Am Dienstag, den 5. April 2016 wird in Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht die Klage von Wolfgang Jung gegen die Bundesrepublik Deutschland in 3. Instanz verhandelt. Wolfgang Jung, der Herausgeber der Luftpost, seit 6 Jahrzehnten unbeirrt in der Linken-, Gewerkschafts- und Friedensbewegung aktiv, kämpft seit Jahrzehnten dafür, dass von dieser Region Kaiserslautern/Ramstein kein Krieg mehr in die Welt getragen wird und aus der Region Frieden ausgeht.

Er hat mit viel Elan und hohem Einsatz, den Erfolg der Friedensbewegung in den 80er Jahren in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus befördert. Er hat das damalige KoFAZ in Kaiserslautern mit zur Instanz in der Region werden lassen, hat ein landesweites Bündnis mit breitgefächerten Friedensgruppen, Gewerkschaftsgliederungen, konfessionellen Gruppen usw. mit aufgebaut, den Ostermarschkreis, die Giftgas-Kampagne von Julius Lehlbach und viele andere unterstützt und mit zuverlässigen Informationen versorgt.

Er hat mit seinen Recherchen und seinem Wissen, von dem über die Jahre schon viele partizipiert haben und es noch tun, zur Verbreitung und der Aufdeckung vieler Misstände, Verfassungsbrüche, Völkerrechtsverstöße, in der Hauptsache von den US-Truppen über die Air Base Ramstein und ihre Ableger begangen, beigetragen.

Publikationen über U. Barschel und O. Palme sind natürlich nicht rar, im Gegenteil. Sie werden, mit grösserer zeitlicher Entfernung zu ihrem Tod, aber inhaltlich mit einer erhöhten Faktendichte belegt, mit Kenntnissen, die erst im Laufe der Zeit an die Oberfläche dringen durften, weil sie erhebliche Brisanz haben. Man kann heute das gebildete Publikum nicht mehr hinhalten mit fragwürdigen Selbstmordthesen oder noch fragwürdigerer Einzeltäterschaft.

Wen die aktuelle angespannte Weltlage nicht kaltlässt und wer noch immer der Auffassung ist, dass Krieg und Terrorismus keine taugliche Antwort auf Konflikte sind, sollte sich also die jüngere Geschichte Deutschlands, Schwedens, der Nato, von Stay Behind und des internationalen Waffenhandels nicht entgehen lassen. Nicht nur, dass Barschel, Palme und Colby nur einige wenige sind in der vermuteten Reihe der politischen Morde,  – hier auf Europa bezogen. Auch der Kalte Krieg, das Problemfeld zwischen West und Ost, Kriege im Nahen Osten unter aktiver Belieferung mit Waffen aller Art, die Dämonisierung von Staaten bei gleichzeitiger Aufrüstung  – diese Themenfelder werden ihres Mystizismus entkleidet und dadurch einer genaueren geschichtlichen Analyse zugeführt. Diese muss noch vollumfänglich geleistet werden.

Meinungsbildung als Grundrecht der Bürgerin und des Bürgers nach unserem Grundgesetz findet nicht mehr statt. Wo werden in den sogenannten Leitmedien die unterschiedlichen Ansichten aus der deutschen Bevölkerung wiedergegeben? Wo muss sich die Regierung über die Medien mit den verschiedenen Auffassungen im Lande auseinandersetzen, wenn es diese unterschiedlichen Meinungen in der Medien-Wiedergabe überhaupt nicht mehr gibt?

Die Regierung im Stile einer Nato-Volksfront kann dann natürlich machen, was sie will. Auf diesem Wege kann sie abweichende Meinung totalitär sanktionieren. Aus dem Justizministerium wurde auf diesem Wege eine «Einrichtung zum Outsourcing von Zensur und Immunität von Nato-Fakes» herausgeschält.4

Nach dem Grundgesetz liegt in dieser Meinungs- und Willensbildung des deutschen Volkes die alleinige politische Existenzbegründung für politische Parteien. Wie diese verkommen ist, kann man jeden Tag feststellen. Die Parteien sind weitestgehend in der Fläche weggestorben. Wo es sie noch gibt, sind sie stramm auf die Berliner Führung zugeschnitten. Meinungen, die nicht goutiert werden, können umgehend nach Berlin gemeldet werden, sollte sich daraus eine Gefahr für das Berliner Personen-Machtkartell ergeben.

Mit den Ansichten in der Bevölkerung will man lieber nichts zu tun haben, weil das die vorgegebene Linie konterkarieren könnte. Ein sofortiges Karriereende ist dann garantiert. Opportunismus ist Parteilinie und umfasst inzwischen  – bis auf Restbestände  – die im Bundestag vertretenen Altparteien. Man will ja schliesslich in die Regierung, und das kann man nur, wenn man den allgemeinen Kriegskurs der Nato mitmacht.

Hervortun darf man sich durch Angriffe auf den jetzigen amerikanischen Präsidenten Trump, über den ein Kontaktverbot zu seinem russischen Präsidenten-Kollegen Putin verhängt worden ist. Warum? Weil Verständigung in Fragen droht. In Fragen wohlgemerkt, die die Existenz der gesamten Menschheit oder nur von uns in Mitteleuropa gefährden, wenn sie kriegerisch entschieden werden sollten.

Wo waren eigentlich die Bundeskanzlerin und der Bundespräsident sowie jene, die heute einvernehmlich dem neuen amerikanischen Präsidenten Trump die kalte Schulter zeigen, als die Vorgänger-Präsidenten ausschliesslich und alleine die Welt in das heutige Elend gestürzt hatten? Inklusive des Putsches in der Ukraine, den man wohl auch zu verantworten hat, um den militärischen Aufmarsch gegen die Russische Föderation irgendwie begründen zu können. Wort- und Vertragsbrüchigkeit ist seit 1992 westliche Politik, und Belgrad war 1999 das erste Opfer.

Worum es geht, hat in dieser Woche die britische Premierministerin bei einer sicherheitspolitischen Rede im Stile einer «Insel-Furie» versucht, deutlich zu machen. Wer jährlich mit Hunderten von Millionen Pfund als Instrument der britischen Aussenpolitik die BBC als Instrument der globalen Meinungsdominanz finanziert, hat naturgegeben einiges gegen Konkurrenz. Die Leute sollen hinter BBC und CNN herrennen, und da ist ein journalistisch hervorragend gemachtes Programm wie das russische RT von grösstem Übel, zumal RT in Europa und in den USA diejenigen zu Wort kommen lässt, die nicht auf dem EU- und Nato-Kriegspfad sind.

Frau Theresa May hat es in der Rede klar angesprochen. Es geht um die Überlegenheit der «angelsächsischen Rasse» im Sinne von Cecil Rhodes, die sich heute in der «new world order» verkörpert. Da muss schon mal jemand oder ein Land beseitigt werden, das sich querstellt, und sei es nur in der Form von RT oder Sputnik. Frau May und andere sagen «fake» und meinen die Beseitigung unserer Grundrechte.

Anmerkungen der Redaktion:

1. In allen Bundestagsfraktionen entscheidet die Fraktionsführung, wer in den Bundestagsdebatten Rederecht erhält. Bundestagsabgeordneten, die sich der Mehrheitsmeinung in ihrer Fraktion nicht anschliessen, wird von den Fraktionen kein Rederecht zugewiesen. So erging es unter anderen auch Willy Wimmer nach seiner Kritik an der deutschen Beteiligung am völkerrechtswidrigen Nato-Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien 1999. Obwohl er ein ausgewiesener Verteidigungs- und Aussenpolitiker war, wurde ihm von der CDU/CSU-Fraktion keine Redezeit mehr zugeteilt. Die einzige Möglichkeit, sich dann im Bundestag doch noch zu Wort zu melden, sind sogenannte persönliche Erklärungen.
2. Die Berliner Kroll-Oper war der Tagungsort des Reichstages nach dem Brand des Reichstagsgebäudes im Februar 1933. Der Ort gilt als Synonym für ein Parlament, das entmachtet, gleichgeschaltet und einer diktatorischen Exekutive untergeordnet ist.
3. Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) hat interveniert und eine Preisverleihung an den Publizisten Ken Jebsen verhindert. Ken Jebsen sollte am 14. Dezember 2017 der «Karlspreis für Engagierte Literatur und Publizistik» überreicht werden. Der Preis wird von der Neuen Rheinischen Zeitung Online verliehen. Kurzfristig wurde den Veranstaltern der Preisverleihung der Raum gekündigt, und die Preisverleihung wurde abgesagt.
4. Auf Initiative des deutschen Justizministers Heiko Maas (SPD) hin haben der Deutsche Bundestag und Bundesrat kurz vor dem Ende der letzten Legislaturperiode Ende Juni 2017 ein Gesetz verabschiedet, das sozialen Netzwerken hohe Strafen androht, wenn sie sogenannte «Hassreden» veröffentlichen. Das ist nur eine der geplanten staatlichen Massnahmen gegen sogenannte «fake news», «russische Propaganda» usw. Kritiker gehen davon aus, dass die Netzwerke aus Angst vor möglichen Strafen nicht nur tatsächliche Rechtsverstösse, sondern auch politische Kritik, zum Beispiel an EU und Nato, löschen bzw. nicht mehr zulassen werden.

Hören Sie zuerst das Gespräch mit Ulrich Teusch: Wolfram Wessels im Gespräch mit Ulrich Teusch

Quelle: SWR, 05.10.2014
http://www.ardmediathek.de/radio/SWR2-Literatur/Udo-Ulfkotte-Gekaufte-Journalisten-Wie/SWR2/Audio-Podcast?documentId=23891440&bcastId=213738

Rezension: »Gekaufte Journalisten«

Was Willy Wimmer, einst Parlamentarischer Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium, im „Pleisweiler Gespräch“ vom 24. Juni 2014 preisgab (zu sehen und zu lesen unter http://www.nachdenkseiten.de/?p=22136), war Vertrauten bekannt, für eine breitere Öffentlichkeit aber doch überraschend.

Never say Anything  – Michael Lüders

Flüchtlingsströme aus Nahost und Afrika, medienwirksam in Szene gesetzt, erinnern uns täglich daran, dass Krieg als Mittel der Politik schon fast selbstverständlich geworden ist. Wir können die Augen verschliessen, wegschauen oder aber, wenn das nicht mehr funktioniert, die Frage stellen, was man selber gegen das Elend tun möchte.

Michael Lüders zeigt uns in seinem Roman «Never say anything  – NSA» meisterlich auf, dass auch wir in dieser Welt leben und dass es auch für jeden einzelnen von uns so etwas wie Verantwortung gegenüber der Geschichte und den nachfolgenden Generationen gibt.

Sophie, die Hauptdarstellerin seines Romans, wird als Journalistin unvermittelt Zeugin und um ein Haar Opfer eines Massakers, das in einem marokkanischen Dorf verübt wird. Mit dem Leben davongekommen recherchiert sie die Hintergründe dieses brutalen Angriffs und kommt brisanten weltpolitischen Machtverflechtungen auf die Spur. Als sie versucht, die Ergebnisse ihrer Recherchen in ihrer Zeitung zu veröffentlichen, beginnt ein Wechselbad: Höchste Aufmerksamkeit der Weltmedien wird ihr zuteil, doch als die Sache zu heiss wird, versucht ihre an Amerika ausgerichtete Chefredaktion die Sache unter den Teppich zu kehren und Sophie dazu zu bringen, das Thema fallen zu lassen.

Der US-Filmemacher David Hooper zeichnet in einer Video-Dokumentation nach, wie er erkennen musste, dass die offizielle 9/11 Story ein großer Betrug ist.

"Ich habe erst einen kleinen Teil dieser eindrucksvollen Dokumentation anschauen können, finde aber schon jetzt, sie ist überaus informativ und sehenswert, weil der Autor minutiös der Frage nachgeht, wie kam es, dass am Nachmittag des 11. 09. ein drittes Gebäude (das Building No. 7) auf die gleiche erstaunliche Weise einstürzte, wie die beiden andern am Morgen, nämlich dergestallt, wie normalerweise nur Gebäude zu Boden fallen, die kontrolliert gesprengt werden. Zudem dokumentiert er viele Hochhausbrände weltweit, bei denen die Gebäude zum Teil vollkommen ausbrannten, aber das Stahlgerippe stehen blieb."

Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte,

Julian Assange wurde auf Begehren der USA wegen der Enthüllungen der Kriegsverbrechen der USA im Jahre 2010 verhaftet.

Er wurde von britischen Polizisten aus der ecuadorianischen Botschaft in London gezerrt, nachdem Ecuador das ihm gewährte Asyl in Verletzung der Genfer Flüchtlingskonvention zurückgezogen hatte.

In den USA droht Assange ein Prozess vor dem Eastern District Court of Virginia unter Richterin Leonie Brinkema, wo «ein fairer Prozess absolut unmöglich» ist (John Kiriakou, Ex-CIA). Ausserdem drohen Assange Folter und möglicherweise sogar die Todesstrafe.

Mit einer Auslieferung an die USA verstiesse Grossbritannien gegen elementarste international anerkannte Grundrechte (Folterverbot, fair trial, Art. 3 und 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention) und zwingendes Völkerrecht (Non-Refoulement der Genfer Flüchtlingskonvention).

Der UNO-Sonderberichterstatter, Nils Melzer, spricht von einem «grossen Risiko» eines unfairen Prozesses. Ebenso stellt er fest, «dass sich die USA hinsichtlich Folter in den letzten zwei Jahrzehnten nicht als sicheres Land erwiesen haben».

Julian Assange ist Enthüllungsjournalist. Er hat Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan und Irak ans Licht gebracht. Seine Verhaftung verletzt nicht nur die Pressefreiheit, sondern stellt angesichts der drohenden Sanktionen, Folter und Todesstrafe, die faktische Wiedereinführung der Zensur dar.

Dies ist das Ende einer lebendigen Demokratie und der Freiheit, auf die der Westen bislang als eine seiner vitalsten Errungenschaften zu Recht stolz war.

Daher fordern wir Anwältinnen, Juristen und Schweizer Bürgerinnen und Bürger den Bundesrat auf, Julian Assange Asyl in der Schweiz zu gewähren,

• weil Julian Assange von den USA verfolgt wird, nur weil er als Journalist Kriegsverbrechen aufgedeckt hat,
• weil Wikileaks in 100 Prozent ihrer Berichterstattung für Transparenz gesorgt hat,
• weil Julian Assange und Wikileaks nur die Grundwerte unserer Schweizer Verfassung von 1848 verteidigen: die Pressefreiheit, Rede- und Meinungsfreiheit und Demokratie, und
• weil ohne Recht nur Willkür und Gewalt herrschen.

Zu den Erstunterzeichnenden des Appells gehören, neben den unten aufgeführten Initianten, 35 Juristen und Bürgerinnen, darunter auch der ehemalige Präsident des Bundesgerichts Giusep Nay, der SP-Nationalrat Carlo Sommaruga und der Freiburger Rechtsprofessor Marcel Niggli.

Marcel Bossonet Der Rechtsanwalt in Zürich ist der Schweizer Anwalt von Whistleblower Edward Snowden

Andreas Noll Der Rechtsanwalt in Basel ist spezialisiert auf Strafrecht.

Philip Stolkin Der Zürcher Anwalt wurde bekannt für seinen Widerstand gegen Sozialdetektive.

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Seniora.org unterzeichnet diesen Appell mit aller Entschiedenheit.
Margot und Willy Wahl

Der zur Zeit viel diskutierte Autor Hermann Ploppa kommt nach Rielasingen. Im Facebook wurde ein Interview mit ihm 123. 000 mal aufgerufen (Stand 6.9.15). Ploppa vertritt die Auffassung, dass transatlantische Netzwerke demokratische Entscheidungsprozesse aushebeln und Deutschland in eine gefährliche außenpolitische Situation gebracht wird.

Hermann Ploppa: Die Macher hinter den Kulissen

Hermann Ploppa, Jahrgang 1953, ist Politologe und Publizist. Er hat zahlreiche Artikel über die Eliten der USA veröffentlicht, u.a. über den einflussreichen Council on Foreign Relations. 2009 veröffentlichte Ploppa das Buch „Hitlers Amerikanische Lehrer“, in dem er bislang nicht beachtete Einflüsse US-amerikanischer Stiftungen und Autoren auf den Nationalsozialismus offen gelegt hat. Daneben produzierte Ploppa Features über Sri Lanka und Burma für den Deutschlandfunk.

In unseren Himmeln kreuzt der fremde Gott. Verheimlichte Fakten der Kriege in Ex-Jugoslawien (Kroatien, Bosnien und Kosovo)

Rufmord auf Bestellung  – 2. bis 5. August 1992: Ein ausserordentlich gelungener Schachzug

Wie war es möglich, dass die Schuld für den Krieg in Kroatien einer Seite zugeschoben wurde, die ihn nicht begonnen hatte? Und wieso erzählten die Massenmedien Halbwahrheiten, verdrehten Tatsachen, hielten entscheidende Fakten zurück und verbreiteten haarsträubende Lügen?

John Perkins' atemberaubendes Buch „Bekenntnisse eines Economic Hit Man" 

Zum besseren Verständnis unserer derzeitigen Krisen!

John Perkins berichtet über seine Arbeit als „Economic Hit Man" (Wirtschaftskiller) in seinem atemberaubenden Buch „Bekenntnisse eines Economic Hit Man" und im eindrucksvollen Video „Wirtschaftskiller und Schakale"

Offenbar machte sich das ZDF-Team zudem nicht selbst die Mühe in den Donbass zu fahren, sondern entschied sich bei dieser Sache für Outsourcing und beauftragte den russischsprachigen Filmemacher Waleri Bobkow.

Dieser wollte seinen Auftrag wohl schnell zu Ende bringen und bezahlte laut dem russischen Sender Rossija 1 einen gewissen Juri dafür, im Film einen russischen Armeeangehörigen namens "Igor" im Donbass zu spielen. Dadurch sollte, so das ZDF, belegt werden, dass sich reguläre russische Einheiten in der Ostukraine befinden. 

Juri präsentiert gegenüber dem russischen Fernsehen nun Rohmaterial, auf denen klar Regieanweisungen zu hören sind. Die gestellten Szenen tauchen dann auch genau so im ZDF-Film auf, doch statt der Regieanweisungen wurde ein Klangteppich aus dramatischer Musik eingespielt. Den Original-Clip aus dem russischen Fernsehen gibt es mit deutscher Untertitelung hier:

Zur Doku der Text von der Arte-Webseite

Mit Reagans Machtantritt ändert sich die Strategie der USA im Kalten Krieg grundlegend: Angriff statt Verteidigung. Sein geheimes "Komitee für Täuschungsoperationen", dessen Existenz in dieser Dokumentation zum ersten Mal von Zeitzeugen bestätigt wird, plante brillante und perfide Geheimdienst-Operationen  – gegen die Sowjets, aber auch gegen die Entspannungspolitik.

Mit seinem Machtantritt im Jahre 1981 bestimmt Ronald Reagan die Strategie der USA im Kalten Krieg neu: Angriff statt Verteidigung. Sein „Komitee für Täuschungsoperationen“ ist neben der Aufrüstung eines der wichtigsten Instrumente im Kampf gegen die Sowjetunion. Gasleitungen werden mit eingeschleusten Computerchips und Trojanern sabotiert, Flug- und Seemanöver vor dem wichtigsten Stützpunkt der Sowjets in Murmansk durchgeführt.

3.04.2018 • 18:58 Uhr

Der parlamentarische Staatssekretär a.D. Willy Wimmer hat sich am Rande des Moskauer Wirtschaftsforums an die Presse gewandt, um eine Botschaft an die Bundesregierung und insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel zu richten. Der Aufruf hat es in sich.

In seinem Aufruf kritisiert Wimmer, dass es im Fall Salisbury unmöglich sei, westlichen Außenministern, Kanzlern oder Botschaftern zuzuhören: "Hört man einem zu, hat man alle gehört. Sie hören sich alle gleichsam gehirngewaschen an." Ihm zufolge sollten Europäer und vor allem Deutsche endlich sagen: "Genug ist genug!"

Quelle: RT  https://de.rt.com/1g9f