Stellungnahme von Prof. Dr. Alfred de Zayas, Unabhängiger Experte der Uno für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung am 4. Sozial-Forum – Panel Demokratische Regierungsführung in Genf am 1. Oktober 2012
Kopftücher gegen die Diktatur – mit einem Festakt und zahlreichen Veranstaltungen wurden in Buenos Aires die Mütter der Plaza de Mayo geehrt
Von Gottfried Stein, ARD-Hörfunkstudio Südamerika 2007
Präsident Donald Trump hat ein Porträt seines Vorgängers, Andrew Jackson, in seinem Büro im Weißen Haus angebracht.
Seit der Auflösung der UdSSR hatte das "amerikanische Imperium" keinen existentiellen Feind mehr und damit auch keine Existenzberechtigung mehr. Der Versuch von George H. Bush Sr. und Bill Clinton, dem Land mit der Globalisierung des Handels ein neues Leben zu geben, hat die Mittelschicht in den USA und fast im gesamten Westen zerstört. Der Versuch von George W. Bush Jr. und Barack Obama, die Welt auf der Basis einer neuen Form von Kapitalismus zu organisieren – dieses Mal auf Basis des 'Finanzkapitalismus‘ - ist in Syrien versandet.
Ein Buch von Volker Bräutigam
Gerade mach ich Kaffeepause vor meiner Gartenlaube hier in Deutschlands Norden, da spöttelt der Nachbar übern Zaun: „Na, wählst du dann auch die CDU?“
Das Bundesverwaltungsgericht entschied sich gegen die Privatisierung eines Weihnachtsmarkt. Das sollte auch für andere kommunale Bereiche gelten.
von Dr. med. Bernd Hontschik
Bürgermut stärken und ergreifen
von Dr. Anita Schächter
Der Begriff Bürgermut oder Zivilcourage stammt von Otto von Bismarck.
Seinem neuesten Buch hat er den Titel «Erinnerung ans Recht» (2016, ISBN 978-3-86445-272-7) gegeben. Das Buch, eine Sammlung grundlegender Aufsätze aus den vergangenen 2 Jahren, macht deutlich, dass der staatliche Rechtsbruch nicht erst im Sommer letzten Jahres begonnen hat. Der Rechtsbruch ist umfassender und grundsätzlicher, als es in der Öffentlichkeit diskutiert wird. Deutlich ist schon im Vorwort Schachtschneiders Kritik an der Entwicklung in Deutschland: «Meine Überzeugung ist: Es geht allen Menschen gut, wenn das Rechtsprinzip verwirklicht wird. Das Recht ist in jeder Lage objektiv, also erkennbar. Niemand ist befugt, sich über das Recht zu stellen. Wer meint, durch Unrecht einem vermeintlichen Ausnahmezustand gerecht werden zu können, macht sich, so er die Macht hat, zum Souverän. Er schwingt sich zum Herren über die Menschen auf, die seiner Macht ausgeliefert sind. Freiheit und Herrschaft sind unvereinbar.» Und genauso deutlich lautet sein Lebensprinzip:
«Der Kampf um das Recht hört nie auf. Wir sollten darin nicht ermüden.»