist diese Abstimmung ein Versuch, bei der SNB, der schweizerischen Zentralbank, mehr Aufsicht und Rechenschaftspflicht zu erwirken.

Antrieb für die schweizerische Volksabstimmung ist eine Grundströmung der Unzufriedenheit, nicht nur mit der Geld- und Währungspolitik, sondern auch mit der schweizerischen Bankpolitik. Die Schweiz mag ein kleines Land sein, aber es ist ein Volk, das stolz auf seine Unabhängigkeit und seine Geschichte des Widerstandes gegen die Tyrannei ist. Die berühmte Legende von Wilhelm Tell verkörpert den Kern des schweizerischen Nationalcharakters. Aber kein tyrannisches Regime in der Geschichte hat die Schweiz so sehr kujoniert wie die Regierung der Vereinigten Staaten in den letzten Jahren.

Die Schweizer Tradition des Bankgeheimnisses ist legendär. Die Wirklichkeit allerdings ist, dass das Bankgeheimnis tot ist. Länder wie die Vereinigten Staaten waren nicht bereit, die Regierungsausgaben in Grenzen zu halten, aber die Möglichkeiten, um diese Ausgaben zu finanzieren, gehen ihnen aus. Eine zusätzliche Besteuerung ihrer Bevölkerung ist politisch schwierig, die massive Ausgabe von Staatsanleihen hat die Anleihenmärkte befriedigt, und so erweisen sich kleinere Länder wie die Schweiz, die den Ruf bekamen, «Steuerparadiese» zu sein, als einfachere Angriffsziele.

Man darf nicht vergessen, dass «Steuerparadies» nur eine Bezeichnung für ein Land ist, das den Leuten erlaubt, mehr von ihrem eigenen Geld zu behalten, als dies die USA oder die EU tun, und das nicht versucht, entweder seine Bürger oder seine ausländischen Kontoinhaber zu plündern. Aber in den letzten paar Jahren erlebte man einen konzertierten Versuch der USA und der EU, unter Einsatz ihres enormen finanziellen Einflusses sehr hart gegen diese kleineren Länder durchzugreifen, um sie zu zwingen, ihnen Kontodetails auszuhändigen, damit sie mehr Steuereinnahmen gewinnen.

Quelle: Ron Paul Institute for Peace and Prosperity
https://www.ronpaulinstitute.org
Übersetzung: Übersetzung Zeit-Fragen, 2014 © Zeit-Fragen. Alle Rechte reserviert.
http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1932

Wie grosse Goldreserven will der Stimmbürger?

Eidg. Volksabstimmung vom 30. November
von Dr. rer. publ. Werner Wüthrich
Ist die Volksinitiative «Rettet unser Schweizer Gold» wirklich «unnötig, schädlich und ganz und gar unerwünscht», wie Bundesrätin Widmer-Schlumpf und der Finanzdirektor des Kantons Zug in der «Neuen Zürcher Zeitung» vom 8.10.2014 behaupten? Die laufende Diskussion über die Goldreserven ist nicht neu. Seit dem Zweiten Weltkrieg gab es etliche «Goldabstimmungen», die es wert sind, wieder in Erinnerung gerufen zu werden. Bereits im Jahr 1949 gab es politisch eine ganz ähnliche Situation wie heute.

Es ging um eine neue Währungsverfassung und insbesondere um die Art und Zusammensetzung der Währungsreserven. Bundesrat und Parlament entwarfen damals in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Nationalbank einen Währungsartikel für die Bundesverfassung, der die Zusammensetzung der Währungsreserven offen lassen wollte. Der vorgeschlagene Artikel 39 Absatz 6 sollte wie folgt lauten: «Der Bund kann die Banknoten und andere gleichartige Geldzeichen als gesetzliche Zahlungsmittel erklären. Er bestimmt Art und Umfang der Deckung.» Wäre dieser Artikel angenommen worden, hätte das Parlament die gesetzlichen Voraussetzungen schaffen können, um vor allem US-Dollars als Währungsreserve zu halten  – wie es die USA den am Bretton-Woods-System beteiligten Ländern nahelegten. Dies war möglich, weil die Banknoten nicht mehr in Gold einlösbar waren.

Die neue Währungsverfassung war im Parlament und in den Medien unbestritten. Der Bundesrat, der National- und der Ständerat stimmten fast einstimmig zu. Einzig die beiden der Freigeldbewegung nahestehenden Nationalräte stimmten dagegen. Um so mehr überraschte die Antwort der Stimmbürger: Am 22. Mai 1949 verwarfen 61,5% der Bürger und 20½ von 22 Ständen die Vorlage. Der Grund war klar: Die deutliche Mehrheit der Stimmbürger lehnte es ab, die Art und die Zusammensetzung der Währungsreserven dem Bund, das heisst den Politikern und der Nationalbank, zu überlassen.  – Grosse Teile der Bevölkerung wünschten, die Goldreserven in der Bundesverfassung verankert zu sehen.

Die Schweizerische Nationalbank, der Bundesrat und das Parlament lernten die Lektion aus dieser Abstimmung. Sie arbeiteten eine neue Vorlage aus. Darin hiess es in Absatz 7: «Die ausgegebenen Banknoten müssen durch Gold und kurzfristige Guthaben gedeckt sein.»  – Allerdings waren die Banknoten auch jetzt nicht einlösbar. Verschiedene National- und Ständeräte brachten zum Ausdruck, dass das Gold als Vorsorge für den Katastrophenfall diene. Der Sprecher der vorberatenden Kommission Renold erklärte dies am 22. Juni 1950 im Nationalrat wie folgt: «Zwar sind die Noten bis auf weiteres nicht einlösbar. Hingegen bleibt das Gold für weiteste Kreise der Bevölkerung mit der Notendeckung verknüpft. Insbesondere ist es die Golddeckung, nach der die Währung am häufigsten beurteilt wird. […]

Quelle: 2014 © Zeit-Fragen. Alle Rechte reserviert.
http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1931

Wohin treibt die Finanzkrise?

von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Nach Darstellung in den Medien scheint sich der Schwerpunkt der Finanzkrise aus den USA nach Europa verlagert zu haben. Alles spricht von Griechenland- und Eurokrise. Die Beiträge in Politik und Publizistik werden immer hektischer und immer kurzsichtiger. Die Wissenschaft scheint ratlos, gibt jedenfalls keine überzeugende Orientierung.

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